Mittwoch, 28. Juli 2021, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten stellvertretenden Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten stellvertetenden Mitgliedes - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Benennung eines beratenden Mitgliedes
2.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2022 Mobiles München – auch nachts! Antrag Nr. 14-20 / A 05510 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Habenschaden vom 17.06.2019 Die Provinzen erschließen – Den Münchner Osten kolonialisieren Antrag Nr. 20-26 / A 00363 von der Fraktion ÖDP / FW vom 14.08.2020 Anbindung des Interims-Gasteig sicherstellen und Anwohnerparkplätze sichern Antrag Nr. 20-26 / A 00914 von der CSU-Fraktion vom 23.12.2020 Bessere ÖPNV-Anbindung von Schwabing an Neuhausen und den Hauptbahnhof – Tram 23 mit den Linien 12 und 28 verknüpfen Antrag Nr. 20-26 / A 01088 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 22.02.2021 Gasteig HP8 - verkehrliche Anbindung sicherstellen! Antrag Nr. 20-26 / A 01450 von der CSU-Frakion vom 17.05.2021 Bus-Osttangente planen und einrichten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen Antrag Nr. 14-20 / B 07086 des Bezirksausschusses des BA 17 – Obergiesing vom 19.11.2019 Bus-Osttangente planen und einrichten! Unterstützung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 07086 des BA 17 durch den BA 16 Antrag Nr. 14-20 / B 07247 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 05.12.2019 etc. siehe Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
3.
TOP - A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) 2021 B. Anträge 1. Den Horizont erweitern – Sozialgerechte Bodennutzung und Bodenvorratspolitik anderer Städte vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 04310 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.07.2018 2. Mehr dauerhaft bezahlbarer Wohnraum III: Mit der neuen SoBoN mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und dauerhaft sichern Antrag Nr. 14-20 / A 06746 von der Fraktion DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 11.02.2020 3. Mehr dauerhaft bezahlbares Wohnen Antrag Nr. 14–20 / A 06968 von der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2020 4. SoBoN-Novelle 2020/2021: München braucht mehr geförderten Wohnraum Antrag Nr. 20-26 / A 00707 von der Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI vom 18.11.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
4.
TOP - Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021/2022
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Haushaltsplan 2022 Eckdatenbeschluss
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Direkt
6.
TOP - Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2019 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München - Band 1 (ohne Stiftungen)
7.
TOP - Veränderung in der Besetzung des Ältestenrats auf Wunsch der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Direkt
8.
TOP - Veränderung in den Ausschüssen der Landeshauptstadt München aufgrund des Austritts der Freien Wähler aus der Fraktion ÖDP/Freie Wähler
9.
TOP - Flutopfern helfen - jetzt und schnell Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 28.07.2021 Flutopfern helfen - jetzt und schnell Antrag-Nummer: 20-26 / A 01689 von Frau Stadträtin Dr. Evelyn Menges Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 28.07.2021 Solidarität beim Hochwasserschutz Antrag-Nummer : 20-26 / A 01698 von SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Direkt
10.
AbgesetztTOP - Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats; Aufgabenumgriff des Referats für Klima- und Umweltschutz
Referent*in:
OBM. Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Städtische IT: Doppelstrukturen vermeiden – Zuständigkeiten klar zuordnen
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen Drittes Maßnahmenpaket zur Busbeschleunigung BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07355 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes - Pasing-Obermenzing vom 14.01.2020 Gesamtkonzept für Busspuren in der Au Empfehlung Nr. 14-20 / E 03183 aus der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes - Au-Haidhausen am 30.01.2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Ergänzende Corona-Maßnahmen im Bildungsbereich
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Direkt
14.
TOP - Umwidmung der coronabedingten Aufwendungen für Vertretungslehrkräfte zur Fortsetzung des Förderprogramms zum Ausgleich pandemiebedingter Nachteile für Schüler*innen an städtischen Schulen
15.
TOP - Sonderprogramm Klimaschutz 2021 Änderung des MIP 2021 - 2025 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2021 - 2025 Artenschutz und Klimaschutz beschleunigen: LED-Austauschprogramm auf die Straße bringen Antrag Nr. 20-26 / A 01414 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 07.05.2021, eingegangen am 07.05.2021
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Direkt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüsses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.07.2021
1.
TOP - Organisatorische Zuordnung des Stadtarchivs; Gründung eines Instituts für Stadtgeschichte und Erinnerungskultur
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Günstige Fahrt für Münchner Ehrenamtliche Vergünstigungen im ÖPNV für Mitglieder aller städtischer Beiräte Antrag 67 des Migrationsbeirats vom 02.03.2020
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats; Aufgabenumgriff des Referats für Klima- und Umweltschutz
Referent*in:
OBM. Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.07.2021
4.
TOP - Einführung eines Fahrradleasingmodells in Form der Entgeltumwandlung für städtische Beschäftigte
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Digitales Hinweisgeber*innensystem Transparenzoffensive III - Sicher und anonym Hinweise geben Antrag Nr. 20-26 / A 01230 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 23.03.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 24.06.2021
6.
TOP - Erlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS) Satzungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Mietspiegel für München 2023 Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.07.2021
8.
TOP - Standortsicherung für ein überregionales jugendkulturelles Zentrum auf dem Neubaugebiet Botanikum, Stadtbezirk 10, Moosach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1740 Bingener Straße (westlich), Thorner Straße (östlich), zwischen Rangierbahnhof München-Nord und Torgauer Straße sowie Triebstraße 1. Zustimmung zur Planung und Genehmigung des Flächenbedarfs 2. Standort- und Flächensicherung 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop- und Jugendkultur V München braucht ein zweites überregionales jugendkulturelles Zentrum Antrag Nr. 14-20 / A 04040 ........................... Neue Jugendkulturelle Zentren für München Antrag Nr. 14-20 / A 05052 ......................... 10. Stadtbezirk - Moosach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München von 1945 bis 1999 Missbrauch von Kindern und Jugendlichen in den Heimen in der Landeshauptstadt München aufarbeiten Antrag Nr. 20-26 / V 00988 ............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 22.07.2021
10.
TOP - Bekanntgabe: Eröffnung des Standortes Fürstenstraße 7 als staatliche Gemeinschafts- unterkunft durchh die Regierung von Oberbayern Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Staatliche Gemeinschaftsunterkunft Fürstenstraße 7 Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote zur Integrationsarbeit mit geflüchteten Kindern, Jugendlichen und deren Familien (KiJuFa) 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt Zielgruppenänderung dezentrale Unterkunft Tollkirschenweg 6 24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Beratung und Teilhabe für Neuzugewanderte und Geflüchtete mit Behinderungen - Weiterführung des Projekts ComIn bei einem neuen Träger Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.07.2021
12.
TOP - A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2169 Deisenhofener Straße (nördlich) Untersbergstraße (östlich) Warngauer Straße (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1803) - Aufstellungsbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Workshops Stadtbezirk 17 – Obergiesing-Fasangarten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Siemensallee (nördlich), Baierbrunner Straße (westlich) Grundstück Flurst. Nr. 501/67, Gemarkung Thalkirchen - Hochhaus an der Baierbrunner Straße 54 - A) Modifizierung der Planungsziele des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 vom 18.12.2013 Hofmannstraße (östlich), Gmunder Straße (südlich), Baierbrunner Straße (westlich), Siemensallee (nördlich), Gleisweilerstraße (östlich) und Aktualisierung des Strukturkonzeptes 2013 - Grundsatzbeschluss - B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930c Siemensallee (nördlich), Baierbrunner Straße (westlich) - Aufhebung des Aufstellungs- und Einleitungsbeschlusses und Verzicht auf Aufhebung des übergeleiteten Bebauungsplans gemäß § 173 Abs. 3 BBauG - (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.12.2015) C) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2170 Siemensallee (nördlich), Baierbrunner Straße (westlich) - Aufstellungsbeschluss und Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1930 -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/28 Baierbrunner Straße (westlich), Siemensallee (nördlich) Gleisweilerstraße (östlich), Allmannshausener Straße (östlich) Dönnigestraße (südlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/38 Arnold-Sommerfeld-Straße (südlich), Lise-Meitner-Weg (nördlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 "München - Stadt im Gleichgewicht" A) Vorstellung des Entwurfs B) Weiteres Vorgehen und Beteiligungsprozess
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Energienutzungsplan für München – Maßnahmen und Bericht 2021 Sachmittel für das EU-Projekt DecarbCity Pipes 2050
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Projektantrag für die Umsetzungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 07.07.2021
20.
TOP - ESV Sportfreunde München-Neuaubing e. V. Neubau einer 2-Feld-Tennishalle auf der Sportanlage an der Papinstraße 22 Förderung der Baumaßnahmen nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 07.07.2021
21.
TOP - Satzung über den Besuch der Schule der Phantasie der Landeshauptstadt München (Schule der Phantasie-Satzung) Satzung über die Gebühren für den Besuch der Schule der Phantasie der Landeshauptstadt München (Schule der Phantasie-Gebührensatzung)
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Aufstockung der OptiPrax Ausbildungsplätze ab dem Schuljahr 2021/2022 um jeweils 20 Ausbildungsplätze (= 60 Ausbildungsplätze im Vollausbau)
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Berufsschulen in Coronazeiten
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Auswertung des Verpflegungssystems Cook & Chill an städtischen Kindertageseinrichtungs- und Schulstandorten
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Israelitische Kultusgemeinde München (IKG) Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2021
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Übergangsregelung zum städtischen Gebührenanpassungszuschuss gemäß § 13 der städtischen Kindertageseinrichtungsgebührensatzung "Fortführung des städtischen Anpassungszuschusses - Münchner Förderformel (MFF)" Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege München vom 17.05.2021
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" Ausweitung des Angebots im Bundesprogramm Spach-Kitas an städtischen Kindertageseinrichtungen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 08.07.2021
28.
TOP - Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2019/2020 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2020/2021 1. Zweiter Zwischenbericht 2. Anpassung des Betriebszuschusses zum Ausgleich der Mehrkosten für stadtinterne Umlagen
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 08.07.2021
30.
TOP - Förderung Tanz- und Theaterproduktionen mit Laien Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen für die Jahre 2022-2024 Kulturelle Bildung (2) Unterstützung Tanz und Theater mit Laien Antrag Nr. 14-20 / A 05281 von Frau StRin Beatrix Burkardt, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Richard Quaas vom 30.04.2019
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 22.06.2021
31.
TOP - Mobilfunkausbau in München; Statusbericht
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.07.2021
32.
TOP - Münchner Arbeit gemeinnützige GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrags
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 20.07.2021
33.
TOP - Grundsatzbeschluss I Umsetzung Klimaziele München Erlass einer Klimasatzung Erlass einer Klimaratssatzung
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
34.
TOP - Einführung einer Klimaprüfung bei Beschlussvorlagen
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
35.
TOP - Finanzrahmen für den Klimaschutz ab 2022 Zukunftsaktien auch für die Landeshauptstadt Antrag Nr. 14-20 / A 05602 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 05.07.2019, eingegangen am 05.07.2019 Klimaschutz – jetzt gilt‘s! 9. Ein Klimaschutzbudget für München Antrag Nr. 14-20 / A 06556 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.01.2020, eingegangen am 20.01.2020 Klimaschutzbudget einführen - Klimaschutzanleihe (Munich Green Bond) ausgeben Antrag Nr. 20-26 / A 00876 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 15.12.2020, eingegangen am 15.12.2020
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
36.
TOP - Projektantrag für die Umsetzungs- und Verstetigungsphase „Grüne Stadt der Zukunft II“ - Leitinitiative Zukunftsstadt Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 - 2023
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
37.
TOP - Mehr Bio-Lebensmittel in allen städtischen Einrichtungen und bei allen städtischen Verpflegungsanlässen: Schritte in Richtung einer Ernährungswende in München Städtische Einrichtungen als Vorbild. Fleisch zu 100 % aus artgerechter Tierhaltung, mehr Obst und Gemüse, weniger Abfall! Antrag Nr. 14-20 / A 06230 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 21.07.2021
38.
AbgesetztTOP - Radschnellweg Münchner Norden, Abschnitt 1 (Altstadt-Radlring) im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel und im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Teil A Lenbachplatz, Maximiliansplatz, Platz der Opfer des Nationalsozialismus Projektkosten (Kostenobergrenze): 13.370.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 - 2025 Teil B Odeonsplatz, Ludwigstraße Projektkosten (Kostenobergrenze): 8.630.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 - 2025
Referent*in:
Berufsm. StR Dunkel, Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
39.
TOP - Sachstandsbericht 2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (10): Fahrradparken massiv ausbauen und neues Modell P+B einführen Antrag Nr. 14-20 / A 06372 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Anja Burkhardt vom 10.12.2019 Umsteigeangebote für Pendler massiv ausbauen (11): Attraktive Ausstattung der Fahrradparkanlagen! Antrag Nr. 14-20 / A 06373 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 10.12.2019 Fahrradabstellanlage am Laimer S-Bahnhof realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 06424 von der SPD-Fraktion vom 13.12.2019 Lastenräder: Sichere Abstellflächen in der Innenstadt schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 00604 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 02.11.2020 Maßnahmen gegen die Verschandelung des Stadtbildes – Schluss mit dem wilden Radlparken in der Fußgängerzone Antrag Nr. 20-26 / A 00622 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 06.11.2020 .............. etc. Die weiteren Anträge entnehmen Sie bitte aus dem Titel der Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
40.
TOP - Neufassung vom 16.06.2021 Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des Mobilitätsverhaltens für die Bewertung der Modellprojekte City2Share, Smarter Together und CIVITAS ECCENTRIC
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
41.
TOP - Wegenetz Obergiesing, Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße /Chiemgaustraße“ Nahmobilität im Bereich der „Sozialen Stadt“ Giesing a) Ergebnisse des Projekts „Wegenetz im Sanierungsgebiet“ b) Umsetzung der Maßnahmen c) Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00642 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 17 - Obergiesing-Fasangarten am 01.07.2010 d) Behandlung des BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01749 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 17 - Obergiesing – Fasangarten vom 09.02.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
42.
AbgesetztTOP - Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen Drittes Maßnahmenpaket zur Busbeschleunigung BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07355 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes - Pasing-Obermenzing vom 14.01.2020 Gesamtkonzept für Busspuren in der Au Empfehlung Nr. 14-20 / E 03183 aus der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes - Au-Haidhausen am 30.01.2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@M vom 21.07.2021
43.
TOP - it@M - Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2020
Hinweis:
- Bekanntgabe -
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 21.07.2021
44.
AbgesetztTOP - Städtische IT: Doppelstrukturen vermeiden – Zuständigkeiten klar zuordnen
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
45.
AbgesetztTOP - Für ein sicheres digitales München – Ausbau des Informationssicherheitsmanagements der LHM
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
46.
AbgesetztTOP - Aufbau eines Referats für Klima- und Umweltschutz und eines Gesundheitsreferats; Aufgabenumgriff des Referats für Klima- und Umweltschutz
Referent*in:
OBM. Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
47.
TOP - Runder Tisch zur Beschleunigung der Digitalisierung
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 22.07.2021
48.
TOP - Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt I, II und V Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt I Umgang mit Trauer und Trost Antrag Nr. 14-20 / A 04724 von Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Gerhard Mayer vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018 Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt II Akteure zum Thema Friedhofskultur zusammen bringen Antrag Nr. 14-20 / A 04725 von Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Gerhard Mayer vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018 Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt V Tod, Trauer und Trost im kulturellen Rahmen Antrag Nr. 14-20 / A 04728 von Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Klaus Peter Rupp vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 29.06.2021
49.
TOP - Tierschutzverein auch bei Wildtieren unterstützen; Wildtiere in München - Auffang- und Auswilderungsstation auf den Weg bringen!
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.07.2021
50.
TOP - Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Grünwalde Straße (Grünwalder-Stadionverordnung) sowie der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Arena in Fröttmaning (Arena-VO) Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17891
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 27.07.2021
51.
TOP - Programm digital/4finance – Sachstandsbericht
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
52.
TOP - Revitalisierung Campingplatz Thalkirchen Grobkonzept der MRG Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH zu Finanzierung, Sanierung, Betrieb des Campingplatzes
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
53.
TOP - Feststellung des Jahresabschlusses der Kernverwaltung 2019
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
54.
TOP - Jahresabschluss der Kernverwaltung 2019, Beschluss über die Entlastung
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
55.
TOP - Jahresabschluss der Landeshauptstadt München - Kernverwaltung für das Haushaltsjahr 2020
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
56.
TOP - Standards und Arbeitsprozesse im interkommunalen Vergleich darstellen
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
57.
TOP - Fortschreibung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Landeshauptstadt München (Hundesteuersatzung)
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
58.
TOP - Übernahme der Tarifsteigerung für alle Zuschussnehmer*innen
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgaben im Finanzausschuss vom 27.07.2021
59.
TOP - Stadtsparkasse München; Jahresabschluss 2020; Verwendung des Jahresüberschusses
60.
TOP - Schuldenbericht 2020
61.
TOP - Finanzanlagenbericht 2020
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Innenstadt-Förderung des Bundes nutzen
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
2.
TOP - Bürgerinitiativen und Zivilgesellschaft zur IAA 21 ausreichend Platz (Raum + Zeit) gewähren
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
3.
TOP - Resolution gegen Gewalt im Wahlkampf
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
4.
TOP - Sofortiger Stopp der Test- und Maskenpflicht an Münchner Schulen "Falsch bleibt falsch, auch wenn alle es tun. Richtig bleibt richtig, auch wenn es keiner tut."
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
5.
TOP - Warum blockiert die LHM Projekte zur Mobilitätswende?
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
6.
TOP - Verschiebung Schank- und Schließschluss auf der Jakobidult
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D
Nachprüfungsanträge
E