Dienstag, 10. Dezember 2024, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Nachtrag siehe TOP 6.1.3.2 Nachverdichtung - Siedlung am Perlacher Forst
2.
NachtragTOP - Nachtrag siehe TOP 6.1.3.3 A) Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2173 der Landeshauptstadt München Tegernseer Landstr., Raintaler Str., Perlacher Str.; Kesselbergstr. B) TeLA 101 sektorale Bebauung nach dem Baulandmobilisierungsgesetz BV - Empfehlung Nr. 20-26 / 00457 vom 26.10.2021
3.
NachtragTOP - Nachtrag siehe TOP 6.2.2.1 BSL - Bestellung von Familien- und Ferienpässen
4.
NachtragTOP - Nachtrag siehe TOP 4 Antrag auf Förderung von Kinderveranstaltungen im Jahr 2025 als BA-eigene Veranstaltung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
TOP - Bürgeranliegen; Pinguinbrunnen (FF UA Umwelt)
2.
TOP - Bürgeranliegen; Kein Carsharing im Stadtbezirk 17 (FF UA MuV)
3.
TOP - Bürgeranliegen; Verkehrsbehinderung und Stau durch Popup Radspur Kreuzung Martin-Lutherstr. /Ichostr. (FF UA MuV)
4.
TOP - Bürgeranliegen; Verkehrssituation Maxlrainstr. /Schlierseestr. (FF UA MuV)
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
2.
TOP - Wirtstr. 19 (z. Kt. Baum bereits abgestorben) - Unterrichtung -
3.
TOP - Winlandstraße 26 - Genehmigung der UNB -
4.
Anträge/Anfragen
1.
NachtragTOP - Antrag auf Förderung von Kinderveranstaltungen im Jahr 2025 als BA-eigene Veranstaltung
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Freunde Giesings e. V. / Kulturzentrum Giesinger Bahnhof Amis in der McGraw-Kaserne, 1945-1992, Ausstellung, 11.03. - 30.03.2025 8.550,00 €; AZ 0262.0-17-0469
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) foolpool GbR VerWunderLand. Eine kleine Kunst-Kirmes mit Varieté, April bis November 2025 8.938,00€; Az. 0262.0-17-0470
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Kunstwerk Lebe" Restaurierung und Wiederinstandsetzung der Plastik "Lebe" in der TeLa vom 28.02. -30.05.2025 504,82€; Az. 0262.0-17-0471
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Kapellenfeldstr. 19 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
2.
NachtragTOP - Nachverdichtung - Siedlung am Perlacher Forst
3.
NachtragTOP - A) Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2173 der Landeshauptstadt München Tegernseer Landstr., Raintaler Str., Perlacher Str.; Kesselbergstr. B) TeLA 101 sektorale Bebauung nach dem Baulandmobilisierungsgesetz BV - Empfehlung Nr. 20-26 / 00457 vom 26.10.2021
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstr." hier: Raintalerstr.
2.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Trauchberg/ Forggenseestr. hier: Perlacher Str. 120 und Forggenseestr. 6, 18, 26. 60 -
4.
TOP - Zwischennachricht - Bürgeranliegen; Nachverdichtung Siedlung am Perlacher Forst
5.
TOP - Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Sachstand und Weiterentwicklung
6.
TOP - Bekanntgabe der Ergebnisse der Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14 (Landeshauptstadt München und Landkreise der Region)
7.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
9.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024
10.
TOP - (U) Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler für Warmwasser Antrag und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
TOP - Allgemeine Sicherheit um den Tegernseer Platz (FF UA FSA und MuV) Bürgeranliegen aus der November- Sitzung
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
NachtragTOP - BSL - Bestellung von Familien- und Ferienpässen
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Stand des Bauprozesses der Skateranlage beim AWO Freizeittreff Red Dragon
3.
TOP - Sicherheitsrisiko Methadon-Praxis am Tegernseer Platz (Ziffer 1)
4.
TOP - Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand: 30.09.2024
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
TOP - Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung; (FF UA MuV) Umwandlung der Raintaler Straße zwischen St. -Martin Str. und Perlacher Str. in eine Fahrradstraße
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Umgang mit der neuen StVO (Unterlagen zur Veranstaltung am 22.10.2024
2.
TOP - Antrag CSU-Fraktion Beleuchtung für Fuß- und Radweg an der Tegernseer Landstraße zwischen Fasangartenstraße und Emersonstraße
3.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht zur Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge - Bekanntgabe -
5.
TOP - Verengung der Fahrbahnen und Begrünung in der Deisenhofener-, Heimgarten- und Werinherstraße
5.1
TOP - (E) Verengung der Fahrbahnen und Begrünung in der Deisenhofener-, Heimgarten- und Werinherstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München - Fortschrittsbericht Umsetzung Barrierefreiheit Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 11.12.2024 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V14175
7.
TOP - a) Verbesserung der Sicherheit für Verkehrsteilnehmer in Höhe Schwanseestraße 61 b) Verbesserung der Übersichtlichkeit an der Einmündung Scharfreiterstraße in die Schwanseestraße in Richtung Stadelheimer Straße
8.
TOP - Vollzug der § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs.9, § 46 StVO und des Art. 21 BayStrWG Arbeitsstelle im Straßenraum, Änderung/Ergänzung des Bescheids vom 12.09.2024 hier: Kistlerstr. 6 Vollsperre - Seite Sägstr.
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.
TOP - Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie F2 mit ausschließlicher Knallwirkung innerhalb des mittleren Rings (Umweltzone)
4.
TOP - Bescheid zum Vollzug der Baumschutzverordnung hier: Hohenschwangaustr. 6
5.
TOP - Bescheid zum Vollzug der Baumschutzverordnung hier; Kronacherstr. 6
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund – Genehmigung hier: Tegernseer Platz „Öffentliches Weihnachtsbaumschmücken“ am 01.12.2024
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes hier: Effenberg`s Bar, St. Bonifatius Str. 2a
2.
TOP - unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes hier: Bumsvoll, Zugspitzstr. 19
3.
TOP - unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes hier: Solo Italia, Bergstr. 5
4.
TOP - Antwortschreiben; Wochenmarkt am Auguste - Kent Platz
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 18.09.2024 a) BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes b) Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen c) Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse d) Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung e) Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen f) MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder g) Neues Verfahren zur Berechnung der Mitglieder der Bezirksausschüsse 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2024 - 2028
3.
TOP - Digitale Schaukästen für die Bezirksausschüsse Antrag Nr. 20-26 / B 07002 des BA 17 vom 10.09.2024 Rückmeldung der BAs 12, 16 und 21
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.