Mittwoch, 23. Juni 2021, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - UA Kultur, zu TOP 7: Preysing – Ecke Kellerstr. /LOCUS Kunst- u. Kulturprogramm vom 02.07.2021 bis 31.10.2021 - UA Kultur, TOP 10: Sommer in der Stadt 2021 - UA Kultur, TOP 11: Bewerbung Wannda e.V. für den Märchenbazar am Mariahilfplatz - UA Kultur, TOP 12: Detailauskunft zu den Budgetanträgen - UA Soziales, TOP 3.4: Kiosk / Toiletten Postwiese - UA Wirtschaft, TOP 1.6: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Osteria Allegro", Schornstr. 2 - UA Wirtschaft, TOP 1.7: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Tout oder Sie", Breisacher Str. 22 - UA Wirtschaft, TOP 1.8: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Partenopeo", Einsteinstr. 103
2.
TOP - - UA Wirtschaft, TOP 1.9: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche während der Corona bedingten Einschränkungen für die Gaststätte "Ver-o-Peso", Rosenheimer Str. 14 - UA Wirtschaft, TOP 2.5: Spezialmarkt Freundschaftstreffen der Biergartenfreunde auf dem Orleansplatz vom 03.07. bis zum 18.07.2021 - UA Wirtschaft, TOP 2.6: Aufstellung eines Obststandes beim Anwesen Humboldtstr. 21, Seite: Oefelestraße - UA Wirtschaft, TOP 2.7: Sommer in der Stadt 2021 - UA Wirtschaft, TOP 2.8: Sondernutzung Temporäre Kunstaktion "OBACHT!" vom 02.07.-05.07.2021 in Haidhausen an der Kreppe - UA Wirtschaft, TOP 2.9: Sommerfest am 18.07.2021 Preysingstr. 17 - UA Wirtschaft, TOP 4.1: Bewerbung Wannda e.V. für den Märchenbazar am Mariahilfplatz - UA Wirtschaft, TOP 4.2: Sondernutzung "Stadt Tanz Fluss" des Theaters HochX vom 27.06.-04.07.2021 auf dem Mariahilfplatz
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Schwimmtraining für Vereine endlich wieder möglich machen
2.
TOP - Kreuzungen von parkenden Autos freihalten
3.
TOP - Sichtbaren Erinnerungsort für Georg Elser schaffen
4.
TOP - Parken auf dem Johannisplatz unterbinden
5.
TOP - Systematische Entmietung in der Hochstraße 71/73
6.
TOP - Nächste Schritte für die Rosenheimer Straße
7.
TOP - Rasengleise aufblühen lassen
8.
TOP - Abriss des denkmalgeschützten Rückgebäudes Trogerstraße 12 verhindern!
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
TOP - Änderung der Satzung der Bezirksausschüsse – Beauftragter gegen Extremismus Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 01213 der AfD vom 18.03.2021
6.2
Unterrichtungen
1.
TOP - Bürgerversammlung 2021 im Stadtbezirk Antwort Direktorium zum BA-Schreiben vom 16.02.2021
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ali Wunsch München e.V. Theaterstück „Richtfest“ vom 15.06. - 05.12.2021 1.000,00 € / Az. 0262,0-5-0344
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B ab 25.05. bis November 9.649,00 € / Az. 0262.0-5-0339
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. Haidhauser Kultursonntag 04.07.2021 4.000,00 € / Az. 0262.0-5-0345
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerinitiative "Mehr Platz zum Leben" Wandbild „Schneewittchen erwacht“ von Juli bis September 2021 2.630,00 € / Az. 0262.0-5-0347
5.
TOP - Vergabe von Teilelementen des „Weiße-Rose-Zauns“ an der Orleansstraße
6.
TOP - Gedenkort Weiße Rose - Erhaltung des Original Zauns am Original Schauplatz/Standort Bürgeranliegen
7.
TOP - Nutzungsänderung des ehem. Pissoirs Kellerstraße Ecke Preysingstraße; hier: - Benutzung der Rasenflächen, Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 04.05.2021 - Benutzung des Gehwegs bei Veranstaltungen, Antwort KVR zum BA-Schreiben vom 04.05.2021 => dazu: Anhörung KVR: Preysing – Ecke Kellerstr. /LOCUS Kunst- u. Kulturprogramm vom 02.07.2021 bis 31.10.2021
8.
TOP - Vorstellung des Projekts "Werkzeugbibliothek und Mini Makerspace am Gasteig" durch den Erfindergarden
9.
TOP - Nutzungsanfragen Maxwerk durch Flößer-Kulturverein, Fraunhofer Theater, Kreisjugendring Vertagung aus der Sitzung vom 09.12.2020
10.
TOP - Sommer in der Stadt 2021 Anhörung Referat für Arbeit und Wirtschaft - siehe auch UA Wirtschaft -
11.
TOP - Bewerbung Wannda e.V. für den Märchenbazar am Mariahilfplatz - siehe auch UA Wirtschaft -
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget AGKJ Design und Neuanschaffung eines einheitlichen, gemeinsamen AGKJ Flyers 400,00 € / Az. 0262.0-5-0341
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Grundschule Mariahilfplatz Tanzprojekte vom 01.10.2021 – 31.07.2022 1.830,00 € / Az. 0262.0-5-0342
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Ortstermin mit AKIM und Baureferat auf der Postwiese am 16.06.2021 von 16.00 - 17.30 Uhr
3.
TOP - Umbenennung des Angebotes „KolumBus“ der MVG Antwort MVG zum BA-Schreiben vom 27.05.2021
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Kolumbusplatz, Erhöhung des Zaunes und der Türen am Spielplatz
2.
TOP - Problematik Kolumbusplatz hier: BA 5 - Sitzung vom 21.04.2021 / Vortrag durch Herrn Jürgen Fischer
3.
TOP - Wasserpumpe auf Spielplatz Postwiese (4 Bürgeranliegen)
4.
TOP - Lärmbelästigung durch Musik an der Kiesbank Deutsches Museum
5.
TOP - Dauerhafte Techno- und Elektroparty zwischen Wittelsbacher- und Reichenbachbrücke
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche während der Corona bedingten Einschränkungen für die Gaststätte "Tepsija Restaurant", Rosenheimer Str. 111
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche für das Cafe "JAS Food & Company", Seeriederstr. 5
3.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Kötterl", Versailler Str. 21
4.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche sowie Erweiterung während der Corona-Einschränkungen für das "Restaurant Maison Massard", Bazeillesstr. 5
5.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Treffpunkt", Kirchenstr. 34
6.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Osteria Allegro", Schornstr. 2
7.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Tout oder Sie", Breisacher Str. 22
8.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Gaststätte "Partenopeo", Einsteinstr. 103 => dazu: geänderte Beschlussvorlage
9.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche während der Corona bedingten Einschränkungen für die Gaststätte "Ver-o-Peso", Rosenheimer Str. 14
2.
Anhörungen
1.
TOP - Haidhauser Kultursonntag auf dem Johannisplatz am 04.07.2021
2.
TOP - Friedens- und Partnerschaftsfest auf dem Bordeauxplatz am 25.09.2021
3.
TOP - Radrennen Herren am 14.08.2022 Start Murnau - Ziel Odeonsplatz
4.
TOP - Radrennen Damen am 21.08.2022 Start Landsberg am Lech - Ziel Odeonsplatz
5.
TOP - Spezialmarkt Freundschaftstreffen der Biergartenfreunde auf dem Orleansplatz vom 03.07. bis zum 18.07.2021
6.
TOP - Aufstellung eines Obststandes beim Anwesen Humboldtstr. 21, Seite: Oefelestraße => dazu: Beschlussvorlage (Entscheidungsfall)
7.
TOP - Sommer in der Stadt 2021 - siehe auch UA Kultur -
8.
TOP - Sondernutzung Temporäre Kunstaktion "OBACHT!" vom 02.07.-05.07.2021 in Haidhausen an der Kreppe
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von „Stadtterrassen“ ermöglichen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03496
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Bewerbung Wannda e.V. für den Märchenbazar am Mariahilfplatz
2.
TOP - Sondernutzung "Stadt Tanz Fluss" des Theaters HochX vom 27.06.-04.07.2021 auf dem Mariahilfplatz
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Ohlmüllerstr. 40: Errichtung eines Wohngebäudes (9 WE) mit 8 Duplexparker (16 Stellplätze) - Rückgebäude, Errichtung von 5 oberirdischen Stellplätzen im Hof, Dachgeschossneubau für 3 Wohnungen mit darüberliegender Dachterrasse - Vordergebäude; Vorbescheid
2.
TOP - Sedanstr. 34: Dachgeschossausbau mit Abbruch und Errichtung neuer Balkone, Gauben und einer Loggia im Dachgeschoss und Veränderung der Fassade im Erdgeschoss
3.
TOP - Sedanstr. 39: Abbruch eines Außenaufzugs, Neuerrichten am gleichen Ort
4.
TOP - Regerstr. 76: Nutzungsänderung von Einzelhandel in Beherbungsbetrieb mit 9 Betten
5.
TOP - Grillparzerstr. 37: Verbreiterung einer hofseitigen Gaube
6.
TOP - Johannisplatz 16: Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage, Tektur
7.
TOP - Kirchenstr. 96: Sanierung, Erweiterung und Aufstockung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes => dazu: Baumfällungen
8.
TOP - Franziskanerstr. 4: Dachterrasse auf dem Blechdach über 3. OG, Tektur
9.
TOP - Gravelottestr. 12: Erweiterung eines Wohnheims für ehemalige Wohnungslose durch Aufstockung des Rückgebäudes mit Schaffung von 5 Wohnplätzen und Betreuungsbüros
10.
TOP - Breisacher Str. 2: Errichten einer Dachterrasse sowie Abbruch einer Gaube
11.
TOP - Hochstr. 9-11: Umbau und Aufstockung von Treppenhaus 3 und der 5. OG Suite für Verbindungsflur Hotel Haus 11, Umbau und Einbau eines Treppenhauses Haus 9; Tektur
12.
TOP - Trogerstr. 12: Abbruch eines Rück- und Zwischengebäudes
13.
TOP - Ismaninger Str. 22: Klinikum rechts der Isar, Gebäude 552 (EG): Anbau - Zentrale interdisziplinäre Notaufnahme
14.
TOP - Einsteinstr. 127: Dachgeschoss-Teilausbau mit Dachsanierung und Weiterführung des Aufzugs ins Dachgeschoss; Tektur
15.
TOP - Einsteinstr. 96: Neubau eines Wohnhauses (114 WE) mit Tiefgarage mit Mobilitätskonzept sowie Abbruch des Bestandsgebäudes => dazu: Baumfällungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Maria-Theresia-Str. 4: Neubau eines Wohnhauses, hier: Denkmaleigenschaft Antwort Planungsreferat zum BA-Schreiben vom 25.03.2021
2.
TOP - Nutzung der Grünfläche zwischen Preysing- und Metzstraße durch die Nachbarschaft
4.
TOP - Schaffung von Wohnraum zu sozialverträglichen Bedingungen in der Kirchenstr. 14
5.
TOP - Drohender Verkauf des Anwesens Johannisplatz 10 Antwort Kommunalreferat und Sozialreferat zum BA-Schreiben vom 27.05.2021
6.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt
7.
TOP - (U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Bebauungsplan "Orleanshöfe": Idealer Standort für ein Gymnasium
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Busbeschleunigungen für die Linien 58/68, 62 und X30 (Antrag Die Grünen) Vertagt in der Sitzung am 20.05.2021
2.
Anhörungen
1.
TOP - Ergebnisprotokoll Ortstermin Sommerstraße Schneckenburgerstraße vom 10.05.2021 Beschluss BA nach erfolgter Öffentlichkeitsbeteiligung vom 08.06.2021
2.
TOP - Nachbarschaftsstraßen nur unter Einbindung der Bezirksausschüsse BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00475 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing vom 28.07.2020
3.
TOP - Einrichtung einer Lieferzone in der Rosenheimer Straße östlich Bazeillesstraße
4.
TOP - Änderung Beschilderung der Schulbushaltestellen Kirchenstraße
3.
Unterrichtungen
3.
TOP - Einsteinstraße: Ampelschaltung an Sonntagen für Fußverkehr optimieren
4.
TOP - Erstellung von drei vandalensicheren Fahrbahnverengungen („Grüne Nasen“) in der Oberen Preysingstraße (Ziffer 2 des Antrags)
6.
TOP - Durchgehender Fuß- und Radweg entlang des Auer Mühlbaches - Höhe Mariahilfplatz
7.
TOP - Plangenehmigung für das Vorhaben Neubau ESTW München Ost
8.
TOP - Umbau der Kreuzung Sedan-/Metzstraße von 07.06.-23.07.2021 (gesicherte Querungshilfen)
9.
TOP - Geteilte und vernetzte Mobiität - Shared Mobility; Aktuelle Entwicklungen und Planungen Präsentation der Veranstaltung vom 06.05.2021
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Breisacher Str. 25, Erstellung eines Fernwärmehausanschlusses, Vollsperre Phase 1 von 14.06.-16.07.2021 b) Lilienstraße und Rosenheimer Straße, Neuverlegung einer Wasserleitung bzw. Fernkälteleitung vom 07.06.-27.08.2021 c) Taxistandplatz Ismaninger Straße, Verlängerung bzw. Neuanordnung des zeitlich begrenzten bestehenden Taxistandplatzes auf der Westseite der Ismaninger Straße d) Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße; Markierung beidseitiger Radfahrstreifen auf der Fahrbahn
11.
TOP - Erinnerungsverfahren Einsteinstr. 5, U-Bahnnotausstieg Einbruch Gehbahn
12.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt vom 14.01.2020 Circulation Plan für München Antrag Nr. 14-20 / A 06808 der ÖDP vom 18.02.2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Dauerhafte Haltverbote vor den Schanigärten
2.
TOP - Fussgängerschutz am Preysingplatz und am Mauersteg beim Meillerweg
3.
TOP - Neue Gehwegverbreiterung Hochstraße zugeparkt
4.
TOP - Zuparken der Gehwege durch Fahrräder, Motorräder etc.
5.
TOP - Ampel Fussgängerübergang Wörthstraße / Comeniusstraße
6.
TOP - Entschärfung Unfallschwerpunkt Edlingerplatz, Ecke Oefelestraße Vertagung aus der Sitzung vom 21.04.2021
7.
TOP - Beeinträchtigungen durch den Laden "Gorillas" in der Welfenstraße
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
2.
TOP - Bußgeldkatalog Umweltschutz Antrag BA 23 Allach-Untermenzing - Bitte um Unterstützung -
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Christbaum Entsorgung: Abholfrequenz erhöhen - Bitte um Stellungnahme -
3.
TOP - (U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011
4.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Glaswände zum Schutz vor Prinzregentenstrasse/Häuserblock am Ring
3.
TOP - Protokoll Ortstermin Containerstandorte vom 25.03.2021 dazu: Bürgeraniegen - Verlagerung der Wertstoffcontainer Tauben-/Nockherstraße an den Mariahilfplatz (Vertagung aus der Sitzung vom 24.03.2021) - Verlagerung Wertstoffinsel – Taubenstrasse / Falkenstrasse
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 12.07.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 12.07.2021, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Wirtschaft, 13.07.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 14.07.2021, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 14.07.2021, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 15.07.2021, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. Die UA-Sitzungen finden evtl. nur als Videokonferenz statt !
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 21.07.2021, 19.00 Uhr, Theatersaal im Salesianum, Sieboldstr. 13 BA-Vorstand, Dienstag, 05.07.2021, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Bürgerversammlung Au-Haidhausen am 08.07.2021 um 19 Uhr im Circus Krone, Marsstraße 43
5.
Verschiedenes
1.
TOP - Betreuer für den neuen Schaukasten in der Schweigerstr. 16