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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 12. November 2024, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Niederschrift)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Anliegen von Bürger*innen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung

Unterabschnitt
2.1.2

Schreiben/Anträge von Bürger*innen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung; (FF UA MuV) Zebrastreifen Deisenhofener / Raintaler Str.

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung; (FF UA MuV) Umwandlung der Raintaler Straße zwischen St. -Martin Str. und Perlacher Str. in eine Fahrradstraße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung; (FF UA MuV) hier: Illegaler Schwerlastverkehr am Mittleren Ring

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bürgeranliegen; Einrichtung einer Fahrradstraße in Herzogstandstr./ Spixstr. (FF UA MuV)

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Unterabschnitt
2.2

Behördenvertretung

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des/der Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1.

Kinderbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.2.

Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen

Unterabschnitt
3.3.

Internetbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.4.

Gleichstellungsbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.5.

Jugendbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.6.

Beauftragte*r für Integration

Unterabschnitt
3.7.

Beauftragte* gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.8.

Seniorenbeauftragte*r

Unterabschnitt
3.9.

Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.10.

Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Raintalerstr. 1

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kronacher Str. 4

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Winlandstr. 26

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Cincinnatistr. 32-42, Pennstr. 2-12 (Borkenkäferbefall - Fällgenehmigung bereits erteilt) -Unterrichtung-

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Scharfreiterstr. 1e-5, Oberaudorfer Str. 13-17 (Genehmigung der UNB)

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bad-Berneck-Str. 5 (Baum bereits abgestorben) -Unterrichtung-

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Hohenschwangaustr. 6

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Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA FSA) Foodsaving & More e.V. Übernahme der Stromkosten für den Jesajafairteiler ab 01.12.2024 2.200,00€; Az. 0262.0-17-0468

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
5.2

Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen

Unterabschnitt
5.3

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.4

Sonstiges

Überschrift
6.

Unterausschüsse

Überschrift
6.1.

Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)

Unterabschnitt
6.1.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Benennung der Kreuzung Giesinger Berg / Ichostraße / Silberhornstraße / Martin-Luther-Straße in „Giesinger Kirchplatz“ Empfehlung Nr. 20-26 / E 01499 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 24.10.2023

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Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umbau und Sanierung des städt. Anwesen Aignerstr. 14 für die Nutzung als KITA Beschlussvorlage

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Unterabschnitt
6.1.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Holtzendorffstr. 3 - Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage und Carport - Fristablauf 09.11.2024 (Vorabentscheidung nötig, da Fristverlängerung nicht genehmigt)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufruf des BA 6 Sendling "Gebt München wieder ein Vorkaufsrecht und senkt endlich die Kappungsgrenze!"

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Unterabschnitt
6.1.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zeitnahe Vermietung leerstehender Wohnungen in der "Ami-Siedlung" im Fasangarten

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Flächen an der Muttenthalerstraße; Behandlung einer Petition, diverser Bürgerversammlungsempfehlungen und eines Bezirksausschuss-Antrags Petition: zu Stadtentwicklungsplan Step 2040 TOP 2.6. Endgültige Ablehnung der Bauplanung Nr. 16 Auflösung Bebauungsplanverfahren A 1433 der Bürgerinitiative Klima- und Landschaftsschutz für Sollner Felder vom 11.12.2022 Behandlung der Petition der Bürgerinitiative Grüngürtel München SÜD vom 24.06.2024 Petition: Keine Bebauung des Grüngürtels München SÜD der Bürgerinitiative Grüngürtel München SÜD vom 24.06.2024

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2024 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Rückerstattung von Heizkosten

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstr." hier: Deisenhofener Str. 41

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstr" hier: Deisenhofener Str. 112 und 110

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Scharfreiterplatz" hier: Chiemgaustr. 90 und 98

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Unterabschnitt
6.1.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6.

Sonstiges

Überschrift
6.2

Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)

Unterabschnitt
6.2.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umbau und Sanierung des städt. Anwesen Aignerstr. 14 für die Nutzung als KITA Beschlussvorlage

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Unterabschnitt
6.2.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.2.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Öffentliche Toilette Walchenseeplatz

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lachgas die neue Partydroge - Welche Maßnahmen ergreift die LH München

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Demokratiemobil Evaluation Tour 2024

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Spielgeräte im Weißenseepark

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Unterabschnitt
6.2.5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bestellung einer städt. Leistung; hier: Bestellung von Ferienpässen für das Jahr 2025

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
6.2.6.

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schreiben der Sozialreferentin Frau Zurek; Drogenproblematik in Giesing (Vertagung aus der Oktober - Sitzung)

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Überschrift
6.3.

Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)

Unterabschnitt
6.3.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.3.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung; Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13538 (Fristverlängerung wurde genehmigt bis 09.10.24)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anhörung - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO hier: Nordseite Fasangarten Haus Nr. 138d bis Haus Nr. 144 sowie Haus Nr. 150b bis Haus Nr. 166 Südseite: Haus Nr. 133 bis Haus Nr. 155 Anbringung einer Sperrfläche ( Z 298) im Bereich der sog. "Dooring-Zone "

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Interfraktioneller Antrag des BA 20 Hadern mit der Bitte um Unterstützung hier: Stadtweite Lösung für das Abstellen von E-Scootern (BA Antrag Nr. 20-26 / E 07115)

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Unterabschnitt
6.3.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verhinderung von Durchgangsverkehr im neu gewidmeten Teil der St. Quirin Straße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schienenbearbeitung auf diversen Abschnitten im U-Bahnnetz im 4. Quartal 2024

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; hier: Parkende Autos beim Fußgängerüberweg St. Martin- Str.

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antwortschreiben auf ein Bürgeranliegen; hier: Miserabler Straßenzustand in der Eschenbachstr. Ecke Ständlerstr. und die übergehende Schloss-Berg - Str. Kreuzung Chimegaustr.

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32 BIMSchV hier: Asphaltarbeiten in Nachtarbeit vom 23.10. - 24.10.2024 Waldmünchner Str. zwischen Tirschenreuther Str. und Balanstr.

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, hier: St.- Quirin-Straße 2a - Halteverbote

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Vormerkung und Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO hier: Oberaudorfer Straße - Neuregelung der Parkordnung im Wendehammer

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs.1b Nr. 2 i.V.m. § 45 Abs. 1 Nr. 11 StVO hier: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Eschenbachstr. 1

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Unterstützung der BA 16 und 18 zu einem Bürgeranliegen bzw. des Antrags Nr. 20-26 / B07034 Prüfung einer Express Buslinie von Neuperlach nach Harlaching (Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 10.09.2024)

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Fehlender Fußgängerüberweg zur Grundschule Ichostr. zwischen Kirche und Schultor (Ziffer 2)

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Vollzug der § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs.9, § 46 StVO und des Art. 21 BayStrWG Arbeitsstelle im Straßenraum, Änderung/Ergänzung des Bescheids vom 12.09.2024 hier: Kistlerstr. 6 Vollsperre - Seite Sägstr.

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 14763 Novellierung SoNuRL und SoNuGebS

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Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Sanierung der Radwege Schlierseestraße

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Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Warum keine Sanierung der Radwege in der Werinherstraße

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Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße Umgestaltung des Tegernseer Platzes Prüfauftrag zum Tegernseer Platz

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Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Verengung der Fahrbahnen und Begrünung in der Deisenhofener-, Heimgarten- und Werinherstraße

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Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs 6 und 9, § 46 StVO und des Art. 21 des BayStrWG Foto-/Film- und/oder Tonaufnahmen auf öffentlichen Verkehrsgrund hier: Untere Grasstr. 12-16 am 11.11.2024 von 7-19 Uhr

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Tagesordnungspunkt
19.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs 9 StVO hier: Einrichtung einer Busspur in der Werinherstr. (Nordseite und Südseite) zwischen dem Knoten Eintrachtstr. / Schlierseestr. und der Ungsteiner Straße

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Unterabschnitt
6.3.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6.

Sonstiges

Überschrift
6.4.

Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)

Unterabschnitt
6.4.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.4.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.4.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
6.4.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6.

Sonstiges

Überschrift
6.5.

Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)

Unterabschnitt
6.5.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.5.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Diverse Veranstaltungsgenehmigungen auf öffentlichen Grund und Grünflächen - 5-Jahre Pöllatinsel, Grünanlage bei der Pöllatinsel am 12.10.2024 - Festival der Marionetten, Weißenseepark vom 03.10 - 07.10.2024

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Unterabschnitt
6.5.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6.

Sonstiges

Überschrift
6.6.

Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)

Unterabschnitt
6.6.1.

Bericht

Unterabschnitt

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2.

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.6.3.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes hier: Effenberg`s Bar, St. Bonifatius Str. 2a

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes hier: Bumsvoll, Zugspitzstr. 19

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes hier: Solo Italia, Bergstr. 5

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antwortschreiben; Wochenmarkt am Auguste - Kent Platz

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Unterabschnitt
6.6.5.

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6.

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle (FF alle UA)

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Digitale Schaukästen für die Bezirksausschüsse Antrag Nr. 20-26/ B 07002 des BA 17 vom 10.09.2024 Rückmeldung von den BAs 3, 5, 6, 9, 10, 15, 18, 20, 22, 23, 25

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Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1.

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.2.

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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