Dienstag, 17. Dezember 2024, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2024 - 2028
10.
sonstiges
2.
TOP - Bericht der Beauftragten für Inklusion
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Sicherstellung der Zugänglichkeit des Eisbaches im nördlichen Tucherpark
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Am Ausbesserungswerk 8, Umbau der ehemaligen Dampflokrichthalle in ein Oldtimer- und Sportwagen-Zentrum – TEKTUR: Erstellung einer Gastfläche BT 1 und BT 6 im 2.OG, diverse kleinere Umplanungen
Hinweis:
Frist bis zum 20.12.2024
2.
TOP - Am Eisbach 4; Änderung Rettungswege im 1. UG u. EG, Änderung von Büros zu Zellenbüros 1.-7. OG, Erweiterung 7. OG zu Büroregelgeschoss, Abbruch Technikgeschoss und Neubau Staffelgeschosses für Büro (8. OG) und Technikgeschoss (9. OG)
3.
TOP - Helmut-Kohl-Allee, Voruntersuchung zu Neubau eines Senioren- und Pflegeheim einschl. Kita (WA1) - VORBESCHEID
4.
TOP - Kunigundenstraße 24, Eintragung in die Denkmalliste
5.
TOP - Lilienthalallee 35, Temporäre Aufstellung eines Showroom-Containers (befristet auf ein Jahr)
Hinweis:
Frist bis zum 28.12.2024
6.
TOP - Edmund-Rumpler-Str. 2, Errichtung Leichtbauhalle (befristet auf 10 Jahre) mit Kfz-Schadteilanalysezentrum und Kfz-Werkstatt
7.
TOP - Bergkieferweg 4, Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses zu einem Mehrfamilienhaus mit zwei Wohneinheiten
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Antrag auf vorläufigen Baustopp im Gebiet Osterwaldstraße (plus Nebenstraßen südlich des Karl Arnold Weges)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf BA-Stellungnahme zu Münchner Freiheit 18, Erhöhung der Gastplätze von 40 zu 60 Personen
2.
TOP - Antwort auf BA-Stellungnahme zu Blütenring 4, Umbau und Modernisierung eines EFH
3.
TOP - Bekanntgabe der Ergebnisse der Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14 (Landeshauptstadt München und Landkreise der Region)
4.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
6.
TOP - Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Sachstand und Weiterentwicklung
7.
TOP - (U) Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch die Nutzung des Anwesens Keferstr. 24c zu Absonderungszwecken 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
8.
TOP - Zwischennachricht zur BV-Empfehlung, Verschönerung des Marktplatzes Kieferngarten
9.
TOP - Parkstadt Schwabing Umgestaltung „Urbane Mitte“ und Herbert-Bayer-Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Mohr-Villa Freimann e.V. Kultur Picknick vom 09.02.2025 - 14.12.2025 4.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0670
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Institut für Kunst und Forschung Kunst- und Kultur, Erinnerungs- und Geschichtsprojekte, Kunst im öffentlichen Raum vom 06.01.2025 - 25.11.2025 3.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0668
3.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Rationaltheater München e.V. Forgotten Nitro 01.03.2025 - 31.12.2025 7.800,00 € / AZ: 0262.0-12-0674
3.
Anhörungen
1.
Abgesetzt NachtragTOP - Vorbesprechung eines Budgetantrags: Rationaltheater e.V., „Forgotten Nitro“, 7.800,00€
Hinweis:
Siehe TOP C.2.3
Ehemaliger Nachtrag!
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Lärm- und Immissionsschutz entlang des Isarrings
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Verbot von Hubschrauberrundflügen über Freimann
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Wilhelmstr. 29
Hinweis:
Frist bis 20.12.2024
2.
TOP - Baumfällungsantrag, Ungererstr. 70
Hinweis:
Frist bis 27.12.2024
3.
TOP - Baumfällungsantrag, Simmernstr. 2
Hinweis:
Frist bis 03.01.2025
4.
TOP - Baumfällungsantrag, Liebergesellstr. 15
Hinweis:
Frist bis 20.12.2024
5.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Parzivalplatz 3
Hinweis:
Frist bis 07.01.2025
6.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Ligusterstr. 6
Hinweis:
Frist bis 09.01.2025
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
NachtragTOP - Trinkwasserbrunnen am Standort Münchner Freiheit (Stadtteilzentrum 326)
Hinweis:
Frist 07.01.2025
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
2.
TOP - Baumfällungen auf dem Gelände des ehemaligen Floriansmühlbades (gegenüber Sondermeierstraße 68)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Allgemeinverfügung Knallerverbotszone 2024/2025
2.
TOP - Ausnahmezulassung für Reinigungsarbeiten im Auftrag der SWM (U-Bahnhöfe)
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Maximiliangymnasium Musik- und Tanzprojekt vom 07.01.2025 - 15.04.2025 1.130,00 € / AZ: 0262.0-12-0669
2.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfarrkirchenstiftung St. Albert Anschaffung zweier Pavillion 7.389,00 € / AZ: 0262.0-12-0675
3.
Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
2.
TOP - Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen (Stand 30.09.2024)
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2024 - 2028 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
8.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Genehmigung, Christkindlmarkt vom 29.11. - 01.12.2024 am St. Nikolaus-Platz
10.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Tischtennisplatten Spielplatz Münchner Freiheit
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Shuttlebus-Service Allianz Arena vor und nach Spielen
2.
TOP - Mehr Licht für den Freimanner U-Bahn-Zugang Süd (Zinnienstraße und Georg-Wopfner-Straße)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Sicherer Fußweg für Schüler aus der Parkstadt in die Grundschule Bauhausplatz
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
NachtragTOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Giselastraße 12
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Schulwegsicherheit an der Bavarian International School verbessern: Tempo 30 auf der Leopoldstraße – Prüfung einer Ampel an der Wilhelm-Hertz-Straße
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Planfeststellungsbeschluss zum Verfahren Tram Münchner Norden - Planfeststellungsabschnitt 1
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Parkregelung Max-Bill-Straße
3.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Tempo-30 in der Herzogstraße
4.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Fahrradständer am U-Bahnhof Nordfriedhof
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.