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siehe Beschluss

Anlass Mit dem o.g. Antrag wird eine Fortschreibung der Rahmenbedingungen der „Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundtücke und über die Begrünung baulicher Anlagen“ vom 08.05.1996 dahin gehend gefordert, dass künftig die Erkenntnisse aus der Studie des Deutschen Kinderhilfswerks „Untersuchung zur Anlage von Spielplätzen“ und die Möglichkeit der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sowie die Erkenntnisse zur gendergerechten Spielraumgestaltung berücksichtigt werden sollen. Beteiligt werden soll auch die Spielraumkommission. Inhalt Es werden die Regelungen zu Kinderspielplätzen erläutert, auf die Studie des Deutschen Kinderhilfswerks „Untersuchung zur Anlage von Spielplätzen“ sowie auf die Forderung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen und der Spielraumkommission eingegangen und ein entsprechendes Fazit daraus gezogen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Einer Änderung der Frei- flächengestaltungssatzung kann nicht entsprochen werden. - Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, eine Informationsbroschüre zu erstellen und mit der Spielraumkommission abzustimmen. - Der Antrag Nr. 14-20 / A 03977 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Freiflächengestaltungssatzung, Spielplätze, Spielraumgestaltung, Spielraumkommission Ortsangabe -/-

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 des Werkhaus e.V. für die Veranstaltung Gartenaktion im Mai 2019 in Höhe von 126,93 € vom 10.03.2019.

Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Rauchverbot auf Kinderspielplätzen gilt wie dargestellt auch ohne Aufstellen von Hinweisschildern. Es gibt bereits eine informative Kampagne des Referates für Gesundheit und Umwelt, eine weitere ist geplant. Darüber hinaus ist das Münchner Programm zur Suchtprävention langjährig etabliert. Das Baureferat führt regelmäßige Aufklärungsarbeit und Kontrollen durch.

Anlass: In den im Betreff genannten Stadtratsanträgen sowie den Bürgerversammlungsempfehlungen wird die Landeshauptstadt München gebeten, sich hinsichtlich der Miethöhe für die Mieterinnen und Mieter in EOF-Wohnungen im Bestand der Gemeinnützigen Bayerischen Wohnungsgesellschaft – GBW einzusetzen. Konkret in Rede steht dabei die Wohnanlage in der Adams-Lehmann-Straße 83 – 95. Inhalt: Das Förderprogramm „Einkommensorientierte Förderung (EOF)“ wird hinsichtlich geltender Richtlinien und Mietpreisregelungen dargestellt, es wird dabei auf die Besonderheiten im Stadtgebiet München eingegangen. Es werden Ausführungen zur GBW-Gruppe sowie deren Wohnanlage Adams-Lehmann-Straße gemacht und schließlich das Engagement der Landeshauptstadt München zugunsten der Mieterschaft dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - - - Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen im Vortrag zu den Möglichkeiten der Mietanpassung in der staatlichen Einkommensorientierten Förderung, den Fortentwicklungen der Mietanpassungsregelungen sowie den Initiativen des Herrn Oberbürgermeister zu Gunsten der Mieterschaft der GBW-Wohnungen beim Freistaat Bayern wird Kenntnis genommen...... Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach GBW, Adams-Lehmann-Straße, Einkommensorientierte Förderung (EOF), Dawonia, Mieterhöhungsregelungen, Mietanpassung, EOF-Wohnungen, geförderter Wohnraum Ortsangabe Adams-Lehmann-Straße

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die Maßnahme Szenenstudium im Bereich Film "Umbruch" vom 20.04.-19.12.2019 des FFreie Bühne München e.V. in Höhe von 5.600,00 €.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 der Initiative Buchprojekt "Physik im Schlosspark" für das Buchprojekt "Physik im Schlosspark" in Höhe von 3.639,00 € vom 25.02.2019.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 des Kulturraum München e.V. für die Veranstaltung Kultur vor Ort – Mobile Kreativwerkstatt vom 30.04.-31.07.2019 in Höhe von 2.087,00 € vom 15.03.2019.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 des Vereins der Freunde Neuhausens e.V. für die Veranstaltung Maifeier 2019 am 04.05.2019 in Höhe von 1.890,00 € vom 22.03.2019.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 der Gemeinnützigen Montessori München GmbH für die EiErhöhung der Schulwegsicherheit durch einen Verkehrshelferübergang samt Zuwegen in Höhe von 4.100,00 Euro vom 14.03.2019.