Dienstag, 12. November 2024, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
TOP - Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung; (FF UA MuV) Zebrastreifen Deisenhofener / Raintaler Str.
2.
TOP - Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung; (FF UA MuV) Umwandlung der Raintaler Straße zwischen St. -Martin Str. und Perlacher Str. in eine Fahrradstraße
3.
TOP - Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung; (FF UA MuV) hier: Illegaler Schwerlastverkehr am Mittleren Ring
4.
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
4.
TOP - Cincinnatistr. 32-42, Pennstr. 2-12 (Borkenkäferbefall - Fällgenehmigung bereits erteilt) -Unterrichtung-
5.
6.
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Foodsaving & More e.V. Übernahme der Stromkosten für den Jesajafairteiler ab 01.12.2024 2.200,00€; Az. 0262.0-17-0468
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Benennung der Kreuzung Giesinger Berg / Ichostraße / Silberhornstraße / Martin-Luther-Straße in „Giesinger Kirchplatz“ Empfehlung Nr. 20-26 / E 01499 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 24.10.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Umbau und Sanierung des städt. Anwesen Aignerstr. 14 für die Nutzung als KITA Beschlussvorlage
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Holtzendorffstr. 3 - Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage und Carport - Fristablauf 09.11.2024 (Vorabentscheidung nötig, da Fristverlängerung nicht genehmigt)
2.
TOP - Aufruf des BA 6 Sendling "Gebt München wieder ein Vorkaufsrecht und senkt endlich die Kappungsgrenze!"
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
2.
TOP - Flächen an der Muttenthalerstraße; Behandlung einer Petition, diverser Bürgerversammlungsempfehlungen und eines Bezirksausschuss-Antrags Petition: zu Stadtentwicklungsplan Step 2040 TOP 2.6. Endgültige Ablehnung der Bauplanung Nr. 16 Auflösung Bebauungsplanverfahren A 1433 der Bürgerinitiative Klima- und Landschaftsschutz für Sollner Felder vom 11.12.2022 Behandlung der Petition der Bürgerinitiative Grüngürtel München SÜD vom 24.06.2024 Petition: Keine Bebauung des Grüngürtels München SÜD der Bürgerinitiative Grüngürtel München SÜD vom 24.06.2024
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2024 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
4.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
6.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
8.
9.
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Umbau und Sanierung des städt. Anwesen Aignerstr. 14 für die Nutzung als KITA Beschlussvorlage
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
6.2.5.
Anträge
1.
6.2.6.
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben der Sozialreferentin Frau Zurek; Drogenproblematik in Giesing (Vertagung aus der Oktober - Sitzung)
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung; Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13538 (Fristverlängerung wurde genehmigt bis 09.10.24)
2.
TOP - Anhörung - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO hier: Nordseite Fasangarten Haus Nr. 138d bis Haus Nr. 144 sowie Haus Nr. 150b bis Haus Nr. 166 Südseite: Haus Nr. 133 bis Haus Nr. 155 Anbringung einer Sperrfläche ( Z 298) im Bereich der sog. "Dooring-Zone "
3.
TOP - Interfraktioneller Antrag des BA 20 Hadern mit der Bitte um Unterstützung hier: Stadtweite Lösung für das Abstellen von E-Scootern (BA Antrag Nr. 20-26 / E 07115)
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
2.
3.
TOP - Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; hier: Parkende Autos beim Fußgängerüberweg St. Martin- Str.
4.
TOP - Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; hier: Miserabler Straßenzustand in der Eschenbachstr. Ecke Ständlerstr. und die übergehende Schloss-Berg - Str. Kreuzung Chimegaustr.
5.
TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32 BIMSchV hier: Asphaltarbeiten in Nachtarbeit vom 23.10. - 24.10.2024 Waldmünchner Str. zwischen Tirschenreuther Str. und Balanstr.
6.
7.
TOP - Vormerkung und Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO hier: Oberaudorfer Straße - Neuregelung der Parkordnung im Wendehammer
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs.1b Nr. 2 i.V.m. § 45 Abs. 1 Nr. 11 StVO hier: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Eschenbachstr. 1
9.
TOP - Unterstützung der BA 16 und 18 zu einem Bürgeranliegen bzw. des Antrags Nr. 20-26 / B07034 Prüfung einer Express Buslinie von Neuperlach nach Harlaching (Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 10.09.2024)
10.
11.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Vollzug der § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs.9, § 46 StVO und des Art. 21 BayStrWG Arbeitsstelle im Straßenraum, Änderung/Ergänzung des Bescheids vom 12.09.2024 hier: Kistlerstr. 6 Vollsperre - Seite Sägstr.
13.
16.
TOP - Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße Umgestaltung des Tegernseer Platzes Prüfauftrag zum Tegernseer Platz
17.
18.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs 6 und 9, § 46 StVO und des Art. 21 des BayStrWG Foto-/Film- und/oder Tonaufnahmen auf öffentlichen Verkehrsgrund hier: Untere Grasstr. 12-16 am 11.11.2024 von 7-19 Uhr
19.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs 9 StVO hier: Einrichtung einer Busspur in der Werinherstr. (Nordseite und Südseite) zwischen dem Knoten Eintrachtstr. / Schlierseestr. und der Ungsteiner Straße
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Diverse Veranstaltungsgenehmigungen auf öffentlichen Grund und Grünflächen - 5-Jahre Pöllatinsel, Grünanlage bei der Pöllatinsel am 12.10.2024 - Festival der Marionetten, Weißenseepark vom 03.10 - 07.10.2024
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes hier: Effenberg`s Bar, St. Bonifatius Str. 2a
2.
3.
4.
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Digitale Schaukästen für die Bezirksausschüsse Antrag Nr. 20-26/ B 07002 des BA 17 vom 10.09.2024 Rückmeldung von den BAs 3, 5, 6, 9, 10, 15, 18, 20, 22, 23, 25
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.