Dienstag, 10. Dezember 2024, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Abschnitt PFA 3 Ost (2. Stammstrecke): Planänderung - Vorprüfung; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Ostpreußenstr. 49: Bauliche Umgestaltung und Nutzungsänderung, neue PV-Anlage ( Ostpreußenstr. 49 / Königsberger Str. 25)
3.
TOP - Cuvilliésstr. 25 - Variante A: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (mit Bestand verbunden) Variante B: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (tangiert Bestand) Variante C: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (freistehend) - VORBESCHEID
4.
5.
6.
TOP - Arabellastr. 34: Neubau für Büro- / Gewerbenutzung mit Teil-Erhalt der Bestandsstrukturen für Wohnen und Tiefgarage - VORBESCHEID (Arabellastr. 34 / Denninger Str. 35 + 37)
7.
8.
TOP - Am Eicherhof 3: Neubau eines Doppelhauses und dreier Reihenhäuser mit insgesamt 5 Wohneinheiten sowie Garagen - VORBESCHEID
9.
10.
11.
12.
13.
TOP - Mäleßkircherstr. 1: Nachtrag in die Denkmalliste; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
14.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
15.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
2.
3.
TOP - Cuvilliésstr. 25 - Variante A: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (mit Bestand verbunden) Variante B: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (tangiert Bestand) Variante C: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (freistehend) - VORBESCHEID
4.
TOP - Ostpreußenstr. 49: Bauliche Umgestaltung und Nutzungsänderung, neue PV-Anlage ( Ostpreußenstr. 49 / Königsberger Str. 25)
5.
TOP - Arabellastr. 34: Neubau für Büro- / Gewerbenutzung mit Teil-Erhalt der Bestandsstrukturen für Wohnen und Tiefgarage - VORBESCHEID (Arabellastr. 34 / Denninger Str. 35 + 37)
6.
7.
8.
TOP - Am Eicherhof 3: Neubau eines Doppelhauses und dreier Reihenhäuser mit insgesamt 5 Wohneinheiten sowie Garagen - VORBESCHEID
9.
10.
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
4.
TOP - StVO-Novellierung 2024: Unterlagen zur Informationsveranstaltung am 22.10.2024 sowie Bitte um Rückmeldung zu Altfällen; Anhörung
5.
6.
7.
TOP - Eggenfeldener Straße (beidseitig zwischen Hultschiner Straße und Schwarzwaldstraße): Markierung eines Schutzstreifens; Anhörung des Mobilitätsreferats
8.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Weltenburger Str. / Eggenfelder Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
TOP - Sicherheit für Radfahrende an Radwegeinfahrten erhöhen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
10.
11.
TOP - Sicherheit für Radfahrende an der Kreuzung Englschalkinger-/Ostpreußenstraße erhöhen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
12.
TOP - Mehr Sicherheit durch Markierungen des Rad- und Fußweges bei Tankstellenausfahrt; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
13.
TOP - Anliegen aus der Bürgerschaft zur außerordentlichen Sitzung "Parklizenzgebiete" - weiteres Vorgehen?
14.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
15.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "THE BODY" GET RID OF THE BODY am 12.12.2024 1.012,50 €; Az 0262.0-13-0476
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR VerWunderLand. Eine kleine Kunst-Kirmes mit Variete. April bis November 2025 8.938,00 €; Az. 0262.0-13-0479
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Faschingsgesellschaft Feringa München-Johanneskirchen e. V. Gaudiwurm (Faschingsumzug) am 02.03.2025 Az. 0262.0-13-0475; 6.675,00 €
4.
TOP - Fest installierte Tischtennisplatte in der Mittelschule an der Stuntzstraße - Kostenschätzung (Bestellung städtischer Leistung); Rückmeldung des Baureferats
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Künstler-Projekt" "Künstler-Projekt mit Gerd&Matthias Grüneisl: 35 künstlerische Workshops vom 30.06. - 04.07.2025" 12.991,17 €; az. 0262.0-13-0481
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e. V. Sanierung des Parkplatzes vom 28.10. - 31.12.2024 24.900,00 €; Az. 0262.0-13-0473
7.
8.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Schulsituation im 13. Stadtbezirk optimieren - Vorstellung durch Vertreter*innen der Stadtverwaltung -
2.
3.
4.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
2.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Antrag auf Straßensicherung für Fußgänger- und Fahrradfahrer in der Weltenburgerstaße beim TSV Jahn; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Baureferats -
3.
TOP - Kontrolle im verkehrsberuhigten Bereich in der Hagelstangestraße; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Mobilitätsreferats -
4.
TOP - Ideen zur Reduzierung der Gefährlichkeit der Prinzregentenstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Mobilitätsreferats -
8.
11.
TOP - BA-Antrag 20-26 / B 06563 - Arabellapark: Sauberkeit und optische Aufwertung der U4-Eingänge - Rückmeldung der MVG -
13.
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 18.09.2024 a) BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes b) Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen c) Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse d) Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung e) Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen f) MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder g) Neues Verfahren zur Berechnung der Mitglieder der Bezirksausschüsse 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.2
Baureferat
1.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht zur Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge - Bekanntgabe -
2.
7.3
Mobiliätsreferat
1.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs: - Rosenkavalierplatz 14 - Prinzregentenplatz 12 - Ismaninger Str. 116
2.
3.
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - (U) Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler für Warmwasser Antrag und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Münchner Nordosten Behandlung von Anträgen und Empfehlungen Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Brenner-Nordzulauf in München /Transeuropäische Netze - Daglfinger Kurve, Truderinger Kurve sowie zweigleisiger Ausbau Trudering-Daglfing Kfz-Verwahrstelle und Einhausung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Bekanntgabe der Ergebnisse der Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14 (Landeshauptstadt München und Landkreise der Region)
11.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
12.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024
13.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.9
Sozialreferat
1.
2.
TOP - (U) Verlängerung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Hansastraße 55 • Gerty-Spieß-Straße. 9+11 • Maria-Goeppert-Mayer-Straße. 21 • Kronstadter Straße. 36 • Hachinger-Bach-Straße. 19 7. Stadtbezirk – Sendling - Westpark 12. Stadtbezirk - Schwabing - Freimann 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 14. Stadtbezirk – Berg am Laim
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
1.
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
1.
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9