Mittwoch, 18. Dezember 2024, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
Teil A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Verlängerung der Ausrichtung von Spielen der NFL International Series in München in den Jahren 2026 bis 2029 Mittelbedarf in den Jahren 2026 bis 2029
2.
TOP - Stadtwerke München GmbH Sacheinlage in die Kapitalrücklage der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH
3.
TOP - Nebentätigkeit Berufsmäßige Stadträtin Frau Dr. Hanna Sammüller-Gradl
4.
TOP - Gesundheitsreferat; Beförderung
5.
TOP - MGH-Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Gesellschafterweisung zur Mietpreisgestaltung im Kreativlabor
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
6.
TOP - Anmietung eines Neubaus an der Ruppert-Bodner-Straße 5, 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied, für die Städtische Berufsschule für elektrische Anlagen- und Gebäudetechnik und die Städtische Fachschule für Umweltschutztechnik und regenerative Energien als Interimsquartier
7.
TOP - Mietvertrag Qubes – Bewertung und Annahme eines Vergleichsvorschlags
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Teil B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 03.12.2024
1.
TOP - Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 9. Stadtbezirk – Nymphenburg-Neuhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 03.12.2024
2.
TOP - Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München seit 1945: Auszahlung der Anerkennungsleistungen I
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 12.12.2024
3.
TOP - Hauptdienstgebäude des Sozialreferates am Orleansplatz 11 Umsetzung eines offenen und ansprechenden Eingangsbereichs im Sozialbürgerhaus-Orleansplatz Infothek im EG und Wartebereich im 1. OG Vergabeermächtigung für Bauleistungen Nachtrag zum Mietvertrag und Bauvertrag Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025, Brandschutzmaßnahmen Maßnahme Nr. SOZ 013 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Haus an der Beowulfstraße Förderung ab Haushaltsjahr 2025 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Investitionskostenzuschuss Erstausstattung zweite, neue Einrichtung für Frauen* und Kinder Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (Nr. SOZ-009 der Liste der geplanten Beschlüsse des Sozialreferats) Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2024
6.
TOP - Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sanierungstätigkeit ab 2025; Stundensätze der MGS für 2025
Referent*in:
Berufsm. StRin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss vom 04.12.2024
7.
TOP - Anmietung des Schulschwimmbades und der Sporthalle der Versicherungskammer Bayern im Stadtbezirk 1, Altstadt-Lehel
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 04.12.2024
8.
TOP - Erwerb eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen im Baugebiet 1, Ohlmüllerstr. 46 5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen Ermächtigung zu Vertragsverhandlungen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 05.12.2024
9.
TOP - Erwerb einer Teilfläche eines Grundstücks 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Erwerb eines Mehrfamilienhauses 4. Stadtbezirk – Schwabing-West
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Erwerb des Fruchthofes von den Märkten München Umsetzung des Wirtschaftsplans 2025 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Erwerb des Königsdorfer Parkplatzes Umsetzung des Wirtschaftsplans 2025 der Märkte München Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 10.12.2024
13.
TOP - Errichtung eines Gewerbehofs in München Freiham und Errichtung eines Gewerbehof- und Technologiezentrum am Ostbahnhof Ergänzende Finanzierung für Freiham, Realisierungs- und Finanzierungsbeschluss Ostbahnhof Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - München Ticket GmbH Szenarien für die Zukunft von München Ticket Der München Ticket GmbH helfen! Antrag Nr. 20-26 / A 03519 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Jens Luther vom 19.12.2022, eingegangen am 19.12.2022
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Stadtwerke München GmbH Anpassungen bei einer Beteiligung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - MGH-Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Gesellschafterweisung zur Mietpreisgestaltung im Kreativlabor
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
17.
TOP - Olympiapark München GmbH Investitionszuschüsse 2024 bis 2028 Finanzierungsbeschluss nach Eckdatenbeschluss 2024 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Messe München GmbH (MMG) Beteiligung der Messe Muenchen Shanghai Co., Ltd., an einem Gemeinschaftsunternehmen mit Donnor Exhibition Service Co., Ltd.
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2024 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Stadtwerke München GmbH; Umsetzung von Stadtratsvorgaben im Rahmen von Gesellschaftsgründungen und -beteiligungen Bericht über Veränderungen bei Beteiligungen der SWM VDV eTicket Service GmbH & Co. KG: Information über Verringerung der Beteiligungsquote Reduzierung der Kapitaleinlagen Solarpark Helmeringen und Rothenburg Bareinlage der Stadtwerke München GmbH in die SWM Infrastruktur GmbH & Co. KG – Bekanntgabe Regionale PV und Wind Onshore – Ergänzung Zustimmung zu möglichen Erhöhungen der Kapitaleinlagen bei der SWM Renewables Poland Sp. z o.o. im Jahr 2025 Energie Südbayern GmbH (ESB) - Energienetze Bayern GmbH & Co. KG - Rückabwicklung der Gaskooperationen Fürstenfeldbruck und Traunreut
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 10.12.2024
21.
TOP - Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG) – Neuausrichtung: Erhöhung der Fördereffizienz bei bestehenden Förderbausteinen
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 11.12.2024
22.
TOP - Mietvertrag Qubes – Bewertung und Annahme eines Vergleichsvorschlags
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 12.12.2024
23.
TOP - Mobilfunkaktivierte Laienreanimation – Finanzierung der weiteren Kosten ab 2025 Produkt 33414300 Gesundheitsplanung
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 17.12.2024
24.
TOP - Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2024 der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Finanzausschusses vom 17.12.2024
25.
TOP - Umsetzung der „Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen“ Zuwendungsregister für das Jahr 2023
Teil C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Teil D