Dienstag, 28. Januar 2025, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
TOP - Protokolle der Sitzung vom 26.11.2024 und 17.12.2024
1.3.
Ausläufe
1.
TOP - Nachbereitungen der Sitzung vom 17.12.2024
1.4.
Fragen von anwesenden Bürger*innen sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Erika-Köth-Str. - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2024-14646-32 - Werksviertel WA2 (3) BA 1, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und zwei Gewerbeeinheiten (gemischte Nutzung) - mit Mobilitätskonzept
2.
TOP - Gammelsdorfer Str. 2 - Energetische Sanierung und Dachaufstockung von 4 best. zusammenhängenden Mehrfamilienhäusern mit Anbau von 4 Aufzügen, sowie Rückbau des Bestandsdachstuhls
3.
TOP - Verunreinigung wegen Feuerwerk und Müll; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
TOP - Benehmensverfahren Erkennung Denkmaleigenschaft Wasnerhaus (Josephsburgstr. 20 a); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
5.
TOP - Pilotversuch Gelbe Tonne: Machbarkeitsstudie vorstellen; Antrag der FDP
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 64 - 1 x digitaler Werbemonitor an der Fassade befestigt
2.
TOP - Unterstützung der BAs bei Bürgeranliegen Kennzeichnung von Brücken mit den Brückennamen
3.
TOP - Foodtrucks für die Stadtviertel; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Digitale Schule der Zukunft; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
TOP - Zukunft gestalten im Quartier, Unterstützung bei der Quartiersauswahl; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
1.
TOP - Ausschreibung REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025 für die Bezirksausschüsse -vertagt aus der Plenumssitzung vom 17.12.2024-
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget CultureClouds e. V. DIE RAUMVERÄNDERER vom 24.01. - 31.12.2025 5.467,00 €; Az. 0262.0-14-0436
2.
TOP - Stadtbezirksbudget; Weiteres Vorgehen: Mehr Mittel bewilligt als dem BA 14 für das Haushaltsjahr 2024 zur Verfügung stehen
3.
TOP - Ehrenamt muss abgesichert sein; Antrag BA 9 mit der Bitte um Unterstützung
3.6.
Baumschutz
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Baulisten Dezember 2024
2.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum - Abbruchanzeigen a) Kranzhornstr. 9 b) Risserkogelstr. 7
3.
TOP - Technisches Rathaus: Aussichtspunkt für Berg am Laim wieder für die Öffentlichkeit zugänglich machen
4.
TOP - Mülleimer mit Pfandring bzw. für Pizzakartons: Test auch in Berg am Laim -vertagt aus der Plenumssitzung vom 17.12.2024-
5.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie; Vorabeinbindung der Bezirksausschüsse
6.
TOP - Grafinger Str. 31 - Vorbescheid
7.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Fahrbahnverengungen in der Hansjakobstraße zur Reduzierung der Geschwindigkeit
2.
TOP - (U) 2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof; Zusätzliches barrierefreies Zugangsbauwerk im Bereich Friedenstraße (Ostbahnhof); Ergebnis der Nachverhandlungen zur Realisierung und Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Lärmaktionsplan 2024 – Antwortschreiben des RKU zu den Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
4.
TOP - 2. Stammstrecke München – Station Ostbahnhof
5.
TOP - Schreiben des Behindertenbeirats zum Thema "Gehwegparken" an alle Bezirksausschüsse
6.
TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Betrieb von Müllsammelfahrzeugen
7.
TOP - Zustand und Sanierung der Eisenbahnüberführung am S-Bahnhof Berg am Laim (Truderinger Straße)
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Unterrichtung des Bezirksausschusses bei Änderungen der Trägerschaft von Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Verwendungsnachweise
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
3.
TOP - Haushaltsbeschluss 2025; Stadtbezirksbudgets für 2025
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Lödenseestr. 12
2.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.