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Sitzungs-Informationen
Montag, 21. Dezember 2020, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa Schulzentrum Gerastr. 6, 80993
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Ausbesserung/ Erneuerung des Straßenbelages in der Hartmannshofer Straße zwischen Lechel- und Lauterbachstraße
2.
Fehlende Grundschule mitten in Moosach (in der Nähe der "Meiller Gärten")
3.
Notwendigkeit eines Fußgängerübergangs in der Feldmochinger Straße zwischen Batzenhofer- und Gärtnerstraße
4.
Nachbesserung Umlaufsperre Dachauer Straße/ Postillonstraße
5.
Geschwindigkeitsbegrenzungsmaßnahme in der Donauwörther Straße
(-> Stellungnahme PI 43 liegt vor!)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
Bürgeranliegen: Einrichtung eines Durchfahrverbots für LKW‘s in der
Merseburger Straße
(→ Wiedervorlage aus der Sitzung 25.11.2020/ TOP 2.3)
2.
Beteiligung des BA 10 an einem vom BA 23 initiierten gemeinsamen Ortstermin Waldhornstraße / Brieger Straße
3.
Einladung BA23 zu einem gemeinsamen Ortstermin Waldhornstraße/Brieger Straße (siehe TOP 3.2.2/ 21.12.2020 Nachfrage BA10]
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben:
1. Untermenzinger Str. 1 (Variante A und B)
2. Ernst-Platz-Str. 35a
3. Feldmochinger Str. 16
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1. Feldmochinger Str. 16 (-> Bauvorhaben siehe Top 3.3.1.3)
3.
Baumfällungen (Baumschutz):
- nur auf Aufruf -
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
Anfrage: Überarbeitung und Neuherausgabe der Broschüre "KulturGeschichtspfad für Moosach"
2.
Anfrage: Wird die Olympia-Pressestadt in die Feierlichkeiten zu "50 jahre Olympische Sommerspiele in München 2022" einbezogen?
3.
Erweiterung des Revivals der Olympischen Spielstraßen
4.
Offizielle Benennung "Moosacher Stachus"
4.2
Sonstige Anträge
1.
Einrichtung eines Bildungslokals in Moosach
2.
Einsatz "Demokratiemobil" des KJR im Vorfeld der Bundestagswahl 2021 im 10. Stadtbezirk
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Das Aserbaidschanische Kulturzentrum in München e.V.
Anschaffung eines Kühlschranks und eines Induktionskochfeldes
862,50 € / Az. 0262.0-10-0239
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 des aserbaidschanischen Kulturzentrums in München e.V. für die Anschaffung eines Kühlschranks und eines Induktionskochfeldes in Höhe von 862,50 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Hidalgo gGmbH
Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021
1.000,00 € / Az. 0262.0-11-0409
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 10 der Hidalgo gGmbH für das Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 in Höhe von 1.000,00 € vom 21.10.2020.
6.
Anhörungen
1.
Beschlussentwurf: Untersuchungsgebiet Moosach, Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb... zur Neuordnung des Moosacher St.-Martins-Platzes mit Umfeld, Neubau Kultursaal, Sanierung Hacklhaus und Neubau Auszubildenden-Wohnen
2.
Bildung eines neuen Sprengels und Änderung der Sprengel für die Grundschulen Emmy-Noether-Str. 5, Dieselstr. 14 und Gertrud-Bäumer-Str. 19 (Protokoll der Audiokonferenz am 26.11.2020)
3.
Beschlussentwurf: Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI Teil 1
4.
Mieterbeiratswahl 2021: Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
5.
Beschlussentwurf: Ausbau der Bahnüberführung Dachauer Straße mit Offenhaltung der Durchfahrt für eine Tram; Herausnahme der Dachauer Straße aus dem Vorbehaltsnetz für den städt. Wirtschaftsverkehr
(→ vertagt aus der Sitzung am 25.11.2020/ TOP 6.6 nach virtueller Infoveranstaltung; BA-Antrag Nr. 14-20/ B 07297 des BA10)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Internetversorgung in Moosach durch M-net [BA-Antrag Nr. 20-26/B00953; Erschliessung in Ausbauphasen; Infos auf SWM-Homepage: https://www.swm.de/glasfaser]
2.
Zwischennachricht: Aufnahme der Olympia-Pressestadt in den Umgriff für die Bewerbung "Welterbe Olympiapark" [BA-Antrag Nr. 14-20/B07296; die Prüfung durch das Landesamt für Denkmalpflege bzw. durch den Landesdenkmalrat ist noch nicht abgeschlossen]
3.
Einrichtung eines absoluten Haltverbots in der Franz-Mader-Straße [Schreiben BA10 vom 21.10.2020; eingeschränktes wurde durch absolutes Haltverbot ersetzt]
4.
Verkehrssituation in der Lauinger Straße und Donauwörther Straße - Geschwindigkeitsmessungen der Polizei [Schreiben BA10 vom 24.06.2020; Auswertung TOPO-Boxen]
5.
Wartehäuschen an der Bushaltestelle Memminger Platz (Linie 163) und Parkbank an der Bushaltestelle "Pelkovenstraße" [div. Bürgeranliegen; Umsetzung jeweils geplant]
6.
Beschilderung des barrierefreien Wegs (Piktogramme) am Eingang OEZ Hanauer Straße [Schreiben BA10 vom 19.07.2019; Beschilderung ist nach Aussage des Projektmanagements nach Umbau OEZ vorgesehen].
8.
Unterrichtungen
1.
Information zu den Schulbauprogrammen aufgrund der aktuellen Haushaltslage
2.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2020 - 2024
3.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
1. Andernacher Straße (12m Nordseite): Errichtung absolutes Haltverbot
2. Bunzlauer Str. 8: Errichtung absolutes Haltverbot
3. Abensbergstraße (Ostseite, nördl. Haylerstr): Errichtung absolutes Haltverbot
4. Schragenhofstraße: Errichtung von Haltverboten
5. Pfeilschifterstraße: Öffnung für gegenläufigen Radverkehr
6. Warschauer Straße u.a.: Widmungserweiterung mit "Radverkehr frei"
4.
(U) Mehrjahresinvestionsprogramm (MIP) 2020 - 2024
1. Investionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und
Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020-2024
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Schulen
- Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen
- Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen
- Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Anlage: Variante 630 MIP 2020-2024, Tabellen 1.-3. Schulbauprogramm
Gesamtkosten
Gesamtvolumen MIP 2020-2024: 4,832 Mrd. Euro (VAR 630),
Minderung von rd. 1 Mrd. Euro (2020-2025)
Entscheidungsvorschlag
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
Die dargestellten Streckungen und Verschiebungen von Schulbauprojekten (siehe Anlage) und Sportbauprojekten werden zustimmend zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MIP 2020-2024, Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms
für die Jahre 2020 - 2024,
Einzelplan 4 / Sozialbereich
Kurzinfo:
Anlass
• Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
• Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2020 bis 2024 mit verbindlicher Planung für 2025
Inhalt
• Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen
• Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Investitionen
• Investitionsliste
• Sozialbereich
• Maßnahmen
Ortsangabe
-/-
6.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier
Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021 für bestehende
Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
7.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 00772 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und
Migration im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
8.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe
ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in
München weiter ausbauen und fördern!
Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
-
20-26 / A 00771 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00777 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06178 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
im Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des
Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur
Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls
entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a
zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
9.
(U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024
Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
Kurzinfo:
Anlass
• Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
• Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2020 bis 2024 mit verbindlicher Planung für 2025
Inhalt
• Erfassung aller in diesem Planungszeitraum - zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr - vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen
• Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Investitionen/Investitionslisten
• Jugendamtsbereich
• Maßnahmen
Ortsangabe
-/-
10.
(U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2021
Vollzug des Haushaltsplanes 2021
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement
(BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR),
Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches
Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/
Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/
Sozialplanung und Büro der Referatsleitung im
Haushaltsjahr 2021
Inhalt
• Haushaltsansätze 2021 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Kooperation mit freien Trägern“ des
Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/
Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2021
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2021)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß
Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
• Genehmigung einer Budgetverlängerung bis 31.12.2021
für bestehende Finanzierungsvereinbarungen 2018 - 2020
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2021
Ortsangabe
-/-
11.
(U) Sanierungsgebiet Moosach
A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Moosach
B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger
C) Förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet Moosach
D) Sanierungsziele und Projekte für das Sanierungsgebiet
E) Projekte zu Beginn der Sanierung
F) Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung
G) Photovoltaikanlagen in Sanierungsgebieten
H) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung
Stadtbezirk 10 Moosach
-
20-26 / A 00966 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00976 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Neues Sanierungsgebiet in Moosach
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen und des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes (ISEK) einschließliche Analyse des Untersuchungsgebietes, Leitbild, Sanierungsziele, Maßnahmen und Kosten- und Finanzierungsübersicht
Darstellung der Beteiligung der Betroffenen sowie Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Moosach
Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung
Sanierungsmaßnahmen und Finanzierung 2021-2024
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den vorbereitenden Untersuchungen und dem integrierten Stadtteilentwicklungskonzept (ISEK) Moosach, einschließlich Sanierungszielen und Sanierungsmaßnahmen
Zustimmung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes Moosach, Zustimmung zu den geplanten Maßnahmen für 2021-24, Zustimmung zu dem Einsatz von Städtebaufördermitteln im Sanierungsgebiet Moosach
Beauftragung der Münchner Gesellschaft für Stadtsanierung (MGS) als Sanierungsträgerin und als Trägerin des Stadtteilmanagements
Bitte an die federführenden Fachstellen um die Entwicklung und Umsetzung der Sanierungsprojekte
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamtkosten – konsumtiv:
einmalig in 2021: 0 Euro
einmalig in 2022: 130.000 Euro
einmalig in 2023: 230.000 Euro
einmalig in 2024: 340.000 Euro
Gesamtkosten – investiv:
einmalig in 2021: 0 Euro
einmalig in 2022: 245.000 Euro
einmalig in 2023: 1.400.000 Euro
einmalig in 2024: 4.700.000 Euro
Gesamterlöse - konsumtiv:
einmalig in 2023: 81.000 Euro
einmalig in 2024: 136.000 Euro
einmalig in 2025: 204.000 Euro
Gesamterlöse - investiv:
einmalig in 2021: 0 Euro
einmalig in 2022: 178.000 Euro
einmalig in 2023: 510.000 Euro
einmalig in 2024: 1.872.000 Euro
12.
(U) Zwischenbericht Nahverkehrsplan
1. Weitere Infrastrukturbedarfe für den ÖPNV
2. Weiteres Vorgehen Themenfeld Infrastruktur
3. Vergabe von Gutachterleistungen
a) Trambahnverbindung Ostbahnhof-Ramersdorf-Neuperlach
mit Verlängerungsoption in Richtung Ottobrunn-Taufkirchen
Antrag Nr. 14-20 / A 05540 von Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann,
Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft,
Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer vom 27.06.2019, eingegangen am 27.06.2019
b) Attraktivität der U-Bahn erhöhen (3)
U-Bahn-Ringschluss Nord-West - Verlängerung der U-Bahn
von Moosach nach Freiham über Allach und Langwied (Verbindung U 3 mit U5)
Antrag Nr. 14-20 / A 06339 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall
vom 05.12.2019, eingegangen am 05.12.2019
c) Tram-Offensive 2030:
Die Lindwurm-Tram - Baustein zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06735 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
d) Tram-Offensive 2030:
Die Tram-Südtangente - Baustein 2 zum Ausbau des Trambahnnetzes
Antrag Nr. 14-20 / A 06736 von der DIE LINKE
vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
-
20-26 / A 00757 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 06736 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06735 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06339 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05540 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00865 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01072 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01112 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01117 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01043 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01042 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Zwischenbericht Themenfeld Infrastruktur und Baustein Barrierefreiheit des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München
• Auftrag zur Priorisierung von 3 Schienenstrecken bis Ende 2020
• Vergabeermächtigung
Inhalt
• Vorstellung der bisherigen Arbeiten im Themenfeld Infrastrukur
• Sachstand zur Barrierefreiheit
• Vorstellung weiterer Aspekte und Planungsparameter für das System Tram
• Vergabeermächtigung
• Behandlung von Anträgen
13.
(U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik
Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"
Kurzinfo:
Anlass
Einreichung des Förderantrags „Parkmeilen – Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln“ im Rahmen des Förderaufrufs „Post-Corona-Stadt: Ideen und Konzepte für eine resiliente Stadtentwicklung“ der Gemeinschaftsinitiative Nationale Stadtentwicklungspolitik
Inhalt
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bewirbt sich beim oben genannten Förderaufruf des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Themenfeld 2: Öffentlicher Raum, Mobilität und Stadtstruktur. Das Projekt wird von der Hauptabteilung II, Abteilung Grünplanung, bearbeitet. Der Fokus liegt hier auf innovativen Strategien zur Stärkung von multicodierbaren Freiräumen zugunsten einer höheren Aufenthaltsqualität, einem erweiterten Freiflächenangebot und zur Klimaanpassung. Mit dem Projekt werden Ideen und Konzepte für eine anpassungsfähige Stadt im Hinblick auf die Nutzung öffentlicher Räume bzw. Grünflächen weiter entwickelt und umgesetzt. Konkret sollen die Münchner Parkmeilen als multicodierbare Freiräume gemeinsam mit Bürger*innen vor Ort entwickelt werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Gesamtkosten: 348.830 € (zahlungswirksam)
(92.435 € in 2021, 146.670 € in 2022 und
109.725 € in 2023)
Gesamterlöse: 348.830 €
usw.
14.
(U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024
Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Infrastrukturkonzeptes 2020 - 2024
Inhalt
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Gesamtkosten/Gesamterlös
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden eine wesentliche Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 - 2024.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2020 - 2024; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht
siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Ortsangabe
-/-
15.
(U) Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats
• Produkte
• Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
• Investitionen
Kurzinfo:
Anlass:
Haushalt des Mobilitätsreferats 2021
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024
Inhalt:
Haushaltsplanung des Mobilitätsreferats 2021, basierend auf den Budgetübertragungen vom Kreisverwaltungsreferat, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Baureferat, Direktorium, Referat für Gesundheit und Umwelt und Referat für Arbeit und Wirtschaft sowie auf dem Umsetzungsbeschluss zur Gründung des Mobilitätsreferats vom 22.07.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00691).
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2021, den produktorientierten Haushalt auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte, des Referatsbudgets und der Produktblätter zu vollziehen.
2. Die Ausführungen zu den Produkten des Mobilitätsreferats werden zur Kenntnis genommen.
3. Die Investitionsvorhaben zum Mehrjahresinvestitionsporgramm 2020 – 2024 für den Zuständigkeitsbereich des Mobilitätsreferats werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushalt, Mobilitätsreferat, Referatsbudget, Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024
Ortsangabe:
---
16.
(U) Geförderter Wohnungsbau in München
Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen)
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09560)
Inhalt:
Ergebnisse der Mietpreisprüfungen von öffentlich geförderten Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten
Wohnungen und Ergebnisse von Prüfungen der Mieten von sonstigen geförderten Wohnungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
17.
(U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord"
- Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
Kurzinfo:
Anlass
Projektabschluss „Interkommunales Konzept Raum München Nord“ und Prozessverstetigung
Inhalt
Die LHM hat mit den Landkreisen Dachau, Freising und München in den seit 2015 erfolgreich an einem interkommunalen Konzept zur Mobilität, Siedlungsentwicklung und Freiraumentwicklung gearbeitet. Die
Ergebnisse werden hiermit bekanntgegeben und die Verstetigung der Zusammenarbeit beschlossen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
25.000,- € jährlich ab 2021
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des bisherigen Projektverlaufs, Zustimmung zur Verstetigung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Interkommunales Konzept Raum München Nord, Verkehrskonzept Münchner Norden, Interkommunale Zusammenarbeit
Ortsangabe
Landkreis Dachau, Freising, München
18.
(U) Saisonale Stadträume
1. Anlass
2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption
3. Saisonale Umnutzung - Beispiele aus anderen Städten
4. Sommerstraßen
5. Parklets
6. Personal- und Sachmittel
7. Behandlung der Anträge
.........
-
20-26 / A 00217 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 00850 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00858 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05505 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04106 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06451 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06124 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 06410 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 05506 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 26.06.2019 „Saisonale Umnutzungen
von Straßenräumen“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 13626) wurde die
Stadtverwaltung aufgefordert, zwei Pilotprojekte für eine saisonale Umnutzung
von Straßenräumen im Umfeld der Schwanthalerstraße und am Alpenplatz
durchzuführen, die Projekte zu evaluieren und dem Stadtrat die
Ergebnisse vorzulegen. Ferner sollten weitere Straßenräume hinsichtlich
einer möglichen saisonalen Umnutzung getestet werden. Im Vordergrund
stehen Bewegungs- und Aufenthaltsräume für Anwohner*innen im Wohnumfeld
ohne „Eventisierung“ und Kommerzialisierung. Dieser Auftrag wurde
mit Beschluss der Vollversammlung „Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*
innen in Zeiten von Corona“ (Sitzungsvorlagen - Nr. 20-26/V 00606) am
17.06.2020 durch den neu gewählten Stadtrat nochmals bestätigt. Unter
Berücksichtigung der Erfahrungen und Erkenntnisse aus den Projekten aus
2019 sowie den kurzfristig umgesetzten Maßnahmen unter dem Vorzeichen
der Corona-Pandemie aus 2020 werden nun ergänzte bzw. erweiterte Lösungen
und Strategien vorgeschlagen.
Inhalt:
Konzeptionelle Überlegungen (rechtliche Würdigung und verkehrliche Anordnung
sowie zeitliche und räumliche Voraussetzungen) für die Realisierung
saisonaler Stadträume (Parklets / Sommerstraßen). Ziel ist es, aus
den Erfahrungen und Erkenntnissen weitere Lösungen und Strategien hinsichtlich
des grundsätzlichen Verfahrens, der rechtlichen Rahmenbedingungen
und Regelungsmöglichkeiten sowie der Begleitung und des Ablaufs in
ähnlichen Situationen und Konstellationen ableiten zu können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von 150.000 €
jährlich erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale. Im künftigen Mobilitätsreferat
muss eine zusätzliche Stelle geschaffen werden.
19.
Mobilfunk:
Erweiterung bestehende Sendeanlage: Bauberger Straße - nicht-öffentlich -