Dienstag, 12. November 2024, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2.
TOP - Vorstellung der Leitung und des besonderen Konzepts des Flüchtlingshauses Regina-Ullmann-Str. 5-9
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Abschnitt PFA 3 Ost (2. Stammstrecke): Planänderung - Vorprüfung; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung - Vorstellung durch die DB -
2.
Abgesetzt
NachtragTOP - Ostpreußenstr. 49: Bauliche Umgestaltung und Nutzungsänderung, neue PV-Anlage ( Ostpreußenstr. 49 / Königsberger Str. 25) (vertagt aus der Sitzung 10/24) - Vorstellung durch Architekten -
Hinweis:
Antragsteller hat die Teilnahme an der UA-Sitzung abgesagt
3.
TOP - Eckbebauung an der Cosimastraße / Johanneskirchner Straße - Präsentation durch den Architekten und die Bauherrin -
4.
TOP - Felix-Dahn-Str. 9: Abbruch eines Einfamilienhauses, Neubau zweier Dreifamilienhäuser mit gemeinsamer Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG
5.
TOP - Höslstr. 18: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
6.
TOP - Cuvilliésstr. 25 - Variante A: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (mit Bestand verbunden) Variante B: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (tangiert Bestand) Variante C: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (freistehend) - VORBESCHEID
7.
TOP - Marienburger Str. 45 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
8.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Felix-Dahn-Str. 9: Abbruch eines Einfamilienhauses, Neubau zweier Dreifamilienhäuser mit gemeinsamer Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG
2.
TOP - Ostpreußenstr. 49: Bauliche Umgestaltung und Nutzungsänderung, neue PV-Anlage ( Ostpreußenstr. 49 / Königsberger Str. 25)
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung am 15.10.2024
3.
TOP - Höslstr. 18: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
TOP - Cuvilliésstr. 25 - Variante A: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (mit Bestand verbunden) Variante B: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (tangiert Bestand) Variante C: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (freistehend) - VORBESCHEID
5.
TOP - Marienburger Str. 45 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Widderstraße 14: Einrichtung Haltverbot für Feuerwehr (Zufahrt Klinik); Anhörung des Mobilitätsreferats
2.
TOP - Maria-Nindl-Platz mit Salon der Gezeiten - bemusterter Platzbelag; Anhörung des Baureferats
3.
TOP - Ruth-Drexel-Str. 96: Kurzparkbereich für Kinderhaus; Anhörung des Mobilitätsreferats
4.
TOP - Lohengrinstr.: Einrichtung personenbezogener Behindertenparkplatz; Anhörung des Mobilitätsreferats
5.
TOP - HNO Klinik (Possartstr. 33): Pfeilwegweiser am Prinzregentenplatz; Anhörung des Mobilitätsreferats
6.
TOP - Gaußstr.: Einrichtung personenbezogener Behindertenparkplatz; Anhörung des Mobilitätsreferats
7.
TOP - Arabellapark: Sauberkeit und optische Aufwertung der U4-Eingänge - Ortstermin -
8.
TOP - Hohenlindener Str. 5: Herstellung öffentlicher Flächen Proben- und Werkstättenzentrum Bay. Staatsschauspiel; Anhörung des Baureferats
9.
TOP - Antrag zur Änderung der Gleise am Endbahnhof Johanniskirchner Bahnhof; Antrag der ÖDP-Fraktion - vertagt aus der Sitzung 08/24 -
10.
TOP - Einführung Tempo 30 in der Oberföhringer Straße zwischen Herkommerplatz und Sankt Emmeran; Anliegen aus der Bürgerschaft
11.
TOP - Optimierung der Verkehrssicherheit, insbesondere Einfahrt von der Oderstr., Havelstr., Klosestr. in die nördliche Weltenburgerstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
12.
TOP - Dauerparker in der Thomas-Mann-Allee; Anliegen aus der Bürgerschaft
13.
TOP - Kontrolle im verkehrsberuhigten Bereich in der Hagelstangestraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
14.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
15.
TOP - Verschiedenes, Termine
16.
NachtragTOP - Programm barrierefreie Bushaltestellen: Knappertsbuschstr. / Bruno-Walter-Ring, Haltestelle Knappertsbuschstr.; Beschluss des BA 13
17.
NachtragTOP - Prinzregentenplatz 16: Antrag für die Aufstellung eines Chanukka Leuchters; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "THE BODY" GET RID OF THE BODY am 12.12.2024 1.012,50 €; Az 0262.0-13-0476
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e. V. GMU-Adventsdult am 30.11.2024 1.470,00 €; Az. 0262.0-13-0478
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Geringe verfügbare Budgetmittel für 2024 - Information des Direktoriums
4.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Fest installierte Tischtennisplatte in der Mittelschule an der Stuntzstraße - Kostenschätzung (Bestellung städtischer Leistung); Rückmeldung des Baureferats
2.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Fitnessanlage im Odinpark - Vorstellung durch das Baureferat -
2.
TOP - Sport-Trainingsgeräte für Erwachsene; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Gestaltung des Rosenkavalierplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
TOP - Prüfung der Anschlussmöglichkeiten für Fernwärme in der Oberföhringer Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
9.
Abgesetzt NachtragTOP - Mauerkircherstr. 52
Hinweis:
Antrag wurde zurückgezogen
13.
Abgesetzt NachtragTOP - Silvanastr. 2 - 12
Hinweis:
Baum wurde vom Referat als Gefahrenbaum eingestuft und ist daher zur sofortigen Fällung freigegeben
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Renovierung der Statue in der Odinstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
1.
TOP - Stadtweite Lösung für das Abstellen von E-Scootern - Interfraktioneller Antrag des BA 20
2.
TOP - „Gebt München wieder ein Vorkaufsrecht und senkt endlich die Kappungsgrenze!“ - Aufruf des BA 6
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Finanzierung von Ferienpässen Bestellung städtischer Leistung - Beschluss notwendig
2.
TOP - Der BA13 bittet um Aufklärung, ob die Gefahr, durch einen Zeckenstich mit Borreliose oder FSM in München infiziert zu werden, mit einer Verringerung der Mahd-Zeiten erhöht wird
4.
TOP - Gefährliche Verkehrssituation am Zebrastreifen in der Rennbahnstraße/Ecke Schichtlstraße
6.
TOP - Erneuerung der Tischtennisplatten in der Parkanlage vor der Titurelstraße / Ecke Wahnfriedalle; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Baureferats -
7.
TOP - Rückmeldung des Baureferats zur Nachfrage "Entschärfung von zwei Gefahrenstellen (Gullyabläufe) am Geh-und Radweg an der Stegmühlstraße in Höhe Wertstoffhof, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05627"
9.
TOP - Lärm und nächtliche Nutzung des Spielplatzes (v.a. des Fußball-Käfigs) zwischen Gebeleschule und Bülowstraße
10.
TOP - Verbesserung der Zufahrt zur Freischützstraße 92; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Mobilitätsreferats -
11.
TOP - Garten der Kinderkrippe an der Teutonenstraße wieder nutzbar machen
12.
TOP - Projekt „Schüler machen Schule“ der Mittelschule an der Stuntzstraße
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
2.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024 - Erfahrungen der Bezirksausschüsse; Anhörung des Direktoriums - Stellungnahme des BA -
3.
TOP - Informationsschreiben BA 03 / 2024: Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Ladung /Beschlussfähigkeit des Bezirksausschusses
7.2
Baureferat
1.
TOP - Sanierung des Bolzplatzes in der Schichtlstraße
2.
TOP - Anregung für Abfalleimer in der Gartenstadt Johanneskirchen Rückmeldung des Baureferats auf ein Anliegen aus der Bürgerschaft
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Posener Platz (Rondell): Kurzzeitparken mit Zeitbeschränkung
2.
TOP - Stuckstr. 9 gegenüber: Absolutes Haltverbot mit Zusatz „Feuerwehrzufahrt“
3.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
4.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL) sowie Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS –) Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 14763
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
2.
TOP - Abdruck von Baugenehmigungen: - Mauerkircherstr. 113 - Variante 1 - Mauerkircherstr. 113 - Variante 2
3.
TOP - Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
9.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2024 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
10.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Rückerstattung von Heizkosten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - 2. Stammstrecke, PFA 3 Ost – 4. Planänderung - Vorabstimmung -
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - Leistungsbilanz des Sozialreferates 2024
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen
7.16
Gesundheitsreferat
1.
TOP - Unterstützung Ihres Bezirksausschusses durch die Abteilung Koordination für Psychiatrie und Suchthilfe
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
1.
TOP - SWM Baumaßnahmen: - Strom-Projekt - Niedermayerstraße - Trinkwasser-Projekt - Bülowstraße
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9