Mittwoch, 11. Dezember 2024, 19:00 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des/der Vorsitzenden
1.5
Vorstellungen / Präsentationen
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Anliegen von Bürger*innen an den Bezirksausschuss
1.
2.
4.
5.
6.
10.
2.2
Anliegen und Fragen an die Polizei
3.
Berichte der Beauftragten und Beirät*innen
3.1
Baumschutzbeauftragte*r
1.
TOP - Baumfällungen im 22. Stadtbezirk: - Aubinger Str. 77a - Leienfelsstr. 24 (N) - Aubinger Str. 176 (N) - Ravensburger Ring 32
2.
TOP - Baumfällungsbescheide: - Aubinger Str. 130, Schr. Planungsreferat vom 22.11.24 (N) - Germeringer Weg 250, Schr. Planungsreferat vom 03.12.24 (N) - Schwojerstr. 30. Schr. Planungsreferat vom 04.12.24
4.
Anträge
1.
TOP - Errichtung einer neuen Bushaltestelle in Aubing an der Kreuzung Altostraße / Ubostraße und Am Langwieder Bach (Kriesel, Weber, Zeilermeier, Spannagl)
2.
3.
4.
5.
TOP - Interkommunales Fuß- und Radwegenetz: Lochhausen und Gröbenzell besser vernet-zen und die Nahmobilität stärken (Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion)
6.
7.
Nachtrag
5.
Entscheidungen
1.
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
Nachtrag
TOP - (N) - Stadtbezirksbudget Freunde der Freiwilligen Feuerwehr e.V. Renovierung des Spritzenwagens ab 01.12.2024 2.069,37 Euro, Az.: 0262.0-22-0275
5.
Nachtrag
TOP - (N) - Stadtbezirksbudget Freunde der Freiwilligen Feuerwehr e.V. Materialbeschaffung ab 01.12.2024 8.942,72 Euro, Az.: 0262.0-22-0274
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Stadtbezirksbudget, Kultur, Sport
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.2
UA Soziales, Bildung, Familie, Senior*innen, Kinder und Jugend
6.2.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter an dem Standort Lochhausener Str. (Flst. 709, Gem. Langwied), Beschlussvorlage Sozialausschuss, Anhörung Sozialreferat vom 18.11.24
6.2.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Schr. Sozialreferat vom 19.11.24
2.
3.
4.
6.3
UA Verkehrsinfrastrukur, Verkehrsplanung, Mobilität
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
2.
TOP - Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 2, Beschlussvorlage für Vollversammlung am 18.12.24, Anhörung Mobilitätsreferat vom 20.09.24 (vertagt aus 11/24)
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen, hier: - Henschelstraße, Einrichtung eines Fußgängerüberweges, Anhörung Mobilitätsreferat vom 22.11.24 (N) - Lochhausener Straße 250, Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen, hier: Erneute Anordnung, Anhörung Mobilitätsreferat vom 28.11.24
4.
TOP - Straßenbenennung Stichstraße östlich Schussenrieder Straße, Anhörung Kommunalreferat vom 15.11.24
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Grundschule Limesstraße Baustellenkonzept aktualisiert, Schr. Ref. f. Bildung u. Sport vom 21.11.24
2.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Aubinger Allee 54-86, Grete-Weil-Str. 26-32, Baumaßnahme U5, Vorhaltebahnhof Freiham, Umverlegung Gehweg Aubinger Allee, Sperre Grete-Weil-Str. vom 20.11.24-08.09.25, Schr. Mobilitätsreferat vom 20.11.24
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen, hier: - Riesenburgstraße, Ostseite, Höhe Hausnr. 44, Einrichtung eines absoluten Haltverbotes, Schr. Mobilitätsreferat vom 22.11.24
4.
5.
6.
TOP - Parkraummanagement Freiham - Ausweisung von Behindertenparkplätzen, Schr. Mobilitätsreferat vom 19.11.24
7.
9.
10.
Nachtrag
TOP - (N) - Stand Planung Geh- und Radweg Gräfelfing - Freiham, Schr. 3. Bürgermeister Gem. Gräfelfing vom 28.11.24
11.
Nachtrag
12.
Nachtrag
13.
Nachtrag
TOP - (N) - Baumaßnahme der SWM, Fernwärme-Projekt Kunreuthstraße ab 3. KW 2025 - 14.KW 2025, Schr. SWM vom 03.12.24
14.
Nachtrag
TOP - (N) - Kurve Wiesentfelser Str. / Ende Grünband: Kleidercontainer verdeckt Sicht auf Autos, Schr. AWM vom 28.11.24
6.4
UA Planung, Bauen, Umwelt
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Nachtrag
TOP - (N) - Wertstoffcontainerstandort: Aufstellung Wertstoffinsel Industriestraße ggü. 28, Anhörung AWM vom 02.12.24
2.
Nachtrag
TOP - (N) - Verkauf oder Erbbaurechtsvergabe einer städt. Immobilie, hier: Flst.: 3737, 3738, 3741, 3741/2, 1211/22 Gemarkung Aubing (Freiham Nord), Anhörung Kommunalreferat vom 13.11.24
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
2.
3.
TOP - Entwicklung Gewerbegebiet Rupert-Bodner-Straße II - zukünftige Nutzung ehemaliges Bahnbetriebswerk, Schr. Planungsreferat vom 14.11.24
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028, Schr. Stadtkämmerei vom 20.11.24
2.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Kauf eines Grundstückes, Flst. 2948 Gem. Langwied An der Osterangerstraße / Am Fischbach, Schr. Kommunalreferat vom 19.11.24
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Sozialausschuss in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschussses und des Sozialausschusses vom 03.12.24 - Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
1.1
TOP - - Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
1.2
TOP - - Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Kinder- und Jugenhilfeausschuss und Sozialausschuss in der gemeinsamen Sitzung vom 03.12.24 - Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.24 - Bekanntgabe der Ergebnisse der Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14 (Landeshauptstadt München und Landkreise der Region)
3.1
TOP - - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Sitzungsvorlage 20-26 / V 13971
Entwurf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.2
TOP - - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
3.3
TOP - - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024
3.4
TOP - - Sanierungsgebiet Aubing - Neuaubing - Westkreuz Entwicklungsperspektive "Produktives Stadtquartier Bodenseestraße" und Fortschreibung Sanierungsziele Bodenseestraße
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Bauausschuss vom 03.12.24 - Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - Öffentliche Grünanlage Roman-Herzog-Straße (ÖG 5) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Freihamer Park - weitere Projektentwicklung im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied A) Öffentliche Grünanlage Roman-Herzog-Straße (ÖG 5) Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (BAU-004) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 B) Freihamer Park - Strukturkonzept Strukturkonzept zur Realisierbarkeit der neuen, zusätzlichen Anforderungen an den Park C) Freihamer Park - Interimsmaßnahme Vorgezogene Herstellung eines ersten Teilbereichs als Interimsmaßnahme
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 03.12.24 - Umzug, Mietkosten und Erstausstattung SOS-Familienzentrum Neuaubing Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 22. Stadtbezirk - Aubing - Lochhausen - Langwied
6.
Nachtrag
TOP - (N) Bildungsausschuss und Bauausschuss in der gemeinsamen Sitzung vom 04.12.24 - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
Nachtrag
TOP - (N) Mobilitätsausschuss vom 11.12.24 - Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
8.
Nachtrag
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.24 - Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler für Warmwasser Antrag und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
Nachtrag
TOP - (N) - Realisierung von Mobilfunksendeanlagen in öffentlichen Grünanlagen, Antrag BA 15 vom 14.11.24
11.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
TOP - Nächste Sitzung des Bezirksausschusses am 22.01.25 um 19.00 Uhr im Campus Freiham, Mensa Süd, Helmut-Schmidt-Allee 41 Unterausschüsse: - UA Planen/Bauen/Umwelt: Montag, 02.12.24 um 19.00 Uhr, Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63 - UA Verkehrsinfrastruktur, Verkehrsplanung, Mobilität: Dienstag, 03.12.24 um 19.00 Uhr, Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63 - UA Soziales, Bildung, Familie, Senioren, Kinder und Jugend: Mittwoch, 04.12.24, 19.00 Uhr, Radolfzeller Str. 11a, Bildungslokal - UA Stadtbezirksbudget, Kultur, Sport: Donnerstag, 05.12.24, 19.00 Uhr, Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63
12.