Dienstag, 17. Dezember 2024, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 3.5.4: (E) Stadtbezirksbudget AKA e. V. Wintergutscheine von Dezember 2024 - Januar 2025, 9.000,00 €; Az. 0262.0-14-0435
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.
TOP - Nachbereitungen der Sitzung vom 26.11.2024
1.4.
Fragen von anwesenden Bürger*innen sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Amtsnachfolge von Herrn Panteleimon Christofilis Amtseinführung von Frau Renate Messinger in den Bezirksausschuss 14 Berg am Laim Beschluss des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 17.12.2024
2.
TOP - Nachbesetzung folgender Unterausschüsse: 1. UA Budget und Organisation 2. UA Soziales, Integration, Senioren, Familie
3.
TOP - Mitgliederwechsel im UA städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
4.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 14 Berg am Laim Widmung einer Teilstrecke der Gisela-Stein-Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Bessere Versorgung für ältere Menschen in Berg am Laim schaffen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Stromanschluss in der Kleingartenanlage SO1
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - StVO-Novellierung 2024: Unterlagen zur Informationsveranstaltung am 22.10.2024 sowie Bitte um Rückmeldung zu Altfällen -vertagt aus der Plenumssitzung vom 26.11.2024-
2.
TOP - Antrag des BA 15 zur Realisierung von Mobilfunksendeanlagen in öffentlichen Grünanlagen
3.
TOP - Antragsentwurf für die Schulwegsicherheit an der Grundschule St.-Veit-Straße
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
1.
TOP - Ausschreibung REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025 für die Bezirksausschüsse
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Umsetzungsmöglichkeiten des BA 14 Antrags zum Aufstellen von senior*innen gerechten Bänken -vertagt aus der Plenumssitzung vom 29.10.2024-
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FC Phönix München e. V. Sanierung der Gymnastikhalle und der Zuwegung zur Halle (Treppe und Flur) vom 07.01. - 17.01.2025 7.000,00 €; Az. 0262.0-14-0431 -vertagt aus der Plenumssitzung vom 26.11.2024-
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Kinderyoga Kinderyoga vom 13.01. - 17.02.2025 465,00 Euro; Az. 0262.0-14-0432
4.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA e. V. Wintergutscheine von Dezember 2024 - Januar 2025 9.000,00 €; Az. 0262.0-14-0435
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.6.
Baumschutz
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Baulisten November 2024
2.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024
3.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
TOP - Bekanntgabe der Ergebnisse der Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14 (Landeshauptstadt München und Landkreise der Region)
5.
TOP - Allgemeinverfügung Knallerverbotszone 2024/2025
6.
TOP - Aktueller Stand des Pius-Spielplatzes; Rückmeldung des Baureferats
7.
TOP - Mülleimer mit Pfandring bzw. für Pizzakartons: Test auch in Berg am Laim
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Sachstand und Weiterentwicklung
2.
TOP - Piusstraße: Unnütze Fahrradbügel wieder abbauen und als Pkw-Stellplätze nutzen
3.
TOP - Pächterwechsel im 14. Stadtbezirk
4.
TOP - Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlage: Berg am Laim
5.
TOP - Tempo 30-Regelung in der Gisela-Stein-Str.
6.
TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
7.
TOP - (U) Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München – Fortschrittsbericht Umsetzung Barrierefreiheit
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 30.09.2024
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
2.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2024 - 2028
3.
TOP - Verwendungsnachweise
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.