Dienstag, 15. Dezember 2020, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gans Kreativ GmbH – Gans Woanders Bau eines Tragarms zur Ausübung zeitgenössischen Zirkus vom 01. - 13.12.2020 9.575,00 € / Az. 0262.0-18-0227
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Turnerbund München e.V. Digitalisierung der Vereinsarbeit sowie des Sportangebots vom 16.11.2020 – 15.11.2021 2.240,00€; Az. 0262.0-18-0225
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 1.000,00€; Az. 0262.0-18-0223
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Künstler*in“ Aktion „Jeder Mensch ist ein*e Künstler*in“ vom 01.01.2021 – 31.12.2020 1.963,60€; Az. 0262.0-18-0228
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Untergiesing“ Ausstellung: Fotodokumentation Untergiesing vom 18. - 24.01.2021 695,00 € / Az. 0262.0-18-0226
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Stadtkämmerei: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2020– 2024
2.
TOP - ASZ Untergiesing: Anschaffung eines Raumluftgerätes - Zuwendungsbescheid
3.
TOP - TSV Turnerbund München e.V.: Dankesschreiben für Fördermaßnahme
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Fußgängerüberweg am Tierpark-Haupteingang - Bürgerschreiben
2.
TOP - Ausweitung Parklizenzgebiet Wettersteinplatz; Bürgeranliegen
3.
TOP - Parkdauerbegrenzung Seybothstr. 3; Antrag der Grünen-Fraktion
4.
TOP - Untergiesinger „Hexenhäusl“: Umwandlung eines PKW Parkplatzes in Fahrradabstellplätze; Antrag der Grünen-Fraktion
5.
TOP - Abschnitt Bozener Str. zwischen Karneidplatz und Säbener Str.: Ausweisung als " Fahrradstraße"; Bürgeranliegen
6.
TOP - Ausweisung eines Parklizenzgebiets Harlaching; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Umsetzung des Stadtratsbeschlusses aus 2018 zur Einführung der Parklizenz Schönstraße
2.
TOP - Lohstr.: Errichtung von Gefahrzeichen 101 StVO
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Weyarner Straße 12: Sonderparkbereich auf öffentlichem Verkehrsgrund
3.
TOP - Konflikte Fußgänger-Radfahrer an den Bushaltestellen 58 und 68 Claude-Lorrain-Straße und Kolumbusplatz
4.
TOP - Spiegel für die Großhesseloher Brücke zur Reduzierung der Unfallgefahr
5.
TOP - Neuregelung für Radverkehr Schyrenstraße; Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Autobahn Südring Autobahnring um München schließen – Planungen zum Südring wieder aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 05163 von der CSU-Fraktion vom 29.03.2019, eingegangen am 29.03.2019 Autobahnring um München schließen - Planungen zum Südring wieder aufnehmen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06068 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied vom 10.04.2019 Fertigstellung der Autobahn am Südring Empfehlung Nr. 14-20 / E 02329 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 15.11.2018 usw.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Humboldtstraße - Geschwindigkeitsbegrenzung (T40)
3.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
4.
TOP - (U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Taubenfütterung im Park: Gufidauner Str. / Ecke Fromundstr. / St. Quirin Platz; Bürgeranliegen vom 17.11.2020
2.
TOP - Vermüllung Altglascontainer Säbenerstr/Kuntersweg; Bürgeranliegen vom 18.11.2020
3.
TOP - Beleuchtung Isar - Dammweg ab Wittelsbacherbrücke bis Tierpark; bezirksübergreifendes Bürgeranliegen vom 05.11.2020
4.
TOP - Zusätzliche Mülleimer am Mangfallplatz; diverse Bürgeranliegen
5.
TOP - Wiederaufstellung Wertstoffcontainer gegenüber Harlachinger Str. 1-3; Bürgeranliegen
6.
TOP - Luftreinhaltung Humboldtstrasse: Position Passivzähler und Tempo 30-Zone; Bürgeranliegen
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Lindenstr. 2 - Defregger Str. 2 - Weyarner Str. 10 - Traminer Str. 9 - Rabenkopfstr. 33 - Ehlersstr. 12 - Tierparkstr. 30
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
2.
TOP - Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume: Bayrischzeller Straße
3.
TOP - Birkenleiten 31: Baumfällung mit Ersatzpflanzung
4.
TOP - Rabenkopfstr. 33: Baumfällungen mit Ersatzpflanzung
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Renovierung Spielplatz am Athener Platz, Bürgeranliegen
2.
TOP - Modernisierung der Skateanlage am Mangfallplatz und Neugestaltung der Boulderwand; Antrag der SPD-Fraktion
3.
TOP - Umsetzung der Neugestaltung der Sitzecke am „Hollerbusch“ und des Spielplatzes „Am Hohen Weg“; Antrag der SPD-Fraktion
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
5.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Naupliastraße 108 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Baukostenzuschusses
Referent*in:
I. V. Berufsm. Stadträtin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Standortsuche Team Kiosk 1917; Bürgeranliegen vom 17.11.2020
2.
TOP - Stationierung Feuerwehr in Harlaching, Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Geiselgasteigstr. 122: Neubau von 2 MFH inkl. einer gemeinsamen TG
2.
TOP - Tierparkstr. 30: Neubau einer Löwenanlage
3.
TOP - Grünwalder Str. 114: Neubau einer Dreifachturnhalle mit Verwaltungsgebäude und Parkdeck - VORBESCHEID
4.
TOP - Mondstr. 20: Abbruch der bestehenden Garagen, Neubau eines Rückgebäudes mit einer Wohneinheit und Neubau einer halbautomatischen Garagenanlage
5.
TOP - Alois-Wohlmuth-Str. 21: Erweiterung eines Einfamilienhauses
6.
TOP - Am Perlacher Forst 196: Neubau eines Wohngebäudes (2 WE) - VORBESCHEID
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Schmorellplatz 8: Schutz der Großbäume auf dem Grundstück sowie den direkten Nachbargrundstücken
3.
TOP - Behebung des schlechten Zustands des Gehwegs und der Fahrbahn der Stresemannstraße, Entfernung des Asphaltbelags des Bürgersteigs und Verlegung von Gehwegplatten
4.
TOP - Beschleunigung der Fertigstellung des Bauvorhabens Armanspergstraße 3
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Digitale Bereitstellung von Planunterlagen, diverse BA-Anträge
2.
TOP - (U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord" - Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
3.
TOP - (U) Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
4.
TOP - Geiselgasteigstr. 122 - Eilentscheidung im Stellungnahmeersuchen für: 1.201 BGV Art.59 Änd. lfd. Antrag
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Ausnahmegenehmigung bezüglich Erweiterung der Öffnungszeiten für das Café "Hexenhäusl"; Bitte um Nichtstattgeben des Antrags des BA 18; Bürgeranliegen vom 26.07.2020 (vertagt aus der Sitzung vom 15.09.2020)
2.
TOP - Beantragte Sondergenehmigung für das "Hexenhäusl" nicht genehmigen; Bürgeranliegen vom 04.08.2020 (vertagt aus der Sitzung vom 15.09.2020)
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ausnahmegenehmigung Familiengottesdienst St.Martin auf Grünfläche nördlich Karolinger Allee
2.
TOP - Eilentscheidung Gottesdienst am Heiligen Abend, Grünanlage Rosengarten
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.