Dienstag, 12. November 2024, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter*innen nehmen Stellung
4
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Verkehrssituation Baucontainer Schrenkstraße 7
2.
TOP - Fahrradstellplätze Schießstättstraße 30
3.
TOP - Möglichkeit zur Vorstellung des Sport- und Veranstaltungskonzepts "Padel Beach"
4.
TOP - Missachtung Durchfahrverbot Trappentreustraße
5.
TOP - Wand im Westend gesucht für Hommage an verstorbene Embryomusiker
6.
TOP - Straßen in der Schwanthalerhöhe zu eng durch Falschparker und Arnulfsteg schlecht erreichbar
7.
NachtragTOP - Haltverbot für Filmaufnahmen im Max-Friedlaender-Bogen
8.
NachtragTOP - Unterbringung der gelben Wertstofftonnen auf den Grundstücken
9.
NachtragTOP - Schaffung von Fahrradstellplätzen in einer Parkbucht im Bereich Carlamaria-Heim-Str. 3+5 / August-Kühn-Str. 10
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
TOP - Freischankfläche Tulbeckstraße 13
6.2
Anhörungen
1.
TOP - Bauvorhaben Kazmairstraße 31
2.
TOP - Bauvorhaben Ridlerstraße 37
3.
TOP - Bauvorhaben Heimeranstraße 35
6.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Demokratiemobil Evaluation Tour 2024
2.
TOP - Rückerstattung von Heizkosten; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 14519
3.
TOP - Unterstützungsmöglichkeit durch die Abteilung Koordination für Psychiatrie und Suchthilfe
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
TOP - "Veinachtsstand der V-Partei" am Georg-Freundorfer-Platz am 01.12.24
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Nachbarschaftstag des AWM am Gollierplatz am 26.10.2024
2.
TOP - Netzwerktreffen Münchner Stadtgeschichte 2024 am 13.11.2024 um 18 Uhr in der LUISE, Ruppertstr. 5
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Sperrung Schneckenplatz für Fahrzeuge während Oktoberfest
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
1.1
TOP - Sperrung Schneckenplatz für Fahrzeuge während Oktoberfest; Vermittlungsschreiben des Mobilitätsreferates vor der OB-Entscheidung
2.
TOP - Projektplanung Verbesserung Kreuzung Westend- / Trappentreustr. sowie Fahrradabstellplätze
9.2
Anhörungen
1.
TOP - Aufforderung zum Schlussbericht Oktoberfest 2024
2.
TOP - Baumfällung Kazmairstr. 70
3.
TOP - Informationen zum geplanten Nachbarschaftsviertel und integrierten Quartierskonzept; Stellungnahme des Bezirksausschusses 8
4.
NachtragTOP - Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes in der Bergmannstr. 24
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Maßnahmen zur Sicherung des Fußgängerüberwegs in der Trappentreustraße
3.
TOP - Theresienhöhe; Einrichtung einer Tempo-30-Zone
4.
TOP - Umgestaltung der Fäustlestraße
5.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben SWM
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FabLab München e.V. MINT-hands-on für Grund-, Mittel- und RealschülerInnen -Schwanthalerhöhe vom 16.09.2024 -31.03.2025 11.204,14€; Az. 0262.0-8-0410
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
1.1
TOP - Antwortschreiben Referat für Bildung und Sport zum Budgetantrag FabLab
2.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR VerWunderLand. Eine kleine Kunst-Kirmes mit Varieté, April bis November 2025 8.938,00€; Az. 0262.0-8-0416
3.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative open Westend open Westend am 04.04., 05.04. und 06.04.2025 3000,00 €; Az. 0262.0-8-0419
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
1.
TOP - Das Panzerfahrerdenkmal vor der Bavaria dem kontrollierten Verfall überlassen und auch zum Volkstrauertrag zum 17. November nicht mehr bekranzen und ausschneiden
2.
TOP - Verbesserung des Zugangs für FußgängerInnen vom „Bahndeckel“ Richtung Westen/Theresienwiese
3.
NachtragTOP - Einweihungsfeier für den Jugendcontainer finanzieren; € 500,-
4.
NachtragTOP - Veranstaltung zum Thema Suchterkrankungen in der Schwanthalerhöhe
5.
NachtragTOP - Appell für Solidarität und Menschlichkeit – Gegen die Räumung der Unterführung der Theresienwiese
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
12.3
Unterrichtungen
1.
TOP - BA20; Stadtweite Lösung für das Abstellen von E-Scootern
2.
TOP - Informationsschreiben BA 03 / 2024; Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Ladung / Beschlussfähigkeit des Bezirksausschusses
3.
TOP - Aufruf des BA 6 - Sendling „Gebt München wieder ein Vorkaufsrecht und senkt endlich die Kappungsgrenze!"
4.
TOP - Teilnahme des Condrobs e.V. an stadtteilbezogenen Straßenfesten
5.
NachtragTOP - (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 18.09.2024 a) BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes b) Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen c) Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse d) Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung e) Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen f) MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder g) Neues Verfahren zur Berechnung der Mitglieder der Bezirksausschüsse 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
13
Protokoll und Umlauf
1.
TOP - Protokoll der letzten BA-Sitzung