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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 5. Dezember 2024, 19:15 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten

Unterabschnitt
1.2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.
Nachtrag

TOP - zu 5.1.1.1.10 Fällantrag Hermann-Pünder-Straße 11 zurückgezogen

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Tagesordnungspunkt
2.
Nachtrag

TOP - zu 5.1.1.1.14 Fällantrag Zinnebergstraße 13 zurückgezogen

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Unterabschnitt
1.3

Protokoll der vergangenen Sitzung

Unterabschnitt
1.4

Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

Unterabschnitt
1.5

Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste

Unterabschnitt
1.6

Sonstiges

Überschrift
2

Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
2.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Maßnahmen zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in der Balanstraße

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Parkplatznot in der Wilramstraße und Umgebung - Maßnahmen zur Verbesserung

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
2.2.1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e. V. Neuer Kühlschrank für den Kontaktladen der Pedro Suchtfachstelle Ost, November 2024 1.112,00 €; AZ 0262.0-16-0627 (vertagt aus der Sitzung vom 07.11.2024)

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis der städt. schulartunabhängigen Orientierungsstufe München e. V. Gesunde Ernährung ab 09.12.2024 900,00 €; Az. 0262.0-16-0629 (vertagt aus der Sitzung vom 07.11.2024)

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Führichstraße Bewegungsangebot im Ganztag an der Grundschule vom 17.09.2024 - 31.08.2025 3.955,20 €; Az. 0262.0-16-0628

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR VerwunderLand. Eine kline Kunst-Kirmes mit Variete. April bis November 2024. 8.938,00 €; Az. 0262.0-16-0630

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bewohnervertretung Alten-/Pflegeheim Sankt Maria Ramersdorf (Münchenstift) "Snoezelenwagen/Sinnesmobil": Sinneswahrnehmungen stimulieren und erweitern 4.117,15 €; Az. 0262.0-16-0633

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e. V. Formularhilfen/-service vom 01.01. - 31.12.2025 2.446,00 €; Az. 0262.0-16-0632

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget VdK Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasangarten Durchführung des Volkstrauertages zusammen mit den örtlichen Vereinen, Volkstrauertag am 17.11.2024 1.432,50 €; Az. 0262.0-16-0634

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelisch-Lutherische Lätare-Gemeinde (Neuperlach) "Von Pop bis Gypsy-Jazz: Weltmusik in Neuperlach" von Februar bis Juni 2025 (je 1 Konzert pro Monat) 5.250,00 €; Az. 0262.0-16-0635

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
2.2.2

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung; hier: öffentliche Grünanlage an der Adam-Berg-Straße; Umgestaltung des Kinderspielplatzes in einen Jugendbereich und Neubau eines Kinderspielplatzes im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) + (U) Keine Bebauung / Erhalt der Grünfläche "Im Gefilde" Empfehlung Nr. 20-26 / E 01795 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 13.03.2024

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Referent*in:
Berufsm. StRin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Behandlung von Empfehlungen zum U-Bahnbetriebshof Süd aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 13.03.2024

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Unterabschnitt
2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
2.7

Sonstige

Überschrift
3

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 1. Fehlende Busverbindung von der Fasangartenstr. zum Klinikum Neuperlach 2. Verbesserung der Beleuchtung im Bereich des Bahnübergangs und des Fußwegs Anliegen aus der Bürgerschaft vom 26.09.2024

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parkplatzsituation vor der Kindertagesstätte Zenzl-Mühsam-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 24.10.2024

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baustelle Hochäckerstraße und Verkehr in der Adolf-Hackenberg-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 25.10.2024

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anfrage: Digitale Anzeige der Busse an der Putzbrunner Straße, Waldheimplatz; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Busausfälle vermeiden; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Antrag für ein Parklizenzgebiet östlich des Giesinger Bahnhofs; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Antrag: An der Heinrich-Lübke-Straße – gegenüber des Schulbaus an der Böglstraße – soll beidseitig Tempo 30 eingerichtet werden; Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Verkehrsanbindung Alexisquartier - Neuperlach; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 21.11.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
3.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lauter Lüfter Jules-Verne-Campus; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 05.08.2024 Hierzu: Information über Lichtbelästigung durch, manchmal die ganze Nacht brennendes, Licht in Klassenräumen und weitere Details zu dem lauten Lüfter; Ergänzung vom 17.10.2024 und Zwischennachricht des Jules Verne Campus zur Nachfrage des Bezirksausschusses; Ergänzung des Anliegens vom 12.11.2024 (Wiedervorlage für die Nachfrage, wie eine Reduzierung des Lärmpegels erreicht werden könnte, aus der Sitzung am 12.09.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Perlach Plaza, U-Bahnsperrengeschosses Neuperlach Zentrum - Beschwerde über Müllsituation; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 07.11.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ersatz für die vor einigen Jahren entfernte Schaukel in der Nabburger Str. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 10.10.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 07.11.2024) Ergänzung vom 12.11.2024

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gestaltung des Stromkastens zum Betrieb der WC Anlage beim Spielplatz Am Graben; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 24.10.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Pflegestützpunkte für Ramersdorf-Perlach; Antrag der Freie Wähler/ÖDP Fraktion

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
3.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beleuchtung von Bänken unterhalb der Ständlerstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 21.06.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 07.11.2024)

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Unterabschnitt
3.7

Sonstige Anträge

Überschrift
4

Anhörungen

Unterabschnitt
4.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Heinrich-Wieland-Straße, absolutes Haltverbot im Schleppkurvenbereich der Ein-mündung zum Michaelibad; geplante verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget Bewilligte Vermögensgegenstande der Community Kitchen Food GmbH hier: Zweckentsprechende Weiternutzung Bitte um Mitteilung, welche Einrichtung von den Gegenständen profitieren könnte Hierzu: Weitere Informationen des Stadtbezirksbudgets vom 04.11.2024 und 21.11.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 07.11.2024 um sich mit den Gegenständen, die noch weitergegeben werden können, obwohl die Nutzungslaufzeit abgelaufen ist, zu beschäftigen)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gewässerrenaturierung am Hachinger Bach im Bereich der Holzwiesenstraße/Krehlebogen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
4.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
4.5.1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gänselieselstr. 30 - Neubau Wohnungsbau - VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 06.12.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 07.11.2024 für die Vorstellung im UA)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Balanstr. 135 - Modernisierung mit Aufstockung, Teilabbruch und Nachverdichtung Wohnanlage mit EOF + MMM + FF ( Ständlestr./Balanstr./Demblerstr./Görzer Str.) - mit MOBILITÄTSKONZEPT; Fristverlängerung bis einschließlich 06.12.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 07.11.2024 für die Vorstellung im UA)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anzlgutstr. 20 - Neubau zweier Einfamilienhäuser mit je einer Wohneinheit - VORBESCHEID

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Pfanzeltpl. 2 - Revitalisierung und Nutzungsänderung eines ehem. Bauernhofs und Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ottobrunner Str. 36 - Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Garagen und Stellplätzen - VORBESCHEID

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Innsbrucker Ring 146 - Errichtung eines "Truck-Centers" der Firma Sixt, bestehend aus einem Empfangs-Container und 40 Stellplätzen für Kleintransporter bis 15t für eine Zwischennutzung von 3-5 Jahren (Innsbrucker Ring 146 / Ramersdorfer Str. 9-13)

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Eulenspiegelstr. 27a - Neubau einer Doppelhaush. (DHH1-westlich) mit Garage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Eulenspiegelstr. 27a - Neubau einer Doppelhaush. (DHH2-östlich) mit Garage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Hofer Str. 15 - Neubau Produktions- und Bürogebäude

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Zellerhornstr. 10 - Abbruch Bestandsgebäude und Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Oskar-Maria-Graf-Ring 51 - Interimsmaßnahme Haus F: Notaufnahme in Modulbauweise - befristet auf 10 Jahre

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Fasangartenstr. 20 - Nutzungsänderung eines ehemaligen Gartenbaubetriebes in einen Perlacher Vereinsstadel (Nutzung hauptsächlich für Lagerzwecke und gelegentlich zu Veranstaltungen) - VORBESCHEID

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Eulenspiegelstr. 60 - Neubau eines Wohngebäudes - VORBESCHEID

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.5.2

Weitere Anhörungen

Unterabschnitt
4.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
4.6.1

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kinderaktionen des AKA e.V. in diversen städtischen Grünanlagen; hier: Spielplatz Rupertigaustraße Süd, Spielplatz Kirchseeoner Straße, Johannisplatz, Wilrampark; Frist: 20.12.2024

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Unterabschnitt
4.6.2

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Genehmigung der Flohmärkte Bürgerkreis Neuperlach e. V. für das Jahr 2025 (01.02.2025 bis 30.11.2025)

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Unterabschnitt
4.6.3

Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
4.6.4

Weitere Anhörungen

Unterabschnitt
4.7

Sonstige

Überschrift
5

Berichte

Unterabschnitt
5.1

Berichte der Beauftragten des BA 16

Unterabschnitt
5.1.1

Baumschutz

Unterabschnitt
5.1.1.1

Fällungsanträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Balanstr. 73 (vertagt aus der Sitzung vom 07.11.2024)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bunsenstr. 4

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kurt-Eisner-Str. 38

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Asenweg 14

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Hofangerstr. 97b

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Zinnebergstr. 8

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Hofangerstr. 13

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Hanns-Seidel-Pl. 4

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Niemöllerallee 11

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Hermann-Pünder-Str. 11

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Adam-Riese-Str. 12

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Gustav-Heinemann-Ring 137

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Adam-Berg-Str. 166

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Zinnebergstr. 13

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Sebastian-Bauer-Str. 37

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.1.1.2

Baumbestandspläne

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gänselieselstr. 30 - Neubau Wohnungsbau -VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung vom 07.11.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Balanstr. 135 - Modernisierung mit Aufstockung ,Teilabbruch und Nachverdichtung Wohnanlage mit EOF + MMM + FF ( Ständlestr./Balanstr./Demblerstr./Görzer Str.) - mit MOBILITÄTSKONZEPT (vertagt aus der Sitzung vom 07.11.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ottobrunner Str. 36 - Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Garagen und Stellplätzen - VORBESCHEID

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Eulenspiegelstr. 27a - Neubau einer Doppelhaush. (DHH1-westlich) mit Garage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Eulenspiegelstr. 27a - Neubau einer Doppelhaush. (DHH2-östlich) mit Garage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Zellerhornstr. 10 - Abbruch Bestandsgebäude und Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Hofer Str. 15 - Neubau Produktions- und Bürogebäude

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Eulenspiegelstr. 60 - Neubau eines Wohngebäudes - VORBESCHEID

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.1.2

Kinder

Unterabschnitt
5.1.3

Jugend

Unterabschnitt
5.1.4

Seniorinnen und Senioren

Unterabschnitt
5.1.5

Gleichstellung

Unterabschnitt
5.1.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
5.1.7

Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
5.1.8

Integration

Unterabschnitt
5.1.9

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
5.1.10

Internet

Unterabschnitt
5.1.11

Handlungsraummanagement und NEBourhoods

Unterabschnitt
5.2

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
5.2.1

Mobilität

Unterabschnitt
5.2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
5.2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
5.2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
5.2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
5.2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Überschrift
6

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
6.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parkplatznot beim SV Waldperlach rechtzeitig vor Beginn der Fußballhochsaison entgegenwirken - zeitliche Begrenzung der Busspur in der Putzbrunner Straße ohne weitere Verzögerungen umsetzen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zeitliche Begrenzung der Busspur in der Putzbrunner Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fahrradfahren in Parkanlagen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ausweisung von 2 Parkplätzen in der Hechtseestraße 52 als Kurzparkzone

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Antrag Kurzzeitparkplätze an der Franz-Heubl-Str. 39-41 81735 München

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - BA Antrag Nr. 20-26 / B 07004: Inklusive Ausgestaltung der Möschenfelder Straße; Stellungnahme des Behindertenbeirats

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verkehrssituation Schulinterim Böglwiese

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Parkplatzsituation im Quartier Führichstraße / Möschenfelder Straße / Zornedinger Straße / Rupertigaustraße – Ausweisung je eines Stellplatzes für mobile Pflegekräfte in jedem Straßenzug Hierzu: Rückmeldung der PI 21 zu dem Antwortschreiben, dass diese die Ausweisung je eines Stellplatzes für mobile Pflegekräfte befürwortet

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Unterabschnitt
6.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
6.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Interfraktioneller Antrag zur Verbesserung der Toilettenanlagen Antrag zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06459 (vertagt aus der Sitzung vom 07.11.2024)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umwandlung der Wiese auf der Wendeschleife des Busses 155, Hofangerstr./Emdenstr. in eine Wildblumenwiese

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baum-Nachpflanzung am Klinikum Neuperlach prüfen

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Unterabschnitt
6.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Informationen zu Hilfen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anregung für den Neubau des städtischen Heinrich-Heine-Gymnasiums: Einplanung eines überdachten Fahrradabstellplatzes; Anliegen aus der Bürgerschaft

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Überlassungsvertrag für Flurgrundstücke 1800/7 und 1800/25 für ZAK Hütten durch WSB; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 17. Mai 2024

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Unterabschnitt
6.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
6.5.1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Elbacher Straße 11, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG; Bescheid vom 06.11.2024

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Winternitzstraße 8, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG; Bescheid vom 06.11.2024

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Unterabschnitt
6.5.2

Weitere Antworten der Verwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fasangartenstraße: Anfrage zu einem weiteren schmalen Gehweg; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 15.04.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entkoppelung der Sanierung Ramersdorfer Ortskern und der Tramplanung; Zwischenbericht vom 28.10.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wohnhochhaus Thomas-Dehler-Straße 25; Sitzung der Stadtgestaltungskommission am 26.11.2024, fehlende Informationen über das Bauprojekt; Dringlichkeitsantrag des UA Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Michaeliplatz - Aufwertung des Platzes zwischen Bad-Schachener-Straße, Hechtseestraße und Hofangerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 07.07.2024 (vertagt aus der Sitzung vom 07.11.2024)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umkleidemöglichkeit im Michaeli-Freibad

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Pfanzeltplatz: Sorge um die zukünftige Benutzung durch Vereine Antrag zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01767

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Barrierefreiheit in allen Wahllokalen garantieren – Aufzug-Notdienst vor Ort

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Unterabschnitt
6.7

Sonstige

Überschrift
7

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
7.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung von Mobilitätspunkten im Stadtbezirk; Informationsschreiben des Mobilitätsreferats

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ungsteiner Straße; Aufhebung der ZZ des Haltverbots vor LSA; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO:

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht zur Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge - Bekanntgabe -

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Unterlagen zur Info-VA "Novellierung der StVO - Möglichkeiten und Grenzen" vom 22.10.2024

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Rosenheimer Straße im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim und im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Rosenheimer Straße durch die DB AG

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München – Fortschrittsbericht Umsetzung Barrierefreiheit; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 14175

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Unterabschnitt
7.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
7.2.1

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Terra Media Akademie e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Initiative ohrloses Hoichl; Verwendungsnachweis und Sachbericht

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kath. Pfarrkirchenstifung Christus Erlöser; Verwendungsnachweis und Sachbericht

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Perlacher Feuerwehrverein e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Freunde der Wilhelm-Busch-Realschule e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Freundeskreis d. städt. schulartunabhängigen Orientierungsstufe e. V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.2.2

Weitere Unterrichtungen

Unterabschnitt
7.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie F2 mit ausschließlicher Knallwirkung innerhalb des Mittleren Ringes (Umweltzone)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information zum Eisaufbau im Eis- und Funsportzentrum München Ost

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler für Warmwasser Antrag und Empfehlungen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Dienststellenverständigung; Grundschule mit KoGa, Mittelschule und Haus der Kinder am Strehleranger 10-16; Unterrichtung des RBS

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 30.09.2024; Zuleitung des Sozialreferats

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - GU München Pfälzer-Wald-Straße 2, 81539 München hier: Erweiterung der Bestands-Unterkunft; Unterrichtung der Regierung von Oberbayern

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Unterabschnitt
7.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
7.5.1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Unterabschnitt
7.5.2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Koboldstr. 8; Bescheid von 22.10.2024 (Ablehnung 1 Thuja, Genehmigung 2 Fichten und 1 Zierkirsche)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Limburgstr. 3a; Bescheid von 04.11.2024 (Genehmigung 1 Eberesche)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Amselweg 14a; Bescheid vom 15.11.2024

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Segenstr. 3; Bescheid vom 15.11.2024

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Unterabschnitt
7.5.3

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Plassenburgstraße; Unterrichtung vom 19.11.2024

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Unterabschnitt
7.5.4

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Präsentation "Preis für Stadtbildpflege 2024 – Bauen und Sanieren in historischer Umgebung Gutachter*innenkommission"; Abstimmungsergebnis

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sebastian-Bauer-Straße 10 - Nutzungsänderung einer Büronutzung im 1.Obergeschoss zu zwei Wohneinheiten Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Entfernung der baufälligen Hütte am neuen Südfriedhof; Information des Baureferates-Tiefbau vom 17.10.24

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Unterabschnitt
7.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
7.6.1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - SSW "Ristorante La Locandiera", Therese-Giehse-Allee 76, 81739 München; Unterrichtung vom 25.10.2024

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Unterabschnitt
7.6.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infoschreiben zum Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“ (vertagt aus der Sitzung vom 07.11.2024)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Informationsschreiben BA 03 / 2024; Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Ladung / Beschlussfähigkeit des Bezirksausschusses

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL) sowie Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS –) Restgehwegbreiten bei Freischankflächen Antrag Nr. 20-26 / B 05178 des Bezirksausschusses 3 – Maxvorstadt vom 07.03.2023, eingegangen am 13.03.2023 Stadtterrassen in Fußgängerzonen ganzjährig ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 05068 der Stadtrats-Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 16.08.2024, eingegangen am 16.08.2024 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 14763

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 18.09.2024 a) BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes b) Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen c) Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse d) Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung e) Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen f) MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder g) Neues Verfahren zur Berechnung der Mitglieder der Bezirksausschüsse 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2024 - 2028

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Unterabschnitt
7.7

Sonstige

Überschrift
8

Termine und Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Mobilität

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
8.1.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
8.1.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
8.1.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
8.1.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen, Verschiedenes

Überschrift
9

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau