Mittwoch, 18. Dezember 2024, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.3
Vorstellung der Parklizenzgebiete I, II, III und der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk 11 durch das Mobilitätsreferat
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des/der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau und Stadtgestaltung
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
4.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - [441] Änderung der Ampelschaltung Moosacher Straße / Am Oberwiesenfeld auf Bedarfsschaltung nach Ende der Regelschaltung
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürger*innen haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
TOP - [611] Stadtbezirksbudget foolpool GbR VerWunderLand. Eine kleine Kunst-Kirmes mit Varieté, April bis November 2025 8.938,00 € / AZ: 0262.0-11-0610
Hinweis:
vertagt aus 11/24
2.
TOP - [612] Stadtbezirksbudget Initiative "Abgebrüht" ABGEBRÜHTe Comedy vom 01.01.2025 - 31.12.2025 3.490,00 € /AZ: 0262.0-11-0612
3.
TOP - [613] Stadtbezirksbudget Stadtteilarbeit e.V. Offene Nachbarschaftswerkstätten und Kunstwerkstätten vom 06.01.2025 - 31.12.2025 11.718,00 € / AZ: 0262.0-11-0613
4.
NachtragTOP - [614] Stadtbezirksbudget Pfarrverband Milbertshofen, Pfarrei St. Lantpert Kirchenkonzert am 12.01.2025 5.470,30 € / AZ: 0262.0-11-0614
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - [621] Zeitgemäße Wohnformen Älterer
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
Abgesetzt NachtragTOP - [731] Verbesserung der Erreichbarkeit von Wahlräumen für die Bundestagswahl 2025
Hinweis:
Antrag zurückgezogen
7.4
Verkehr und Mobilität
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - [751] Größere und/oder mehr Müllbehälter im Olympiapark
2.
TOP - [752] Wertstoffinsel Christoph-von-Gluck-Platz / Keferloherstraße sanieren
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau und Stadtgestaltung
2.
NachtragTOP - [822] Bauvorhaben Sudetendeutschestraße 30
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - [831] BSL: Weitere Sitzgelegenheiten auf dem Aussichtsplateau Olympiaberg
2.
TOP - [832] Beschlussentwurf: Entschlossenes Durchgreifen bei "Leerstand-Spekulanten"
3.
NachtragTOP - [833] Trinkwasserbrunnen am Nordhaideplatz
4.
NachtragTOP - [834] Ausschreibung REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025
8.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - [841] Verkehrsrechtliche Anordnung - Keferloherstraße
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
NachtragTOP - [851] Baumfällungen Baumschutz Petuelring 92
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - [911] Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2024 - 2028
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
TOP - [921] Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024
2.
TOP - [922] Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Sachstand und Weiterentwicklung
3.
TOP - [923] Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - [931] OB-Entscheidung: Forderung Postbankfiliale
1.1
TOP - [9311] Forderung Postfiliale Empfehlung Nr. 20-26 / E 02059 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen- Am Hart am 02.07.2024
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - [932] Allgemeinverfügung: Abbrennverbot von pyrotechnischen Gegenständen
3.
TOP - [933] Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - [934] Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - [935] Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - [936] Bekanntgabe der Ergebnisse der Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14 (Landeshauptstadt München und Landkreise der Region)
7.
TOP - [937] Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - [941] Planfeststellungsbeschluss Tram Münchner Norden PFA 1
2.
TOP - [942] Verkehrsrechtliche Anordnung - Georg-Brauchle-Ring
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
10.