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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 26. Oktober 2021, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
2.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
3.

Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
4.

Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup (StR)

Unterabschnitt
5.

Kurzbericht der Polizei

Unterabschnitt
6.

Anträge

Unterabschnitt
7.

Entscheidungen

Unterabschnitt
8.

Anhörungen

Unterabschnitt
9.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
10.

sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Übergabe des Abschlussberichts „Civitas Eccentric“

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ehrung langjähriger BA-Mitglieder

Überschrift
B.

Stadtplanung, Architektur und Wohnen

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Starkregensimulation in der ehem. Bayernkaserne

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf Hitze-Simulation in der ehem. Bayernkaserne

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag Treibhausgas (THG) -Bilanz in der ehem. Bayernkaserne

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gedenkort ehemalige Bayernkaserne

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag für zwei Warenauslagen in der Max-Bill-Straße 3

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag für eine Warenauslage, Marktstraße 20

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag auf eine Freischankläche, Hohenzollernstraße 9

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag auf eine Freischankfläche, Ainmillerstraße 10

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Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hölzlweg 12 a) Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage b) Vollzug der Baumschutzverordnung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Heinrich-Groh-Straße 8 a) Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Freimann b) Vollzug der Baumschutzverordnung

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zwergackerweg 4 Neubau eines Einfamilienhauses mit Anliegerwohnung und Carport

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Heimstättenstraße 10 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Josef-Wirth-Weg 9 Vollzug der Baumschutzverordnung, Neubau einer 3-gruppigen Kinderkrippe - Vorbescheid

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Martiusstraße 6 Vollzug der Baumschutzverordnung, Sanierung und Nutzungsänderung eines Wohn- und Ateliergebäudes, Abbruch und Neubau Dach Rückgebäude, Aufzugseinbau und Erneuerung Balkonanbauten sowie Nutzungsänderung Wohnen zu Büro (EG + 1. OG) und Atelier zu Wohnen (DG)

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Hinweis:
Nachtrag
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Obere Länge 9 Vollzug der Baumschutzverordnung, Neubau zweier Doppelhaushälften mit Garage - Haus Ost und Haus West

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Hinweis:
Nachtrag
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Osterwaldstraße 43 Vollzug der Baumschutzverordnung, Neubau eines Satteldach-Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Keine Öffnung eines zweiten Eingangs im südlichen Bereich des Ungererbades

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Betriebsleiterwohnung auf der Wasserkraftanlage, Freisinger Landstraße

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Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Der Wedekindplatz ist für alle da: Ablehnung gastronomischer Nutzung der Platzmitte

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Unterabschnitt
5.2.

Genehmigte Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Freigabe zur Fällung, Wilhelm-Ostwald-Straße 3

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Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten Inhabergeführte Betriebe und Geschäfte im Stadtviertel stärken, BA-Antrag 20-26 / B 02955

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2020 – 31.07.2021

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 4 Schwabing West, 11 Milbertshofen-Am Hart und 12 Schwabing-Freimann Erhaltungssatzungen in Milbertshofen a) Satzungsbeschluss Satzung „Riesenfeldstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Riesenfeldstraße“) b) Satzungsbeschluss Satzung „Frankfurter Ring“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Frankfurter Ring“) c) Satzungsbeschluss Satzung „Nietzschestraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Nietzschestraße“) usw.

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antwort der Bezirksinspektion, OB-Entscheid zu Freischankfläche/ Schanigarten, Leopoldstraße 27

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz A) Baulandmobilisierungsgesetz – in Wahrheit ein Bauverhinderungsgesetz! Antrag Nr. 20-26 / A 00203 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 02.07.2020 B) Baulandmobilisierungsgesetz in der Landeshauptstadt München umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01412 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 07.05.2021 C) Baulandmobilisierungsgesetz rasch umsetzen – Freistaat in die Pflicht nehmen Antrag Nr. 20-26 / A 01483 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.05.2021

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Überschrift
C.

Kultur und Budget

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Media Future Team GbR Dokumentarfilm „Schwabinger Geschichte(n)“ Teil I vom 02.10.2021 – 01.10.2022 10.602,00€; Az. 0262.0-12-0456

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Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget The Non Essentials e.V. APOKALYPSE "Wer bin ich, wenn nur noch ich bin?" 8.525,00 €; Az. 0262.0-12-0457

TOP herunterladen

Referent*in:
Fachref-Beschlusswesen
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ergänzung eines bereits bewilligten Budgetantrag (Erhöhung um 300,00 € und Verlängerung des Bewilligungszeitraums), Kunstprojekt „Svapinga“

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ergänzung eines bereits bewilligten Budgetantrag (Erhöhung um 1.350,00 €), Container Gestaltung Biedersteiner Park

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Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Betriebsleiterwohnung auf der Wasserkraftanlage, Freisinger Landstraße

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Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Unterabschnitt
5.2.

Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben 

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neuerrichtung einer Schank- und Speisewirtschaft, Hohenzollernstraße 9

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unveränderte Fortführung einer Vereinswirtschaft, Ingolstädter Straße 272

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unveränderter Ausschank von alkoholischen und alkoholfreien Getränken, Frankfurter Ring 220

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Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2018 - 2020; qualitative und quantitative Veränderungen in der Bezirksausschussarbeit

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB

Überschrift
D.

Umwelt-, Baum- und Klimaschutz

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zaunversetzung für Baumneupflanzungen am Isarufer - Höhe Ifflandstraße 10

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fällungsantrag, Unter der Linde 20

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fällungsantrag, Am Wiesenrain 17

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fällungsantrag, Wilhelmstraße 10

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Fällungsantrag, Germaniastraße 13, 13a, 13b

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fällungsantrag, Frankfurter Ring 209

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Fällungsantrag, Am Blütenring 14

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Fällungsantrag, Heidemannstraße 164

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Fällungsantrag, Leinthalerstraße 8

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Fällungsantrag, Am Wiesenrain 13

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.2.

Sonstige Anhörungen

Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kauf eines Teilabschnitts des Garchinger Mühlbachs durch die LH München

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Unterabschnitt
5.2.

Genehmigte Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fällungsantrag, Grasrainweg 11

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fällungsantrag, Wallnerstraße 1-3

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Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen

TOP herunterladen
Überschrift
E.

Bildung, Soziales und Budget

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Diakonie Hasenbergl e.V. PONTIS Freimann -Zuschuss Miete vom 01.01.2022 -31.12.2022 23.761,00€; Az. 0262.0-12-0454

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Weihnachtliche Veranstaltung des Freundeskreis Freimann e.V. am St.-Nikolaus-Platz, 25.11. - 29.11.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Weihnachtsmarkt im Domagkpark 25. 11. - 19.12.2021

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Betrieb des Bücherbusses wieder aufnehmen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bezirkssportanlage Alte Heide

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Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Pumpe am Spielplatz Kaiserplatz ersetzen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Spielplatz Münchner Freiheit instandsetzen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parkstadt Schwabing – Park für Kinder

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Unterabschnitt
5.2.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtteilkulturfestivals im Stadtbezirk Schwabing-Freimann

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Öffnungszeiten Ungererbad

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ergebnis zur Ausschreibung von Beherbergungsplätzen für das städtische Sofortunterbringungssystem, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04112

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Überschrift
F.

Mobilität

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hannes-Meyer-Straße für Radverkehr in Gegenrichtung öffnen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Übernahme der tatsächlich anfallenden Kosten für die Bergung von E-Kickscootern aus Gewässern durch die jeweilige Verleihfirma

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vermeidung der Wendeschleife für die Trambahn Kieferngarten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Fuß- und Radweg zwischen der Luxemburger Straße / Brabanter Straße und der Amsterdamer Straße

TOP herunterladen
Hinweis:
Fuß- und Radweg zwischen der Luxemburger Straße / Brabanter Straße und der Amsterdamer Straße

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fußgänger- und Fahrradampel am Rechtsabbieger Föhringer Ring optimieren

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Unterabschnitt
3.2.

Sonstige Anhörungen

Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lärmbelästigung durch Protzer und Poser auf der Leopoldstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fahrradständer, Bismarckstraße 10

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Errichtung von öffentlichen Fahrradgaragen

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Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen 

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Gundelindenstraße, Anfrage Nr. 20-26 / Q 00004 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tram durch den Englischen Garten, Anfrage Nr. 20-26 / Q 00001 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verlängerung der Buslinie 181 nach Westen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Parkplätze für die Besucher des Islamischen Zentrums (Wallnerstraße 1) auf dem Lottlisa-Behling-Weg bzw. auf dem Grünstreifen zwischen Freisinger Landstraße und östlich verlaufender Straße zur Deponie BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02721 und BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02722 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.06.2021

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Unterabschnitt
5.2.

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der Parkregelung, Parklizenzgebiet Clemensstraße, Destouchestraße und Mainzer Straße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichtung einer Bücherbushaltestelle in der Georg-Muche-Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schinkelstraße 6

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stellplatzverlust durch Schanigärten im Bereich der Parkraumuntersuchung Tramnordtangente

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich), Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich) - Bereich östlich der Bayernkaserne - Neubau der öffentlichen Verkehrsflächen U-1764, U-1765 (jeweils Teilbereich) und U-1766 sowie U-1771 (Quartiersplatz Ost), U-1787 (Teilbereich) und U-1788 im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Grundsatzbeschluss Verkehrsführung und Raumaufteilung

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unfallschwerpunkt Ingolstädter Straße – Errichtung eines Stabgitterzaunes

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Angebotsänderung bei der MVG

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Überschrift
G.

Sonstiges / Termine

Unterabschnitt
1.

Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen

Überschrift
H.

Nichtöffentliche Angelegenheiten

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