Dienstag, 17. Dezember 2024, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Restaurierung Kunstwerk "Lebe" Restaurierung und Wiederinstandsetzung der Plastik "Lebe" in der TeLa vom 28.02.2025 - 30.05.2025 504,82 € / AZ: 0262.0-18-0407
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Z Pertsem e.V. Finanzierung der Spiegel und Miete des Ballettsaals für Extra-Training vom 20.12.2024 bis 01.03.2025 3.987,50 € / AZ: 0262.0-18-0406
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
NachtragTOP - Förderung von Veranstaltungen zur Sport-Vernetzung und sowie für Kinder und Jugendliche in Höhe von 8.759 Euro im 18. Stadtbezirk; Antrag Grüne/SPD
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2024 - 2028
2.
TOP - Verwendungsnachweise für vom BA 18 geförderte Budgetanträge
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Trainingszeiten für den Breitensport auf alternativen Trainingsflächen; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Gottesdienst am Heiligen Abend auf der Grünanlage Rosengarten in der Sachsenstraße
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Marktfestsetzung, Sondernutzungserlaubnis und Gestattung für den Weihnachtsmarkt am Hexenhäusl in der Pilgersheimer Straße vom 21.11. - 31.12.2024
2.
TOP - Erlaubnis, Gestattung und Festsetzung des Weihnachtsmarkts am Mangfallplatz vom 29.11 - 01.12.2024
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Weitere Fahrradständer an der Haltestelle Menterschwaige; Bürgeranliegen
2.
TOP - Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung für die Konradinstraße im Abschnitt zwischen Arminiusstraße und Agilolfingerstraße; Bürgeranliegen
3.
TOP - Reduktion des Park- und Verkehrsaufkommens in der Alois-Wolmuth-Straße; Bürgeranliegen
4.
TOP - Umgestaltung der Sankt-Magnus-Straße; Bürgeranliegen
5.
TOP - Tempo 30 in der Karolingerallee; Interfraktioneller Antrag Grüne/SPD
6.
TOP - Umsetzung der Dialog Displays im Stadtbezirk 18; Interfraktioneller Antrag Grüne/SPD
7.
TOP - Zebrastreifen im Stadtbezirk 18; Interfraktioneller Antrag Grüne/SPD
8.
TOP - Gehwegparken in der Mondstraße; Bürgeranliegen
9.
NachtragTOP - Ersatzhaltestellen der Trambahnlinie 25; Bürgeranliegen
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Klausener Straße 22 - Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung
2.
NachtragTOP - Beteiligungsverfahren: Straßenunterhalt für Isenschmidstr. 8-12/Lindenstr. 31-33
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Fehlende Wartehäuschen bei der Tramlinie 25 - Antwort des Mobilitätsreferats zum Schreiben der BA-Vorsitzenden an den OB
3.
NachtragTOP - Antwort der MVG zur Nachfrage nach Wartehäuschen für die Trambahnlinie 25
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München – Fortschrittsbericht Umsetzung Barrierefreiheit Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 14175
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung zu einer Beschilderung in der Freibadstraße (Höhe Pilgersheimer Straße)
3.
TOP - Vollsperre Lindenstraße 19 vom 02.12. bis 20.12.2024
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Fernwärmeanbindung des 18. Stadtbezirks Untergiesing-Harlaching; SPD-Antrag
2.
TOP - Müllsituation nach einem Spiel im Grünwalder Stadion; Bürgeranliegen
3.
NachtragTOP - Hummelkasten an einem öffentlichen Ort im Stadtbezirk 18; Bürgeranliegen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Autharistr. 50 - Grünwalder Str. 42 - Harthauser Str. 27 - Lindenstr. 31a - Meraner Str. 21 - Willroiderstr. 12 - Tegelbergstr. 3
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.
TOP - Baumfällung in der Benediktenwandstr. 42
4.
TOP - Baumfällung in der Harthauser Str. 81-85
5.
TOP - Knallerverbot in der Umweltzone der Landeshauptstadt München 2024/2025
7.
TOP - Ausnahmezulassung für den Betrieb von Geräten und Maschinen im Rahmen von Reinigungsarbeiten im Auftrag der SWM (U-Bahnhöfe) nach § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
3.4.7
Sonstiges
1.
TOP - Bitte um Unterstützung: Antrag des BA 15 zur Realisierung von Mobilfunksendeanlagen in öffentlichen Grünanlagen
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Errichtung einer Feuerwache für Giesing und Harlaching; Bürgeranliegen
2.
TOP - Gefahrensituation am Spielplatz Hans-Mielich-Platz; Antrag Frau Kieweg
3.
NachtragTOP - Die Stadt München möge prüfen, warum die Wohnungen des Anwesens Säbener Str. 88 nicht vermietet sind bzw. leer stehen und ggf. handeln; SPD-Antrag
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Ausschreibung REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025 für die Bezirksausschüsse
6.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Leerstand von Häusern in Harlaching; Bürgeranliegen
2.
TOP - Erweiterung des Umgriffs der Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing“; Grünen-Antrag
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Prüfung der Anträge zum Bauvorhaben Candid-Tor Entwurf der Sitzungsvorlage Nr. 20-26 V 15064
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Faistenbergerstraße 4 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
2.
TOP - Bezoldstraße 14: Abbriss und Neubau Doppelhaushälfte alternativ Nutzungsänderung, Umbau mit Dachgeschossneubau im Bestand und Garagenneubau - Vorbescheid
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bekanntgabe der Ergebnisse der Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14 (Landeshauptstadt München und Landkreise der Region)
2.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.