Mittwoch, 23. Oktober 2024, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
Teil A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Wahl der Leitung des Referates für Arbeit und Wirtschaft; Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
2.
TOP - Nachbesetzung der Leitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Wahl der Leitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung; Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
4.
TOP - Wahl der Leitung des Kulturreferates; Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
5.
TOP - Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar bis Juni 2024 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
6.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes - Bestellung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes
7.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2146 Kirschstraße (östlich), Esmarchstraße (östlich und südlich), Hintermeierstraße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), Allacher Straße (nördlich) Neubau der Verkehrsflächen, Raumaufteilung Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
Nachtrag (1)TOP - Ehrenamtliche*r Behindertenbeauftragte*r der Landeshauptstadt München Bestellung der*des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
9.
TOP - Grundsteuerreform bei der Landeshauptstadt München Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze der Landeshauptstadt München (Grundsteuerhebesatzsatzung)
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Teil B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16.10.2024
1.
TOP - München setzt ein klares Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit – Fortschreibung
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
Abgesetzt Nachtrag (2)TOP - Anti-muslimischen Rassismus bekämpfen - Demokratie stärken
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Änderung der Satzung über den Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München 1. Antrag Nr. 30, 23-26 "Beschlussfassung Hybridsitzung auf 2/3 setzen" aus der Vollversammlung des Migrationsbeirats vom 27.11.2023 2. Antrag Nr. 41, 23-26 "Änderung der Geschäftsordnung und der Satzung des Migrationsbeirats - Geschlechtergerechte Sprache" aus der Vollversammlung des Migrationsbeirats vom 08.04.2024
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 18.09.2024 a) BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes b) Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen c) Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse d) Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung e) Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen f) MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder g) Neues Verfahren zur Berechnung der Mitglieder der Bezirksausschüsse 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16.10.2024
5.
TOP - Vergabeermächtigung Personalgewinnung über den Studiengang „Betriebswirtschaftslehre mit Branchenfokus Kommunalverwaltung in Bayern (Bachelor of Arts)“
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 08.10.2024
6.
TOP - Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Staatliche Gemeinschaftsunterkunft Max-Proebstl-Straße 12, Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote zur Integrationsarbeit mit geflüchteten Kindern, Jugendlichen und deren Familien (KiJuFa) Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 17.10.2024
7.
TOP - Arbeitsgemeinschaft Wohnungsnotfallhilfe München und Oberbayern Entkopplung von Vertragsverlängerung und zukünftiger Stadtratsbefassung 18. Stadtbezirk - Untergiesing-Harlaching
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen* Am Loferfeld 58 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 08.10.2024
9.
TOP - Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2025, Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2028
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 09.10.2024
10.
TOP - Kampfmittelräumung der Heideflächen im Münchner Norden Erfahrungsbericht zur Naturschutzgebietsausweisung im Münchner Norden Verlängerung Gebietsbetreuung für das Natura 2000-Gebiet "Heideflächen und Lohwälder nördlich von München"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2024
11.
TOP - Stadtentwicklung im Münchner Norden (Feldmoching - Ludwigsfeld) Ideenwerkstatt mit Öffentlichkeitsbeteiligung als kooperativer Baustein im Planungsprozess A) Sachstand B) Konzeption der Ideenwerkstatt C) Planerische Rahmenbedingungen D) Empfehlung für das weitere Vorgehen Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Stadtentwicklung für Feldmoching-Ludwigsfeld; vorbereitende Untersuchungen für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) gemäß § 165 Abs. 4 des Baugesetzbuches (BauGB) Anträge, Empfehlungen und Bürgeranliegen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Münchner Nordosten Behandlung von Anträgen und Empfehlungen Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - A.) Rahmenplanung Gartenstadt 2.0 - Endbericht und Evaluation der Steuerungsinstrumente B.) Anträge und Empfehlungen Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Stadtbezirk 20 Hadern Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing Stadtbezirk 24 Feldmocing - Hasenbergl Stadtbezirk 25 Laim
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Überprüfung eines Erlasses einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 21 (Pasing-Obermenzing) Erhaltungssatzung reformieren V - Satzung nach neuen Kriterien als Pilotprojekt für Pasing Antrag Nr. 14-20 / A 05118 von der Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 21.03.2019 Geschäftsordnungsgemäß erledigt am 24.07.2019 Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Brenner-Nordzulauf in München /Transeuropäische Netze - Daglfinger Kurve, Truderinger Kurve sowie zweigleisiger Ausbau Trudering-Daglfing Kfz-Verwahrstelle und Einhausung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 09.10.2024
17.
TOP - Änderung der Satzung über die Zulassung zur Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss vom 09.10.2024
18.
TOP - Strategie der Landeshauptstadt München für den Umgang mit Sportgroßereignissen Entfristung von Stellen zur Herstellung der dauerhaften Arbeitsfähigkeit
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 08.10.2024
19.
TOP - Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter - Maßnahmen zum rechtsanspruchskonformen Ausbau der Ganztagsbildung in München Teil 3
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 09.10.2024
20.
TOP - Sportanlagenpersonal für den Sportpark Neufreimann
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Sportanlagenpersonal für das Schulschwimmbad Senftenauer Str.
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 10.10.2024
22.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallgebühren 2025 – 2027 Änderung der • Satzung über die Hausmüllentsorgungsgebühren der Landeshauptstadt München (Hausmüllentsorgungsgebührensatzung) • Satzung über die Gewerbe- und Bauabfall¬ entsorgungsgebühren der Landeshauptstadt München (Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebühren¬ satzung) • Satzung über die Gartenabfallgebühren der Landeshauptstadt München (Gartenabfall- Gebührensatzung) • Satzung über die Hausratsperrmüll-Gebühren der Landeshauptstadt München (Hausratsperrmüll¬ gebührensatzung) • Satzung über die Entsorgung von Gewerbe- und Bauabfällen in der Landeshauptstadt München (Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung) • Betriebssatzung des Abfallwirtschaftsbetriebes München (BetriebsS Abfallwirtschaftsbetrieb) Entwicklung und Etablierung eines zukünftigen Gebührenmodells ab 2028
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 10.10.2024
23.
TOP - Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2025
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 10.10.2024
24.
TOP - Zustimmung zur Übertragung von Befugnissen zum Erwerb von grundstücksbezogenen Rechten gemäß Art. 39 Abs. 2 HS 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 in der Abteilung Immobilienmanagement (Anmeldung KOMR-002, KOMZ-005, KOMZ-007) Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2024 - 2028
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Entwicklung Viehhofgelände 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Öffentliches Planungsverfahren zur Zukunft des Schlachthofes BA Antrag Nr. 20-26 / B 06184 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 14.11.2023 Masterplan Schlachthof – Viehhof – Großmarkt Empfehlung Nr. 20-26 / E 01762 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 23.11.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 15.10.2024
27.
TOP - Mobilfunk- und Glasfaserausbau in München 2. Statusbericht 2024
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Erweiterung des Verbundraums Änderung des Gesellschaftsvertrags und der Konsortialvereinbarung Erhöhung des Stammkapitals
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 16.10.2024
29.
TOP - it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 16.10.2024
30.
TOP - IT-Strategie des IT-Referats der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss, dem Bildungsausschuss und dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 08.10.2024
31.
TOP - Modell Präventionskette - Umsetzung in München
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek, Berufm. StRin Schiwy, Berufm. StR Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 22.10.2024
32.
AbgesetztTOP - Grundsteuerreform bei der Landeshauptstadt München Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze der Landeshauptstadt München (Grundsteuerhebesatzsatzung)
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Teil C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Neuberechnung der Ausschusssitze nach dem Austritt von Stadtrat Delija Balidemaj aus der Fraktion der Grünen/RL und Eintritt in die CSU-FW-Fraktion
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
Teil D