Rats­Informations­System
München
Papier mit lila Fragezeichen

Hilfe zur RIS-Internet-Suche

In dem System befinden sich Informationen zu politischen und administrativen Prozessen der Landeshauptstadt München ab dem Dezember 2000 für „Stadtrats-Vorgänge“, ab dem Dezember 2004 für „Bezirksausschuss-Vorgängen“ und ab 2017 für das Bezirksausschuss-Objekt „TOP mit Vorgang“.

Die Trefferanzahl der RIS-Internet-Suche ist auf 500 Stück beschränkt.

Um dem RIS-Internet-Benutzer eine Hilfe zu geben werden auf dieser Seite verschiedene Möglichkeiten beschrieben wie die RIS-Internet-Suche funktioniert bzw. wie man das Ergebnis der RIS-Internet-Suche einschränken kann.

Wichtiger Hinweis:
Generell werden die Wörter auf ihre Stammform reduziert und Umlaute durch ihre Grundbuchstaben ersetzt, wodurch zum Beispiel:
➔ Die Suche nach „Häuser“ auch „Haus“ als Ergebnis liefert und umgekehrt.
➔ Die Suche nach „Haus“ auch „Häuser“ als Ergebnis liefert und umgekehrt.

Suche

Eingabe-Möglichkeiten:

In der RIS-Internet-Suche stehen Ihnen folgende Suchmöglichkeiten zur Verfügung:

Einfache / Normale Suche
Wird ein einzelner Begriff eingestellt, erhält dieser automatisch einen „Wildcard-Operator“ (= Platzhalter) ans Wort-Ende gesetzt und zwar zum Beispiel:
➔ Fläche
Durch das RIS-Internet erfolgt im Hintergrund eine Suche nach:
➔ Fläche*
Abhängig vom ausgewählten „Bereich“ bzw. der gekennzeichneten „Objekte“ werden die „Vorgänge“ bzw. die „PDF-Dokumente“ durchsucht in denen der entsprechende
➔ Suchbegriff als Wortteil vorkommt
Suche nach festen Begriffen
Die Suche nach festen Begriffen erfolgt mit der Eingabe des Suchbegriffs in „Hochkommas“ und zwar zum Beispiel:
"Flächennutzungsplan"
Abhängig vom ausgewählten „Bereich“ bzw. der gekennzeichneten „Objekte“ werden die „Vorgänge“ bzw. die „PDF-Dokumente“ durchsucht in denen der entsprechende
Suchbegriff fest vorkommt
Suche nach festen Wortkombinationen
Die Suche nach Ausdrücken und Wortkombinationen erfolgt mit der Eingabe der Wortkombinationen in „Hochkommas“ und zwar zum Beispiel:
"Flächennutzungsplan für den Bereich"
Abhängig vom ausgewählten „Bereich“ bzw. der gekennzeichneten „Objekte“ werden die „Vorgänge“ bzw. die „PDF-Dokumente“ durchsucht in denen der entsprechende
Suchbegriff fest vorkommt
UND - Suche
Werden mehrere Begriffe mit einem Leerzeichen getrennt eingestellt, erfolgt eine UND-Suche und zwar zum Beispiel:
➔ Fläche Plan
Durch das RIS-Internet erfolgt im Hintergrund eine Suche nach:
➔ Fläche* Plan*
Abhängig vom ausgewählten „Bereich“ bzw. der gekennzeichneten „Objekte“ werden die „Vorgänge“ bzw. die „PDF-Dokumente“ durchsucht in denen die entsprechenden
Suchbegriffe als Wortteile vorkommen
Ausschluss - Suche
Werden Begriffe mit einem Minus-Operator "-" gekennzeichnet, dürfen diese nicht vorkommen und zwar zum Beispiel:
➔ Nutzungsplan -Nutzungsplanänderung
Durch das RIS-Internet erfolgt im Hintergrund eine Suche nach:
➔ Nutzungsplan* -Nutzungsplanänderung
Abhängig vom ausgewählten „Bereich“ bzw. der gekennzeichneten „Objekte“ werden die „Vorgänge“ bzw. die „PDF-Dokumente“ durchsucht und zwar
das der Suchbegriffe mit dem MINUS-Operator nicht vorkommt
Suche Wildcard-Operator "*" (=Platzhalter)
Begriffe können mit Wildcard-Operator "*" (=Platzhalter) gekennzeichnet werden und zwar zum Beispiel:
➔ Fläch*plan
➔ Flächen*
Abhängig vom ausgewählten „Bereich“ bzw. der gekennzeichneten „Objekte“ werden die „Vorgänge“ bzw. die „PDF-Dokumente“ durchsucht in denen der entsprechende
➔ Suchbegriff als Wortteil vorkommt
Kombination - Suche
Die Suche-Eingabemöglichkeiten
  • Einfache Suche
  • Feste Begriff-Suche
  • Feste Phrasen-Suche
  • Ausschluss-Suche
  • Offene Suche
können miteinander kombiniert werden.
Vorgangs-Nummern - Suche
Durch das RIS Internet erfolgt im Feld „Suchtext“ eine interne Prüfung, wenn folgende Eingabe vorliegt:
xx-xx / x 12345
und zwar, ob ein „Vorgangs-Nummern-Aufbau“ vorliegt,
  • wenn „JA“ – erfolgt eine „Feste Phrasen-Suche“
  • wenn „NEIN“ – erfolgt eine „Einfache Suche“

Zeitraum

Automatische Voreinstellungen
Die Zeitraumsuche wird durch das RIS-Internet wie folgt automatisch voreingestellt:
das aktuelle Systemdatum = BIS-Datum
minus 1 Jahr (365 Tage) = VON-Datum
RIS-Internet-Objekte
Die Zeitraumsuche erfolgt in folgenden RIS-Internet-Objekt-Daten:
  • StR-Anträge / StR-Anfragen
    ➔ nach dem „Gestellt am – Datum“
  • Sitzungsvorlagen
    ➔ nach dem „Freigabe – Datum“
  • BA-Anträge
    ➔ nach dem „Beschlossen am – Datum“
  • BV-Empfehlungen
    ➔ nach dem „Beschlossen am – Datum“
  • BA-Initiativen
    ➔ nach dem „TO aufgenommen am – Datum“
  • TOP mit Vorgang
    ➔ nach dem „Erfasst am – Datum“
  • Sitzungen (StR/BA)
    ➔ nach dem „Sitzungstermin“
  • Beschlüsse (StR/BA)
    ➔ nach dem „Sitzungstermin“
Bei den nachfolgenden RIS-Internet-Objekten erfolgt keine Zeitraumsuche:
  • Gremien / Organisationen (StR/BA)
  • Personen (StR/BA)

Art

Vorgangs-Daten
Über den Such-Bereich „Vorgangs-Daten“ kann in folgenden „RIS-Internet-Objekten“ gesucht werden:
  • StR-Anträge / StR-Anfragen
  • Sitzungsvorlagen
  • BA-Anträge
  • BV-Empfehlungen
  • BA-Initiativen
  • TOP mit Vorgang
  • Sitzungen (StR/BA)
  • Beschlüsse (StR/BA)
  • Gremien / Organisationen (StR/BA)
  • Personen (StR/BA)
Dokumente
Über dem Such-Bereich „auch in Dokumenten“ kann in folgenden „RIS-Internet-Objekten“ gesucht werden:
  • StR-Anträge / StR-Anfragen
  • Sitzungsvorlagen
  • BA-Anträge
  • BV-Empfehlungen
  • BA-Initiativen
  • TOP mit Vorgang
  • Sitzungen (StR/BA)
  • Beschlüsse (StR/BA)

Objekte

StR-Anträge / StR-Anfragen

Initiativen von Stadtratsmitgliedern, mit denen sich die Verwaltung oder der Stadtrat auseinandersetzen soll. Der Antrag ist eine Form der politi-schen Initiative seitens des Münchener Stadtrates an den Oberbürgermeister.

Ein StR-Antrag wird in der Regel durch das für das Thema zuständige Referat in Form einer Entscheidungsvorlage in das beschließende oder vorberatenene StR-Gremium/Ausschuss eingebracht und erscheint daher auf der Tagesordnung dieses StR-Gremiums/ Ausschusses.

Eine StR-Anfrage ist eine Form der politischen Initiative seitens des Münchner Stadtrates an den Oberbürgermeister. Die Antwort erfolgt durch das für das jeweilige Thema zuständige Referat.

In den folgenden RIS Internet-Objekt-Daten wird gesucht:
Vorgangs-Nummer
Antragsbetreff
Gestellt von (= Antragsteller)
Initiatoren
Zuständiges Fachreferat
Stadtbezirke
Es kann auch eine „Volltextsuche“ über die anhängigen Vorgangs-PDF-Dokumenten erfolgen.
Sitzungsvorlagen

Die Sitzungsvorlage, im RIS meistens als Vorlage bezeichnet, wird dem entsprechenden StR-Gremium/Ausschuss als TOP zur Fassung eines Beschlusses in einer Sitzung vorgelegt.

Eine Vorlage besteht grundsätzlich aus drei Bestandteilen:

I. Vortrag Referent*innen:
Hier wird die Sach- und ggf. auch Rechtslage zu einem Thema bzw. einem aus der Mitte des Münchner Stadtrates gestellten Antrag dargestellt; die Darstellung kann, je nach Komplexität des zu behandelnden Themas / Antrags, sehr umfangreich ausfallen.

II. Antrag Referent*innen:
Das ist der formulierte Entscheidungsvorschlag des/der Referent*in, der auf die im StR-Antrag aus der Mitte des Münchner Stadtrats enthaltenen Forderungen eingeht und gleichzeitig die Belange des Fachreferats berücksichtigt.

III. Beschluss:
Die tatsächliche Entscheidung des Gremiums / des Ausschusses wird in einem eigenen Dokument (Beschlussdokument) dargestellt; Falls sich z.B. das Gremium bzw. der Ausschuss einstimmig für den "Antrag der Referentin/Referenten" ausgesprochen hat, wird die Entscheidung im RIS wie folgt im Beschlussdokument festgehalten:
"Beschluss: Nach Antrag."
Hat es Gegenstimmen gegeben, wird dies entsprechend dokumentiert.
Die Stadträte können während einer Sitzung eines Gremiums oder eines Ausschusses zur jeweiligen Vorlage Anträge stellen, die inhaltlich eine andere Beschlussfassung (Entscheidung) anstreben, als dies von der zuständigen Referent*in in der Entscheidungsvorlage vorgeschlagen bzw. beantragt wurde (sog. Ergänzungs- bzw. Änderungsanträge).
Sofern diese in der jeweiligen Sitzung angenommen werden, wird dies ebenfalls im Beschlussdokument vermerkt. Die Referent*innen können durch sog. Bekanntgaben, die keinen Antrag enthalten dürfen, das Gremium oder einen Ausschuss von wichtigen Ereignissen und Vorgängen unterrichten. Eine Beratung und Abstimmung schließt sich an diese Bekanntgaben nicht an. Das Gremium oder der Ausschuss kann jedoch be-schließen, dass eine Aussprache über die Bekanntgabe erfolgen soll.

Die Bekanntgabe besteht demzufolge aus zwei Bestandteilen:

I. Vortrag Referent*innen:
hier erfolgt die Information zu wichtigen Ereignissen und Vorgängen.

II. Bekanntgegebene Dokumentation der Bekanntgabe:
Die Dokumentation der Bekanntgabe in der Vollversammlung oder in einem Ausschuss erfolgt im Beschlussdokument mit "Bekannt gegeben" oder "Die Bekanntgabe ist erfolgt."

In den folgenden RIS Internet-Objekt-Daten wird gesucht:
Vorgangs-Nummer
Vorlagenbetreff
Kurzinformation
Zuständiges Fachreferat
Zuständiger/zuständigem Referent*in
Entscheidung Bezirksausschuss
Stadtbezirke
Es kann auch eine „Volltextsuche“ über die anhängigen Vorgangs-PDF-Dokumenten erfolgen.
StR-Sitzungen

Eine Sitzung bezeichnet die Zusammenkunft eines bestimmten StR-Gremiums / Ausschusses zu einem bestimmten Termin.

Für eine Sitzung gibt es immer eine Einladung, die üblicher Weise mit der Tagesordnung kombiniert ist. Innerhalb der Tagesordnung stehen mehrere Entscheidungsvorlagen als Tagesordnungspunkte zur Fassung eines Beschlusses an.

In den folgenden RIS Internet-Objekt-Daten wird gesucht:
Gremiums-Bezeichnung
Zuständiges Fachreferat
Zuständigen Referenten
Es kann auch eine „Volltextsuche“ über die anhängigen Vorgangs-PDF-Dokumenten erfolgen.
StR-Beschlüsse / Tagesordnungspunkte

In der StR-Sitzung eines StR-Gremiums/Ausschusses wird zu jedem Tagesordnungspunkt bzw. jeder Entscheidungsvorlage ein Beschluss (d.h. eine Entscheidung) gefasst, welcher dann von der Stadtverwaltung entsprechend umzusetzen ist.

Der Beschluss bezieht sich immer auf den - Antrag Referent*innen - dieser Antrag befindet sich im Vorlagendokument (hier: Entscheidungsvorlage). Ein Tagesordnungspunkt ist ein Teil einer Tagesordnung. Die Bezeichnung eines Tagesordnungspunktes (Tops) entspricht dem Thema einer Entscheidungsvorlage; üblicher Weise werden hierbei die Vorlagenbetreffs verwendet.

In den folgenden RIS Internet-Objekt-Daten wird gesucht:
Tagesordnungspunkt-Betreff
Gremiums-Bezeichnung
Zuständiges Fachreferat
Zuständigen Referent*innen
Es kann auch eine „Volltextsuche“ über die anhängigen Vorgangs-PDF-Dokumenten erfolgen.
StR-Gremien / Organisationen

Sind Zusammenkünfte von Stadtratsmitgliedern zu einer Sitzung in unterschiedlicher Form.

Ausschuss
Ist ein von der Vollversammlung (vom Stadtratsplenum) zur Behandlung von bestimmten Themenbereichen eingerichtetes Gremium, dem eine bestimmte Anzahl von Stadtratsmitgliedern angehört.

Plenum
Ist die Zusammenkunft aller Stadtratsmitglieder zu einer Sitzung; Plenum ist nur das andere Wort für die Vollversammlung.

In den folgenden RIS Internet-Objekt-Daten wird gesucht:
Gremiums- bzw. Fraktions-Bezeichnung
Zuständiges Fachreferat
Zuständigen Referent*innen
StR-Personen

Sind die im Rahmen einer Kommunalwahl gewählten ehrenamtlichen Mitglieder des Münchner Stadtrates. Sie können im Rahmen der Ausübung ihres (Ehren-)Amtes entsprechende Initiativen stellen, die von der Stadtverwaltung zu bearbeiten sind.

Referent*innen sind Leiter*innen eines Referates; sie sind ein von der Vollversammlung des Münchner Stadtrates auf die Dauer von höchstens sechs Jahren gewähltes berufsmäßiges Stadtratsmitglied.

Die berufsmäßigen Stadtratsmitglieder besorgen im Auftrag des Oberbürgermeisters innerhalb ihres Geschäftsbereichs die laufenden Angelegenheiten und vollziehen die Beschlüsse des Stadtrates. Ihre jeweiligen Aufgabengebiete sind vom Stadtrat in der Geschäftsverteilung festgelegt.

Referent*innen haben das Recht - unabhängig von Initiativen aus dem Münchner Stadtrat -, eigenständig Anträge und Entscheidungsvorlagen in den Stadtrat einzubringen.

In den folgenden RIS Internet-Objekt-Daten wird gesucht:
Vornamen
Nachnamen
BA-Anträge

Bezirksausschuss-Anträge (BA-Anträge) sind Ergebnisse aus BA-Vollgremiumssitzungen, welche entweder mit entsprechenden Entscheidungsvorlagen (Beschlussentwürfen) oder in einer sog. laufenden Angelegenheit mit entsprechenden Reaktionen in Form eines Antwortschreibens durch die Stadtverwaltung behandelt werden.

In den folgenden RIS Internet-Objekt-Daten wird gesucht:
Vorgangs-Nummer
Antragsbetreff
Zuständiger Bezirksausschuss
Zuständiges Fachreferat
Es kann auch eine „Volltextsuche“ über die anhängigen Vorgangs-PDF-Dokumenten erfolgen.
BV-Empfehlungen

Eine Bürgerversammlung - Empfehlung (BV-Empfehlung) basiert auf einen bei der Bürgerversammlung gestellten und von dieser angenommenen/beschlossenen Antrags eines Bürgers.

Die BV-Empfehlungen sind Ergebnisse aus einer Bürgerversammlung, welche ausschließlich mit entsprechenden Entscheidungsvorlagen (Beschlussentwürfen) von der Stadtverwaltung einem StR- oder BA-Vollgremium vorgelegt werden.

In den folgenden RIS Internet-Objekt-Daten wird gesucht:
Vorgangs-Nummer
Antragsbetreff
Zuständiger Bezirksausschuss
Zuständiges Fachreferat
Es kann auch eine „Volltextsuche“ über die anhängigen Vorgangs-PDF-Dokumenten erfolgen.
BA-Initiativen

Bezirksausschuss-Initiativen (BA-Initiativen) sind Ergebnisse aus BA-Vollgremiumssitzungen, welche in einem BA-Antrag münden können wenn Sie von der Mehrheit des BA-Vollgremiums beschlossen werden.

In den folgenden RIS Internet-Objekt-Daten wird gesucht:
Vorgangs-Nummer
Vorgangsbetreff
Zuständiger Stadtbezirk
Es kann auch eine „Volltextsuche“ über die anhängigen Vorgangs-PDF-Dokumenten erfolgen.
TOP mit Vorgang

Ein TOP mit Vorgang ist ein Tagesordnungspunkt einer BA-Vollgremiumssitzung zu dem Sitzungsunterlagen vorliegen. Diese können sowohl öffentlich als auch nichtöffentlich sein.

In den folgenden RIS Internet-Objekt-Daten wird gesucht:
Vorgangs-Nummer
Vorgangsbetreff
Initiator
Zuständiger Bezirksausschuss
Es kann auch eine „Volltextsuche“ über die anhängigen Vorgangs-PDF-Dokumenten erfolgen.
BA-Sitzungen

Alle Sitzungen der Bezirksausschüsse sind grundsätzlich öffentliche Sitzungen, an denen die Bürgerinnen und Bürgern teilnehmen können. Es können aber auch - was die Ausnahme ist - nichtöffentliche Sitzungen stattfinden.

Die BA-Sitzungen können aus folgenden Typen bestehen:

Vollgremium (BA- Vollsitzungen)
Unter Vollsitzungen ist die formelle Zusammenkunft (d.h. aufgrund einer entsprechenden Ladung) des BA-Vollgremiums zu verstehen. Jeder Bezirksausschuss hat ein BA-Vollgremium, an dessen Sitzungen grundsätzlich alle BA-Mitglieder teilnehmen.

Unterausschuss-Sitzungen
Die Anzahl, sowie die Art und Namensgebung der Unterausschüsse sind innerhalb der Bezirksausschüsse unterschiedlich. Die Unterausschüsse sprechen fachbezogene Empfehlungen zu speziellen Themen aus.

Allgemeine Übersicht:
Bei Aktivierung des Links BA-Sitzungen über die Navigationsleiste bzw. der BA-Übersicht, werden Ihnen standardmäßig die bei den Bezirksausschuss in der letzten Woche stattgefundenen BA-Sitzungen aufgelistet angezeigt.
Diese Auflistung können Sie individuell nach (einem anderem) Zeitraum, Wahlperiode oder Bezirksausschuss filtern.
Um die wichtigsten Informationen zu einer BA-Sitzung zu erhalten, wählen Sie bitte den Sitzungstermin aus.

In den folgenden RIS Internet-Objekt-Daten wird gesucht:
Gremiums-Bezeichnung
Zuständiger Bezirksausschuss
Es kann auch eine „Volltextsuche“ über die anhängigen Vorgangs-PDF-Dokumenten erfolgen.
BA-Beschlüsse / Tagesordnungspunkte

In der BA-Vollgermiumssitzung wird zu jedem Tagesordnungspunkt mit einer Entscheidungsvorlage ein Beschluss (d.h. eine Entscheidung) gefasst, welcher dann von der Stadtverwaltung entsprechend umzusetzen ist.

Der Beschluss bezieht sich immer auf den - Antrag der Referentin/des Referenten - dieser Antrag befindet sich im Vorlagendokument (hier: Entscheidungsvorlage). Ein Tagesordnungspunkt ist ein Teil einer Tagesordnung. Die Bezeichnung eines Tagesordnungspunktes (TOPs) entspricht dem Thema einer Entscheidungsvorlage; üblicher Weise werden hierbei die Vorlagenbetreffs verwendet.

In den folgenden RIS Internet-Objekt-Daten wird gesucht:
Tagesordnungspunkt-Betreff
Gremiums-Bezeichnung
Zuständiger Bezirksausschuss
Es kann auch eine „Volltextsuche“ über die anhängigen Vorgangs-PDF-Dokumenten erfolgen.
BA-Gremien / Organisationen

Beschreibt die Art des BA-Gremiums/Ausschusses eines Bezirksausschusses, es kann folgende Typen geben:

Vollgremium
Jeder Bezirksausschuss hat ein BA-Vollgremium, an dessen Sitzungen grundsätzlich alle BA-Mitglieder teilnehmen.

Unterausschuss
Die Unterausschüsse sind zur Behandlung spezieller Themenkomplexe vom Bezirksausschuss durch Beschluss eingerichtet, sie sprechen fachbezogene Empfehlungen aus.

Bezirksausschuss
Die Bezirksausschüsse sind lokale Organe der Landeshauptstadt München

In den folgenden RIS Internet-Objekt-Daten wird gesucht:
Gremiums- bzw. Fraktions-Bezeichnung
Zuständiger Bezirksausausschuss
BA-Personen

Sind die im Rahmen einer Kommunalwahl von den im Stadtbezirk wohnenden Bürgerinnen und Bürgern für die Dauer von 6 Jahren gewählten Mitglieder der Münchner Bezirksausschüsse.

Die BA-Mitglieder müssen bei der Wahl in dem Stadtbezirk, in dem sie kandidieren, melderechtlich ihre Hauptwohnung haben. Sie führen Ihre Funktion in ehrenamtlicher Tätigkeit aus. Ein vorzeitiges Ende der Wahlzeit kann sich ergeben aus Amtsverlust (wegen Wegzug aus dem Stadtbezirk oder Rücktritt).

BA-Mitglieder führen ein freies Mandat aus. Sie können im Rahmen der Ausübung ihres (Ehren-)Amtes entsprechende Anträge stellen, die, sofern sie aufgrund der Zustimmung durch das Vollgremium zu einem BA-Antrag des Bezirksausschusses werden, von der Stadtverwaltung zu bearbeiten sind.

In den folgenden RIS Internet-Objekt-Daten wird gesucht:
Vornamen
Nachnamen

Trefferliste

Trefferanzahl
Es werden maximal 500 Treffer angezeigt, ansonsten erfolgt eine entsprechende Hinweismeldung.
Die Treffer werden wie folgt sortiert dargestellt:
  • Datumssortiert – abwärts
    ➔ die RIS Internet-Objekte „Anträge, Sitzungsvorlagen, BA-Anträge, BV-Empfehlungen, BA-Initiativen, TOP mit Vorgang, Sitzung (StR/BA) und Beschlüsse (StR/BA)“
  • Alphabetisch – aufwärts
    ➔ die RIS Internet-Objekte „Gremien / Organisationen (StR/BA) und Personen (StR/BA)“
Es steht zusätzlich eine Filterungsmöglichkeit nach Gremien zur Verfügung.
In der Auflistung werden die gefundenen Gremien inkl. der Anzahl der vorliegenden Treffer alphabetisch aufwärts sortiert angezeigt und zwar zum Beispiel:
  • Vollversammlung (10)
  • BA-01 Vollgremium (25)
Bei einer Filterung nach einem bestimmten Gremium wird die Trefferliste entsprechend reduziert angezeigt.

STOPP-LISTE

Hinweis
Bei der RIS-Internet-Suche wird eine Stoppwortliste verwendet, damit bestimmte Begriffe wie zum Beispiel „der“ / „die“ / „das“ / „München“ etc. nicht gesucht bzw. gefunden werden können, da es ansonsten die Trefferanzahl extrem erhöht.