Dienstag, 17. Dezember 2024, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Amtsverlust von Frau Larissa Sue Fischer; Amtseinführung von Herrn Thomas Donauer in den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg
2.
TOP - - Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten sowie - Benennung einer / eines Baumschutzbeauftragten
3.
TOP - Neubesetzung der Unterausschüsse: - für Kultur sowie - für Soziales, Integration und Wohnen
4.
TOP - Protokollentwürfe (öffentliche + nicht-öffentliche Sitzung) der Sitzung vom 19.11.2024
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 --> Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche am Standort Rotkreuzplatz 8 (ALEX München Rotkreuzplatz) --> KVR bittet um erneute Entscheidung durch den BA 9 (Bezug: TOP 3.1.2 aus 09/2024)
3.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - CSU-Fraktion: Anfrage - Situation der Fußgängerbrücke Braganzastraße - Heideckstraße über der Landshuter Allee
2.
TOP - FDP-Fraktion: Antrag - Fahrverbote an der Landshuter Allee IV: Einfluss von Tempo 30 auf Seitenstraßen
3.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Wie weiter in der Laimer Unterführung? Ergebnisse der Bike+Ride Machbarkeitsstudie jetzt umsetzen
4.
TOP - SPD-Fraktion: Anfrage zur Kreuzung Landshuter Allee / Dachauer Straße: Wurde(n) die Ampelphase(n) für Fußgänger*innen verkürzt? - Bezug: TOP 3.2.8 aus 11/2024 - WV in 12/2024 -
5.
TOP - Verkehrssicherungsmaßnahmen zur Reduzierung von Unfällen an der Kreuzung Jutastraße / Hedwigstraße
6.
TOP - Schulwegsicherung Grundschule Helmholtzstraße
7.
TOP - Ertüchtigung Brücke über Landshuter Allee für Radverkehr
9.
TOP - Baustelle vor Jugendherberge Winthirplatz
10.
TOP - Zufahrt zum Wertstoffhof Arnulfstraße per Fahrrad / Lastenrad / Handwagen
11.
TOP - Schäringerstraße - Sanierung Straßen und Einfahrten
14.
TOP - Tägliches Verkehrschaos zwischen Romanplatz und Westfriedhof entlang der geplanten Tram-Westtangente durch Verengung der Fürstenrieder Straße und diverse zeitgleiche Baustellen
15.
TOP - Dringlichkeitsgesuch zur Schaffung eines sicheren Übergangs an der Kreuzung Wotanstraße / Hirschgartenallee
16.
TOP - Wirksames Tempomanagement in der Tempo-30-Zone Schulstraße
17.
TOP - Verlängerung der Grünphase der Ampeln an der Leonrodstraße / Albrechtstraße für Fußgänger
19.
TOP - Parklizenz in der Seidlhofstraße möglich?
21.
TOP - E-Scooter-Sperrzonen auch für Neuhausen-Nymphenburg
22.
TOP - Beschwerde zur Parksituation Hedwig-Dransfeld-Allee seit SAP Garden Eröffnung
23.
TOP - Petition "Negative Auswirkungen 2. Stammstrecke"
24.
TOP - Angespannte Parkplatzsituation im Parklizenzgebiet "Rotkreuzplatz Nord"
3.3
Anhörungen
1.
TOP - BA-Anhörung: Machbarkeitsstudie B+R-Anlage Laim - Stellungnahmeersuchen des MOR bis zum 18.12.2024 -
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Lieferzonen in der Blutenburgstraße" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.12 aus 06/2024 -
2.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Hohes Verkehrsaufkommen und Tempo 30 in der Waisenhausstraße" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.10 aus 09/2024 -
6.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Radverkehr Nord- / Südachse Olympiapark: Informationspolitik bei Großveranstaltungen" - Antwortschreiben des KVR - Bezug: TOP 3.2.18 aus 09/2024 -
7.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg zum Thema "Widmung der östlichen Gehwege Donnersbergerstraße / Gestaltung und Nutzung dortigen Privatgrunds" - ergänzendes Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 3.4.3 aus 11/2024 -
8.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Laternen am Oberwiesenfeld" - Antwortschreiben des BAU
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht zur Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge - Bekanntgabe -
2.
TOP - (U) Laimer Unterführung - „Umweltverbundröhre“ im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg und im 25. Stadtbezirk Laim Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (BAU-003) 1. Projektaktualisierung seitens der DB 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Alfonsstraße: Anordnung eines Halteverbots und Aufhebung eines Halteverbots; - Albrechtstraße: Anordnung eines Halteverbots; - Nymphenburger Straße: Anordnung eines Halteverbots
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen - Arbeiten im Straßenraum: - Romanplatz / Wotanstraße / Arnulfstraße / Gaßnerstraße Bauphase 4.2.1 --> vom 11.11.2024 bis 25.11.2024 sowie Bauphase 4.2.2 --> vom 25.11.2024 bis 20.12.2024; - Arbeiten im Straßenraum; Marsstraße Ecke Maillingerstraße bis Rupprechtstraße Ecke Birkerstraße (110-kV, Verlegung Stahlmantelrohr) - Verlängerung und Erweiterung Rupprechtstraße 18 vom 04.11.2024 bis 19.12.2024; - Arbeiten im Straßenraum; Friedenheimer Brücke (Austausch Übergangskonstruktionen) --> Anpassung Phase 200 vom 14.11.2024 bis 31.03.2025; sowie --> Phasenänderung: Phase 101 und 201 vom 27.11.2024 bis 31.03.2025; - Arbeiten im Straßenraum; Blutenburgstraße 71 - 92 (Neuverlegung 2x Fernwärme Hausanschluss) vom 03.02.2025 bis 28.03.2025; - Arbeiten im Straßenraum; Heideckstraße 24 (Neubau Fernwärme) vom 24.02.2025 bis 17.04.2025
5.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Tram-Westtangente; Tektur D, Teil 2 Änderungsplanfeststellungsbeschluss der Regierung von Oberbayern z.K. an den BA 9
7.
TOP - Beteiligungsverfahren - Projekttitel: Guntherstraße 2- 24; zwischen Königbauer- und Wotanstraße
8.
TOP - Ergebnisse TOPO-Box Messung Wendl-Dietrich-Straße
9.
TOP - Verbesserung der Vorfahrtsregelung an der Nördliche Auffahrtsallee
13.
TOP - Behinderung von Fußgängern auf Gehwegen
14.
TOP - Fahrradstraße: Überquerung Waisenhausstraße am Canaletto
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
Abgesetzt
NachtragTOP - Bericht Gespräch mit MVG Tram-Westtangente
Hinweis:
siehe nachfolgender TOP (NEU: nun TOP MIT Dokument)
3.
NachtragTOP - Bericht Gespräch mit MVG Tram-Westtangente
4.
Abgesetzt NachtragTOP - Bericht Gespräch mit MOR Schulstraßen
Hinweis:
siehe nachfolgender TOP (NEU: nun TOP MIT Dokument)
5.
NachtragTOP - Bericht Gespräch mit MOR Schulstraßen
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Richildenstraße 61 A Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes (2 WE) mit Tiefgarage (4 Stpl.) - VORBESCHEID GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
2.
TOP - Südliche Auffahrtsallee 75 Abbruch von zwei Bestandsgebäuden, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage unter Anbau an ein Bestandsgebäude - VORBESCHEID
3.
TOP - Klugstraße 144 Neubau, Umbau, Aufstockung - VORBESCHEID
4.
TOP - Frundsbergstraße 30 Erweiterung des Vordergebäudes durch rückwertigen Anbau, Ausbau Dachgeschoss, Gewerberäume Souterrain - VORBESCHEID
5.
TOP - Gerner Straße 42 Sanierung eines Einfamilien-Reihenhauses mit Errichtung einer Dachgaube
6.
NachtragTOP - Stadtwerke München - Erneuerung Trafostation Richildenstraße 45 - Stellungnahmeersuchen der SWM -
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler für Warmwasser Antrag und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
3.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024
4.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Bekanntgabe der Ergebnisse der Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14 (Landeshauptstadt München und Landkreise der Region)
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Vorstellung des Projekts "Aufwertung des Schäringerplatzes" durch das Baureferat - Gartenbau in der UA-Sitzung des UA Bau am 11.12.2024 - vertagt aus 11/2024 -
3.
TOP - Vorabstellungnahme Waisenhausstraße 34 - Antwortschreiben des PLAN - Bezug: TOP 4.6.6 aus 11/2024 -
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Wertstoffinsel Prinzenstraße / Eddastraße
4.
TOP - Hohenlohestraße - überquellende Mülleimer - Bezug: TOP 3.2.25 aus 11/2024 - WV in 12/2024 im UA Umwelt -
5.
TOP - FDP-Fraktion: Antrag - Pilotversuch Gelbe Tonne: Zwischenergebnisse vorstellen
6.
TOP - Budget-Beschluss in Höhe von 500,00 € für die BA-Eigenveranstaltung "Fernwärme - Infoveranstaltung" am 30.01.2025 - Bezug: TOP mit Vorgang 20-26 / T 066960 ("Wärmefahrplan konkret für Neuhausen/Nymphenburg") -
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Suchkreismeldung zu Mobilfunksendeanlagen: Versorgungsziel Neuhausen-Nymphenburg - Stellungnahmeersuchen des RKU -
2.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Zamboninistraße 7 A
3.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Leonrodstraße 32
4.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Sophie-Stehle-Straße 2
5.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Richelstraße
6.
NachtragTOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Heßstraße 121
7.
NachtragTOP - BA 9 - Trinkwasserbrunnen Stadtteilzentrum 209 Standort Rotkreuzplatz - Stellungnahmeersuchen des BAU bis spätestens 07.01.2025 -
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Sachstandsmitteilung des KVR zu: "Klärung Genehmigung Öfen Königlicher Hirschgarten" (+ Antwortschreiben des RKU zum Thema "Rauchbelästigungen durch Holzkaminöfen im Biergarten der Gaststätte "Königlicher Hirschgarten") - Bezug: TOP 5.4.2 aus 10/2024 - WV in 12/2024 -
2.
TOP - Beschluss des BA 9 über die Bestellung einer städtischen Leistung (Finanzierung von Insektenhotels in Höhe von 1.200,00 €) --> Bezug: "Antrag - Heimat für kleine Helfer: Insektenhotels für Neuhausen-Nymphenburg (BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 06219)"
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV: --> Mülleinsammlung Wotanstraße z.K. an den BA 9; --> Demontage eines Baukrans / Thorwaldsenstraße in Nachtarbeit vom 09.12.2024 bis 11.12.2024; --> Baumfällung Romanstraße; --> Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) Stadtwerke München GmbH; --> Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
NachtragTOP - Besuch AWM (neu)
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Offene Altenarbeit der Hilfe im Alter gGmbH Jahresausklang am 05.12.2024 160,00 Euro; Az. 0262.0-9-0809
6.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - CSU-Fraktion: Antrag - Windows 10 läuft ab - Elektroschrott vermeiden! Unterstützung der Neuhauser Bürgerinnen und Bürger bei der Umstellung auf alternative Betriebssysteme
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Sachbeschädigung an neuer Schrankenanlage an Einfahrt zum Hirschgartenparkplatz" - Antwortschreiben des BAU / Gartenbau - Bezug: TOP 6.2.1 aus 10/2024 -
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
NachtragTOP - Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 14965 - z.K.
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Berichte der Beauftragten
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
TOP - Ausschreibung REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025 für die Bezirksausschüsse
4.
TOP - Jahresplanung 2025
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Blasorchester München boMUC e.V. Winterkonzert 2024 "Misty Mountains" am 07.12.2024 926,00 Euro; Az. 0262.0-9-0806
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Common Ground" „Common Ground" vom 01. - 14.05.2025, Kollaborative Gestaltung der Haus2 Fassade 7.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0812
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Förderung traditioneller Handwerke" Web-, Spinn-, Färberkurse und begleitende Netzwerk- und Austauschtreffen für das Jahr 2025 14.385,40 Euro; Az. 0262.0-9-0808
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget GOROD / GIK e.V. - Gesellschaft für Integration und Kultur WESELKA Keramikatelier vom 01.01. bis 31.12.2025 8.660,00 Euro; Az. 0262.0-9-0810
7.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Berichte Veranstaltungen
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
TOP - Graffiti Workshop Verein zur Förderung urbaner Kunst im Rahmen der Stadtteilkulturwochen im Hirschgarten
4.
NachtragTOP - Bericht des Beauftragten gegen Rechtsextremismus
5.
NachtragTOP - Stadtteilkulturwoche
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KinderHOUSE e.V. Umzug und Umbau nach Kündigung der bisherigen Räume zum 31.12.2024 3.948,45 Euro; Az. 0262.0-9-0811
8.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Hilfegesuch zum Sachverhalt Kostenfreiheit des Schulwegs" - Antwortschreiben des RBS - Bezug: TOP 8.2.3 aus 09/2024 -
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Bericht Gespräch mit MOR Schulstraßen
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Faschingstreiben auf dem Rotkreuzplatz vom 02.03.2025 bis 04.03.2025 - Stellungnahmeersuchen des KVR mit Frist bis zum 17.01.2025 -
2.
NachtragTOP - Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Italienischer Markt vom 07. - 12.03.2025 auf dem Rotkreuzplatz - Stellungnahmeersuchen des KVR mit Frist bis zum 27.01.2025 -
3.
NachtragTOP - Anhörung Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage hier: Wannda Silvesterfest Kostümball am 31.12.2024 auf dem Theaterfestivalgelände - Stellungnahmeersuchen des KVR bis zum 20.12.2024 -
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Entwurf eines Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2024 - 2028 - Anschreiben + Selektion für den Stadtbezirk 9
2.
TOP - Allgemeinverfügung des KVR über das Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen (Knallerverbotszone 2024 / 2025)
9.6
Verschiedenes
10.