Dienstag, 8. Dezember 2020, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Winthirplatz - Eingangsbereich Jugendherberge
2.
TOP - Verkehrssicherheit in der Leonrodstraße erhöhen – Rotmarkierung des Fahrradweges, Einrichtung einer Abbiegemöglichkeit sowie Erneuerung der Fahrbahnmarkierung im Bereich der Einmündung Fasaneriestraße
3.
TOP - Gefahrenstellen für Radverkehr im Stadtbezirk
6.
TOP - Geschwindigkeitsüberschreitungen Lazarettstraße
7.
TOP - Ysenburgstraße - Verkaufsstand und Freischankfläche
Hinweis:
Wiedervorlage
8.
TOP - Taktverdichtung Buslinie 144
9.
TOP - Regulärer Betrieb der bisherigen Verstärkerlinie U7
10.
TOP - Nymphenburg / Gern besser ans ÖPNV-Netz anbinden: Neugestaltung der Linienführung der Tramlinie 12
11.
TOP - Taktverdichtung Bayerische Regiobahn Oberland in die Alpen
12.
TOP - Einrichtung einer Abbiegemöglichkeit an der Kreuzung Steubenplatz
13.
TOP - Projekt Elterntaxi in der Margarethe-Danzi-Straße begleiten
14.
TOP - Projekt Volkartstraße: Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Parkraummanagement - Umsetzung Sektor VI Teil 1
2.
TOP - Anhörung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen: - Romanstraße 81
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Lärmbelästigung und fehlende Parkplätze durch LKW`s und parkende Wohnwägen in der Trojanostraße (Anliegerstraße)
3.
TOP - Planfeststellungsverfahren Tram-Westtangente München
6.
TOP - Radroute Maillingerstraße – Lothstraße vervollständigen - Antrag BA 3
7.
TOP - Variantenüberlegungen für die Fahrradroute Maillingerstraße - Lothstraße
8.
TOP - Leonrodplatz - Abstellen von Pkw, Motorrollern und Anhängern
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Unterrichtung über verkehrsrechtliche Anordnungen: - Dom-Pedro-Platz - Hirschgartenallee - Ofterdingenstraße - Romanplatz
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Beeinträchtigung Obermenzinger Durchblick durch gepl. Hochhäuser
2.
TOP - Sichtachsen mit geplanten Hochhäusern an der Paketposthalle
3.
TOP - Verschattung durch geplante Hochhäuser an der Paketposthalle
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Bauvorhaben: - Arnulfstr. 142 - Arnulfstr. 144 - Blutenburgstr. 54 - Frundsbergstr. 40 - Klarastr. 11 - Montenstr. 9 - Nibelungenstr. 64 - Nymphenburger Str. 81 - Walhallastr. 36
4.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Birketweg (MK7) - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Neubebauung des Paketposthalle-Areals am Hirschgarten - Darstellung der Auswirkungen
2.
TOP - Unterrichtung über Baugenehmigungsverfahren
4.
TOP - (U) Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
2.
TOP - Verschönerung der Grünflächen am Dom-Pedro-Platz
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Klugstraße 19 - Hofenfelsstr. 48 - Menzinger Str. 39 - Menzinger Str. 41 - Trivastraße 15
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Konsequente Umsetzung der Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa an der Landshuter Allee
2.
TOP - Anbringung zweier Eichhörnchenseile in der Braganzastraße / Hanebergstraße
3.
TOP - Lichtershow an Silvester in Neuhausen-Nymphenburg als Alternative zum Feuerwerk
5.
TOP - Verunreinigungen auf öffentlichen Grund durch Hundekot und überfüllte Mülleimer mit Hundebeuteln - Hundewiesen und Hundeleinenpflicht als Lösung prüfen
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA / Spielen in der Stadt e.V. Spielaktionen "Zirkus Pumpernudl" und "Artmobil" vom 01.01.-31.12.2021 9.932,00 € Az.0262.0-9-0436
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kontrapunkt gGmbH Anschaffung eines geschlossenen Anhängers als Lager 7.000,00 €, AZ: 0262.0-9-0457
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Parkausweise für Mitarbeiter*innen des Waisenhauses
2.
TOP - Kostenfreies W-Lan in Senioren- und Pflegeeinrichtungen
3.
TOP - Hospize brauchen Spenden - Stadt soll Überleben sichern
5.
TOP - Öffentliche Toilette im Grünwaldpark
6.
TOP - Spielplatz Lazarettstr. / Thorwaldsenstraße
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Seniorinnen und Senioren den Zugang zu Münchner Bädern erleichtern
4.
TOP - Konfliktsituationen mit Jugendgruppen an der Friedenheimer Brücke
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH „Street Art Song“ Auftritte in den Stadtbezirken 2021 1.000,00 €, AZ: 0262.0-9-0475
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
1.
TOP - Anbringung von Erläuterungsschildern zu den nach Musikern benannten Straßen im Stadtbezirk
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Straßenbenennung im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Freddie-Mercury-Straße Ruth-Leuwerik-Straße Romy-Schneider-Platz
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Besuch einer Vertreterin des Kulturreferats zum Thema Vermietung Kreativquartier
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Calesthenics-Anlage in der Hirschgartenerweiterung
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Information zu den Schulbauprogrammen aufgrund der Haushaltslage
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Vorstellung Shell-Jugendstudie
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Nachbesetzung der BA-Vertretung im Mieterbeirat und Satzungsänderung
2.
TOP - Anpassung Budget für Weihnachtsbaum auf dem Rotkreuzplatz
9.3
Anhörungen
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2020 - 2024
9.6