Donnerstag, 17. Juni 2021, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget A:KitZ! gGmbH Erstausstattung Großtagespflege 5.091,27 € / Az. 0262.0-15-0385
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Lärmschutzwand“ Bemalung der Lärmschutzwand am Kulturzentrum vom 26.-30.07.2021 1.000,00 € / Az. 0262.0-15-0386
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis des Sonderpädagogischen Förderzentrums München-Ost Druck der Schülerzeitung „Eastsider“ im Juli 2021 692,00 € / Az. 0262.0-15-0389
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Demokratiemobil am 03.+04.09.2021 1.520,00 € / Az. 0262.0-15-0387
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ma-Ma-Mobil flexibler Rikschaservice während der Baustellenphase Trudering Ortskern von Juli 2021 bis Juli 2022 437,50 € / Az. 0262.0-15-0388
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Feldbergstraße: Sperrung für LKW im Durchgangsverkehr
2.
TOP - Unnützwiese: Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und zum Lärmschutz
3.
TOP - Friedenspromenade: Bauliche Maßnahmen zur Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h
4.
TOP - Trudering-Riem / Berg am Laim: Verbesserungen auf dem "Panoramaradweg Isar-Inn" - zugleich Fahrradhauptroute der LH München
5.
TOP - Bürgermeister-Keller-Straße: Verkehrsberuhigung zwischen Salzmesserstraße und Lehrer-Götz-Weg
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Arrondierung Kirchtrudering: Stellungnahme der Anwohner-Interessensgemeinschaft Kirchtrudering mit Vorschlägen zum 5. Bauabschnitt im Rahmen des Bürger-Workshops
3.4
UA Planung
1.
TOP - Wasserburger Landstraße / Fährtwegl: Sachlage zum leerstehenden Gewerbegebäude
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Arrondierung Kirchtrudering: Konzeptionsvorschlag für Senioreneinrichtungen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 05/21
2.
TOP - Kindergarten Schmuckerweg: Sachstand zum akuten Personalmangel
3.
TOP - Astrid-Lindgren-Straße: Zustand des Bolzplatzes am Evangelischen Haus für Kinder Messestadt Ost
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Grünanlage zwischen Truderinger Bahnhof und Karpfenstraße / Kreillerstraße: Aufstellung von neuen Sitzbänken
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 05/21
2.
TOP - Antrag des BA 23: Erhöhung der Geldbußen des bayerischen Bußgeldkatalogs „Umweltschutz“
3.
TOP - Riemer See: Kleinkinder- und Nichtraucherschutz
4.
TOP - Riemer Park: Bewahrung als ökologische Rückzugs- und Ruhezone
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Leerstehende Parkhäuser/Quartiersgaragen in Teilen für Wohnungsbau umwidmen
2.
TOP - 9. November 2021 – Sie waren unsere Nachbarn
3.
TOP - MVG-Abstands- und Hygienekonzept: Sitzplatzangebot auf U-Bahnsteigen anpassen
4.
TOP - Autohandelsplätze in Trudering-Riem: Alles in Ordnung?
5.
TOP - Neugestaltung der Grünfinger in der Messestadt
6.
TOP - Hilfsfrist für Rettungsdienste im gesamten Stadtbezirk einhalten
7.
TOP - Sind Bildung und Betreuung für unsere Kleinsten in Trudering-Riem ausreichend sichergestellt?
8.
TOP - Bürgerinnen und Bürger barrierefrei und pandemiekonform beteiligen: Zeit für die Online-Bürgerversammlung!
9.
TOP - Gebärdendolmetscher für die Bürgerversammlung
10.
TOP - Gemeinsam bewegen: Kinder und Jugendliche in die Vereine bringen
11.
TOP - Dauerhaftes soziales Wohnprojekt an der Willy-Brandt-Allee 8
12.
TOP - Regelmäßige Dialogforen zum Bahnausbau im Münchner Osten/Nordosten
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Ortskern Trudering: Niedrigere Bordsteinabsenkungen an den Fahrradwegen
2.
TOP - Keine Denkverbote bei der Machbarkeitsstudie für Tramverlängerung nach Haar!
4.
TOP - Riemer Straße / Am Mitterfeld: Gefahr für Fußgänger*innen durch zu schnell abbiegende Fahrzeuge
6.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit durch verbesserten Winterdienst auf wichtigen Radwegverbindungen in Trudering
7.
TOP - Wasserburger Landstraße / Friedenspromenade: Ausrichtung des Trixi-Spiegels
5.3
UA Stadtteilentwicklung
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Innovatives Alten- und Pflegekonzept im 5. Bauabschnitt / Arrondierung Kirchtrudering
2.
TOP - Pilotprojekt zur seelischen Gesundheit von Jugendlichen in der Messestadt
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Messestadt Riem: Aufnahme der Straßen und Plätze in das Vollanschlussgebiet der städtischen Straßenreinigung
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 04/21
2.
TOP - Bushaltestelle Am Hochacker: Aufstellung eines neuen und geschlossenen Abfalleimers
5.
TOP - Spazierweg von der Erdinger Str. am Kleingartenverein NO 76 vorbei: Errichtung von Dog Stations und Durchführung einer Müll Aufräumaktion
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
1.
TOP - Referat für Bildung und Sport: Anpassungen bei den Infoblätter für die Bürgerversammlungen
2.
TOP - Bürgerversammlung 2021; Schreiben des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks Trudering-Riem vom 01.04.2021
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse: Beauftragter gegen Extremismus
2.
TOP - Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse: Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Rappenweg: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht zwischen Emplstraße und Schwablhofstraße
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 05/21
2.
TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007
Hinweis:
Behandlung im UA Planung (Federführung) und im UA BM;
vertagt aus der Plenumssitzung 05/21
3.
TOP - Münchner Nordosten: Beschluss des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
Hinweis:
Behandlung im UA StE (Federführung) und im UA BM,
vertagt aus der Plenumssitzung 05/21
4.
TOP - Phantasiestraße: Errichtung einer Normalladesäule
5.
TOP - Bajuwarenstraße: Errichtung einer Normalladesäule
6.
TOP - 4. Bauabschnitt: Tempo 30-Zone und Zonenhaltverbot im Gebiet Messestadt Ost ab südlich Edinburgh-Platz
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Münchner Nordosten: Beschluss des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
Hinweis:
Behandlung im UA StE (Federführung) und im UA BM,
vertagt aus der Plenumssitzung 05/21
2.
TOP - Beteiligung der öffentlichen Aufgabenträger (Behörden und Träger öffentlicher Belange) gemäß § 139 BauGB bei der Vorbereitung und Durchführung der Sanierung in Neuperlach; Vorbereitende Untersuchungen im 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach: Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Neuperlach (ISEK Neuperlach)
7.4
UA Planung
1.
TOP - Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung („Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“) vom 19. Dezember 2007
Hinweis:
Behandlung im UA Planung (Federführung) und im UA BM;
vertagt aus der Plenumssitzung 05/21
2.
TOP - Iltisstr. 30 - Neubau einer Wohnanlage (1 MFH / 5 WE, 1 Doppelhaus) mit gemeinsamer Tiefgarage
3.
TOP - Meisenstr. 5 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
4.
TOP - Graf-Lehndorff-Str. 13 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage (8 Stpl.)
5.
TOP - Waldschulstr. 53 - TEKTUR zu 1.2-2020-23635-32 - Neubau von sieben Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Beschluss zur Versorgung wohnungsloser Haushalte an den Standorten Galopperstraße, 81829 München (Flst.-Nr. 1593/3) Karlsfelder Straße 25, 80995 München (Flst.-Nr. 4057/2) Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03079
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 05/21
2.
TOP - Freie Kunst im öffentlichen Raum - Kunst in der Messestadt Riem: Perspektivenwechsel hin zu einem Teilhabe basierten kulturellen Programm - Finanzierung
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 05/21
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Ernastr. 21-21a Graf-Lehndorff-Str. 13 Habichtstr. 15 Iltisstr. 30 In der Rosenau 5 Kilihofstr. 12 Linnenbrüggerstr. 21 Riemer Str. 335 Sansibarstr. 11
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
TOP - Antrag für Sportangebote in städtischen Grünanlagen: Functional Fitness im Riemer Park Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
2.
TOP - Festsetzung der Sitzungstermine im Jahr 2022
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
TOP - Bericht zur Standortbegehung für Elektro-Ladesäulen
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen: a) Max-Rothschild-Straße b) Willy-Brandt-Platz
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - (U) Verkehrliche Machbarkeitsuntersuchung Wohnen am Riemer Park
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Maria-Montessori-Straße: Anordnung zur Vollsperre, Reparatur der Fernwärmeleitung
3.
TOP - Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von "Stadtterrassen" ermöglichen Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 08.06.2021 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03469
4.
TOP - Präsentation zur Informationsveranstaltung "Shared Mobility" am 06.05.2021
5.
TOP - Baumaßnahme wegen Netzerweiterung: a) Drosselweg b) Stieglitzweg
6.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt vom 14.01.2020 Circulation Plan für München Antrag Nr. 14-20 / A 06808 der ÖDP vom 18.02.2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - (U) A) Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem/ Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/43 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n Kirchtrudering (östlich), Alter Riemer Friedhof (südlich), Riemer Park (westlich) Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich) für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses Nr. A1728 vom 23.10.1991 und Aufstellungsbeschluss Nr. A1693 vom 18.07.1990 und Teiländerung des Bebauungsplan Nr. 779 vom 28.03.1977 B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes C) Anträge - Bebauungsplangebiet, 5. Bauabschnitt Messestadt - Berücksichtigung der neuen „Sozialgerechten Bodennutzung (SOBON)“ BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00189 des Bezirkssausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 28.05.2020 - Neue energetische, ökologische und verkehrliche Standards im neuen B-Plan-Gebiet 5. Bauabschnitt Messestadt / Arrondierung Kirchtrudering berücksichtigen und umsetzen (für Eckdatenbeschluss) BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00353 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 16.07.2020 - Grundschulgrundstück im Bereich des 5. Bauabschnitts / Arrondierung Kirchtrudering BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01481 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 17.12.2020 - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 15 – Trudering - Riem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt
3.
TOP - (U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Am Birkicht
2.
TOP - Präsentation zu den Regionalgesprächen zwischen den Bezirksausschüssen und der Lokalbaukommission
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
10.6
UA Umwelt
1.
TOP - Hochbeete auf öffentlichem Grund: Einbezug der Bezirksausschüsse
2.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011