Mittwoch, 11. Dezember 2024, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - A 6.1.1 Ehrenamt muss abgesichert sein; Antrag BA 9 mit der Bitte um Unterstützung - zu A 6.2.1: Beschluss UA Soziales - zu UA Soziales, TOP 3.1: Antrag / Anfrage St.Josefs-Heim vom 09.12.2024 - UA Kultur, TOP 2: Verschiebung des Projekts THE FRONTIER bis in 2025 - UA Kultur, TOP 3: Anschreiben des gemeinnützigen Vereins "Gypsy Swing München e.V." - UA Planung, TOP 2.5: Bauvorhaben Eggernstr. 5 - UA Mobilität, TOP 1.3: Eisstockbahn Weissenburger Straße - UA Mobilität, TOP 1.4: Gestaltung Straßenbelag Weißenburger Straße (Ortstermin, Finanzierung) UND Budgetantrag "Gehwegteppich" UND Beschlussvorlage - UA Mobilität, TOP 2.2: Grünfläche vor dem JoMa (Regerstraße 70) - zu UA Klima, TOP 2.3: jetzt Unterrichtung wegen Gefahrenbaumfällung - UA Klima, TOP 2.4: Baumfällung Nigerstr. 3 - UA Klima, TOP 2.5: Realisierung von Mobilfunksendeanlagen in öffentlichen Grünanlagen Antrag BA 15 mit der Bitte um Unterstützung - UA Klima, TOP 3.7: Photovoltaikanlagen/Mieterstromquellen auf Dächer von Au-Haidhausen vertagt in der Sitzung am 20.11.2024; hier: Stellungnahme SWM
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
1.
NachtragTOP - Protokolle der Sitzung vom 20.11.2024
4.
Bürger*innen haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
NachtragTOP - Ehrenamt muss abgesichert sein Antrag BA 9 mit der Bitte um Unterstützung
6.2
Unterrichtungen
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2024 - 2028 dazu: Beschluss UA Soziales
2.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des/der Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ART HAIDHAUSEN ART Haidhausen 2025, Kulturbiennale Haidhausen vom 03. - 06.07.2025 5.500 €; Az. 0262.0-5-0586 vertagt in der Sitzung am 20.11.2024
2.
NachtragTOP - Verschiebung des Projekts THE FRONTIER bis in 2025
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
3.
NachtragTOP - Anschreiben des gemeinnützigen Vereins "Gypsy Swing München e.V."
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Kinderaktionen des AKA e.V. von April bis Oktober 2025 am Hypopark, Postwiese, Tassiloplatz, Am Kegelhof und Johannisplatz
2.
TOP - Ausschreibung REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025, Bewerbungsfrist 31.03.2025
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Anfrage zur Krise des St. Josefs-Heims in Haidhausen hier: Antwort Sozialreferat vom 21.11.2024 zum Schreiben BA -> dazu: Antrag / Anfrage zur Insolvenz und Schließung des St.Josefs-Heims vom 09.12.2024
2.
TOP - Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 30.09.2024
3.
TOP - Gewährung eines Einmalzuschusses zur Sanierung des Schwimmbads des Salesianums im Stadtbezirk 5, Au - Haidhausen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Anliegen von Bürger*innen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag Freischankfläche für die Eisdiele "Chocolatte Eis", Prinzregentenstr. 142
2.
TOP - Antrag Freischankfläche für die Gaststätte "Cumpanum", Regerstr. 80
3.
TOP - Antrag Freischankfläche für "Alwin Kiosk 2", Rosenheimer Str. 108
4.
TOP - Antrag Erweiterung Freischankfläche (Schanigarten) für das Restaurant "Le Faubourg", Kirchenstr. 5
5.
TOP - Antrag Erweiterung Freischankfläche für die "Bio-Bäckerei Gürtner", Breisacher Str. 13
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Bekanntgabe der Ergebnisse der Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14 (Landeshauptstadt München und Landkreise der Region)
4.
Anliegen von Bürger*innen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Grillparzerstr. 20 - Toom Baumarkt München, Verlagerung des Ladehofs - Rückbau der östlichen Ausbauchung des Ladehofs (Rückbau Stützwand) und Begradigung (Neubau Stützwand Nord), Erweiterung des Ladehofs nach Süden (Rückbau bestehende Stützwand, Neubau Stützwand Süd) - dazu Baumfällung -
2.
TOP - Rosenheimer Str. 78 - Brandschutzsanierung des Treppenhausdaches sowie energetische Sanierung des Daches bei einem Mehrfamilienhaus mit Gewerbeeinheiten im Erdgeschoss und 1.Obergeschoss
3.
TOP - Trogerstr. 24 - Erweiterung der Kinderbetreuung, Nutzungsänderung von Büroflächen zu einer Kindertagestätte, Sanierung von Bestandsflächen + Erweiterungsneubau - Gebäude 542, EG (Teilbereich) +1.OG, Troger Str. 26 / Gebäude 541, EG (Rückgebäude), Troger Str. 24 - dazu Baumfällung -
4.
TOP - Rosenheimer Str. 11 - Revitalisierung des Verwaltungsgebäudes GEMA
5.
NachtragTOP - Eggernstr. 5 - Abbruch von 2 Dachgauben und Einbau einer Dachterrasse in der 1. Dachebene Anhörungsfrist: 04.01.2025
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Staatliches Bauvorhaben: Institutsgebäude MRI, Schneckenburgerstr. 8, geänderter Sachverhalt Baumschutz
2.
TOP - Bebauungsplan Nr. 2171 Kirchen-, Spichern-, Orleans-, Balan-, Rabl-, Franziskaner-, Stein-, Kellerstraße, Innere Wiener Straße, Sckellstraße, Max-Plank-Straße, und Schloßstraße (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 917, 1170, 1486,1631 und 1707) Regelung der Zulässigkeit von Schank- und Speisewirtschaften -Satzungsbeschluss- Stadtbezirk 5 - Au-Haidhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2185 Rosenheimer Straße (südlich), Franziskanerstraße (westlich), Gallmayerstraße (nördlich), Schleibingerstraße (östlich) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 05 – Au Haidhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Anträge im Zusammenhang mit dem Aufstellungsbeschluss Nr. 1956 und dem Projekt „Orleanshöfe“
Referent*in:
Berufsm. StRin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
6.
TOP - Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Sachstand und Weiterentwicklung
7.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Anliegen von Bürger*innen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Wiederholung der Verkehrsschau von 2021 zur Anlage eines sicheren Fußgängerüberwegs an der Kreuzung Elsässer Straße / Breisacher Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Parkmöglichkeiten für Besucher*innen mit Mobilitätseinschränkungen und Senior*innen in der Zeppelinstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
NachtragTOP - Eisstockbahn Weissenburger Straße
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
4.
NachtragTOP - Gestaltung Straßenbelag Weißenburger Straße (Ortstermin, Finanzierung); dazu: Budgetantrag "Gehwegteppich"
4.1
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Stiftung Kulturator Gehwegteppich vom 27.01. - 16.02.2025 10.739,93 €; Az. 0262.0-5-0591, neue Summe: 10.228,50 €
2.
Anhörungen
1.
TOP - Ganzheitliches Fahrradabstellkonzept für den Ostbahnhof erarbeiten ! hier: Schreiben Baureferat vom 11.11.2024
2.
NachtragTOP - Grünfläche vor dem JoMa (Regerstraße 70)
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
3.
Unterrichtungen
3.
TOP - Mehr Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer entlang der Ohlmüllerstrasse - Barrierefreie Gestaltung der Unterführung auf beiden Seiten der Brücke Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.06.2024
4.
TOP - Fristverlängerung offener BA-Anträge BA 5 Mitteilung Mobilitätsreferat
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung wegen Arbeiten im Straßenraum a) Sedanstr. 3-5 und Milchstr. 10; 16.11. - 29.11.2024 b) Am Lilienberg 1-5; 16.11. - 29.11.2024 c) Portal Leuchtenbergring/-tunnel und Einsteinstraße; 11.11. - 18.12.2024 d) Preysingstraße 71-75 und Wolfgangstraße 40; 03.03. - 29.03.2025
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Absolutes Haltverbot an der Ostseite der Hochstraße (Ausweichstellen im Begegnungsverkehr nach Aufhebung des angeordneten Gehwegparkens)
8.
TOP - Beschlussentwurf: Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München – Fortschrittsbericht Umsetzung Barrierefreiheit (MobiA am 11.12.2024)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Lärmschutzmaßnahmen im Teil der Wörthstraße von Orleansplatz bis Bordeauxplatz vom UA Klima verwiesen an den UA Mobilität in der Sitzung am 20.11.2024
2.
TOP - Antrag auf Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze in der Preysingstr. 48-50
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
TOP - Eduard-Schmid-Str. 3 jetzt: Unterrichtung wegen Gefahrenbaumfällung
5.
NachtragTOP - Realisierung von Mobilfunksendeanlagen in öffentlichen Grünanlagen Antrag BA 15 mit der Bitte um Unterstützung
3.
Unterrichtungen
3.
TOP - Brunnen am Weißenburger Platz: Vollständige Revision und Bestellung der defekten Bauteile im Oktober statt im Mai Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
4.
TOP - Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen, Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge; Nachfrage Eggernstraße hier: Antwort Baureferat vom 20.11.2024 zum Schreiben BA 5
5.
TOP - Allgemeinverfügung Knallerverbotszone 2024/2025
6.
TOP - Nächtliche Schweiß- und Schleifarbeiten vom 01. auf den 02.12.2024 sowie für die Nacht vom 02. auf den 03.12.2024 im Bereich Milch-/Wörthstraße
7.
NachtragTOP - Photovoltaikanlagen/Mieterstromquellen auf Dächer von Au-Haidhausen vertagt in der Sitzung am 20.11.2024; hier: Stellungnahme SWM
4.
Anliegen von Bürger*innen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 13.01.2025 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 13.01.2025 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 14.01.2025, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 15.01.2025 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 15.01.2025 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 16.01.2025 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 22.01.2025, 19.00 Uhr, Kath. Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 07.01.2025, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.