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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 18. Dezember 2024, 19:00 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
5.

Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
6.

Unterrichtungen

Überschrift
B

Soziales und Bildung

Unterabschnitt
0.

Gäste im Unterausschuss

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wirksame Bekämpfung von Leerstand (Anhörung zum Beschlussentwurf zur Erledigung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 02027 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 am 18.06.2024)

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Hinweis:
Frist: 20.12.2024
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gestaltung und Ausstattung eines Aufenthaltsbereichs für Jugendliche im Luitpoldpark (Antwort des Baureferats; vgl. TOP B 2.4 07/24)

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Unterabschnitt
3.2

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - CVJM e.V. für die Anschaffung eines Aeortrim-Großspielgeräts

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Eltern-Kind-Zentrum Schwabing/Maxvorstadt e.V. Mittagsbetreuung Farinelli KIDS für die Ferienbetreuung im Stadtviertel vom 29.07.2024 bis 02.08.2024

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - ASZ Schwabing West für die ASZ Wiesn am 01.10.2024

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Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2024 - 2028 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG

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Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 30.09.2024

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Auswertung und Ausschreibung 2025 der REGSAM-Schwerpunktarbeit

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ehrenamt muss abgesichert sein (BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07293 des BA 9)

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Überschrift
C

Bauen und Wohnen

Unterabschnitt
0.

Gäste im Unterausschuss

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Keuslinstr. 13: ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2024-10112-22 - Errichtung von Fertigbalkonanlagen am vorh. Wohngebäude und Errichtung einer Notleiter sowie das Anbringen eines WDV-Systems

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Hinweis:
Frist: 08.01.2025
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauerstr. 33: ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2024-17999-22 - Aufstockung eines Bestandsgebäudes, Anbau von Balkonen, Anbau eines Fassadenaufzugs, Umnutzung Laden zu gewerblichem Wohnen

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Hinweis:
Frist: 08.01.2025
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Infanteriestr. 11a: Infanteriestr.11a Haus B2, Revitalisierung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist: 08.01.2025
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Rankestr. 6a: Wohnraumerweiterung der Wohneinheit Nr. 19 beim best. Wohn- und Geschäftshaus

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist: 08.01.2025
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Herzogstr. 109: Aufteilung einer Wohneinheit zu 2 Wohneinheiten im 3.OG (1. Einheit) sowie im 4.OG mit Dachgeschoss (2. Einheit) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG

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Hinweis:
Frist: 08.01.2025
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Energetische Sanierung Bonner Quartier, Bonner Str. und Kölner Pl. (Schreiben eines Mieters; vgl. TOP C 2.5 10/24 und TOP C 2.6 10/24)

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Unterabschnitt
3.2

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bekanntgabe der Ergebnisse der Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14 (Landeshauptstadt München und Landkreise der Region)

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Unterabschnitt
3.3

Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baulisten Erstantragsverfahren KW 44 bis KW 48 und Vorbescheide KW 47 bis KW 48

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
D

Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
0.

Gäste im Unterausschuss

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerin: Antrag auf Einrichtung von Fahrrad- und Lastenradabstellplätzen vor den Kindergärten in der Angererstraße 19 und 21

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürger: Kennzeichnung von Brücken mit den Brückennamen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürger: Baustelle ehemals Karstadt am Nordbad, Ecke Elisabethstraße/Schleißheimer Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bürger: Bessere Idee bzw. Lösung für den Fußgängerübergang Parzivalstr./James-Loeb-Str (Scheidplatz)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bürger: Neuer Zebrastreifen bzw. Verkehrshinweis beim Knotenpunkt Karl-Theodor-Str. und Hiltenspergerstr.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bürger: Parken auf dem Gehweg Herzogstraße/Friedrich-Loy-Straße

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung eines allgemeinen Schwerbehindertenparkplatzes in der Hagedornstraße, Ostseite, nördlich der bestehenden Feuerwehrzufahrt vor Anwesen HsNr. 17 (Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterstützung der Radlvorrangkarte von MunichWays (vgl. TOP 0.1 24/11)

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus 11/24
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Errichtung einer Ladezone für den Elisabethmarkt in der Nordendstraße (Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fußgängerampeln Simmernstraße/Rheinstraße und Rheinstraße/Mainzer (Antwort der Antragstellerin auf Stellungnahme des BA; vgl. TOP D 1.2 10/24)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.2

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Unterabschnitt
3.3

Arbeiten im Straßenraum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumaßnahmen der SWM vom 04.11.2024 bis 03.12.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verlängerung der Ausnahmegenehmigung vom Verbot, Hindernisse auf die Straße zu bringen, vom 30.11.2024 bis 20.12.2024 in der Schleißheimer Straße 85-91 und Agnesstraße 58-62

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ausnahmegenehmigung vom Verbot, Hindernisse auf die Straße zu bringen, in der Hohenzollernstr. 46 vom 06.12.2024 bis 28.02.2025

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.4

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hinweis/Ergänzung vom 25.11.2024 zur Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11904)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
E

Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum

Unterabschnitt
0.

Gäste im Unterausschuss

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürger/-in: Verschmutzung Mildred-Scheel-Bogen/ Isoldenstr./ Rümannstr.

TOP herunterladen
Hinweis:
vertagt aus 11/24
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgerin: Anträge zum Elisabethplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürger: Grünfläche an der Düsseldorfer Straße

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1.

Ökologie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kölner Pl. 1: Antrag auf Fällung einer Rosskastanie

TOP herunterladen
Hinweis:
verlängerte Frist: 20.12.2024
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Winzererstr. 134b: Antrag auf Fällung bzw. Veränderung eines japanischen Ahorns und eines Ahorns

TOP herunterladen
Hinweis:
verlängerte Frist: 20.12.2024
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Winzererstr. 27: Antrag auf Fällung eines Feldahorns

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist: 27.12.2024
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Karl-Theodor-Str. 83: Antrag auf Fällung einer Bergbirne

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist: 27.12.2024
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ackermannstr. 11: Antrag auf Fällung einer Linde und einer Weide

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist: 03.01.2025
Unterabschnitt
2.2.

Öffentlicher Raum

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antwort des Stadtbezirksbudgets zur Anfrage des BAs bezüglich der Finanzierung von Baumpflanzungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf Nachpflanzung Baum Kurfürstenplatz (Antwort des Baureferats; vgl. TOP A 4.1 24/10)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.2

Baumfällungen

Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grünanlage am Scheidplatz: Verlängerung der Ausnahmegenehmigung vom 16.10.2024 zur Benutzung für Baustelleneinrichtung bis 29.11.2024

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausnahmezulassung für den Aufbau eines Wetterschutzdachs in der Hohenzollernstraße 116 in drei Nächten zwischen 09.12.2024 und 20.12.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Allgemeinverfügung Knallerverbotszone 2024/2025

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Realisierung von Mobilfunksendeanlagen in öffentlichen Grünanlagen (BA-Beschluss des BA 15 Trudering-Riem vom 14.11.2024)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ausnahmezulassungen für Reinigungsarbeiten in den U-Bahnhöfen von 20:00 bis 05:00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen

TOP herunterladen
Überschrift
F

Kultur und Wirtschaft

Unterabschnitt
0.

Gäste im Unterausschuss

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1

Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR VerWunderLand. Eine kleine Kunst-Kirmes mit Varieté von April - November 2025 8.938,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0542

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Institut für Kunst und Forschung Kunst und Kultur, Erinnerungs- und Geschichtsprojekte, Kunst im öffentlichen Raum vom 06.01. - 25.11.2025 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0543

TOP herunterladen

Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Common Ground" Common Ground vom 01. - 14.05.2025 7.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0544

TOP herunterladen

Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Wirtschaft

Unterabschnitt
2.3

Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Theater des hölzernen Gelächters für das Wunderland-Projekt von 07.06.2024 – 08.06.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Änderung des Zuwendungsbescheids für das „Offene Atelierhaus“

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Initiative „Kreativlabor OPEN“ für die gleichnamige Werkschau am 13. und 14.07.2024

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.3

Drehgenehmigungen

Unterabschnitt
3.4

Unveränderte Fortführung von Gaststätten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Elia", Herzogstr. 90

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Surahi Schwabing“ (ehem. „Surahi“), Hohenzollernplatz 8

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schank- und Speisewirtschaft „La Rosa Nera“ (ehemals: L’Ancora), Schleißheimer Str. 201a

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Unterabschnitt
3.5

Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigungsbescheid für das Winterfeuer des Jugendzentrums LIFE am 07.12.2024 auf der Grünanlage Große Wiese an der Ackermannstr./Felix-Fechenbach-Bogen

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Unterabschnitt
3.6

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.7

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
G

BA-Angelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2024 – 2028 (Entscheidungsvorlage über die Wünsche und Anregungen der BAs von April 2024 für die Fachausschüsse)

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Überschrift
H

Termine

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