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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 3. Dezember 2024, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
5.

Anliegen von Bürger*innen

Unterabschnitt
5.1

Die Bürger*innen haben das Wort

Unterabschnitt
5.2

Vorstellungen

Unterabschnitt
6.

Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachfrage Studierendenwerk zum Studiwohnen in der Adalbertstr. 41

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Nachfrage Einhaltung des Denkmalschutzes im Baudenkmal Anwesen Theresienstraße 158

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Abbau Palästina-Camp

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Unterabschnitt
7

Berichte

Unterabschnitt
7.1

Rechtsextremismusbeauftragte*r

Unterabschnitt
7.2

Mieterbeirätin

Unterabschnitt
7.3

Kinder- und Jugendbeauftragte*r

Unterabschnitt
7.4

Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
7.5

REGSAM Beauftragter

Überschrift
B

Klima, Umwelt und Planung

Unterabschnitt
1.

Bürger*innenschreiben und Anträge

Unterabschnitt
1.1

Bürger*innenschreiben

Unterabschnitt
1.2

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Leerstand Mehrfamilienhäuser Adalbertstr. 23 - 25

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Pflanzung von Bäumen in der Schellingstraße

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauliste der LBK KW44, KW45, KW46

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - WEB-Listen der LBK: 16.10-31.10.24 + WEB-Liste: 01. - 15.11.2024

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erweiterung und Aufstockung von Geschäfts- und Bürogebäuden - VORBESCHEID Nymphenburger Str. 3

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erweiterung des Bestandshauses – VORBESCHEID Königinstr. 26

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Maßnahmen Task Force - Aufwertung Alter Botanischer Garten Sophienstr. 15

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Tagesordnungspunkt
6.
Abgesetzt
Nachtrag

TOP - Abbruch Garage und Neubau Hofhaus mit Wohn- und Büronutzung Kreittmayrstr. 30

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Hinweis:
Vorbescheid wurde zurückgezogen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2024-15302-22 - Nutzungsänderung zu einem Kiosk mit Alko-holausschank - ( Amalienstr. 57 / Schellingstr. 16 ) - Hier: Nutzungsänderung von Laden zu Gaststätte mit 35 Gastplätzen Amalienstr. 57

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Tagesordnungspunkt
8.
Abgesetzt
Nachtrag

TOP - Maßnahmen Task Force - Aufwertung Alter Botanischer Garten Temporäre Errichtung eines Kleinfeld-Fußballfeldes inkl. Ballfangzäunen und Beleuchtung weniger Sophienstr. 15

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Hinweis:
schon auf TO Ehemaliger Nachtrag!
Tagesordnungspunkt
9.
Nachtrag

TOP - Nutzungsänderung zu einem Kiosk mit Alkoholausschank - ( Amalienstr. 57 / Schellingstr. 16 ) Amalienstr. 57

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Tagesordnungspunkt
10.
Nachtrag

TOP - Neuaufbau des Dachstuhles, Ausbau des Dachgeschosses mit 2 WE (20 WE Bestand), Energetische Sanierung sowie Anbau von Balkonen – ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2024-7569-22 hier: Ausbau von 3 WE im DG, Entfall Dachterrasse, Anbau eines Balkons im 5.OG, Erhöhung Pultdach, Änderung Gauben

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Unterabschnitt
2.2

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Max-Joseph-Str. 7: Nachtrag in die Denkmalliste

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Benehmensverfahren Erkennung Denkmaleigenschaft Ottostr. 19

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Unterabschnitt
3.

Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung

Unterabschnitt
3.1

Vollzug der Baumschutzverordnung

Unterabschnitt
3.2

Baumfällungen

Unterabschnitt
3.3

Grün- und Freiflächenplanung

Unterabschnitt
4.

Aktuelle Sachstandsberichte

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - entfällt

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kanalsanierung begehbarer Kanäle < 1500; P01 Schellingstraße und Volkartstraße

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler für Warmwasser Antrag und Empfehlungen

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Neubau Hauptbahnhof - Finanzierungsbedarf für den Bau der beiden Anlagen Fahrradgarage im Neubau Empfangsgebäude, Fahrradgarage im U1/U2-Bauwerk

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht zur Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge - Bekanntgabe -

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Mitteilung über Grundstücksgeschäft

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Tagesordnungspunkt
8.
Nachtrag

TOP - Alter Botanischer Garten, Reduktion des Eibenbestandes

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Überschrift
C

Mobilität und öffentlicher Raum

Unterabschnitt
1.

Bürger*innenschreiben und Anträge

Unterabschnitt
1.1

Bürger*innenschreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kioske in der Maxvorstadt

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Grasbüschel an Gullys vor Erzgießereistr. 45/47

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parkende Wohnmobile

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - entfällt

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Einschränkung des wilden Parkens auf der Fahrradstraße Tengstraße

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Fahrradabstellmöglichkeiten in der Enhuberstr

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Sperrung Zentnerstraße

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - entfällt

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - entfällt

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Antrag: Zwischenlösung mit Radfahrstreifen in der Ludwigstraße

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Unterabschnitt
1.2

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dauerhafte Beibehaltung des temporären Linienwegs der Buslinie 58 durch die Türken- und Theresienstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schulwegsicherheit im Arnulfpark

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Müllflut in der Maxvorstadt eindämmen!

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Tagesordnungspunkt
4.
Nachtrag

TOP - Verlegung der Bushaltestelle Technische Universität

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1

Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA-Anhörung I Bauzeitliches Fahrradparken am Hauptbahnhof I Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12619 I Termin 17.12.2024

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Tagesordnungspunkt
2.
Nachtrag

TOP - Von-der-Thann-Straße- Stellungnahme des BAs Parklizenzgebiet „Schönfeldviertel“

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Unterabschnitt
2.2

Öffentlicher Raum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag für eine Warenauslage, Schleißheimer Str. 22

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag für eine Warenauslage, Türkenstraße 61

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Tagesordnungspunkt
3.
Nachtrag

TOP - Königsplatz Änderung der Veranstaltungsrichtlinien, Stadtratsantrag CSU vom 26.09.2024

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Unterabschnitt
2.3

Gaststätten

Unterabschnitt
2.4

Veranstaltungen

Unterabschnitt
2.5

Aktuelle Sachstandsberichte

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Versammlungen unter freiem Himmel

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Antwort auf Anfrage: Beleuchtung Christbaum am Josephsplatz

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Leistungsbilanz Tiefbau und Gartenbau für den Stadtbezirk 3

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Videoüberwachung ABG; südlicher und nördlicher Bereich - Erweiterung um einen Videoanhänger

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Baumaßnahmen der SWM

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Überschrift
D

Soziales und Bildung

Unterabschnitt
1.

Bürger*innenschreiben und Anträge

Unterabschnitt
1.1

Bürger*innenschreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorschlag BA Maxvorstadt, Sportinsel

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Obdachlose

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aufenthalt von Obdachlosen in den Propyläen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Alten- und Pflegeheim der Diakonie in der Heßstraße

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Tagesordnungspunkt
5.
Nachtrag

TOP - Schließung des Seniorenheims in der Maxvorstadt

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Tagesordnungspunkt
6.
Nachtrag

TOP - Trainingsgeräte im Freien

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Unterabschnitt
1.2

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Internationale Forschungsstelle für Mehrsprachigkeit e.V. Münchner Bücherschrank vom 25.11.2024 - 25.07.2025 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0556

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Verbesserung der Beleuchtung auf der Sportanlage am Alten Nordfriedhof

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget KinderHOUSE e.V. Umzug und Umbau vom 15.11. - 31.12.2024 5.034,78 Euro, Az.: 0262.0-3-0563

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Aktuelle Sachstandsberichte

Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zurücknahme Antrag Stadtbezirksbudget D 2.2 vom 22.12.2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 30.09.2024

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Überschrift
E

Kultur und Demokratieförderung

Unterabschnitt
1.

Bürger*innenschreiben und Anträge

Unterabschnitt
1.1

Bürger*innenschreiben

Unterabschnitt
1.2

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umsetzung des Gewinnerentwurfs ‚Open Kunstareal‘

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einbindung des BAs in die weiterführenden Planungen zum Kunstareal

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung Beschlussentwurf: Open Library in der Maxvorstadt I 06.12.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Park Café München GmbH Neptunbrunnen Kulturbiergarten vom 02.08. - 15.09.2024 6.820,19 Euro, Az.: 0262.0-3-0553

TOP herunterladen

Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR VerWunderLand. Eine kleine Kunst-Kirmes mit Varieté von April - November 2025 8.938,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0561

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden

Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget

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Überschrift
F

BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine

Unterabschnitt
1

BA-Angelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 18.09.2024 a) BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes b) Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen c) Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse d) Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung e) Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen f) MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder g) Neues Verfahren zur Berechnung der Mitglieder der Bezirksausschüsse 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufräumaktion Bürgerbüro

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Termin der BV 2025 ist Montag, der 20.10.2025 in der St. Markus Kirche

Unterabschnitt
2.

Sonstiges

Überschrift
G

Nicht öffentliche Sitzung

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