Montag, 16. Dezember 2024, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
2.
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
2.
3.
TOP - Verkehrssituation Ecke Gleißmüllerstraße Hugo-Troendle-Straße sowie Templestraße Ecke Welzenbachstraße
4.
5.
TOP - Verbesserung der Verkehrssituation in der Pelkovenstraße durch das Anbringen von Tempo-30-Schilder
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Sanierungsmaßnahmen Sozialer Zusammhalt, Beleuchtungsanlage für die Sportflächen im Amphionpark
2.
TOP - Sicher im Verkehr unterwegs – Roteinfärbung der Radverkehrsfurten der Zweirichtungsradwege im Kreuzungsbereich Hanauer Str. / Pelkovenstr.
3.
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Gymnasium München Moosach Mehr Medienkompetenz am 27. /28.01.2025 822,90€; Az. 0262.0-10-0401
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR VerWunderLand. Eine kleine Kunst-Kirmes mit Varieté, April bis November 2025 8.938,00€; Az. 0262.0-10-0400
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Gymnasiums München Moosach Sexualpädagogisches Projekt "My Fertility Matters" MFM für die 5. Klassen vom 20.02. -25.03.2025 1.248,52€; Az. 0262.0-10-0402
4.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Neuasphaltierung der Fahrbahndecken in der Scharnhorststraße und in der Quedlinburger Straße sowie Bordsteinabsenkung am Fußweg zwischen Hanauer Straße und Scharnhorststraße als Verbesserung für Fahrradfahrer
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
Anhörungen
1.
2.
3.
4.
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
4.
TOP - Schulwegsicherheit: Parksituation in der Dresdner Straße, Merseburger Straße und Unteren Krautstraße; insbes. Gefährdung von Kindern an der Kreuzung Dresdner Straße/Untere Krautstraße
5.
7.
8.
9.
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Dachauer Straße Bahnunterführung Ergänzung Bauphase 200
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Arbeiten im Straßenraum; Hannoverstraße 2-8, Braunschweiger Straße 7-11
3.
TOP - (U) Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler für Warmwasser Antrag und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht zur Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge - Bekanntgabe -
5.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Zusatzzeichen Feuerwehranfahrtzone; Seydlitzplatz 15
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Errichtung von Tempo 30 in der Hanauer Straße im Abschnitt zwischen Dachauer Straße und Georg-Brauchle-Ring
8.
9.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
12.
13.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024
15.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
16.
TOP - Bekanntgabe der Ergebnisse der Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14 (Landeshauptstadt München und Landkreise der Region)
17.
TOP - Sanierungsgebiet Moosach Verlängerung des Stadtteilmanagements der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH bis 31.12.2026
18.
19.
20.
TOP - (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Einzelbereich 4 / Jugendamtsbereich Ergänzende Konsolidierungsvorschläge der Jahre 2025 – 2027 Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff.
21.
22.
23.
24.