Dienstag, 3. Dezember 2024, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Anliegen von Bürger*innen
5.1
Die Bürger*innen haben das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
2.
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragte*r
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte*r
7.4
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
2.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
2.
3.
TOP - Erweiterung und Aufstockung von Geschäfts- und Bürogebäuden - VORBESCHEID Nymphenburger Str. 3
4.
5.
6.
Hinweis:
Vorbescheid wurde zurückgezogen
7.
TOP - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2024-15302-22 - Nutzungsänderung zu einem Kiosk mit Alko-holausschank - ( Amalienstr. 57 / Schellingstr. 16 ) - Hier: Nutzungsänderung von Laden zu Gaststätte mit 35 Gastplätzen Amalienstr. 57
8.
TOP - Maßnahmen Task Force - Aufwertung Alter Botanischer Garten Temporäre Errichtung eines Kleinfeld-Fußballfeldes inkl. Ballfangzäunen und Beleuchtung weniger Sophienstr. 15
Hinweis:
schon auf TO
Ehemaliger Nachtrag!
9.
TOP - Nutzungsänderung zu einem Kiosk mit Alkoholausschank - ( Amalienstr. 57 / Schellingstr. 16 ) Amalienstr. 57
10.
TOP - Neuaufbau des Dachstuhles, Ausbau des Dachgeschosses mit 2 WE (20 WE Bestand), Energetische Sanierung sowie Anbau von Balkonen – ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2024-7569-22 hier: Ausbau von 3 WE im DG, Entfall Dachterrasse, Anbau eines Balkons im 5.OG, Erhöhung Pultdach, Änderung Gauben
2.2
Sonstiges
1.
2.
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - entfällt
2.
3.
4.
TOP - (U) Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler für Warmwasser Antrag und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Neubau Hauptbahnhof - Finanzierungsbedarf für den Bau der beiden Anlagen Fahrradgarage im Neubau Empfangsgebäude, Fahrradgarage im U1/U2-Bauwerk
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht zur Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge - Bekanntgabe -
8.
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
2.
4.
TOP - entfällt
5.
6.
8.
TOP - entfällt
9.
TOP - entfällt
10.
1.2
Anträge
1.
TOP - Dauerhafte Beibehaltung des temporären Linienwegs der Buslinie 58 durch die Türken- und Theresienstraße
4.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - BA-Anhörung I Bauzeitliches Fahrradparken am Hauptbahnhof I Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12619 I Termin 17.12.2024
2.
2.2
Öffentlicher Raum
1.
2.
3.
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
5.
6.
7.
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
3.
4.
5.
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Internationale Forschungsstelle für Mehrsprachigkeit e.V. Münchner Bücherschrank vom 25.11.2024 - 25.07.2025 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0556
2.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KinderHOUSE e.V. Umzug und Umbau vom 15.11. - 31.12.2024 5.034,78 Euro, Az.: 0262.0-3-0563
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
2.
3.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 30.09.2024
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
2.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Park Café München GmbH Neptunbrunnen Kulturbiergarten vom 02.08. - 15.09.2024 6.820,19 Euro, Az.: 0262.0-3-0553
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR VerWunderLand. Eine kleine Kunst-Kirmes mit Varieté von April - November 2025 8.938,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0561
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 18.09.2024 a) BA-Satzung: BA-Anhörung in Fragen des von OMG und SWM verwalteten Olympiageländes b) Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen c) Änderung der BA-Satzung zur Stärkung der Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse d) Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse Hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung e) Die Einrichtung von Parkplätzen für Carsharing-Fahrzeuge wird als Anhörungsfall in den BA-Katalog aufgenommen f) MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder g) Neues Verfahren zur Berechnung der Mitglieder der Bezirksausschüsse 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Aufräumaktion Bürgerbüro
3.
TOP - Termin der BV 2025 ist Montag, der 20.10.2025 in der St. Markus Kirche
2.
Sonstiges
G