Dienstag, 3. Dezember 2024, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - Änderungsanfrage über die Zuwendungshöhe eines Budgetantrags: Antrag vom 29.07.2024 von der Init. „Lesung“ „Oskar Maria Graf: Das Leben meiner Mutter. Frauenporträt und Zeitpanorama von Oktober 2024 -Juni 2025“
3
Anhörungen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Junkies und andere Notleidende am Sendlinger-Tor-Platz, Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Drogenkonsumenten in der Reisingerstraße, Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - (U) Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler für Warmwasser Antrag und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Nußbaumpark Initiative
6.
NachtragTOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
NachtragTOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
NachtragTOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
NachtragTOP - (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - MVG Christkindltram/Ticketverkaufshütte von 29.11. - 22.12.2024 am Sendlinger Tor/Brunnenschleife (Richtung Nußbaumpark)
3.2
Verkehr
1.
TOP - BA-Anhörung I Bauzeitliches Fahrradparken am Hauptbahnhof I Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12619 I Termin 17.12.2024
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
NachtragTOP - Wertstoffinsel Erhardtstraße (Parkbucht, zwei Varianten), Frist: 13.12.24
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Fahrradstellplatz Pestalozzistr 54; Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Verwahrlosung durch Verkaufsautomaten; Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Gefahr Fußgänger*innen am Sendlinger-Tor-Platz; Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Mail von Frau Bidjanbeg; mehrere Bürger*innenanliegen
5.
TOP - Anfrage zum Entfall von öffentlichen PKW-Abstellplätzen in der Müllerstrasse; Bürger*innenanliegen
6.
NachtragTOP - Spielplatz Müllerstraße; Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
6.
TOP - Oktoberfest 2024 Schluss- und Erfahrungsbericht Rückmeldung des Bezirksausschusses 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
8.
TOP - Freiraumquartierskonzept Innenstadt: REACT-EU Gutachten zur Integration von klimaresilienten Grün- und Freiraumstrukturen in die historische Münchner Altstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Antwort des Mobilitätsreferates auf Bürger*innenanliegen aus Oktober 2024 (B 4.5)
11.
TOP - Sonstiges: Thema aus dem Jahresgespräch mit dem Mobilitätsreferat, welcher BA-Antrag soll priorisiert werden?; Antwort des Mobilitätsreferates auf Ablehnung einer Priorisierung
12.
TOP - Antwortschreiben der Stadtverwaltung zu Anliegen des Vorsitzenden: "Mehrere Anliegen zu Stephansplatz"
13.
TOP - Rückblick Müllfrei-Meile 2024 Gärtnerplatzviertel
Hinweis:
in ÖRM statt UKN, da kein UKN stattfindet
14.
NachtragTOP - Versetzung der Zeitungsständer Lindwurmstraße Ecke Herzog-Heinrich-Straße Südseite
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Zenettistr. 7 Umbau und Nutzungsänderung eines Versammlungsraumes zu einer Tanzschule und eines Büros sowie eines Verkaufsraumes und Aufteilung des Gebäudes in seperate Nutzungseinheiten
Hinweis:
Frist bis 11.12.2024
2.
TOP - Maistr. 51 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (hofseitig)
3.
TOP - Sonnenstr. 16 Ersatzbau Sonnenstrasse 16 und Sanierung Sonnenstrasse 18 mit Aufstockung
4.
TOP - Isartalstr. 38 Nutzungsänderung / Zusammenlegung Wohnung 1. OG links mit Wohnung 2. OG links und Herstellung einer internen Verbindung
5.
TOP - Kapuzinerstr. 16 Abbruch einer Werkstatt und Neubau eines Wohnhauses (RGB) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
6.
TOP - Schubertstr. 2 Nutzungsänderung von Lager und Verpackung zu Büro
7.
TOP - Adlzreiterstr. 9 Abbruch einer Garagenanlage, Neubau eines Wohnheims mit 12 Apartments
8.
TOP - Jahnstr. 11 Erweiterung der beiden DG-Wohnungen durch Ausbau des Dachspeichers und Einbau zweier Dachterrassen; Anbau zweier Balkonanlagen / hofseitig; Umbau und Nutzungsänderung des eingeschossigen Rückgebäudes von Gewerbe zu Wohnen mit Errichtung einer kleinen Dachterrasse - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2013-25936-21 - hier: geänderte Ausführung der 2 Balkonanlagen mit jeweils 2Stützen anstelle von Abhängungen, Veränderung der beiden Dachgeschossebenen mit geänderter Zuordnung der beiden Wohnungen, Rückbau 2er Kamine hofseitig, Vergrößerung der 2 Dachterrassen hofseitig, Entfall 2er Dachgauben hofseitig und Einbau zusätzlicher Dachflächenfenster
9.
TOP - Goethestr. 43RG Nutzungsänderung einer Mädchenschutzstelle zu einem Boardinghaus mit Anbau eines Außenaufzugs
10.
TOP - Schwanthalerstr. 100 Umnutzung Teilfläche (4 Einheiten) Büro in Ferienwohnungen, Umnutzung Einheit 1.OG li, 3.OG li, DG/SB li und DG/SB re von Büro in Ferienwohnung im Sinne des §13 a BauNVO, keine baulichen Änderungen, keine Änderung der Gebäudehülle, keine statische Eingriffe
11.
NachtragTOP - Pettenkoferstr. 31 VGB: Einbau eines Personenaufzugs, Erweiterung der Loggia im EG, 1.OG und 2.OG, Abbruch und Neuerrichten der hofseitigen Balkone, KG: Erweiterung einer Wohneinheit, EG: Nutzungsänderung einer Praxis mit Wohnanteil zu einer Praxis mit zusätzlichen Praxisräumen, 1.OG: Nutzungsänderung eines Büros mit Verkaufsraum zu einem Büro mit zusätzlichen Büroraum, 2.OG: Nutzungsänderung eines Büros mit Wohnanteil zu einem Büro mit zusätzlichen Büroräumen, RGB: Nutzungsänderung zweier Garagen und einer Waschküche zu einem Büro sowie Errichten einer Parkliftanlage (4 Stpl.) im Hof - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-12700-21 - Hier: RGB: Nutzungsänderung zweier Garagen und einer Waschküche zu einer Wohnnutzung, zugeschlagen zur Wohneinheit im 1. Obergeschoss sowie Errichtung eines Vierfachparkers und eines ebenerdigen Stellplatzes
12.
NachtragTOP - Thalkirchnerstr. 16 Ausbau eines Speicherraumes zu Wohnfläche im 2. Dachgeschoss mit neuen Gauben und Loggia, Umbau einer best. Bar und Ladeneinheit im Erdgeschoss rechts zu einer Speisegaststätte sowie Einbau einer Schleuse im Untergeschoss zur Ertüchtigung der Verbindung zur Tiefgarage, Montage von Dachtritten zum Anleitern an die Traufe
13.
NachtragTOP - Pettenkoferstr. 31 Abbruch und Neuerrichtung DG mit Galeriegeschoss mit 2 Wohneinheiten - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-20737-21
14.
NachtragTOP - Sonnenstr. 16 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2024-17653-21 - Ersatzbau Sonnenstr. 16 mit Hofunterkellerung und neuen Balkonen zum Innenhof und Sanierung Sonnenstr. 18 mit Aufstockung und neuem Dach, Zusammenlegung beider Gebäude mit gemeinsamem Treppenhaus inkl. zwei Aufzügen
15.
NachtragTOP - Fraunhoferstr. 13/ RGB Neubau eines Wohngebäudes (17 WE) mit Tiefgarage (19 Stpl. und Autoaufzug), Teilabbruch des nordöstlichen Bestandsgebäude mit Erhaltung der bestehenden Kommunwand zu FlNr. 11621 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-9817-21 - Hier: Rückgebäude: Neubau eines Wohngebäudes (15 WE), einer Tiefgarage (18 Stpl. und Autoaufzug) sowie Abbruch des nordöstlichen Bestandsgebäudes
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
NachtragTOP - Umbaumaßnahmen Paul-Heyse-str.38/Pettenkoferstr.38; Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
2.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht zur Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge - Bekanntgabe -
3.
TOP - (U) Neubau Hauptbahnhof - Finanzierungsbedarf für den Bau der beiden Anlagen Fahrradgarage im Neubau Empfangsgebäude, Fahrradgarage im U1/U2-Bauwerk
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 18.09.2024 a) BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes b) Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen c) Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse d) Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung e) Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen f) MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder g) Neues Verfahren zur Berechnung der Mitglieder der Bezirksausschüsse 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
F