Mittwoch, 18. Dezember 2024, 19:00 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Wirksame Bekämpfung von Leerstand (Anhörung zum Beschlussentwurf zur Erledigung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 02027 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 am 18.06.2024)
Hinweis:
Frist: 20.12.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Gestaltung und Ausstattung eines Aufenthaltsbereichs für Jugendliche im Luitpoldpark (Antwort des Baureferats; vgl. TOP B 2.4 07/24)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
2.
TOP - Eltern-Kind-Zentrum Schwabing/Maxvorstadt e.V. Mittagsbetreuung Farinelli KIDS für die Ferienbetreuung im Stadtviertel vom 29.07.2024 bis 02.08.2024
3.
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2024 - 2028 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
6.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 30.09.2024
2.
3.
C
Bauen und Wohnen
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Keuslinstr. 13: ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2024-10112-22 - Errichtung von Fertigbalkonanlagen am vorh. Wohngebäude und Errichtung einer Notleiter sowie das Anbringen eines WDV-Systems
Hinweis:
Frist: 08.01.2025
2.
TOP - Bauerstr. 33: ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2024-17999-22 - Aufstockung eines Bestandsgebäudes, Anbau von Balkonen, Anbau eines Fassadenaufzugs, Umnutzung Laden zu gewerblichem Wohnen
Hinweis:
Frist: 08.01.2025
3.
TOP - Infanteriestr. 11a: Infanteriestr.11a Haus B2, Revitalisierung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes
Hinweis:
Frist: 08.01.2025
4.
Hinweis:
Frist: 08.01.2025
5.
TOP - Herzogstr. 109: Aufteilung einer Wohneinheit zu 2 Wohneinheiten im 3.OG (1. Einheit) sowie im 4.OG mit Dachgeschoss (2. Einheit) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
Hinweis:
Frist: 08.01.2025
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Energetische Sanierung Bonner Quartier, Bonner Str. und Kölner Pl. (Schreiben eines Mieters; vgl. TOP C 2.5 10/24 und TOP C 2.6 10/24)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
2.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024
3.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Bekanntgabe der Ergebnisse der Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14 (Landeshauptstadt München und Landkreise der Region)
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
3.4
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Antrag auf Einrichtung von Fahrrad- und Lastenradabstellplätzen vor den Kindergärten in der Angererstraße 19 und 21
2.
3.
4.
TOP - Bürger: Bessere Idee bzw. Lösung für den Fußgängerübergang Parzivalstr./James-Loeb-Str (Scheidplatz)
5.
TOP - Bürger: Neuer Zebrastreifen bzw. Verkehrshinweis beim Knotenpunkt Karl-Theodor-Str. und Hiltenspergerstr.
6.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Errichtung eines allgemeinen Schwerbehindertenparkplatzes in der Hagedornstraße, Ostseite, nördlich der bestehenden Feuerwehrzufahrt vor Anwesen HsNr. 17 (Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung)
2.
Hinweis:
vertagt aus 11/24
3.
TOP - Errichtung einer Ladezone für den Elisabethmarkt in der Nordendstraße (Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Fußgängerampeln Simmernstraße/Rheinstraße und Rheinstraße/Mainzer (Antwort der Antragstellerin auf Stellungnahme des BA; vgl. TOP D 1.2 10/24)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
2.
TOP - Verlängerung der Ausnahmegenehmigung vom Verbot, Hindernisse auf die Straße zu bringen, vom 30.11.2024 bis 20.12.2024 in der Schleißheimer Straße 85-91 und Agnesstraße 58-62
3.
TOP - Ausnahmegenehmigung vom Verbot, Hindernisse auf die Straße zu bringen, in der Hohenzollernstr. 46 vom 06.12.2024 bis 28.02.2025
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Hinweis/Ergänzung vom 25.11.2024 zur Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11904)
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Hinweis:
vertagt aus 11/24
3.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Hinweis:
verlängerte Frist: 20.12.2024
2.
TOP - Winzererstr. 134b: Antrag auf Fällung bzw. Veränderung eines japanischen Ahorns und eines Ahorns
Hinweis:
verlängerte Frist: 20.12.2024
3.
Hinweis:
Frist: 27.12.2024
4.
Hinweis:
Frist: 27.12.2024
5.
Hinweis:
Frist: 03.01.2025
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Antwort des Stadtbezirksbudgets zur Anfrage des BAs bezüglich der Finanzierung von Baumpflanzungen
2.
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Grünanlage am Scheidplatz: Verlängerung der Ausnahmegenehmigung vom 16.10.2024 zur Benutzung für Baustelleneinrichtung bis 29.11.2024
2.
TOP - Ausnahmezulassung für den Aufbau eines Wetterschutzdachs in der Hohenzollernstraße 116 in drei Nächten zwischen 09.12.2024 und 20.12.2024
3.
4.
TOP - Realisierung von Mobilfunksendeanlagen in öffentlichen Grünanlagen (BA-Beschluss des BA 15 Trudering-Riem vom 14.11.2024)
5.
TOP - Ausnahmezulassungen für Reinigungsarbeiten in den U-Bahnhöfen von 20:00 bis 05:00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen
F
Kultur und Wirtschaft
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR VerWunderLand. Eine kleine Kunst-Kirmes mit Varieté von April - November 2025 8.938,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0542
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Institut für Kunst und Forschung Kunst und Kultur, Erinnerungs- und Geschichtsprojekte, Kunst im öffentlichen Raum vom 06.01. - 25.11.2025 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0543
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Common Ground" Common Ground vom 01. - 14.05.2025 7.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0544
2.2
Wirtschaft
2.3
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
2.
3.
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
2.
3.
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Genehmigungsbescheid für das Winterfeuer des Jugendzentrums LIFE am 07.12.2024 auf der Grünanlage Große Wiese an der Ackermannstr./Felix-Fechenbach-Bogen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2024 – 2028 (Entscheidungsvorlage über die Wünsche und Anregungen der BAs von April 2024 für die Fachausschüsse)
H