Dienstag, 14. Dezember 2021, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
TOP - Wiederherstellung des Biedersteiner Sees
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 - 2025
2.
TOP - Resolution des BA 05 Stadtteil-Berichterstattung in der „Süddeutschen Zeitung“ wieder stärken!
3.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Wassermanagement in der Bayernkaserne
2.
TOP - Schanigärten jetzt abbauen: Verlässlichkeit für Anwohner und Gastronomie
3.
TOP - Eilantrag: Denkmalwürdigkeit Frankfurter Ring 150
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Ludwig-Merk-Straße 9 Abbruch und Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage - Vorbescheid
2.
TOP - Bauernfeindstraße 7 - 17 Teilabbruch eines Veranstaltungssaals
3.
TOP - Leopoldstraße 218 - 222 Neubau von Wohngebäuden mit Tiefgarage
4.
TOP - Frankfurter Ring 150 Abriss / Neubau einer gewerblichen Anlage (Büronutzung) mit Tiefgarage - Vorbescheid
5.
TOP - Franz-Joseph-Straße 9a – Vorbescheid a) Variante 1 - Erweiterung und Aufstockung eines Wohnhauses b) Variante 2 - Erweiterung und Aufstockung eines Wohnhauses
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Bayernkaserne, Ergänzende Stellungnahme zu den östlichen Baufeldern MU 1 (14 bis 16)
3.
TOP - (U) Baukoordinator bzw. Verkehrsplaner für das Neubaugebiet Bayernkaserne Empfehlung Nr. 20-26 / E 00004 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 16.06.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Osterwaldstraße 43 Baugenehmigung für Neubau eines Satteldach-Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
2.
TOP - Antwort auf BA-Stellungnahme, Ablehnung von Wohnnutzung im Erdgeschoss, Heidemannstraße 164
3.
TOP - Antwort auf BA-Stellungnahme, Gestaltung der Fassaden und Dächer, Heidemannstraße 164
4.
TOP - (U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KunstMobil München e.V. Die Kunst-Koffer® kommen vom 01.01.-31.12.2022 8.150,00€; Az. 0262.0-12-0462
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 10.09.2022 1.500,00€; Az. 0262.0-12-0463
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gGmbH Künstlersonntage 2022 offene Ateliers Führungen vom 16.01. - 18.12.2022 8.748,00 €; Az. 0262.0-12-0466
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Rationaltheater München e.V. Teil-Digitalisierung der Theaterproduktion vom 27.12.2021 - 18.03.2022 8.044,00 €; Az. 0262.0-12-0464
5.
TOP - Änderungen bei bereits bewilligtem Budgetantrag (keine Änderung der Gesamtkosten), Talinovo Tanztheater – Tanzfilm Verquer / Anderwelt
Hinweis:
Nachtrag
3.
Anhörungen
1.
TOP - Einweihung eines Erinnerungszeichens am 27.01.2022 in der Haimhauserstraße 1
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise bewilligter Budgetanträge
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Grundwasserproblematik Genter Straße
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
8.
TOP - Fällungsantrag, Dietersheimer Straße 8e und 10b
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Die blühende Stadt - Biotop an der Tram 23 retten: Pflege-und Mähkonzept, das der einzigartigen Artenvielfalt Rechnung trägt und sie erhält
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmegenehmigung, Baustelleneinrichtung auf Grünfläche, Heidemannstraße
2.
TOP - (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Freisinger Landstraße / Hilsbacher Straße Eingriffe in den Gehölzbestand (Rückhaltebecken/Kanal)
4.
TOP - Situlistraße 73 - Mohrvilla Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
5.
TOP - Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen, Jahresmeldung 2021 / 2022
6.
TOP - Jahresmeldung Nordfriedhof 2021 / 2022 Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
7.
TOP - Mattighoferstraße / Maria-Probst-Straße Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Zurverfügungstellung von kostenlosen PCR Tests für alle Teilnehmer an BA-Sitzungen
2.
TOP - Einrichtung von dauerhaften, dezentralen Impfzentren im ganzen Stadtteil
3.
TOP - Kostenlose Schnell- bzw. Selbsttests für Teilnehmer:innen und Ehrenamtliche in sozialen und musischen Einrichtungen
4.
TOP - Zertifikatausstellung durch Lehrer:innen
5.
TOP - Eilantrag: Berührungslose Corona-Testungen
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Büroraum" Einrichtung eines Büros 5.387,10 Euro, Az.: 0262.0-12-0
3.
Anhörungen
1.
TOP - Planung der Einsätze der POP UPS: mobile Kunst – Spiel – Aktionen 2022 und 2023
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Wasser- und Abenteuerspielplatz im nördlichen Grünzug der „Bayernkaserne“
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise bewilligter Budgetanträge
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2022 Vollzug des Haushaltsplanes 2022 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und städt. Kindertageseinrichtungen temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.
F.
Mobilität
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Kieferngarten: Fußgängersicherheit - Barrierefreiheit
2.
TOP - Schulwegsicherheit Simmernschule, Kreuzung Simmernstraße/ Birkenfeldstraße
3.
TOP - Lichtbogen an der U-Bahn Linie der U 6 Kieferngarten
4.
TOP - Rückbau der Abhängung Herbert-Bayer-Straße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Radwegbeschilderung Heidemannstraße nach Ausbau
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Neubau einer Lichtsignalanlage - Standort Dietlinden- / Kunigundenstraße
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Fehlende Beleuchtung zwischen Kieferngarten und Haidpark Siedlung
3.
TOP - Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04708
4.
TOP - (U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Antrag des BA 17 Verkehrszeichen, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten
6.
TOP - Altersbedingter Austausch von Lichtsignalanlagen Leopoldstraße / Wilhelm-Hertz-Straße
7.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Umlaufsperren entlang der Strecke der Tram 23 in Schwabing
8.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Schulweg zur Grundschule an der Wilhelmstraße, Errichtung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Kaiserplatz/Kaiserstraße
9.
TOP - Siegfriedstraße 22, Karl-Theodor-Straße 9 und Sturystraße (Seite) Verlängerungsbescheid zur Einrichtung einer Arbeitsstelle, Generalinstandsetzung Oskar-von-Miller-Gymnasium und Maximiliangymnasium
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.