Mittwoch, 20. November 2024, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Belgradstraße 81, Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms (Anhörung zum Beschlussentwurf)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Gisela-Gymnasiums München Anschaffung einer Tuba 2.679,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0535
Hinweis:
vertagt aus 10/24
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Verein für Internationale Jugendarbeit für ein Teamwochenende für ehrenamtliche Mitarbeiter*innen des ClubIn vom 05. bis 07.07.2024
2.
TOP - Elternbeirat der Grundschule an der Infanteriestraße für die Streitschlichterausbildung vom 11.04.2024 – 13.06.2024
4.
TOP - Modellprojekt 27 e.V. für die Anschaffung einer Tischtennisplatte für den Integrativen Jugendtreff MOP
5.
TOP - Casa empower gGmbH für ein Antidiskriminierungstraining vom 29.01. bis 26.07.2024
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) München offen und solidarisch
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Demokratiemobil Evaluation Tour 2024 und Abfrage 2025
2.
TOP - Unterstützung der Bezirksausschüsse durch die Abteilung Koordination für Psychiatrie und Suchthilfe
C
Bauen und Wohnen
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Rümannstr. 60: Neubau eines Wohngebäudes mit 56 geförderten Wohnungen in Holzmodulbauweise als Parkplatzüberbauung mit Mobilitätskonzept
Hinweis:
Frist: 22.11.2024
2.
TOP - Rümannstr. 60: Neubau eines Wohngebäudes mit 56 geförderten Wohnungen in Holzmodulbauweise als Parkplatzüberbauung mit Mobilitätskonzept - TEILBAUGENEHMIGUNG: Fällung bestehender Bäume, Entfernung der Oberfläche des Bestandsparkplatzes, Baustelleneinrichtung, Errichtung Baumschutzzäune, Kranstellung Turmdrehkran, Fundament-Erdung, Aushub für Fundamente, Bau der Grundleitungen, Errichtung der Einzelfundamente und Stahlbetonstützen, Errichtung der Gründung inkl. Bodenplatte und Perimentärdämmung, Auffüllung der Baugrube
Hinweis:
Frist: 30.11.2024
3.
TOP - Infanteriestr. 11a: Haus E, Umbau Dachgeschoss Ost zu Büros ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2020-21079-22 – Stellplatznachweis
Hinweis:
Frist: 07.12.2024
4.
TOP - Infanteriestr. 11a: Umbau Pavillon IV mit Hochschulnutzung und Tiefgarage ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-9622-22 – Stellplatznachweis
Hinweis:
Frist: 07.12.2024
5.
TOP - Infanteriestr. 11a: Neubau Pavillon V für Hochschulnutzung mit Kantine ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2017-26408-22 - Änderung der Raumaufteilung Gastronomie im Untergeschoss
Hinweis:
Frist: 07.12.2024
6.
TOP - Konradstr. 10: Nachverdichtung durch Rückwertige Bebauung in Form von Einzimmer-Appartements als Überbauung der bestehenden Stellplatzflächen – VORBESCHEID
Hinweis:
Frist: 07.12.2024
7.
TOP - Destouchesstr. 83: Anbau einer erdgeschossigen Wohnung, zwei Erkern sowie zwei Gauben an ein best. Gebäude
Hinweis:
Frist: 07.12.2024
8.
TOP - Bauerstr. 33: Aufstockung eines Bestandsgebäudes, Anbau von Balkonen, Anbau eines Fassadenaufzugs, Umnutzung Laden zu gewerblichen Wohnen
Hinweis:
Frist: 07.12.2024
9.
TOP - Hohenzollernstr. 46: Speicherausbau zu einer Wohnung, Ertüchtigung des 2.Rettungsweges durch Feuerleitern sowie Anbau eines Aufzugs (RGB) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
Hinweis:
Frist: 07.12.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler für Warmwasser Antrag und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
TOP - Erstantragsverfahren KW 41 bis KW 43, Vorbescheide KW 41, Tektur KW 43
3.4
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
TOP - Vorstellung der Radlvorrangkarte durch einen Vertreter von MunichWays
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Erneuerung der Radwegmarkierung im Bereich Bonner Platz
2.
TOP - Bürgerin: Fußgängerampeln Simmernstraße/Rheinstraße und Rheinstraße/Mainzer Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Zusätzliche Fahrradstellplätze für die Schauburg BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06624 (Anhörung zur Antwort des Baureferats auf neuen Vorschlag des BA, vgl. TOP D 2.3 09/24)
2.
TOP - (E) Aufhebung der Einbahnstraßenregelung für den Radverkehr in der Adelheidstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Kontrollen am Radwegen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Verlegung einer Gasleitung Scheidplatz (Ecke Belgradstraße/Parzivalstraße) und James-Loeb-Straße – 2. Verlängerung (16.10.2024 bis 08.11.2024)
2.
TOP - Baumaßnahmen der SWM vom 08.10.2024 bis 04.11.2024
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035, Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 11904)
2.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht zur Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge - Bekanntgabe -
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Abweichungen vom Regelfahrplan aufgrund erforderlicher Schienenbearbeitungen auf verschiedenen Abschnitten im U-Bahnnetz ab ca. 22:30 Uhr bis Betriebsschluss im Zeitraum vom 13.10.2024 bis 05.12.2024
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
TOP - Vorstellung des Konzepts für 2025 durch die Organisator*innen des Mobilitätswendecamps
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Baumpflanzungen in der Viktor-Scheffel-Str.
2.
TOP - Bürger/-in: Verschmutzung Mildred-Scheel-Bogen/ Isoldenstr./ Rümannstr.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Installation in Grünstreifen der Ansprenger-/Ecke Destouchesstraße (Antwort der Bezirksinspektion und des Baureferats; vgl. TOP A 3 03/24 und TOP A 3.2 06/24)
2.
TOP - Personenleitsystem Karl-Theodor-Str. 84 (Antwort der Bezirksinspektion und Polizei; vgl. TOP E 1.3 24/09 und TOP A 3.1 24/10)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Genehmigung zur Fällung der drei Robinien Nr. 37-39 und Ablehnung der Fällung der drei Robinien Nr. 40-42 in der Schleißheimer Str. 183a - 183c
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Grünanlage am Scheidplatz: Verlängerung der Ausnahmegenehmigung vom 16.10.2024 zur Benutzung für Baustelleneinrichtung und Fußgängerumleitung bis 10.11.2024
2.
TOP - Interfraktioneller Antrag: Stadtweite Lösung für das Abstellen von E-Scootern (BA-Antrag Nr. 20-26/ 07115 des BA 20 Hadern)
F
Kultur und Wirtschaft
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Empfangshalle Jahresgaben vom 05. - 29.12.2024 2.090,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0540
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kulturraum München e.V. Gästekino im Monopol Kino 24.01. -31.12.2025 6.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0541
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR VerWunderLand. Eine kleine Kunst-Kirmes mit Varieté von April - November 2025 8.938,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0542
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - „Geisha - Pan Asia & Sushi Bar" Hohenzollernstr. 43: Genehmigung einer Freischankfläche (Nachholung des BA-Beschlusses von 2020 wegen Corona)
2.3
Veranstaltungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Svapinga Consort e.V. Neujahrskonzert vom 16. - 19.01.2025 4.271,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0539
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - Kastner-Delphine GbR für das Theaterprojekt „Ich legte mich dem Publikum zu Füßen – Eine deutsch-französische Geschichte“ vom 09. bis 30.06.2024
2.
TOP - Community Kitchen gGmbH für das Bildungs- und Kunstprojekt „Tetrap-Act-on-foodwaste“ vom 27.06. bis 31.07.2024
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Fernsehproduktion "All In" am Kurfürstenpl. 2 bis 8 (ausschließlich Gehwegbereich) am 01.11.2024
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Ausschank von Getränken und/oder Abgabe von zubereiteten Speisen in einer Sauna „Schwabinger Men Sauna“, Düsseldorferstr. 7
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Genehmigungsbescheid für die Mini-Ausstellung des RKU zur kommunalen Wärmeplanung am Hohenzollernplatz vom 04.-11.11.2024
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL) sowie Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS –) (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 14763)
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 18.09.2024 a) BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes b) Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen c) Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse d) Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung e) Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen f) MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder g) Neues Verfahren zur Berechnung der Mitglieder der Bezirksausschüsse 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
H