Dienstag, 17. September 2024, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Vorstellung des Ausbauverlaufs des Glasfasernetzes in Bogenhausen
2.
TOP - Mauerkircherstr. 39: Nachtrag in die Denkmalliste; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Marienwerderstr. 11: Neubau zweier Mehrfamilienhäuser und eines Doppelhauses mit Tiefgarage (Marienwerderstr. 11 + 13 / Masurenstr. 5)
4.
TOP - Innstr. 4: Sanierung eines best. denkmalgeschützten Reiheneckhauses und Abbruch der Bestandsgarage mit Neubau sowie Abriss einer Terrassenerweiterung und Neubau, Integrierung der Mülltonnen in die Gartenzaunanlage
5.
TOP - Feldkirchener Str. 14: Neubau eines Zweifamilienhauses mit Doppelgarage
6.
TOP - Bebauungsplan 43d: Öffnung der Flächen, Wege und der Durchgang von der Johanneskirchner- zur Grimmeisenstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
TOP - Oberschlesische Str. 20: Bau eines Dreifamilienhauses mit Garagen
8.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Feldkirchener Str. 14: Neubau eines Zweifamilienhauses mit Doppelgarage
2.
TOP - Innstr. 4: Sanierung eines best. denkmalgeschützten Reiheneckhauses und Abbruch der Bestandsgarage mit Neubau sowie Abriss einer Terrassenerweiterung und Neubau, Integrierung der Mülltonnen in die Gartenzaunanlage
3.
TOP - Oberschlesische Str. 20: Bau eines Dreifamilienhauses mit Garagen
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung; Projektname: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2023 - Hochstiftsweg; Beschluss des BA 13
2.
TOP - (E) Planung und Neubau einer Toilettenanlage am S-Bahnhof Berg am Laim Empfehlung Nr. 20-26 / E 00504 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 28.10.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Planung und Neubau einer Toilettenanlage am S-Bahnhof Berg am Laim - Abgelehnte Sitzungsvorlage; Anhörung des Mobilitätsreferats
4.
TOP - Klinikum Bogenhausen: Anschluss Zufahrt Süd-Ost an Englschalkinger Straße - Straßenunterhalt (Erinnerungsverfahren); Anhörung des Baureferats
5.
TOP - Törringstr. 4 – Einführung Längsparken; Anhörung des Mobilitätsreferats
6.
TOP - gegenüber Stuckstr. 9: Errichtung eines Haltverbots mit dem Zusatz "Feuerwehrzufahrt"; Anhörung des Mobilitätsreferats
7.
TOP - Aufruf zur Einreichung von neuen Vorschlägen für die Sommerstraßen 2025; Anhörung des Mobiliätsreferats
8.
TOP - Widersprüchliche Radwegzeichnung (Schild/Fahrbahn) in der Denninger Straße berichtigen; Antrag der Fraktion DacG/ÖDP
9.
TOP - Ortstermin: Kreuzung Prinzregenten-/Grillparzerstraße - Sichere Querung Fußgänger und Radfahrer gewährleisten; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
10.
TOP - ÖPNV-Beschleunigung auf der Ismaninger Str.; Antrag der CSU-Fraktion
11.
TOP - Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Ernst-Reuter-Grundschule; Anliegen aus der Bürgerschaft
12.
TOP - Einführung eines eingeschränkten Halteverbots auf der nördlichen Straßenseite der Jörg-Hube-Straße Nr. 31 - 165; Anliegen aus der Bürgerschaft
13.
TOP - Ideen zur Reduzierung der Gefährlichkeit der Prinzregentenstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
14.
TOP - Gefährdung von Fußgängern am Isarstauwehr durch Radfahrer; Anliegen aus der Bürgerschaft
15.
TOP - Antrag auf Straßensicherung für Fußgänger- und Fahrradfahrer in der Weltenburger Straße beim TSV Jahn; Anliegen aus der Bürgerschaft
16.
TOP - Antrag für Umwidmung des Gehweges alternativ des Radweges zu Pkw Parkplätzen ab: - stadtauswärts Kreuzung Grillparzerstr. bis Kreuzung Vogelweidestr. - stadteinwärts Kreuzung Vogelweidestr. bis Prinzregentenplatz 23; Anliegen aus der Bürgerschaft
17.
TOP - Verbesserung der Zufahrt zur Freischützstraße 92; Anliegen aus der Bürgerschaft
18.
TOP - Verbesserung des Radwegs, der Fußgängerinsel und des Geländes bei der Freischützstraße 46; Anliegen aus der Bürgerschaft
19.
TOP - Arabellapark: Sauberkeit und optische Aufwertung der U4-Eingänge; Antwortschreiben - vertagt aus der Sitzung 08/24 bzgl. Organisation eines Ortstermins -
20.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
21.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsch-Japanische Gesellschaft in Bayern e.V. Japanfest 2024 am 21.07.2024 3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0450 - vertagt aus der Sitzung 08/24 -
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Stadtbezirksbudget Deutsch-Japanische Gesellschaft in Bayern e.V. - Japanfest 2024 am 21.07.2024 - Rückmeldung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft in Bayern e. V. -
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Katholische Stadtpfarrgemeinde St. Emmeram Konzert in St. Emmeram 1.056,54€;Az. 0262.0-13-0465
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsverband München-Oberföhring e.V. Austausch der Bestuhlung im OV-Heim von Oktober - Dezember 2024 2.579,93 Euro, Az.: 0262.0-13-0458 - vertagt aus der Sitzung 08/24 -
Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Women Circle IN LOVE" Women Circle IN LOVE am 01.08.2024 165,00 €; Az. 0262.0-13-0468
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Poetry & Musik Art Performance" Poetry & Musik Art Performance am 05.08.2024 165,00 €, Az. 0262.0-13-0470
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Weiblichkeit" Kunstausstellung "In Love" vom 16. - 31.07.2024 760,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0464
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - Budgetantrag: Weiblichkeit – Kunst und Inspiration für Jedermann fand vom 16.07. – 31.07.2024 statt - Änderung eines bewilligten Antrags
9.
TOP - Information zu Budget-Änderungsvorlagen
10.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e. V. NordOstMagazin 2025 2.800,00€; Az. 0262.0-13.0466
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
11.
TOP - Gehörlosenverband München und Umland e.V. GMU-Sommerdult am 19.07.2024 - Nachfrage bzgl. der Änderung der Teilbewilligung aus der Juli-Sitzung -
12.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024 - Erfahrungen der Bezirksausschüsse; Anhörung des Direktoriums - vertagt aus der Sitzung 08/24 -
13.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
14.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Beauftragung einer naturschutzfachlichen Gebietsbetreuung im Münchner Nord-Osten - Vorstellung durch das Referat für Klima- und Umweltschutz -
2.
TOP - (E) + (U) Information über die Nutzung des Nahwärmenetzes Empfehlung Nr. 20-26 / E 01532 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 07.11.2023
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Lärmaktionsplan für München - Runde 4; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
4.
TOP - Standortvorschläge für die Installation von zusätzlichen Trinkwasserbrunnen in Bogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion - vertagt aus der Sitzung 08/24 -
5.
TOP - Errichtung eines Trinkwasserbrunnens bei den Bio-Krautgärten in der Stegmühlstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
6.
TOP - Boulespielbahnen am Böhmerwaldplatz und am Isabella-Braun-Weg; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
7.
TOP - Erneuerung der Tischtennisplatten in der Parkanlage vor der Titurelstraße / Ecke Wahnfriedalle; Anliegen aus der Bürgerschaft
8.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Verlängerung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter am Standort Kronstadter Straße 36 - Beschlussentwurf; Anhörung des Sozialreferats
2.
TOP - München Marathon vom 13.10.2024 im gesamten Münchner Stadtgebiet Fristverlängerung bis 18.09.2024; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
Hinweis:
Die Pläne bitte über den Link im Dokument "Anhörung" aufrufen.
3.
TOP - Englischer Garten hinter dem Phorms Schulcampus: feierlicher Laternenumzug zum St. Martin am 08.11.2024; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
4.
TOP - Mittlere-Isar-Straße: Run in the Dark am 13.11.2024; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5.
TOP - An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Gastspielanfrage: Festival der Marionetten-Simon Maatz vom 22.10. - 05.11.2024; Anhörung des Kommunalreferats
7.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Weiternutzung der Anlage „Bunker 5“ im Bürgerpark Oberföhring ermöglichen, Zwangsräumung aussetzen
3.
TOP - Bedarfsgerechte Verbreiterung des Salzsenderwegs für den Fuß- und Radverkehr
4.
TOP - Schließung der Einrichtung "KMK Kinderzimmer Brunnbach" in der Oberföhringer Str. 160 zum 31.08.2024
5.
TOP - Johanneskirchner Str. 12 - 14: Errichtung von Poller; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Mobilitätsreferats -
6.
TOP - Orangene städtische Bank: Kein Platz für Gewalt gegen Frauen, BSL
7.
TOP - Neugestaltung und Reinigung Spielplatz an der Kirche St. Capistran; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Baureferats -
8.
TOP - Verbesserung der Verkehrssituation in der Gotthelfstraße und angrenzende Nebenstraßen
10.
TOP - Trennung des gemeinsam genutzten Fußgänger-und Fahrradweges an der östlichen Seite der Bülowstraße
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
1.
TOP - Rückmeldung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur Mahdumstellung
2.
TOP - Bauarbeiten in der Prinzregentenstraße/Vogelweideplatz
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Ausweisung der Stradellastraße zur Fahrradstraße
2.
TOP - Verhalten Radfahrer auf dem Scherfweg/Grundschule Stuntzstraße; Rückmeldung des Mobilitätsreferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Wohnquartier Prinz-Eugen-Park (Ruth-Drexel-Straße / Eugen-Jochum-Straße / Jörg-Hube-Straße) - Widerruf Tempo 20-Zone (baustellenbedingte Regelung während Bauphasen) - Einrichtung Tempo 30-Zone
4.
TOP - Delpstraße (Ostseite) südlich Einmündung Donaustraße - Gefahrzeichen „Kreuzung oder Einmündung“ (Z. 101 StVO)
5.
TOP - Freischützstraße - Beschilderung der neuen Mittelinsel
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: - Ostpreußenstr. 26 - Arabellastr. 19
2.
TOP - Lange Nacht der Feuerwehren am 21.09.2024 in der Muspilistr. 25-31; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
6.
TOP - Planänderungsbescheid des Eisenbahn-Bundesamts zur 2. Änderung der Plangenehmigung für das Vorhaben "2. Planänderung zum Vorhaben Neubau ESTW München Ost Phf, Teil 1: S-Bahn" in der Landeshauptstadt München, Bahn-km 3,053 bis 3,936 der Strecke 5550 München Hbf - Ost
12.
TOP - Perspektive München – Handlungsräume der Stadtentwicklung Sachstand und Weiterentwicklung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12346
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - Petition an den Bundestag zur Verhinderung der Zweckentfremdung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Neueröffnung eines Wohnprojekts zur Unterbringung vulnerabler Geflüchteter am Standort - Regina-Ullmann-Str. 5/7 Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort - Erwin-von-Kreibig-Str. 4-6 Verwendung der Sachkosten "externer Hausmeisterdienst Wohnprojekt Schäufeleinstraße 26 a-c" 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
3.
TOP - (U) 13er Bürger- und Kulturtreff – Inbetriebnahme der integrierten Quartierseinrichtung am Quartiers-/ Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne, Vorläuferprojekt der integrierten Quartierseinrichtung - Ausbau in 2024 BRK-Vorläuferprojekt und Raumkosten im Haushaltsjahr 2024 sicher einplanen Nachgang zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05189 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 14.03.2023, erledigt durch Antwortschreiben vom 19.06.2023
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
7.16
Gesundheitsreferat
1.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Zielbild "MüK 20++" und Medizinkonzept Sicherstellung der Notfallversorgung und der Altersmedizin Antrag des Seniorenbeirates vom 21.10.2019, eingegangen am 22.10.2019
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Geburtshilfe Neuperlach
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9