Dienstag, 25. August 2015, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Koreanisch Deutsches Sportinstitut e.V. Ausflug auf den Bauernhof vom 25. bis 26.07.2015
3
Anhörungen
1.
TOP - Stadtjugendamt – Förderung Freier Träger; Projekt: Nachbarschaft Westermühlbach
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Mozartstraße 13 / RGB a) Errichtung eines Aufzugs b) Errichtung von Balkonen c) DG-Ausbau
2.
TOP - Pettenkoferstraße 31 Nutzungsänderung; Werkstatt zu Zahnarztpraxis (Erweiterung der Zahnarztpraxis im EG), Einbau eines Aufzuges, Errichtung einer Parkliftanlage mit vier Stellplätzen im Hof
3.
TOP - Schillerstraße 41, Nutzungsänderung im EG: Wohnen zu Gewerbe / Büro-Verwaltung eines Online-Optikers (Entfall von neun nicht errichteten Appartments)
4.
TOP - Zenettistraße 13 – 19, Nutzungsänderung eines denkmalgeschützten Gebäudes (Zenettistraße 15 – 19), Abbruch Garagenanbau Nordseite + Zenettistraße 13
5.
TOP - Baaderstraße 58, Aufstockung und Erweiterung eines Wohn- und Garagengebäudes
6.
TOP - Kaiser-Ludwig-Platz 10, Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage (incl. Vollzug der Baumschutzverordnung)
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Lindwurmstraße 2, Baumfällungsantrag vom 22.07.2015 von vier Bäumen
2.
TOP - Mathildenstraße 8, Baumfällungsantrag vom 23.07.2014 von einer Robinie
3.
TOP - Pettenkoferstraße 37, Baumfällungsantrag vom 22.07.2014 von einem Götterbaum
4.
TOP - Reichenbachstraße 41, Baumfällungsantrag vom 29.07.2015 von einer Trauerweide
5.
TOP - Pettenkoferstraße 18, Baumfällungsantrag vom 24.07.2015 von einer Robinie
6.
TOP - Klenzestraße 27, Baumfällungsantrag vom 30.07.2015 von einer Kastanie inclusive Fällgenehmigung vom 12.08.2015
7.
TOP - Bayerstraße 34, Baumfällungsantrag vom 03.08.2015 von einer Säulen-Pappel
8.
TOP - Pettenkoferstraße 12, Baumfällungsantrag vom 29.07.2015 von einer Akazie
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Immissions- und Schadstoffmessungen an der Isar durch das Referat für Gesundheit und Umwelt
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Klenzestraße 39, Heimvorteil und Ehrlich Handels GmbH, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
TOP - Fraunhoferstraße 32, Super Danke GmbH, Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Lindwurmstraße 115, Aufstellung von Warenstellagen, Vertagung aus der Sitzung vom 19.05.2015, Ergebnis nach Ortstermin
2.
TOP - Schützenstraße, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichen Grund für den Verkauf von selbst gefertigten künstlerischen und kunsthandwerklichen Gegenständen
3.
TOP - Auenstraße 2, Seite Fraunhoferstraße, Antrag für einen Postkartenständer
4.
TOP - Müllerstraße 15, Antrag für Warenauslagen (eine Kleiderpuppe, ein Warenkorb, eine Kleiderstange)
5.
TOP - Baaderstraße 84, Antrag für Warenauslagen (ein Kleiderständer, eine Stellage/Podest)
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - München Marathon am 11.10.2015 und Trachtenlauf am 10.10.2015
3.2
Verkehr
1.
TOP - Fahrradstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt) – Detailplanungen incl. BV-Empfehlung Nr.: 08-14 / E 02052 „Umwandlung von vier KfZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze Dreimühlenstraße / Ehrengutstraße“
2.
TOP - Haydnstraße 7, Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Ickstattstraße 22, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
2.
TOP - Baaderstraße 19, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
3.
TOP - Baaderstraße 53, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
4.
TOP - Aufstellung eines Streetworkerbusses des Condrobs e.V. am Esperantoplatz während des Oktoberfestes (19.09. bis 04.10.2015)
5.
TOP - Holzstraße 43, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
6.
TOP - Kapuzinerstraße 43, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
7.
TOP - Holzstraße 11, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
8.
TOP - Baaderstraße 32, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Lärmbelästigung durch einen neuen Gastronomiebetrieb in der Buttermelcherstraße 15, Hinterhof, Einspruch gegen die Schankkonzession, Widerspruch gegen die Nutzung von Freischankflächen etc.
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - „]18.jetzt[ - Fest junger Erwachsener im Rathaus“, 17.10.2015, Teilnahme des BA
2.
TOP - Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest, Satzungsänderung, BA-Antrags-Nr. 08 – 14 / B 04288 des BA 2 vom 02.10.2012
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 14.09.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 15.09.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 16.09.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung findet am Montag, den 21.09.2015 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 29.09.2015 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Mieterbeiratswahl 2015; Berufung der stimmberechtigten und Bekanntgabe der beratenden Mitglieder; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03011
4.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit; 6. Standortbeschluss; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03518 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015
5.
TOP - Ruhestörung durch Gäste des Apartmenthauses Landwehrstraße 40 – Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen
6.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen im Rahmen des Überbrückungsprogrammes; Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 03725
7.
TOP - Formen der dezentralen und individuellen Gedenkens an die Opfer des NS-Regimes in München, inclusive Stolpersteine in München auf öffentlichem Grund verlegen, BA- Antrags-Nr. 14 – 20 / B 00476 des BA 2 vom 21.10.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 03773
8.
TOP - Information Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr mit automatischen externen Defibrillati onsgeräten; Zustimmung des Kreisverwaltungsausschuss am 28.07.2015 zu der Vorlage Nr. 14 – 20 / V 03674 zum Stadtratsantrag vom 25.02.2015 Nr. 14 20 / A 00700.
9.
TOP - Kurzbericht zum Ablauf des „Offenen Ateliers 2015“
10.
TOP - Wohnen in München VI – Zeitplan und Themenvorschau, Zielzahl für den Wohnungsbau erhöhen! Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20 / V 03161
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Wegebenennung in Grünanlagen ermöglichen, Antrag Nr. 08 – 14 / A 04929 vom 17.12.2013; Benennung von Grünanlagen und Wegebenennung in Grünanlagen BA-Antrags-Nr. 08 – 14 / B 05503 des BA 7 vom 14.01.2014; Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen BA-Antrags-Nr. 08 – 14 / B 04763 des BA 11 vom 10.04.2013; Erneute Befassung des Stadtrates mit dem Thema „Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen“, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08 – 14 / V 14059); Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 02923
3.
TOP - Baaderstraße 60; Rückgebäude: Umbau, Nutzungsänderung von Werkstatt und Büro in Wohnen, Neubau des Dachstuhls, Einbau eines Kombilifts mit fünf Stellplätzen; Baugenehmigung im vereinfachten Genehmigungsverfahren vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.08.2015
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen:
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Nahmobilitätspauschale; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 02702
7.
TOP - Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem „MVG Rad“ - II; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 23.06.2015, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 03195 incl. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 01.07.2015
8.
TOP - Behinderungen für Fußgänger, Lindwurmstraße – Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen
9.
TOP - Umgebung Theresienwiese, Wies'n 2015, Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Einsatz von Müllsammelfahrzeugen in den Wohngebieten um die Theresienwiese
10.
TOP - Errichtung von mobilen Fahrradabstellanlagen zum Oktoberfest; Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 31.07.2015
11.
TOP - Toiletten an der Isar, Änderung des Mehrjahresinvestionsprogrammes 2014 – 2018, Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 03047, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
12.
TOP - Bürgerbeschwerde Reichenbachstraße / Ecke Fraunhoferstraße – Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates – Bezirksinspektion Mitte vom 11.08.2015
13.
TOP - Bürgerbeschwerde „Rennbahn“ Straßenabschnitt Corneliusstraße – zwischen Müllerstraße und dem Gärtnerplatz; Antwortschreiben der Polizeiinspektion 14 vom 29.07.2015
14.
TOP - Verbesserung der Verkehrssituation in der Landwehrstraße, TOP 2015.07 C 5.2, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf ein Bürgeranliegen
15.
TOP - Koordination und Service im Radverkehr; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015, Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20 / V 03026
D 4