Mittwoch, 20. November 2024, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - zu UA Kultur: Detailauskünfte zu Budgetanträgen - UA Kultur, TOP 7: Unterausschuss-Protokolle - zu UA Soziales, TOP 1.: Detailauskünfte zu Budgetanträgen - zu UA Wirtschaft, TOP 2.2: Antrag SPD: Pilotversuch: Ensemble am sog. „Breisässer Platz“ auch im Winter - UA Mobilität, TOP 4.14: Antrag auf Einrichtung eines Radfahrstreifens am Edlinger Platz - zu UA Klima, TOP 0.1: Ergänzende Unterlagen des Planungsreferates - zu UA Klima, TOP 1.1: Detailauskunft sowie: "Coffee with a Cop" am 10.12.2024 am Orleansplatz (TOP 2.3 UA Wirtschaft) und Bürgeranliegen Lilienstr. 15 (zu UA Planung, TOP 1.1)
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürger*innen haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Sedanstraße 39: Sichere Querung für Fußgänger*innen
2.
TOP - Freie Gehwege in der Aurbacherstraße
3.
TOP - Umsetzung des Brückenprojekts Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
2.
TOP - (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 18.09.2024 a) BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes b) Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen c) Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse d) Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung e) Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen f) MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder g) Neues Verfahren zur Berechnung der Mitglieder der Bezirksausschüsse 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des/der Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Brahms-Chor e. V. Zum 100. Todestag Gabriel Faurés: Requiem in der Johann Baptist Kirche Haidhausen am 23.11.2024 4.600,00 €; AZ 0262.0-5-0585
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Impetus Tanz gGmbH Die Lange Nacht der Demokratie 2024 München, 02.10.2024 12.223,12 €; AZ: 0262.0-5-0569 hier: ÄNDERUNGSVORLAGE
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Erzählkunst Gänsehaut pur - Gruselgeschichten aus aller Welt, 31.10.2024 880,00 €; AZ 0262.0-5-0580
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ART HAIDHAUSEN ART Haidhausen 2025, Kulturbiennale Haidhausen vom 03. - 06.07.2025 5.500 €; Az. 0262.0-5-0586
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR VerWunderLand. Eine kleine Kunst Kirmes mit Variete. April bis November 2025 8.938,00 €; Az. 0262.0-5-0587
6.
TOP - (E) + (U) Raum für Austausch und Reparieren im Gasteig auch nach der Zwischennutzung ermöglichen / Bereitstellung von Räumen nach Zwischennutzung FatCat im Motorama Empfehlung Nr. 20-26 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au - Haidhausen am 23.04.2024
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
NachtragTOP - Unterausschuss Protokolle
Hinweis:
siehe UA-Protokoll
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk gGmbH Sommerfest Teestube "komm" am 09.08.2024 157,54€; AZ: 0262.0-05-0568
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritas München Ost - Soziale Beratung / Gemeindecaritas Caritas-Solidaritätsaktion #EineMillionSterne am 16.11.24 am St.-Wolfgangs-Platz 1.600,00 Euro; Az. 0262.0-5-0581
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Katholischer Männerfürsorgeverein München e.V. / Haus an der Franziskanerstraße Weihnachtsfeier für die Bewohner am 24.12.2024 930,00 Euro; Az. 0262.0-5-0583
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ariadne e. V. - Verein zur Hilfe für Alterskranke und seelisch Kranke Theater Apropos, 01.01.2024 - 31.12.2024 6.500,00 €; Az. 0262.0-5-0589
2.
Anhörungen
1.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage: Schulabschlussfest für Kinder und Jugendliche von 6-14 Jahren am 30.07.2025 auf der Postwiese
2.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage: Cocuk Bayrami am 26.04.2025 auf der Postwiese
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Gesamtevaluation der Tour des Demokratiemobils 2024
3.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage: "St. Martins Laternenfest" mit Feuerschale in der Claude-Lorrain-Straße (in den Frühlingsanlagen) am 08.11.2024 (Vorabzustimmung des Vorsitzenden)
4.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Perspektiven der Beratungsstruktur für ältere Menschen und Angehörige in München Fragenkatalog zum Thema Pflegestützpunkte Schreiben des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 18 - Untergiesing-Harlaching vom 28.02.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Tischtennisplatten für die Grünanlage Flurstraße
2.
TOP - Beleuchtung an der Städtischen Adalbert-Stifter-Realschule
3.
TOP - Sicherheit und Sauberkeit am Busbahnhof Ostbahnhof - Anordnung eines Alkoholverbots
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, Rosenheimer Str. 108
2.
Anhörungen
1.
TOP - Antrag für die Veranstaltung des Mobilitätsreferats „Radlflohmarkt / RadlDult“ auf dem Mariahilfplatz am 1. Juni 2025
2.
TOP - Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der LH München sowie Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen => dazu Antrag SPD: Pilotversuch: Ensemble am sog. „Breisässer Platz“ auch im Winter
3.
NachtragTOP - "Coffee with a Cop" am 10.12.2024 am Orleansplatz, Anhörungsfrist 02.12.2024
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Nutzung Kiosk in der Wörthstraße 37 Antwort LBK zum Schreiben BA 5
4.
Anliegen von Bürger*innen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Erhalt und Ausbau der Durchwegung des Grundstücks Lilienstr. 15 Empfehlung Nr. 20-26 / E 01872 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 09.04.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
1.
TOP - Aufruf des BA 6 - Sendling „Gebt München wieder ein Vorkaufsrecht und senkt endlich die Kappungsgrenze!" mit der Bitte um Unterstützung durch die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Jugendstr. 6 - Aufstockung eines best. zweistöckigen Anbaus sowie Umbau des denkmalgeschützten Einfamilienhauses zum Zweck einer Wohnraumerweiterung
3.
TOP - Kellerstr. 29 - Umbau und Nutzungsänderung eines Büros zu einer Physiotherapiepraxis 2.OG links
4.
TOP - Orleanspl. 11+ 12 - Erweiterung eines Drogeriemarktes durch Zusammenlegung zweier Einzelhandelsflächen mit Lagerflächen und WCs aus dem 1. und 2. Untergeschoss zu einer Einzelhandelsfläche durch Einbau einer Treppe und einer Aufzugsanlage mit Rampe
5.
TOP - Orleansstr. 64 - Abgrabung zur Entfernung von Altlasten; inkl. Baumfällung
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Sanierung und Aufwertung der Spielplätze und der Grünanlage auf dem Johannisplatz im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Ausführungsgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Baulücke Einsteinstr. 96 / Lucile-Grahn-Str. 23 Antwort der SWM zum Schreiben des BA 5
3.
TOP - Intensivere Begrünung der Rückseite des Bahnweges Welfenstraße Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Schreiben BA 5
4.
TOP - Bebauungsplan 1956c Bothestraße: Kostenpauschalisierung für Kompensationsmaßnahmen an Straßenkreuzungen in der Elsässer Straße
5.
TOP - Rückerstattung von Heizkosten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler für Warmwasser Antrag und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf nachträgliche Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung zweier Zimmer im Anwesen Rosenheimer Str. 46, 1. Obergeschoss für die Erweiterung einer Hausarztpraxis 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
4.
Anliegen von Bürger*innen
VI.
UA Mobilität
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Bodengestaltung der Weißenburger Straße; Teilnahme des Baureferates angefragt
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Standortsuche für ein neues Dialog-Display
2.
TOP - (E) Aufmalen eines Tempo-30-Piktogramms in der Lilienstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
1.
TOP - Anordnung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes im Bereich Metzstr. 19
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Änderungen im Parklizenzgebiet Nördliche Au Hier: Lilienstraße zwischen Gebsattelstraße und Kreuzplätzchen
3.
TOP - Radfahren auf dem Kirchplatz Preysingplatz: Maßnahmen gegen die Missachtung der Schrittgeschwindigkeit Hier: Antwort des Mobilitätsreferats vom 02.10.2024
4.
TOP - Stadtweite Lösung für das Abstellen von E-Scootern Antrag des BA 20 Hadern mit der Bitte um Unterstützung
5.
TOP - Änderung der Vorfahrtsregelung am Pariser Platz
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Mehr Tempo-30-Schilder in der Eduard-Schmid-Straße, Fußgängerüberweg für die Kreuzung Albanistraße/Eduard-Schmid-Straße
2.
TOP - Rad-/Fußgängerampel am Maximilianeum, Folgeantrag zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05855 hier: Antwortschreiben vom 09.10.2024
4.
TOP - Antwort des Mobilitätsreferats auf Bürgerschreiben zur Sommerstraße in der Drächslstraße
5.
TOP - Abschnitt PFA 3 Ost (2. Stammstrecke): Planänderung - Vorprüfung Hier: Stellungnahme der Landeshauptstadt München
6.
TOP - Antrag 30er Zone und Straßenspiegel Gebsattelberg bzw. Gebsattelstraße
9.
TOP - Unterlagen zur Veranstaltung Umgang mit neuer StVO für BAs vom 22.10.2024
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung wegen Arbeiten im Straßenraum a) Preysingstraße 1, Stubenvollstraße 2 Seite Preysingstraße; 28.10. - 19.12.2024 b) Milchstraße 1-11, Steinstraße 42 Seite Milchstraße, Kellerstraße 21; 04.11. - 29.11.2024 c) Leuchtenbergringtunnel, Leuchtenbergring, Ampfingstraße, Richard-Strauss-Tunnel; 11.10. - 29.11.2024 d) Rosenheimer Str. 1 Seite Zellstr. und Karl-Müller-Weg; 14.10.2024 – 13.10.2025
11.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht zur Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge - Bekanntgabe -
4.
Anliegen von Bürger*innen
2.
TOP - Vorschläge für die Verbesserung der Infrastruktur für Fahrradfahrer und Fußgänger in der Hochstraße
3.
TOP - Erhöhte Verkehrsüberwachung im Franzosenviertel
4.
TOP - Verkehrsüberwachung in der Fußgängerzone am Genoveva-Schauer-Platz
5.
TOP - Bürgerinitiative „Freier Lauf für Münchens Kinder am Carl-Amery-Platz, statt freie Fahrt für Autos.“
6.
TOP - Ausreichende Beleuchtung im Bereich des Michael-Huber-Wegs
8.
TOP - Falschparker in der Eduard-Schmid-Straße
9.
TOP - Aufstellen von Metallbügeln zum Schutz der Grünstreifen und Bäume an der Franziskaner-/Schornstraße und Franziskaner-/Giesebrechtstraße
10.
TOP - Störung der Aufzüge am Rosenheimer Platz
11.
TOP - Gefährliche Kreuzung Kuglerstr/Einsteinstr/Flurstrasse
12.
TOP - Errichtung von Fahrradständern an der Elsässer Str. 9
13.
TOP - Lichtsignalanlage Hochstraße / Rosenheimer Straße
14.
NachtragTOP - Antrag auf Einrichtung eines Radfahrstreifens am Edlinger Platz
VII.
Klima und Umwelt
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Photovoltaikanlagen/Mieterstromquellen auf Dächer von Au-Haidhausen Teilnahme der MGS und SWM angefragt => dazu: Ergänzende Unterlagen des Planungsreferates
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Hochbeetgruppe Weißenburger Straße" Hochbeete bunt gestalten, reparieren, im Frühjahr neu bepflanzen 500,00 €; AZ 0262.0-5-0584
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Belfortstr. 12, abgestorbener Baumbestand Antwort Untere Naturschutzbehörde zum Schreiben BA 5
2.
TOP - Sondernutzungserlaubnis über das Betreiben von Hochbeeten auf öffentlichem Grund in der a) Weißenburger Straße b) Wolfgangstraße vor dem ASZ (Verlängerung)
3.
TOP - Dampfnetzumstellung 2024 Hier: Antwort der SWM
4.
TOP - Fütterung der Tauben am Orleansplatz Hier: Antwortschreiben des KVR zum Schreiben des BA 5
5.
TOP - Suche eines Mobilfunkstandortes, Suchkreis Mariannenplatz
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Verlegung der Wertstoffinsel in der Senftlstraße in den Bereich des Zita-Zehner-Platzes
2.
TOP - Lärmschutzmaßnahmen im Teil der Wörthstraße von Orleansplatz bis Bordeauxplatz
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
1.
TOP - Kommissionssitzung Wettbewerb „Preis für Stadtbildpflege 2024“ am 05.11.2024 (Bericht Herr Haeusgen)
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 02.12.2024 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 02.12.2024 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 03.12.2024, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 04.12.2024 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 04.12.2024 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 05.12.2024 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 11.12.2024, 19.00 Uhr, Kath. Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 26.11.2024, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.