Dienstag, 13. Juli 2021, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Falschparker rund um den Walchensee Platz - Bürgeranliegen vom 30.05.2021 - (FF UA MuV)
2.
TOP - U-Bahnhaltestelle Silberhornstraße; Ansammlung von Drogenkranken - Bürgeranliegen vom 29.04.2021 - (FF UA FSA)
Hinweis:
Weitere E-Mail vom 21.06.2021 hinzugefügt
3.
TOP - Wöchentliche Leerung der Papiertonnen in Obergiesing - Bürgeranliegen vom 15.06.2021 - (FF UA Umwelt und Gesundheit)
4.
TOP - Tempo 30 Zone im Stadtbezirkt - Bürgeranliegen vom 10.06.2021 & vom 16.06.2021 - (FF UA MuV)
5.
TOP - Straßenlaternen am General Kalb Weg - Bürgeranliegen vom 17.06.2021 - (FF UA FSA + UA MuV)
Hinweis:
Bitte nur das Thema Straßenlaternen behandelt, das weitere Thema Straßenschäden wurde von Seiten der Verwaltung beantwortet.
6.
TOP - Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen Hohenwaldeckstraße - Bürgeranliegen vom 19.06.2021 - (FF UA MuV)
7.
TOP - Vorschläge zur Gestaltung des Zugspitzplatzes und der Tegernseer Landstraße - Bürgeranliegen vom 18.06.2021 - (FF UA MuV)
8.
TOP - Verschmutzung durch Taxifahrer/Taxistand Leifstr. - Bürgeranliegen vom 22.06.2021 - (FF UA MuV)
9.
TOP - Mehr Grün im Viertel - Teilbegrünung St.-Martin-Platz - Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 13.04.2021 - (Verweis auf Ortstermin vom 19.05.2021) (FF UA Umwelt + UA MuV)
Hinweis:
Bitte beachten Sie den Beschluss aus der Mai-Sitzung (Verweis auf Ortstermin 19.05.) Hier waren folgend nicht alle relevanten Personen anwesend. Eine Weiterleitung des Anliegens ist daher noch nicht erfolgt. Bitte um Rückmeldung an die Verwaltung wie verfahren werden soll. Danke.
10.
TOP - Antrag auf Aufstellen von Parkautomaten in der Untersbergstr. - Bürgeranliegen vom 28.06.2021 - (FF UA MuV)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
1.
TOP - Sachverhalt: Lärmbelästigung und Vermüllung am Grünspitz - Stellungnahme der PI23 vom 22.06.2021 -
2.
TOP - Sachverhalt: gewaltsame Vorfälle Weißenseepark - Stellungnahme der PI23 vom 21.06.2021 -
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Kinderbeauftragte/r
3.2
Jugendbeauftragte/r
3.3
Inklusion (Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung)
3.4
Gleichstellungsbeauftragte/r
3.5
Beauftragte/r gegen Rechtsextremismus
3.6
Beauftragte/r für Integration
3.7
Internetbeauftragte/r
3.8
Seniorenbeauftragte/r
3.9
Mieterbeirätin / Mieterbeirat
3.10
Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)
3.
TOP - Fasangartenstr. 136; Frist nur bis 14.07.2021
5.
TOP - Minnewitstr. 25-27; Frist bis zum 25.07.2021
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Fahrbahnsanierung und Rückbau des Kopfsteinplasters in der Untersbergstraße - Anfrage der Fraktion B90 / Die Grünen vom 25.05.2021 - (FF UA MuV)
Hinweis:
Aufgrund es Eingangs der Anfrage nach dem TO Schluss für die Sitzung 08.06.2021 wurde das Anliegen auf die Sitzung 07/2021 aufgenommen.
2.
TOP - Parkraumüberwachung auf Erhöhung der Verkehrssicherheit ausrichten - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen vom 28.06.2021 - (FF UA MuV)
3.
TOP - Querungsmöglichkeiten für Fußgänger*innen am St.-Quirin-Platz umgehend verbessern - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen vom 28.06.2021 - (FF UA MuV)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Sommerstraße“ Sommerstraße Zugspitzplätzchen von Juli bis September 2021 12.040,00 € / Az. 0262.0-17-0304 (FF UA Kultur)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Spielhaus“ Anschaffung eines Spielhauses mit Grünfläche 6.100,39 € / Az. 0262.0-17-0306 (FF UA FSA)
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Volkshochschule, Stadtbereich Ost Sommer in Giesing – Straßenkunst und -musik am 08.07.2021 675,00 € / Az. 0262.0-17-0305 (FF UA FSA)
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AsylArt e.V. Musik-Tanz-Projekt „Kommen wir zusammen?“ von August bis September 3.000,00 € / Az. 0262.0-17-0307 (FF UA Kultur)
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget REGSAM e.V. Sommer in Giesing am 09.07.2021 400,00 € / Az. 0262.0-17-0309 (FF UA FSA)
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Poesieboten e.V. Aller Welts Poesie – Lyrik-Lesung in der Sommerstraße am 19.08.2021 926,28 € / Az. 0262.0-17-0310 (FF UA Kultur)
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater aus Giesing für Giesing von Juni bis November 2021 10.900,00 € / Az. 0262.0-17-0301 (FF UA Kultur)
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Giesinger Mädchen* Treff Selbstbehauptungskurs für Mädchen* vom 24.-25.07.2021 1.050,00 € / Az. 0262.0-17-0311 (FF UA FSA)
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wir in Giesing e.V. Sommer in Giesing am 09.07.2021 2.088,30 € / Az. 0262.0-17-0 (FF UA Kultur)
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
1.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung: Beschaffung eines HotSpot / WLAN. - Antrag einer Bürgerin vom 28.04.2021 - (FF UA FSA & UA lokale Arbeit)
2.
TOP - Antrag für eine gefüllte Spielekiste auf dem Spielplatz St.Martin Platz,Obergiesing - Antrag der Kinderbeauftragten des BA17 - (FF UA FSA)
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Balanstr. 369 - Neubau eines Reiheneckhauses und eines Einfamilienhauses mit Garage und Duplex-Garage - TEKTUR zu 1.202-2019-18086-33; Frist bis zum 23.07.2021
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Listen der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk - 24.05.21-30.05.21 - 07.06.21-13.06.21 - 14.06.21-20.06.21
2.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
3.
TOP - Verzicht auf Stellplatzablöse bei nachträglichem Dachgeschossausbau durch sozialen Wohnungsbauunternehmen und Genossenschaften
4.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Baumaßnahmen SWM - Mitteilung der SWM vom 21.06.2021 -
6.
TOP - Bestandssicherung im Stadtbezirk 17; div. Mitteilungen über Vollzug der Erhaltungssatzung - Schreiben des Sozialreferates vom 24.06.2021 -
7.
TOP - (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Bahnübergänge Feldmoching Antrag Nr. 20-26 / A 01153 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer und Frau StRin Heike Kainz vom 09.03.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2169 Deisenhofener Straße (nördlich) Untersbergstraße (östlich) Warngauer Straße (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1803) - Aufstellungsbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Workshops Stadtbezirk 17 – Obergiesing-Fasangarten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Bitte beachten Sie den TOP 6.3.4.17. - Bitte um Bearbeitung auch im UA BPW: (U) Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten und im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching 1. Ergebnis der Machbarkeitsstudie 2. Weiteres Vorgehen
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt
2.
TOP - (U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke
3.
TOP - Entscheidung für den 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl als Einsatz-Stadtbezirk für das Stadtteilprojekt „Ran an die Koffer!“ 2022 - Schreiben des Sozialreferates vom 28.06.2021 -
4.
TOP - (U) Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose: Wiederbelebung des sog. Verkürzten Verfahrens Ausschuss für Flüchtlinge wieder einsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 06932 ...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt
5.
TOP - Bitte um erneute/offizielle Benennung einer/s REGSAM-beauftraten --> Verweis auf Sitzung Februar. Eine REGSAM Beauftragte wurde bereits bestimmt.
6.2.5
Anträge
1.
TOP - Bestellung von Ferienpässen für das Schuljahr 2021/2022
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung gemäß § 13 der Bezirksausschusssatzung zum Beschlussentwurf Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 08.06.2021 - (Frist zur Zustimmung / Stellungnahme: 20.07.2021)
Hinweis:
Das MOR bittet Stellungnahmen als zitierfähige Textbausteine zu übermitteln!
2.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Stadelheimer Straße / Schwarzenbergstraße; absolutes Halteverbot - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 23.06.2021 -
3.
TOP - Sichere Kreuzungen durch bessere Sichtbeziehungen (StR- Antrag Nr. 20-26 / A 01409) - Schreiben des Sozialreferates vom 25.06.2021 -
4.
TOP - Beschlussentwurf Querung Stadelheimer Straße - Anhörung durch das Mobilitätsreferat - Bitte um Behandlung am 13.07.2021
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Antrag auf zusätzliche Maßnahmen im Straßenverkehr zum Schutz der Kinder KITZ Traunsteiner Str. 4-8, Grundschule Weißenseestr. 45 - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 25.05.2021 -
3.
TOP - Verkehrssituation in der Stadelheimerstraße (Schwerlastverkehr, Raser, Poser, Verkehrsaufkommen "unerträglich") - Bürgeranliegen vom 08.12.2020 -
4.
TOP - Ladezone vor dem Münchenstift - Ortstermin vom 19.05.2021 - Schreiben der Münchenstift GmbH vom 25.05.2021 -
5.
TOP - Gehwege freihalten (II) - Wertstoffcontainer an der Ecke St.-Bonifatius-Str./Zugspitzstr.
7.
TOP - Fahrbahnerneuerung Candidstraße (beidseitig zwischen Tegernsser Landstr. und Pilgersheimer Str.) Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes; Ausnahmezulassung gem §7 Abs. 2 der 32. BImSchV - Schreiben des Referates für Klima- und Umweltschutz vom 01.06.2021 -
8.
TOP - Verlegung der Ladezone Tegernseer Landstr. 25 - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 01.06.2021 - - Unterrichtung über Eilentscheidung der Vorsitzenden -
9.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt vom 14.01.2020 Circulation Plan für München Antrag Nr. 14-20 / A 06808 der ÖDP vom 18.02.2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Arbeiten im Straßenraum - BV Balanstr. / St.-Martin-Str., Fernwärme, nun gemeinsamer Geh/Radweg an der Westseite der Balanstr. - Baustelleneinrichtungsfläche in der St.-Cajetan-Straße - verkehrsrechtlichen Anordnung durch das Mobilitätsreferat -
12.
TOP - Arbeiten im Straßenraum Balanstr. zwischen St.-Martin-Str. und St.-Ingbert.Str. Verkehrsrechtliche Anordnung für die Zeit vom 19.07.21 - 20.08.21 - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 07.06.2021
13.
TOP - Fahrradabstellplatz Ecke TeLa / St.-Bonifatius-Str - Bürgeranliegen vom 11.01.2021 -
14.
TOP - Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen am Katzenbuckel (Franz-Eigl-Weg) - Antrag des Elternbeirates der Grundschule an der Weißenseestraße vom 04.01.2020 - (FF UA Mobilität und Verkehr)
15.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung: Baustelleneinrichtung an der Gietlstr. 2A - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 17.06.2021 -
16.
TOP - Planfeststellungsbeschluss Eisenbahnüberführung Werinherstraße - Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.06.2021 -
17.
TOP - (U) Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten und im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching 1. Ergebnis der Machbarkeitsstudie 2. Weiteres Vorgehen
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
18.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Sommerstraßen 2021 - "Zugspitzplatz" Zugspitzstraße / Alpenstraße / St.-Martin-Str. vom 29.06.2021 bis 27.09.2021 - Schreiben des Mobilitätsreferates vom 25.06.2021 -
19.
TOP - Fahrradroute quer durch Ramersdorf - Antwort des BA16 vom 23.06.2021 -
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Regionalmanagement München Südost - Schreiben der Bürgerinitiative Frischluft vom 21.06.2021 -
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Aufstellung von Hochbeeten auf öffentlichem Grund - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 01.06.2021 -
2.
TOP - (U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011
3.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Vermehrte Leerung von öffentlichen Mülleimern und zusätzlich notwendige öffentliche Mülleimer aufstellen
6.
TOP - (U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am 29.06.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen - Antwortschreiben zur Vorlage an alle BA - - Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.06.2021 -
8.
TOP - Meldung von Baumstandorten im Projekt "Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün" - Schreiben des Baureferates vom 10.06.2021 -
9.
TOP - Diverse Bürgeranliegen rund um den Scharfreiterplatz - Bürgeranliegen vom 28.02.2021 -
11.
TOP - Durchgehende Bepflanzung des Grünstreifens auf der Stadelheimer Straße
12.
TOP - (U) Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungsverfahren für: Bellevue Mobile Bühne - Theaterprojekt am 13./14.08.2021 - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 11.06.2021 - (Frist zur Stellungnahme: 31.07.2021)
2.
TOP - Anfrage: Sommer in der Stadt - Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 10.06.2021 - (Frist zur Stellungnahme verlängert auf 14.07.2021)
3.
TOP - Temporäre Kunstaktion "Bildwerk" ab September 2021 an der ehemaligen Bushaltestelle am Giesinger Berg - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 16.06.2021 -
4.
TOP - Anpassung der geplanten Änderung der Stadionverordnung für den Bereich um das Stadion an der Grünwalder Straße - Antrag aus dem BA18 Untergiesing - Harlaching vom 21.06.2021 -
5.
TOP - Temporäre Kunstaktion "Vorhang auf Giesing!" vom 11.08.-23.08.2021 am Giesinger Berg - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 23.06.2021 - (Frist zur Stellungnahme verlängert auf 14.07.2021)
6.
TOP - Haralds Kollektivgarten ab 23.07. - 04.09.2021 im Weißenseepark - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 29.06.2021 - Frist zur Rückmeldung: 15.07.2021
7.
TOP - Veranstaltung "Kunstmobil iRv Kunst & Krempel" ab 26.07-31.07." - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 01.07.2021 - Frist zur Stellungnahme: 20.07.2021
8.
TOP - Veranstaltung „Sommer in der Stadt“, am 09.07.2021, von 14.00 Uhr bis 20.00 Uhr, auf der Grünfläche Alpenplatz - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat - Frist zur Stellungnahme: 07.07.2021 (Stellungnahme gem. § 13 Abs. 2 BA-Satzung vorab)
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Stellungnahme Wandgemälde Silberhornstr. - Schreiben der GEWOFAG vom 15.06.2021 -
2.
TOP - Beleuchtung Bolzplatz im Weissenseepark - Bürgeranliegen vom 13.04.2021 -
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) Tegernseer Landstr. 25 - Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 17.06.2021 - - Unterrichtung über Eilentscheidung der Vorsitzenden -
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets - Entwurf der Beschlussvorlage - Schreiben des Direktoriums vom 25.06.2021 - (FF alle UA)
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Veranstaltung Informationstag Bürgerbeteiligung Umgestaltung Tegernseer Platz - Unterrichtung über Eilentscheidung der Vorsitzenden - --> Veranstaltung hat nicht statt gefunden
2.
TOP - Veranstaltung Kinder- und Jugendbeteiligung zur Neuplanung einer Spiel- und Sportfläche mit Skateanlage - Unterrichtung über Eilentscheidung der Vorsitzenden -
3.
TOP - Veranstaltung: "Sommer in Giesing" am 09.07.2021 - Unterrichtung über Eilentscheidung der Vorsitzenden -
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Mobilität und Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.