Dienstag, 10. Dezember 2024, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
1.
NachtragTOP - TOP 2.1.3 - Schreiben Allach Living zur Hirmerei
2.
NachtragTOP - TOP 2.1.4 - Schreiben zu Geothermie/Feuerwache am Pasinger Heuweg
2.2
Post von Bürger*innen an den BA
1.
TOP - Sicherheitsinsel an der Kreuzung Ludwigsfelder Straße und N - Schreiben Mobilitätsreferat vom 02.12.24
2.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Freseniusstraße, Menzinger Straße, Finsterwalderstraße
3.
TOP - Einrichtung von Schulstraßen um das Pfarrer-Grimm-Schulzentrum (vertagt aus 11/24)
4.
TOP - Zustand des Bienenhabitats Zum Schwabenbächl / Gerberau und N - Schreiben Baureferat vom 09.12.24
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Budget
3.2
Familie, Bildung, Soziales und Sport
3.3
Kultur
3.4
Planung und Bau
3.5
Umwelt und Verkehr
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
1.
NachtragTOP - Stellungnahmen Dezember vom 05.12.24
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing: Widmung der Gesamtstrecke der Stummerstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget: TSV München-Allach 1909 Turnen und Handball e.V. Teilnahme am internationalen Jugend-Handballturnier in Lund / Schweden vom 25.12.2024 – 31.12.2024, 25.303,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0237
7.
Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.11.24: Elly-Staegmeyr-Str. 16 - Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit Tiefgarage, einer 3-fach-Sporthalle und einem Haus für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen
2.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.11.24: Augustenfelder Str. 10 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (10 WE) mit Tiefgarage (10 Stpl.) - ÄNDERUNGSANTRAG
3.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.11.24: Pasteurstraße - Neubau eines Gewerbegebäudes mit Flachdach - VORBESCHEID
4.
TOP - Schreiben vom 22.11.24: Verkehrsrechtliche Anordnung: Georg-Reismüller-Straße, südlich Einmündung Franz-Nißl-Straße - Einrichtung eines Fußgängerüberweg
5.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.11.24: Thea-Knorr-Str. - ÄNDERUNGSANTRAG - Neubau einer geschlossenen Lagerhalle und eines offen überdachten Freilagers mit LKW-Wendemöglichkeit für einen Abschleppdienst im 24h Bereich zur Lagerung von verunfallten und defekten, sicherheitskritischen Fahrzeugen mit alternativen Antrieben sowie Neubau eines dazugehörigen Verwaltungs- und Bereitschaftsgebäudes mit Betriebsleiterwohnung
6.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 27.11.24: REGSAM - Auswertung der Schwerpunktarbeit und Möglichkeit der Bewerbung für neue Schwerpunktgebiete
7.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.11.24: Franz-Nißl-Str. 5 - Neubau eines Seniorenwohn- und Pflegeheims - ÄNDERUNGSANTRAG
8.
Verschiedenes
1.
TOP - Schreiben BA 15 vom 14.11.24: Unterstützung des BA-Antrags zur Realisierung von Mobilfunksendeanlagen in öffentlichen Grünanlagen
2.
NachtragTOP - Schreiben Baureferat vom 02.12.24: Kneipp-Anlage an der Würm - Zugänglichkeit und Nutzbarkeit wiederherstellen (Antrag aus dem Kinder- und Jugendforum vom 03.05.24) - Protokoll zu Ortstermin
3.
NachtragTOP - N - Schreiben des BA 9 vom 05.12.24: Unterstützung der Anfrage - Ehrenamt muss abgesichert sein
9.
Umlauf
9.1
Baureferat
1.
TOP - Schreiben vom 06.11.24: Herstellung eines sicheren Verkehrs- und Schulweges im Bereich der Stieglstraße zwischen Auenbrugger- und Theodor-Fischer-Straße sowie Herstellung einer ordnungsgemäßen Entwässerung der entsprechenden Verkehrsflächen
2.
TOP - Schreiben vom 11.11.24: Beleuchtung an der S-Bahnstation Allach
3.
TOP - Schreiben vom 19.11.24 und Bürgerschreiben vom 14.11.24: Grünanlage am Kriegerdenkmal Allach
4.
TOP - Schreiben vom 07.11.24: Fahrrad- und Lastenradstellplätze in der Vogelloh
5.
TOP - Schreiben vom 31.10.24: Pflege am Oertelplatz
6.
TOP - Schreiben vom 14.11.24: Vermüllung und Zustand der Hehn-/Tubeufstraße - oberirdische Kabel für die Straßenbeleuchtung
7.
TOP - Schreiben vom 22.11.24: Projektgenehmigung Kanalneubau Kirschgelände
8.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 03.12.24: Präsentation des BA-Austauschtrreffens zum Thema: LED-Umrüstung, Nachtspaziergänge und Dialog-Displays
9.2
Direktorium
1.
TOP - Schreiben vom 11.11.24 und 12.11.24: Verwendungsnachweis Stadtbezirksbudget: - Gartenbauverein Allach-Untermenzing - Bühne 23 e.V.
9.3
Gesundheitsreferat
9.4
Kommunalreferat
1.
TOP - Schreiben vom 26.11.24: Rücknahme eines Erbaurechts - Thea-Knorr-Straße
9.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 20.11.24: Allgemeinverfügung Knallerverbotszone 2024/2025
9.6
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 18.11.24 und Schreiben AWM vom 13.11.24: Ergebnisse Stadtteil-Check Allach / Untermenzing 2024
2.
TOP - Schreiben Mobilitätreferat vom 23.10.24: Durchführung des Lauf- und Suchspiels kreuz & quer 2025 im Spielgebiet Allach-Untermenzing - Korrektur Termin
9.7
Referat für Arbeit und Wirtschaft
9.8
Referate für Bildung und Sport
9.9
Referat für Klima- und Umweltschutz
9.10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Schreiben vom 14.11.24: Baumfällungsbescheid - Ernst-Haeckl-Str. 88
2.
TOP - Schreiben vom 26.11.24: Genehmigungsfreie Baumfällung Manzostr. 92a
9.11
Sozialreferat
1.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 19.11.24: Schaffung einer bedarfsgerechten Aufenthaltsgelegenheit sowie Schaffung einer offenen Sportgelegenheit für Jugendliche (Empfehlung Nr. 20-26 / E 2187 der BV des Stadtbezirkes 23 am 16.07.24)
2.
TOP - Schreiben vom 19.11.24: Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 30.09.2024
9.12
Stadtkämmerei
1.
TOP - Schreiben vom 20.11.24: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024-2028
9.13
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben AWM vom 19.11.24 und 20.11.24: Glas- und Kleidercontainer in der Hitlstraße
2.
TOP - Schreiben DB vom 20.11.24: Aufzug am S-Bahnhof Allach
3.
TOP - Schreiben SWM vom 19.11.24: Baumaßnahmen der Stadtwerke München vom 04.11.-19.11.24
4.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 22.11.24: Sachstand zur Stadtbibliothek Allach-Untermenzing
5.
TOP - Schreiben AWM vom 21.11.24: Haltverbote Waldkolonie, Vorherstr. 15a
6.
TOP - Schreiben vom 26.11.24: Verkehr in Allach, Aufnahmefähigkeit Eversbuschstraße
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
10.1
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 13.11.24:
1.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 - Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.2
Beschluss des Bauausschusses vom 05.11.24
1.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB, Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge, Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht zur Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge - Bekanntgabe -
10.3
Beschluss des Bildungsausschusses und des Bauausschusses vom 06.11.24:
1.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.4
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.24:
1.
TOP - (U) Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler für Warmwasser Antrag und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - A) Bericht zu den Ergebnissen der Prüfaufträge aus dem Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2161 – Bauseweinallee –, „Erdbeerwiese“ und weiteres Vorgehen B) Änderung des Flächennutzungsolanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2197 Mühlangerstraße (nördlich), Pasinger Heuweg (östlich), Parkfriedhof Untermenzing (westlich) - Pasinger Heuweg - - Aufstellungsbeschluss - C) Empfehlungen und Anfrage aus der Bürgerversammlung Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.5
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses am 03.12.24:
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 - Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 - Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 - Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 - Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.6
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.24:
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
2.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2164, Eversbuschstraße (östlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Otto-Warburg-Straße (nördlich) -Hirmerei- Satzungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - - Hirmerei -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Bekanntgabe der Ergebnisse der Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14 (Landeshauptstadt München und Landkreise der Region)
5.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK): Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024
10.7
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 11.12.24:
11.