Dienstag, 13. Juli 2021, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
TOP - Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Bauprojekt an der Oberföhringer Strasse 21 - Vorstellung durch Bauherrn
2.
TOP - Knappertsbuschstr. 26 - Errichtung einer Holzkapelle für die Russisch-orthodoxe Kirche; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt am 15.06) Vorstellung durch die Bauherren
3.
TOP - Denninger Str. 167-169 - Revitalisierung mit Innenausbau eines Bürogebäudes; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt am 15.06.)
4.
TOP - Ostpreußenstr. 88, Nachtrag einer ehemaligen Volksschule in die Denkmalliste; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt am 15.06)
5.
TOP - Baumfällungen zu Bauvorhaben: Fürkhofstr. 28-30 Knappertsbuschstr. 26
6.
TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt am 15.06)
7.
TOP - Plangenehmigung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben “Rückbau von Gleisanlagen im Bf Johanneskirchen“, Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
8.
TOP - Erweiterung der Helen-Keller-Realschule, Erneuerung der Bezirkssportanlage; Fürkhofstraße/Johanneskirchener Straße - Vorbescheidsantrag; Schreiben des Referats für Bildung und Sport (vertagt am 15.06)
9.
TOP - Offener Brief zu Thema "SEM Nordost"; Bürgeranliegen (vertagt am 15.06)
10.
TOP - Daglfings Mitte bewahren, Johanneskirchen-Ost gestalten; Bürgeranliegen (vertagt am 15.06)
11.
TOP - Flexi Heim im neuen Stadtteil des Münchner Nordostens; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt am 15.06)
12.
TOP - Beschwerde zu Bauvorhaben Max-Nadler-Strasse 4-6; Bürgeranliegen
13.
TOP - Sofortige Einstellung sämtlicher Planungen der SEM Nordost, um nicht unnötige Steuergelder zu verschwenden; Bürgeranliegen (vertagt in der Sitzung am 08.12.2020)
14.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
15.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - (E) Bessere Nutzbarkeit der Vollmannstraße durch Ummarkierung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02971 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 24.10.2019
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Antrag für einen Christbaumverkaufsplatz (Neuantrag) auf der Grünfläche Hompeschstraße Ecke Möhlstraße; Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis
3.
TOP - Antrag für einen Christbaumverkaufsplatz (Neuantrag) auf der Grünfläche Steinhauser Straße Ecke Stuntzstraße; Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis
4.
TOP - Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen - Entwurf einer Beschlussvorlage; Anhörung des Mobilitätsreferats
5.
TOP - StR- Antrag Nr. 20-26 / A 01409 "Sichere Kreuzungen durch bessere Sichtbeziehungen"; Anhörung des Behindertenbeirates (Sozialreferat)
6.
TOP - Sicherheit geht vor auch beim zu planenden Umbau Vollmannstraße!; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN und ÖDP/DaCG (vertagt in der Sitzung am 10.11.2020)
7.
TOP - Auswirkungen des geplanten Radschnellweg von der Münchner Innenstadt nach Markt Schwaben; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt in der Sitzung am 12.01.2021)
8.
TOP - Fahrradfreundliche Umgestaltung des Europaplatzes; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN (vertagt in der Sitzung am 09.03.2021)
9.
TOP - Grünphase Fußgängerüberweg Cosimastraße/Wesendonkstraße deutlich verlängern; Bürgeranliegen
10.
TOP - Verbesserung des Lärmschutz entlang der Ostpreußenstraße (insbesondere an der Kreuzung zur Englschalkinger Straße); Bürgeranliegen
11.
TOP - Fußgängerschutz am Stauwehr Oberföhring; Bürgeranliegen
12.
TOP - Neugestaltung Straßenführung Johanneskirchen Hauptplatz; Bürgeranliegen
13.
TOP - Tempolimit 30 für gesamte Savitsstrasse + Stegmühlstrasse (westlicher Teil) + Radschutzstreifen in West-/Ostrichtung
14.
TOP - Vorsichtsmaßnahmen an der Querung Cosimastraße Höhe Salzsenderweg
15.
TOP - Straßenmarkierungen in der Riemer Straße erneuern
16.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
17.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget 13er Kulturbürgerhaus Trägerverein e.V. Sommerfest am 31.07.2021 3.499,51 € / Az. 0262.0-13-0287
2.
TOP - Vorstellung durch den Kulturbürgerhaus Trägerverein im Unterausschuss
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Kreis für Volksmusik, Lied und Tanz e.V. Münchner Schule für Bairische Musik vom 10.12.2020 - 01.02.2021 49.726,30 € / Az. 0262.0-13-0262 (vertagt in der Sitzung am 13.04.2021)
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Faschingsgesellschaft Feringa München-Johanneskirchen e.V. Instandsetzung des Bodens im Vereinsheim 10.423,94 € / Az. 0262.0-13-0286
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Friedensengel Friedensengel Sommertraum 2021 vom 30.07. - 08.08.2021 8.000,00 € / Az. 0262.0-13-0288
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 11.06. - 31.12.2021 2.500,00 € / Az. 0262.0-13-0289
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Neue Münchner Künstlergenossenschaft Ausstellung „verzeichnet“ vom 02.-26.09.2021 4.287,00 € / Az. 0262.0-13-0282
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e.V. GMU Sommerfest am 16.07.2021 1.182,75 € / Az. 0262.0-13-0285
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Pädagogische Freizeitmaßnahme für 7 suchtkranke junge Frauen in den Sommerferien 2021 4.227,00 € / Az. 0262.0-13-0285
10.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 1.000,00 € / Az. 0262.0-13-0259 (vertagt in der Sitzung am 12.01.2021)
11.
TOP - Antwort von Hidalgo gGmbH bzgl. Rückfrage des BA 13 (vertagt in der Sitzung am 12.01.2021)
12.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018-2020; Anhörung des Direktoriums
13.
TOP - Schaffung der Position des "Beauftragten gegen Linksextremismus”; Antrag der CSU-Fraktion
14.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
15.
TOP - Verschiedenes, Termine
16.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Circus Baldoni Sommer in der Stadt vom 17.07. - 26.09.2021 23.330,00 €/ Az. 0262.0-13-0
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Erweiterung der Helen-Keller-Realschule, Erneuerung der Bezirkssportanlage; Fürkhofstraße/Johanneskirchener Straße - Vorbescheidsantrag; Schreiben des Referats für Bildung und Sport (vertagt am 15.06) siehe auch UA Planung, 2.2.8
Hinweis:
Unterlagen sind in 2.2.8 UA Planung hinterlegt
2.
TOP - Bedarfsplanung Ruth-Drexel-Schule / Knappertsbuschschule; Bürgeranliegen
3.
TOP - Räumlichkeiten der Mittagsbetreuung in der Knappertsbuschschule; Bürgeranliegen
4.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Baumfällungen: Donaustr. 22 Morgenrothstr. 55 Seiffertstr. 3-107 Regina-Ullmann-Str. 69-73 Leutweinstr. 1
2.
TOP - Unterlagen von Antragsstellerin zu Seiffertstr. 3-107
3.
TOP - Planungen der Hofzufahrten am Huezziplatz zu abzuändern; Bürgeranliegen
4.
TOP - Aufstellen eines Hinweisschildes mit Nutzungsregeln am Spielplatz an der Fideliostrasse dazu: weitere Bürgeranliegen
5.
TOP - Teich angelegen im Prinz-Eugen-Park Antwort Baureferat zum Schreiben BA 13 vom 22.06.2021
7.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Vorstellung Sommerfest durch den 13er KulturBürgerHaus Trägerverein e.V.
2.
TOP - Runden Tisch der Migrationsbeauftragten etablieren - Benennung einer Person des BA 13 als Migrationsbeauftragter; Anhörung Sozialreferat (vertagt in der Sitzung am 15.06.2021)
3.
TOP - Bunter Zebrastreifen am Rosenkavalierplatz; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Farbige Markierung bis 2026 ? (vertagt in der Sitzung am 15.06.2021)
4.
TOP - Überprüfung historisch belasteter Straßennamen (vertagt in der Sitzung am 15.06.2021)
5.
TOP - DU Klausenburgerstrasse III : Sofortiger Ausbau der ungepflegten Hofanlagen um die DU Klausenburgerstr. 2-6 zu attraktiven Spielorten für die Flüchtlingskinder
6.
TOP - DU Klausenburgerstrasse II : Mit einem Sicherheitstor die Zufahrt und Zugang zur DU sichern und die Kinder schützen
7.
TOP - DU Klausenburgerstrasse I : Abschließbare Türen an den Duschen im Keller installieren
8.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
1.
TOP - Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München
6
Erledigung von Beschlüssen
2.
TOP - Behebung der gefährlichen Situation für Fußgänger und Radfahrer in der Montgelasstraße
3.
TOP - Umgestaltung der öffentlichen Parkplätze im Rahmen der beantragten Baumaßnahme Niedermayerstraße 2-10
4.
TOP - Zusätzliche Unterstützung für eine COVID-19-Impfung von Bogenhausener 80+- Senior*innen einrichten
5.
TOP - Sanierung der Wassernetze in Kleingartenanlagen: Wasserentnahmestellen bedarfsgerecht errichten
7.
TOP - Straßenführung Englschalkinger Straße, Marienburger Straße, S-Bahnhof Englschalking; Anfrage der SPD-Fraktion
8.
TOP - Unterflurcontainer (UFC) Prinz-Eugen-Park: Einbauzusage durch städtische Finanzierung einhalten
9.
TOP - Überprüfung der Fußgängerampel Kreuzung Cosima-/Johanneskirchner Straße; Antrag der SPD-Fraktion
10.
TOP - Zusätzlicher Halt der Schnellbuslinie X30 an der Moselstraße dazu: erneutes Bürgeranliegen
11.
TOP - Wegweiser + Übersichtskarten im Denninger Anger anbringen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
15.
TOP - Anfrage zur bußgeldbewehrten Durchsetzung der Parkscheibenpflicht auf Ladeplätzen für Elektrofahrzeuge
17.
TOP - Der Hüllgraben darf nicht zur Kloake der Deutschen Bundesbahn werden
18.
TOP - Verbesserung des Zustands des Verbindungsweg zwischen Glücksburger Straße und Stegmühlstraße nördlich des Steinlagers
19.
TOP - "Lokales Bildungsmangement im Stadtteil", BildungsLokal in dem 13. Stadtbezirk
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - Mitteilung zum Verbrauch der Restmittel aus dem Budget; Unterrichtung des Direktoriums
7.2
Baureferat
1.
TOP - (U) Prinz-Eugen-Park Öffentliche Grünflächen im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 und angrenzende Grünflächen im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Ausführungskosten): 14.500.000 Euro Ausführungsgenehmigung
2.
TOP - (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer und Frau StRin Heike Kainz vom 09.03.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Meldung von Baumstandorten im Projekt "Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün"
4.
TOP - Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume
7.3
RGU
7.4
KommRef.
1.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Unterrichtung des Kommunalreferates
7.5
KVR
1.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführung: - "Burger House Bogenhausen", Meistersingerstr. 154 Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Baumfällungen (Unterrichtungen): Regina-Ullmann-Str. 69-73 Prinzregentenpl. 7-9 Plankenhofstr. 36
2.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
5.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt
6.
TOP - (U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke
7.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
1.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: - Gnesener Str. 22
2.
TOP - Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose; Wiederbelebung des sog. verkürzten Verfahrens; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03083
3.
TOP - Entscheidung für den 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl als Einsatz-Stadtbezirk für das Stadtteilprojekt „Ran an die Koffer!“ 2022
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: a) Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Bruno-Walter-Ring 24 b) Max-Pröbstl-Straße und Brodersenstraße, Einrichtung eines Verkehrshelferüberganges c) Wesendonkstraße (LSA-Ausfahrt an Cosimastraße); Verlängerung des absoluten Haltverbots d) Wehrlestraße (Höhe Ismaninger Str. 136); Änderung der Kurzparkzonen (örtlich und zeitlich) e) Nettelbeckstr. 44 (Südseite) östlich Friedrich-Eckart-Str, westlich Wißmannstraße Absolutes Haltverbot
2.
TOP - Ausbau Ladesäulennetz in Daglfing; Rückmeldung des Mobiltätsreferats zu einem Bürgeranliegen
3.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt vom 14.01.2020 Circulation Plan für München Antrag Nr. 14-20 / A 06808 der ÖDP vom 18.02.2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.16
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9