Dienstag, 6. Juli 2021, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schamrock e.V. Filmfestival "female presence" am 25./16.09.2021 und 02./03.10.2021 1.200,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0398
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Workshops Skateboard" Skateboard-Workshops ab 11.06.2021 805,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0399
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Milla Club / Missmilla GmbH Workshop/Jugendprogramm im Rahmen des Milla Walky Talky Festivals 2021 vom 01.09. - 31.12.2021 2.613,75 Euro, Az.: 0262.0-2-0402
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Zustand Spielplatz an der Schmellerwiese, aufgenommen aus der Sitzung am 09.06.2021
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Querung Baumstraße für Zufußgehende ermöglichen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Genehmigung einer befristeten Freischankfläche a) Beschlussvorlage Isartalstraße 26 - Fläche rechts vor dem Eingang b) Anfrage Isartalstraße 26 - Fläche links vor dem Eingang, Versetzen von Fahrradständern
2.
TOP - Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche a) Tumblingerstraße 16 b) Klenzestraße 62 c) Baaderstraße 11
3.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche a) Sonnenstraße 8 b) Goethestraße 30 c) Ehrengutstraße 6
4.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Parkplatzfreischankfläche a) Pestalozzistraße 21 b) Dreimühlenstraße 25
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Aufstellung einer Verkaufseinrichtung (Schütte) auf öffentlichem Grund, Waltherstraße 32a
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Radwegrückbau in Tempo-30-Zonen; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V N.N.
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Verschwinden von Parkplätzen im Glockenbachviertel – wohin mit dem Auto?; Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Glockenbachviertel als Fahrradstraßenviertel; Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Gasteig HP8 - Parkraum / Parksuchverkehr im Dreimühlenviertel; Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Sommerstraße Holzstraße; Bürger*innenanliegen
5.
TOP - Fahrradstellplätze U-Bahnstation Goetheplatz; Bürger*innenanliegen
6.
TOP - Verkehrssituation Pestalozzistraße / Hans-Sachs-Straße; Bürger*innenanliegen
7.
TOP - Lärm und Verschmutzungen am Kirchplatz St. Andreas; Bürger*innenanliegen
9.
TOP - Erweiterung Außengastronomie Fraunhoferstraße 42 - Ecke Baaderstraße; Bürger*innenanliegen
10.
TOP - Parkplatzsituation Dreimühlenviertel; Bürger*innenanliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Adlzreiterstraße 23-25, Tektur Dachaufstockung zweier Mehrfamilienhäuser mit Anbau von Balkonen und Zusammenlegung von 4 Wohneinheiten in 2 Wohneinheiten im Gebäude Adlzreiterstraße 23
2.
TOP - Baumstraße 9 Rückbau eines Lagers mit Kellerräume sowie Neubau von 3 Wohnungen mit Tiefgarage
3.
TOP - Baumstraße 9 Dachgeschossausbau eines Wohngebäudes sowie Errichten von 4 Gauben und eines Dacheinschnitts an der Innenhofseite
4.
TOP - Platenstraße 5 Dachgeschossausbau eines denkmalgeschützten Mehrfamilienhauses
5.
TOP - Klenzestraße 83 Sanierung und Aufstockung eines Bestandsgebäudes um ein Geschoss, Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit
6.
TOP - Buttermelcherstraße 16, Vorbescheid Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
7.
TOP - Bahnhofplatz 7 Rückbau oberirdisches Verbindungsbauwerk
8.
TOP - Bahnhofplatz 7 Aufteilung des bestehenden Kaufhauses in zwei separate Einheiten mit Nutzung des Altbaus als Baustelle (befristet) und des 70 Jahre Baus als Kaufhaus sowie Nutzungsänderung von Laden zu Traforaum im EG
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Vorstellung Bauvorhaben Adolf-Kolping-Straße 10
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
TOP - Errichtung von Sportplätzen auf Dächern prüfen
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Mülleimer nicht neben Sitzbänken platzieren, Alter Südfriedhof; Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Hochbeete auf öffentlichem Grund - Genehmigungsverfahren
3.
TOP - Mehr / Größere Mülleimer auf den Straßen im Glockenbachviertel; Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Sportangebote im 2. Stadtbezirk; Bürger*innenanliegen
5.
TOP - Versetzung Mülleimer Westermühlbach; aufgenommen aus der Sitzung am 09.06.2021
6.
TOP - Pflanzung bunter Büsche vor dem KUBU; aufgenommen aus der Sitzung am 09.06.2021
7.
TOP - Theresienwiese als grüne Lunge der Stadt und Anwohner; Bürger*innenanliegen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
1.
TOP - Bürgerversammlung im 2. Stadtbezirk am 20.07.2021 im Circus Krone, Marsstraße 43, 80335 München, Beginn 19:00 Uhr
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Zwischennutzung am Viehhof, Antwortschreiben
4.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Landeshauptstadt
5.
TOP - (U) Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2019 bis 2040 für die Stadtbezirke
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7.
TOP - Defekte Toilettenanlage im Sperrgeschoss Goethestraße - Ankündigung der Inbetriebnahme
8.
TOP - Öffnungszeiten der Toilettencontainer am Gärtnerplatz
9.
TOP - Ergebnisprotokoll Ortstermin Sommerstraßen 2021 - Holzplatz
10.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2022 - Stellungnahme des Behindertenbeirats
12.
TOP - Geteilte und vernetzte Mobilität – Shared Mobility, Veranstaltung des Mobilitätsreferates mit den Bezirksausschüssen am 06.05.2021 – Präsentation und Kontakte
13.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Entwurf einer neuen Gesamtstrategie für Mobilität und Verkehr in München Beschluss über die Finanzierung ab 2021 Verkehrsplanung mit Fakten I: Erstellung einer abgestimmten verkehrlichen Gesamtplanung auf Basis von konkreten Analysen und Prognosen Antrag Nr. 14-20 / A 06501 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Anja Burkhardt vom 14.01.2020 Circulation Plan für München Antrag Nr. 14-20 / A 06808 der ÖDP vom 18.02.2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Stellungnahme per Eilentscheidung zur Beschlussvorlage Pandemiebedingte Erweiterung des Kulturstrandes 2021 um vier weitere Flächen am Westufer der Isar – sog. „Isarstrand“; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03589
16.
TOP - (U) Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“ Sachstandsbericht Neues Warnsystem Bike flash Antrag Nr. 14-20 / A 04734 der Stadtratsfraktion SPD vom 03.12.2018 Abbiegeassistenten Antrag Nr. 14-20 / A 05470 der Stadtratsfraktion SPD vom 06.06.2019 Rechtsabbiegeverbot für LKW ohne Abbiegeassistenten – von Wien lernen Antrag Nr. 14-20 / A 06039 der Stadtratsfraktion SPD vom 09.10.2019 Umsetzung der Vision Zero in München – Erfassung, Überprüfung und gegebenenfalls Rückbau freilaufender Rechtsabbieger Antrag Nr. 20-26 / A 00355 von der SPD / Volt – Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, Fraktion ÖDP / FW vom 12.08.2020, eingegangen am 12.08.2020 „Für Rücksicht – gegen Rasen, Rüpeln und Rempeln“ München ruft eine Kampagne ins Leben für sicheres Radeln Antrag Nr. 20-26 / A 00506 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 08.10.2020, eingegangen am 08.10.2020 Stadtratshearing „Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen – von anderen Städten lernen“ Antrag Nr. 20-26 / A 00538 von der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste, der Fraktion ÖDP / FW, Stadtratsfraktion der SPD / VOLT vom 15.10.2020 usw.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Kein Pilotprojekt „Berliner Kissen“ als Bremsschwelle vor der Stielerschule
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168 Schützenstraße (südlich und östlich), Luitpoldstraße (westlich), Prielmayerstraße (nördlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 41b, 41c und 688) - Karstadt am Bahnhofplatz - A) Aufstellungsbeschluss B) Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens
3.
TOP - (U) Neubau Hauptbahnhof München Sachstand und Masterplan Mobilität Lösungen fürs Bahnhofsviertel 4: Umgestaltung des Bahnhofsviertels – Frühzeitige Planung der künftigen Verkehrsführung Antrag Nr. 14-20 / A 03560 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller,Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer,Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Horst Lischkavom 08.11.2017, eingegangen am 08.11.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
TOP - Taubenschutz Paul-Heyse-Unterführung, Zwischennachricht des Referates für Klima- und Umweltschutz (RKU)
2.
TOP - Taubenschutz und Taubenreduzierung - Teil III Tierschutzgesetz gilt auch für Tauben
3.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlungen a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 von der Herrn StR Frieder Vogelsgesang vom 22.02.2019 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.03.2019 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28. und weitere
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung) vom 08.09.2011
5.
TOP - Verbesserung der Baumschutzauflagen gegen illegale Fällungen - Abdruck Beantwortung BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01843 des BA 21
6.
TOP - Taubenschutz und Taubenreduzierung - Teil II „Taubenschläge für den Stadtbezirk 2"
7.
TOP - Meldung von Baumstandorten im Projekt „Neue Baumstandorte im öffentlichen Grün“
8.
TOP - Abfallbehälter im öffentlichen Raum dem Corona-bedingten Müllaufkommen in Zahl und Größe anpassen und Reinigung und Leerung intensivieren.
9.
TOP - Baustelle Thalkirchner Straße und Straßenwiedererrichtung, Pflanzung größerer Bäume
E 4