Dienstag, 10. Dezember 2024, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR VerWunderLand. Eine kleine Kunst-Kirmes mit Varieté, April bis November 2025 8.938,00 Euro; Az. 0262.0-24-0530
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FC Fasanerie-Nord e.V. Anschaffung Trainingsbekleidung für Juniorinnenmannschaft des FC-Fasanerie-Nord 2.252,00 € / AZ: 0262.0-24-0533
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Toni-Pfülf-Straße Nikolausbesuch der Grundschulkinder am 06.12.2024 521,25 Euro; Az. 0262.0-24-0531
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gesamtverein Feldmoching e.V. Dorffasching am 02.03.2025 6.193,81 Euro; Az. 0262.0-24-0534
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kleine Waldmeister" Künstlerische Umsetzung unseres Schul- und KoGa-Konzepts "Kleine Waldmeister" vom 12.01. bis 09.05.2025 9.825,37 Euro; Az. 0262.0-24-0536
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde Feldmoching-Hasenbergl Weihnachtskonzert für Alle: "Swinging Christmas" am 20.12.2024 2.959,40 €; Az. 0262.0-24-0532
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anträge
1.
2.
3.
4.
TOP - Wiedervorlage: Einwohnerversammlung zum Thema Verkehr im 24. Stadtbezirk – Beschlussfassung über Bürgerversammlung, Einwohnerversammlung oder Informationsveranstaltung
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
1.
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Unterstützungsaufruf des BA 15: Ablehnung der Realisierung von Mobilfunksendeanlagen in öffentlichen Grünanlagen
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
6.1
Antwortschreiben
1.
2.
TOP - SEM München Nord - Ideenwerkstatt II – Veröffentlichung der Ausschreibung internationale Planungsteams
3.
TOP - SEM München Nord - Ideenwerkstatt III – Veröffentlichung der Informationen an die internationalen Planungsteams
4.
5.
6.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 9 StVO: Anordnung von absoluten Haltverboten für die Feuerwehrzufahrt Ittlingerstraße südl. Anwesen 33 für Gebäude Weitlstraße 66
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Freudstraße
3.
4.
5.
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Maßnahmen nach § 45 Abs. 1 StVO: Grashofstraße Ostseite zwischen Anwesen Nr. 16 und Nr. 50 Einrichtung absolutes Haltverbot; Aufhebung eingeschränktes Haltverbot
7.
8.
6.3
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
1.
TOP - SC Schwarz-Gelb München e. V. Begründung eines Mietvertrags über die Schießanlage im OG des Betriebsgebäudes der Bezirkssportanlage Grohmannstraße Gemarkung Feldmoching, Flurstück 3963 / Grohmannstraße 63, 80933 München
2.
TOP - (U) Feldmochinger Straße – Bahnübergang Fasanerie Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl 1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge der Höhenfreimachung des Bahnübergangs durch die DB InfraGO AG 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 – 2028
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler für Warmwasser Antrag und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht zur Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge - Bekanntgabe -
5.
TOP - (U) Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Dillwächterstraße 5 - 7/Tübinger Straße 11 • Lauchstädter Straße 5 - 11 • Auf den Schrederwiesen 7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark 11. Stadtbezirk - Milbertshofen-Am Hart 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
6.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.