Donnerstag, 8. Juli 2021, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - 3.5.3 Eilantrag: Aufklärung Baustelle Flexiheim Ständlerstrasse 43 Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.06.2021 zu 4.5.2.1 Beteiligung der öffentlichen Aufgabenträger (Behörden und Träger öffentlicher Belange) gemäß § 139 BauGB bei der Vorbereitung und Durchführung der Sanierung in Neuperlach Vorbereitende Untersuchungen im 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Neuperlach (ISEK Neuperlach) Frist zur Stellungnahme bis spätestens 29.06.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 09.07.2021 (vertagt in der Sitzung am 10.06.2021) • Stadtteilentwicklungskonzept München-Neuperlach 2021 Antrag zur Dachbegrünung, Bio-/Klimafördernd, statt „Totdächer“ Antrag der AfD im BA 16 vom 28.06.2021 • Stadtteilentwicklungskonzept München-Neuperlach 2021 Antrag zu „Keine Solaranlagen auf Dächern“ Antrag der AfD im BA 16 vom 28.06.2021 • sowie Entwurf zur Stellungnahme zu 4.6.1.1 Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Kirchseeonerstraße, kulturelle Veranstaltung "Circus Sorento" vom 16.07. bis 25.07.2021 Frist zu Stellungnahme: 02.07.2021 Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
TOP - Protokoll der Sitzung am 18.03.2021 (vertagt in der Sitzung am 10.06.2021)
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Straßentheater PLAN B von Juni bis November 2021 9.499,00 € / Az. 0262.0-16-0395
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KulturBunt Neuperlach e.V. Hoodwood Open Air vom 30.06. - 04.07.2021 22.221,00 € / Az. 0262.0-16-0397
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Mobile Klimastation“ Mobile Klimastation und Kurzclipdreh vom 04.-06.09.2021 2.501,20 € / Az. 0262.0-16-0396
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Grundschule am Pfanzeltplatz e.V. Aufstellung eines Bücherschrankes 10.545,78 € / Az. 0262.0-16-0399
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - Antrag zum Bau einer Boule-Bahn am Waldheimplatz Antwortschreiben, dass derzeit für die Erstellung einer Boule-Bahn leider keine Finanzmittel zur Verfügung stehen, aber das Vorhaben in die Prioritätenliste aufgenommen wird. Falls der BA die Maßnahme als städtische Leistung aus dem BA-Budget finanzieren möchte wäre mit Gesamtkosten in Höhe von etwa 12.000 € zu rechnen.
2.
TOP - Kultursommer in der Stadt Förderung von Projekten durch die Bezirksausschüsse mit Bestellungen städtischer Leistungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Einrichtung einer Ampel an der Kreuzung Karl-Marx-Ring/Ständler Str. für die Richtung nach Westen Bürgeranliegen vom 17.09.2020 (Wiedervorlage aus der Sitzung am 01.10.2020)
2.
TOP - Hochenaschauer Str.: Bitte um Prüfung einer Umwandlung in eine Spiel- oder Fahrradstraße Weitere Details, Erfahrungsberichte und Forderung eines Gesamtkonzepts Bürgeranliegen vom 10.06.2021 (vertagt in der Sitzung am 10.06.2021)
3.
TOP - - Pfanzeltplatz: Prüfung einer Tempo 30 Zone - Sebastian-Bauer-Str.: Häufigere Kontrolle des ordnungsgemäßen Parkens Bürgeranliegen vom 11.06.2021
4.
TOP - Weidener Straße: Absolutes Park- und Haltverbot auf einer Länge von ca. 25 bis 30m zur Verbesserung der Sicherheit Bürgeranliegen vom 14.06.2021
5.
TOP - Parallele Schaltung der Fußgängerampel beim Life Einkaufszentrum mit den beiden anderen Ampeln Bürgeranliegen vom 04.06.2021
6.
TOP - Alexisquartier: Nachfrage zum Zeitpunkt der Anbindung an die Ständlerstraße Bürgeranliegen vom 07.06.2021
7.
TOP - Gustav-Heinemann-Ring: Beschränkung der Erlaubnis zu Parken auf PKW Bürgeranliegen vom 06.06.2021
8.
TOP - Einrichtung eines absoluten Haltverbots für die Einmündung Bert-Brecht-Allee wie bei der Einmündung Annette-Kolb-Anger Bürgeranliegen vom 22.06.2021
9.
TOP - Versetzen der Fahrradampeln an der Kreuzung Albert-Schweitzer-Straße / Quiddestraße Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 20.06.2021
10.
TOP - Schulwegsicherheit in der Führich- und Ayinger Straße verbessern Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 11.06.2021
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Unterstützung der „Stadtterrassen für Alle“: Einrichtung öffentlicher Sommer-Räume ohne Konsumzwang Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 20.06.2021
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Präsentation der SWM zum Ortstermin zur Geothermie in Riem und dem Status der Geothermie am Michaelibad hierzu: Planungen zur Geothermie in Perlach/Neuperlach Antrag der Grünen-Fraktion im BA 16 vom 23.01.2020 aus dem Ferienausschuss am 29.04.2020 Finale Präsentation vom 12.10.2020 zur Information des BA 16 zu Klimaschutz und Geothermie im 16. Stadtbezirk Zwischeninformation zum Projekt Geothermie Michaelibad vom 04.03.2021 (In der Sitzung am 10.06.2021 in einen Ortstermin vertagt)
2.
TOP - Antrag zur Korrektur des Baumverlustes in Ramersdorf-Perlach Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 02.05.2021 (vertagt in der Sitzung am 10.06.2021)
3.
TOP - Maximilian-Kolbe-Allee: Aufstellen von krähensicheren Mülleimern Bürgeranliegen vom 05.06.2021
4.
TOP - Perlachpark: Kritik an der Wegsanierung Bürgeranliegen vom 05.06.2021
5.
TOP - Sarah-Sonja-Lerch-Weg: Nachpflanzung von Bäumen Bürgeranliegen vom 04.06.2021
6.
TOP - Regionalmanagement München Südost für das Thema Umwelt- und Klimaschutz u.a. zum Hachinger Tal Bürgeranliegen vom 21.06.2021
7.
TOP - Mähen der Grünfläche im Rondell an der Einmündung des Alfred-Pongratz-Wegs in den Friedrich-Domin-Weg Bürgeranliegen vom 17.06.2021
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Regenbogenfarbene Zebrastreifen in Ramersdorf-Perlach Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 27.05.2021 (vertagt in der Sitzung am 10.06.2021)
2.
TOP - Bezirksausschuss 16 lobt Preis für bürgerschaftliches Engagement aus Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 29.03.2021 (In der Sitzung am 10.06.2021 zur Ausarbeitung durch eine kleine Arbeitsgruppe aus den Fraktionen vertagt)
3.
TOP - Kunstrasen für den Bolz- und Fußballplatz am Ende der Adam-Berg-Straße Bürgeranliegen vom 09.06.2021
4.
TOP - Kindgerechte Corona-Tests für Ramersdorf-Perlach Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 16.06.2021
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Antrag an den Bezirksausschuss 16 auf Umsetzung weiterer Lärmschutzmaßnahmen für den neuen MVG Betriebshof in Neuperlach und das zugehörige „Abnahmegleis“ Bürgeranliegen vom 06.06.2021
2.
TOP - Versorgungsflächen in Bebauungsplänen und Gestaltungsleitfäden berücksichtigen Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 22.06.2021
3.
TOP - Eilantrag: Aufklärung Baustelle Flexiheim Ständlerstrasse 43 Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.06.2021
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Sicherstellung der Sauberkeit des Vorplatzes vor dem PEP Bürgeranliegen vom 13.06.2021
2.
TOP - 1. Sicherstellung der Sauberkeit am Alexisweg 2. Zuverlässigkeit der Geldautomaten in der Albert-Schweitzer-Str. Bürgeranliegen vom 04.06.2021
3.
TOP - Kinderspielplatz Aribonenstraße, Ecke Kirchseeoner Straße: Bitte um Sicherstellung der Sauberkeit und Vermeidung von Ruhestörungen Bürgeranliegen vom 20.06.2021
4.
TOP - Kinderspielplatz Thoedor-Heuss-Platz: Sicherstellung der Sauberkeit und Rauchverbot sowie Alkoholverbot an Kinderspielplätzen Bürgeranliegen vom 10.06.2021
5.
TOP - Kinderspielplatz Thoedor-Heuss-Platz: Verbesserung der Mülltonnen und Erhöhung der Anzahl der Mülltonnen Bürgeranliegen vom 10.06.2021
6.
TOP - Curd-Jürgens-Str.: Mangelnder Lärmschutz Bürgeranliegen vom 10.06.2021
7.
TOP - Online-BA-Antragsformular auf www.muenchen.de Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 22.06.2021
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aschauer Straße 11; Einrichtung einer Kurzparkzone als Hol- und Bringzone für Haus für Kinder und Realschule (insgesamt 9 Stellplätze) Frist zur Stellungnahme bis spätestens 30.07.2021
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Balanstraße 197-207 ggü.; Einrichtung einer Schulbushaltestelle für das Haus für Kinder bzw. Hort in der Kopischstraße Frist zur Stellungnahme bis spätestens 30.07.2021
3.
TOP - Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V Beschluss der Vollversammlung vom 29.09.2021 Anhörung gemäß § 13 der Bezirksausschusssatzung Frist zur Stellungnahme bis spätestens 20.07.2021
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Sommer in der Stadt 2021 Frist zur Stellungnahme bis zum 18.06.2021, Fristverlängerung bis einschließlich 09.07.2021
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Pfanzeltpl. 2 - Fl.Nr.: 60/0-Perlach - Revitalisierung und Nutzungsänderung eines ehem. Bauernhofs und Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 15.07.2021 (vertagt in der Sitzung am 10.06.2021)
2.
TOP - Langbürgener Str. 2 - Energetische Sanierung und architektonische Aufwertung mit Schließung der best. Balkone eines Hochhauses - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 15.07.2021 (vertagt in der Sitzung am 10.06.2021)
3.
TOP - Thomas-Dehler-Str. - Fl.Nr.: 1800/62-Perlach - Neubau eines Gebäudes mit Mischnutzung ("Neue Mitte Perlach") - TEKTUR zu 1.1-2018-27332-31; Frist zur Stellungnahme 15.07.2021 (vertagt in der Sitzung am 10.06.2021)
4.
TOP - Däumlingstr. 6 - Fl.Nr. 2190/40-Perlach - Teilabbruch mit Teilneubau sowie Anbau an eine Doppelhaushälfte mit Garage Hier: Aufdachdämmung; Frist zur Stellungnahme 15.07.2021
5.
TOP - Wachenheimer Str. 22 - Fl.Nr.: 16234/3-Sektion VIII - Neubau eines Bürogebäudes; Frist zur Stellungnahme 16.07.2021
6.
TOP - Adam-Berg-Str. - Fl.Nr.: 18468/6-Sektion IX - Neubau eines Wohngebäudes (7 WE) bestehend aus 4 Reihenhäusern und einem Dreifamilienhaus mit Tiefgarage als Mittelgarage; Frist zur Stellungnahme 16.07.2021
7.
TOP - Elbacher Str. 11 - Fl.Nr.: 18450/14-Sektion IX - Neubau von vier Reihenhäuser mit Garagen - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 16.08.2021
8.
TOP - Adam-Riese-Str.- Fl.Nr.: 2420/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme 23.08.2021
9.
TOP - Ottobrunner Str. 61 - Fl.Nr. 1200/0-Perlach - Freiflächengestaltung des Wirtschaftshofes mit Lagerflächen für Pflanzen und mobilen Einbauten für die Müllentsorgung; Frist zur Stellungnahme 23.08.2021
10.
TOP - Unterbiberger Str. 15 - Fl.Nr. 611/0-Perlach - Umbau und Erweiterung zweier Bürobauten mit Tiefgarage sowie Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 23.08.2021
11.
TOP - Sebastian-Bauer-Str. 24 - Fl.Nr. 168/0-Perlach - ABBRUCH des Bestandsgebäudes (für: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage); Frist zur Stellungnahme 23.08.2021
12.
TOP - Sebastian-Bauer-Str. 48 - Fl.Nr. 197/0-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Stellplätzen; Frist zur Stellungnahme 23.08.2021
13.
TOP - Kachletstr. 17 - Fl.Nr. 18464/19-Sektion IX - Abbruch eines Doppelhauses sowie Neubau zweier einzelner Gebäude - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 23.08.2021
14.
TOP - Ottobrunner Str. - Fl.Nr. 18481/0-Sektion IX - TEKTUR zu 1.2-2020-20411-31 / Neubau einer Mietwohnanlage (117 WE) mit Tiefgarage (Ottobrunner Str. / Diakon-Kerolt-Weg / Erminoldstr.); Frist zur Stellungnahme 23.08.2021
15.
TOP - Däumlingstr. 1 - Fl.Nr. 2190/32-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Duplexgarage und 3 Carports - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 23.07.2021
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Beteiligung der öffentlichen Aufgabenträger (Behörden und Träger öffentlicher Belange) gemäß § 139 BauGB bei der Vorbereitung und Durchführung der Sanierung in Neuperlach Vorbereitende Untersuchungen im 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Neuperlach (ISEK Neuperlach) Frist zur Stellungnahme bis spätestens 29.06.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 09.07.2021 (vertagt in der Sitzung am 10.06.2021)
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Kirchseeonerstraße, kulturelle Veranstaltung "Circus Sorento" vom 16.07. bis 25.07.2021 Frist zu Stellungnahme: 02.07.2021
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zum Wertstoffcontainerstandort Schindlerplatz Ecke Carl-Wery-Straße (Gehweg) Frist zur Stellungnahme bis zum 28.06.2021; Fristverlängerung bis einschließlich 16.07.2021
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
TOP - Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Radverkehr
51.11
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
3.
TOP - Einsetzen einer Buslinie von der St. Veit-Straße nach Neuperlach Zentrum
6.
TOP - Lichtsignalanlage Ottobrunner Str. - Sandgrubenweg/Weddigenstr.: Bitte um Verkürzung der Wartezeit zum Queren der Ottobrunner Str.
7.
TOP - Information des Baureferats zur Anfrage eines Bürgers zum Ausbau der Hochäckerstraße
8.
TOP - Aufwertung des Fahrradabstellplatzes am Eissportzentrum München-Ost und Entwicklung zur MVG-Radstation
9.
TOP - Information des Mobilitätsreferats zu einer Nachfrage des Antragsstellers zum BA-Antrags Nr. 20-26 / B 01403 Kreuzung Ottobrunner Straße / Woferlstraße: Prüfung der Einrichtung eines Kreisverkehrs oder einer vorgelagerten Ampel zur Verbesserung der Verkehrssituation
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Zusätzliche Abfallbehälter bei den Bänken am Weg Oskar-Maria-Graf-Ring zum Truderinger Wald
4.
TOP - Meldung von Baumstandorten im Projekt "Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün"
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
3.
TOP - Antwort zum Schreiben des Bezirksausschusses zum Standortbeschluss zur Unterbringung wohnungsloser Einzelpersonen und Paare; Neubau eines Flexi-Heims Ständlerstr. 43; 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01479 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.01.2021
4.
TOP - Jugendfreizeit in Ramersdorf Antrag 1: Vorlaufprojekt Nightball für Jugendliche in Ramersdorf
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Ständlerstr. 43 - Fl.Nr.: 16239/0-Sektion VIII - Neubau eines Flexi-Wohnheims mit 98 Betten (49 WE) und Tiefgarage für die Landeshauptstadt München
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Künftige Handhabung der Sonderausschüsse bzw. BA-Vollversammlungen
2.
TOP - Erstellung eines in den Stadtvierteln umsetzbaren Konzepts für Livestreams von BA-Sitzungen
3.
TOP - Endlich politischen Willen zur Gestaltung des Gewerbegebiets Perlach-Süd zeigen!
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Helmut-Kräutner-Str.: Bitte um Umgestaltung eines Platzes zur Vermeidung von Ruhestörungen
2.
TOP - Neuperlach Süd: Nachfrage zu einem Geldautomaten der Stadtsparkasse München
3.
TOP - Hochäckerstr./Anneliese-Fleyenschmidt-Str.: Vermüllte Außenanlage
4.
TOP - Park an der Putzbrunner Str.: Bitte um Unterstützung gegen Verschmutzungen und Ruhestörungen durch Partys
5.
TOP - Lärmschutz entlang der Balanstraße zwischen Thomasiusplatz und Chiemgaustraße
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt vom 14.01.2020 Circulation Plan für München Antrag Nr. 14-20 / A 06808 der ÖDP vom 18.02.2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - München Unterwegs: Shared Mobility - geteilte und vernetzte Mobilität Aktuelle Entwicklungen und Planungen
3.
TOP - Stellungnahme des Facharbeitskreises Mobilität im Behindertenbeirat der LHM zum MVG Leistungsprogramm 2022
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Rimstinger Straße; absolutes Haltverbot mit Zusatz "Feuerwehranfahrtszone"
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Therese-Giehse-Allee; Anpassung der bestehenden 30 km/h-Geschwindigkeitsbeschränkung in der Therese-Giehse-Allee bis zur Carl-Wery-Straße
6.
TOP - Planfeststellungsbeschluss gemäß § 18 Abs. 1 AEG für das Vorhaben "Erneuerung der Eisenbahnüberführung Werinherstraße" in München Bahn-km 1,633 der Strecke 5551 München-Ost - Deisenhofen
7.
TOP - Information der Polizeiinspektion 21 zu einem Bürgeranliegen zu Parkverstößen in der Werinherstr.
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Projektgemeinschaft München-Zeitreisen - München in den 1950er Jahren Zwischenbilanz für die 50 Anträge an die 25 Bezirksausschüsse
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011
2.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Information des Baureferats zu einem Bürgeranliegen bezüglich Rabenkrähen in der Maximilian-Kolbe-Allee und Blattbräune bei Platanen
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - (U) NSU-Morde in München, Erinnern und Gedenken an die Opfer
2.
TOP - (U) 1. Bericht Gleichstellung von Frauen und Männern Daten – Analysen – Handlungsbedarfe 2020
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Münchner Stiftungsverwaltung - Zahlen, Daten, Fakten 2020
4.
TOP - Aktion "Ausnahmslos barrierelos"
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Rückmeldung zum Antwortschreiben für den BA-Antrag 20-26 / B 01410 - Bitte um Informationen zu den Veränderungen am alten Jugendstilgebäude am Altperlacher S-Bahnhof und zur Entfernung von Bäumen auf dem Grundstück vor dem Haus
2.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Verbesserung der Baumschutzverordnung gegen illegale Fällungen Antwortschreiben zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01843 des BA 21
4.
TOP - (U) Bebauungspläne sofort stoppen - Klimatische Gutachten für die Gesamtstadt einführen Antrag Nr. 20-26 / A 00177 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.06.2020, eingegangen am 29.06.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke
6.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Wegfall eines Standortes für die Bundestagswahl 2021
2.
TOP - Informationsschreiben BA 02/2021 Girokonten der Bezirksausschüsse und Online-Banking
3.
TOP - Information über die Möglichkeit für Bürger*innen zum Antrag auf Genehmigung einer Stadtterrasse gem. § 32 SoNuRL
4.
TOP - Christbaumsammelstellen Januar/Februar 2022: Terminvereinbarung für Ortstermine im Juli 2021
5.
TOP - Information zum festgelegten Verwaltungsverfahren für die Aufstellung von Hochbeeten auf öffentlichem Grund
6.
TOP - Information über das Portal zur Unterstützung für Kommunalpolitik bei Hass und Gewalt
7.
TOP - (U) Öffentlicher Raum für alle: Einrichtung von "Stadtterrassen" ermöglichen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Container zur Grüngut-Entsorgung in Perlach von April bis Oktober jeden Samstag von 10:00 bis 15:00 Uhr Information des AWM
9.
TOP - Maskenpflicht, Sonderausschüsse und Hybridsitzungen Information des Direktoriums
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9