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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 6. August 2024, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Niederschrift)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
5.

Anliegen von Bürger*innen

Unterabschnitt
5.1

Die Bürger*innen haben das Wort

Unterabschnitt
5.2

Vorstellungen

Unterabschnitt
6.

Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stand der Dinge: Gestaltung der Fassade des Heizkraftwerks Theresienstraße 36

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf Grüne Welle für den Fahrradverkehr in der Gabelsbergerstraße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anbringen eines Blinklichts „Achtung Radverkehr“ an der Kreuzung Schelling-/Ludwigstr.

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Keine Zufahrtszonen für Elterntaxis an Schulen und KITAS

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Nachfrage zum Antrag „Grüner Pfeil für Radfahrer“ vom Dezember 2023

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Transparente und gemeinwohlorientierte Entwicklung des Funkhaus Areals voranbringen – Verkauf stoppen!

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Spielplatz am Alten Nordfriedhof-Schach

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Unterabschnitt
7

Berichte

Unterabschnitt
7.1

Rechtsextremismusbeauftragte*r

Unterabschnitt
7.2

Mieterbeirätin

Unterabschnitt
7.3

Kinder- und Jugendbeauftragte*r

Unterabschnitt
7.4

Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
7.5

REGSAM-Beauftragter

Überschrift
B

Klima, Umwelt und Planung

Unterabschnitt
1.

Bürger*innenschreiben und Anträge

Unterabschnitt
1.1

Bürger*innenschreiben

Unterabschnitt
1.2

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauliste der LBK KW 26-27

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - WEB-Listen der LBK: KW 25-26

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kaulbachstr. 47, Neubau einer Mitwohnanlage mit Tiefgarage für 45 Wohneinheiten und freie Berufe – VORBESCHEID

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Augustenstr. 16, Antrag auf Nutzugsänderung Vordergebäude Laden Erdgeschoss rechts in eine Gaststätte

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Königinstraße 11: Ablehnung der Umwandlung von Wohnen in Verwaltung – es bleibt bei der bisherigen Ablehnung-ohne Unterlagen

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Karlstraße 43 – Genehmigungsverlängerung wird abgelehnt, da Mietwohnraum geschaffen werden soll-ohne Unterlagen

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Von – der Tann – Straße 14: Abbruch Wintergarten-ohne Unterlagen

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Ottostraße 3 – Umbau Laden in Gaststätte-ohne Unterlagen

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Sandstraße 37 – Errichtung 2. Rettungsweg-ohne Unterlagen

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Nymphenburger Str. 48 – Flüchtlingsunterkunft Sicherheitsänderungen-ohne Unterlagen

Tagesordnungspunkt
11.
Nachtrag

TOP - Arnulfstr. 52, Errichtung einer bewirtschafteten Holzhütte für den Winterbetrieb (Biergartenausgabe befristet bis 2034, 96 Gastplätze) - Aufbau und Nutzung jährlich saisonal von 01.11. - 15.03.

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Tagesordnungspunkt
12.
Nachtrag

TOP - Rambergstr. 2, Änderung Mansardenknick, Änderung OKF 1. Und 2. DG, Änderung Dachform Gauben, Änderung Ladestation für E-Fahrzeuge zu einem dritten KFZ-Stellplatz

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Tagesordnungspunkt
13.
Nachtrag

TOP - Rottmannstr.24, Erweiterung einer Freischankfläche

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Tagesordnungspunkt
14.
Nachtrag

TOP - Bauliste der LBK KW 28-30

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Unterabschnitt
3.

Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung

Unterabschnitt
3.1

Vollzug der Baumschutzverordnung

Unterabschnitt
3.2

Baumfällungen

Unterabschnitt
3.3

Grün- und Freiflächenplanung

Unterabschnitt
4.

Aktuelle Sachstandsberichte

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumaßnahmen der SWM

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Bekanntgabe zu den Ergebnissen der Projektgruppe Energiemangel / Energieeinsparung 2022 und 2023 und dem Sofortprogramm infolge der verschärften Energiesituation - Bekanntgabe -

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Bekanntgabe
Überschrift
C

Mobilität und öffentlicher Raum

Unterabschnitt
1.

Bürger*innenschreiben und Anträge

Unterabschnitt
1.1

Bürger*innenschreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Täglicher Stau, Hupen und Abgasbelastung an der Gabelsbergerstraße zwischen Türkenstraße und Barerstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fehlende Mülltonnen Barerstr. 2

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.
Nachtrag

TOP - E-Scooter in der Maxvorstadt

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Tagesordnungspunkt
4.
Nachtrag

TOP - Alter Botanischer Garten München

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Tagesordnungspunkt
5.
Nachtrag

TOP - Fehlende Sitzgelegenheit an Trambahnhaltestelle Hochschule München/Lothstrasse stadtauswärts

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Unterabschnitt
1.2

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.
Nachtrag

TOP - Antrag SPD vom 03.08.2024 Eröffnung der und Einweisung in die neuen Sportmöglichkeiten im Maßmannpark

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1

Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Verbesserung der Parksituation in Kardinal-Döpfner-Straße und Finkenstraße

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Seidlstraße Zeichen 209 StVO entfernen

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Unterabschnitt
2.2

Öffentlicher Raum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Lärmbelästigung durch Gaststätten und Straßenpartys

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.
Nachtrag

TOP - Pilotphase für Foodtrucks auf dezentralen, öffentlichen Plätzen

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Unterabschnitt
2.3

Gaststätten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schellingstraße 32, Bar, Neuantrag Schanigarten

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gabelsberger Str. 22, Antrag FSF

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Tagesordnungspunkt
3.
Nachtrag

TOP - entfällt

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Hinweis:
aus Versehen doppelt eingestellt
Unterabschnitt
2.4

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhöhung PAX | Anhörung | Bez. 1 und 3 - „Bauernmarktmeile“ am 08.09.2024 auf dem Odeonsplatz und in der Ludwigstraße | Frist: 14.08.2024

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Tagesordnungspunkt
2.
Nachtrag

TOP - Bez. 3 , Geschwister-Scholl-Pl. | Anhörung für LMU Erstsemesterbegrüßung 2024 am 14.10.24 | Frist: 29.08.24

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Tagesordnungspunkt
3.
Nachtrag

TOP - Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Stadtbezirke 1,3,12); Zamanand / Corso Leopold am 14./15.09.24 (Aufbau in Fußgängerbereichen ab 13.09.) zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit (Feilitzschstr.) – Rückmeldefrist: 05.09.24

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Unterabschnitt
2.5

Aktuelle Sachstandsberichte

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Versammlungen unter freiem Himmel

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Information - Maßmannpark Baubeginn

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verkehrsregelungen in der Linprunstraße zwischen Sandstraße und Erzgießereistraße; Orts-termin 05.07.2024- Zustimmung zum Protokoll per Eilentscheid

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Wiederherstellung der Einbahnregelung und Anwohner-Parkmöglichkeit in der Linprunstraße zwischen Erzgießereistraße und Sandstraße

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Überschrift
D

Soziales und Bildung

Unterabschnitt
1.

Bürger*innenschreiben und Anträge

Unterabschnitt
1.1

Bürger*innenschreiben

Unterabschnitt
1.2

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Handballcampus München gGmbH Kinder in der Grundschule für Bewegung begeistern vom 10.09.2024 - 31.07.2025 9.900,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0541

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Aktuelle Sachstandsberichte

Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport

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Überschrift
E

Kultur und Demokratieförderung

Unterabschnitt
1.

Bürger*innenschreiben und Anträge

Unterabschnitt
1.1

Bürger*innenschreiben

Unterabschnitt
1.2

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stiftung Kulturator Die Lückenfüller X MoveMunich vom 28.06. - 31.08.2024 3.700,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0538

TOP herunterladen

Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden

Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget

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Überschrift
F

BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine

Unterabschnitt
1

BA-Angelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Oktoberfest 2024 Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse

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Unterabschnitt
2.

Sonstiges

Überschrift
G

Nicht öffentliche Sitzung

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