Donnerstag, 12. Dezember 2024, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
1.
TOP - offene Bürger*innenanliegen
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - GO Antrag auf Redezeitbegrenzung 3 Minuten
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bürgeranliegen 11/2024: Zweckentfremdung ehemaligen Pension Beck und Rückgebäude Thierschstrasse 42
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Färbergraben 14 Errichtung von Iglus im Außenbereich des Lokals 60 seconds to Napoli (Färbergraben 14-18 / Hofstatt 1); Frist: 20.12.2024
2.
TOP - Oettingenstr. 74 Neubau eines Wohnhauses mit Quartiersraum und ergänzender gewerblicher Nutzung im Erdgeschoss (Gaststätte, Laden) + Tiefgarage - VORBESCHEID (Oettingenstr. 74 / Theodorparkstr.); Frist: 05.01.2025
Hinweis:
Fristverlängerung bis 27.01.2025
3.2
Sonstige
1.
2.
Hinweis:
Frist: 17.12.2024
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
2.
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
2.
3.
2
Entscheidungen
1.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
3.2
Sonstige
1.
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theresia-Gerhardinger-Kindergarten am Anger "Stark wie ein Löwe" -Resilienz- und Konfliktpräventionstraining vom 20.01. -29.01.2025 825,00€; Az. 0262.0-1-0384
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FREIRaumViertel gUG inkludierende Sitzgruppe Weihnachtsmarkt vom 15.11.2024 -15.01.2025 500,00€; Az. 0262.0-1-0385
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "We Won't Shut Up!" We Won't Shut up! vom 03.03.2025 - 20.05.2025 2.000,00 € / Az. 0262.0-1-0387
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hofspielhaus gGmbH Hofspielhaus Jugendclub / Connection Lost vom 15.01. -30.06.2025 5.925,00€; Az. 0262-0-1-0388
2.2
Gaststättenangelegenheiten
2.3
Sonstiges
1.
TOP - Umwidmung Projektmittel beantragt durch Terry Swartzberg
2.
3
Anhörungen
1.
2.
3.
4.
TOP - Benefizlauf Giro di Monaco mit Straßenfest Altstadtring, Blumenstraße am 11.05.2025 (Termin: 28.02.2025)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
3.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
5.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024
6.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
TOP - Bekanntgabe der Ergebnisse der Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14 (Landeshauptstadt München und Landkreise der Region)
8.
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
2.
3.
TOP - Auflösung eines Stellplatzes an der Gehwegnase an der Bruderstraße Ecke Unsöldstraße und Einrichtung einer Radabstellanlage
4.
5.
TOP - Allgemeinverfügung der LHM über das Verbot des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie F 2 mit ausschließlicher Knallwirkung innerhalb des Mittleren Ringes (Umweltzone)
6.
TOP - Vorgezogene Mülleinsammlung durch den AWM; Verlängerung bestehender Ausnahmezulassungen gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) bis 31.12.2025
7.
TOP - Zusammenfassung der Ergebnisse der Mediation zwischen Anwohnenden/Anliegenden und dem Club Filmcasino
8.
TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Reinigung an U-Bahnhöfen im ganzen Stadtgebiet
9.
10.
11.
12.
13.
TOP - Bürger*innenanliegen Fehlbelegung E-Ladesäulen / 2. Öffentliche Ladestationen, Antwortschreiben Mobilitätsreferat
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
4.
TOP - (U) Verlängerung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter an dem Standort Blumenstraße 51 1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel
5.
6.
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2024 - 2028 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
12.