Dienstag, 17. Dezember 2024, 19:00 Uhr - BA 07 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Einwohner*innen haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Schreiben von Bürger*innen
2.
TOP - Rauchbelastung im Westpark durch ungeeignete Grills
4.
TOP - Einfriedungen Abweichung von den Vorgaben Ehrwalderstrasse und Schongauerstrasse
5.
TOP - Situation Gilmstraße und Ehrwalder Straße
6.
NachtragTOP - Anhörung bezüglich des Winterdorfes am Luise-Kiesselbach-Platz
7.
Weitere Punkte
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Culture Clouds e.V. Zirkuslust vom 01.01.2025 - 31.10.2025 5.250,00 € / AZ: 0262.0-7-0503
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Offene Bücherschränke-Sendling-Westpark e.V. Wartung des Bücherschranks vom 01.12.2024 - 31.10.2025 100,00 € / AZ: 0262.0-7-0511
11.
Anträge
2.
TOP - Keine hybriden BA-Plenumssizungen ab Januar 2025
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
12.1
Bau, Stadtplanung und Umwelt
12.2
Bildung und Sport
12.3
Haushalt
12.4
Soziales und Kultur
12.5
Mobilität und Wirtschaft
12.6
Parks und Grünanlagen
13.
Berichte der Beauftragten
13.1
Bericht des Vorsitzenden
13.2
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
13.3
Beauftragte für Menschen mit Behinderung und Inklusionsbeauftragte
13.4
Delegierte aus dem Migrationsbeirat
13.5
Gleichstellungsbeauftragte
13.6
Internetbeauftragte
13.7
Jugendbeauftragte
13.8
Kinderbeauftragte
13.9
Mieterbeirat
13.10
Migrations- und Integrationsbeauftragter
13.11
REGSAM-Beauftragter
13.12
Seniorenbeauftragter
14.
Baumfällungen
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
17.
Westparkveranstaltungen
18.
Baureferat
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Mobiler Kreislaufschrank Hinterbärenbadstr.-neuer Standort
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
1.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnung Luise-Kiesslbach-Platz
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
31.
Sozialreferat
32.
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Ausschreibung REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025 für die Bezirksausschuesse
2.
TOP - Unterstützung BA15 zur Realisierung von Mobilfunksendeanlagen in öffentlichen Grünanlagen
33.
Baureferat
2.
NachtragTOP - Bestellung einer städtischen Leistung: Mülleimer und Sitzbänke im Westpark
3.
NachtragTOP - Bestellung einer städtischen Leistung: Spielgeräte für den Spielplatz Karl-May-Platz
4.
NachtragTOP - Bestellung einer städtischen Leistung: Stauden und Sträucher für das Straßenbegleitgrün in der Zillertalstraße.
5.
NachtragTOP - Bestellung einer städtischen Leistung: Orange- und Regenbogenbank
6.
NachtragTOP - Bestellung Städtische Leistung Spielplatz Wessobrunner Platz
34.
Büro des Oberbürgermeisters
35.
Direktorium
36.
Kommunalreferat
37.
Kreisverwaltungsreferat
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
40.
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Zwischennachricht Piktogramme Sachsenkamstraße
4.
TOP - Fristverlängerung Fahrradstraße Ortlerstraße
5.
TOP - Fristverlängerung Überquerungsmöglichkeiten der Albert-Roßhaupter-Straße
6.
TOP - Fristverlängerung Pikrogramme Sachsenkamstraße
7.
TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München-Fortschrittsbericht Umsetzung Barrierefreihei
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
42.
Referat für Bildung und Sport
43.
Referat für Gesundheit
1.
TOP - Präsentation/Austausch mit dem Gesundheitsreferat
2.
TOP - Rattenbefall Siegenburger Straße-obdachlose Person
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
46.
Sozialreferat
47.
Weiterer Schriftverkehr
2.
TOP - Glasscheiben der Eingangstüren am U-Bahnhof Partnachplatz
4.
TOP - Neuer Wochenmarkt in der Hinterbärenbadstraße
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
52.
Kommunalreferat
53.
Kreisverwaltungsreferat
2.
TOP - Allgemeinverfügung über das Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
56.
Mobilitätsreferat
3.
TOP - VRA Fürstenrieder Str./Waldfriedhofunterführung
5.
TOP - Kreuzhofbrücken VAO Verkehrsumlegung auf Behelfsbrücken
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
Referat für Bildung und Sport
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
62.
Sozialreferat
1.
TOP - BA-Unterrichtungen Erhaltungssatzungsgenehmigungen
2.
TOP - aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslos
63.
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Anmietung der Flüchtlingsunterkunft in der Albert-Roßhaupter-Straße 22
64.
Verschiedenes
65.