Dienstag, 25. Februar 2025, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 28.01.2025
1.3.
Ausläufe
1.
TOP - Nachbereitungen der Sitzung vom 28.01.2025
1.4.
Fragen von anwesenden Bürger*innen sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Mühldorfstr. 15 - Neubau eines Büro, Labor , Schulungs und Gewerbegebäudes mit Betriebskantine und Rechenzentrum (Ampfingstr. 31-33 / Mühldorfstr. 15 / Trausnitzstr. 6) 2. Tektur zu 1.1-2010-21826-32
2.
TOP - Rosenheimer Str. 139 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2024-14160-32 - Neubau eines Büro- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage als Ersatzbau für ein Verwaltungsgebäudes
3.
TOP - Verunreinigung wegen Feuerwerk und Müll - vertagt aus der Plenumssitzung vom 28.01.2025 -
4.
TOP - Ausreichende Beleuchtung im Behrpark sicherstellen; Antrag der CSU-Fraktion
5.
TOP - Austausch aller Abfallbehälter zu krähensicheren Pendants
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Novellierung der Straßenverkehrsordnung: Priorisierung von potenziellen Tempo 30 Anordnungen
2.
TOP - Baumkirchen Mitte: Reduzierung des „Mobilitätspunktes“ und Rückumwandlung in Kfz-Stellplätze; Antrag der CSU-Fraktion
3.
TOP - Evaluation der Nutzung der in Berg am Laim eingerichteten „Mobilitätspunkte“, Carsharing-Flächen und „Geteilten Abstellflächen für Mikromobilität“ sowie der zu „Fahrradparken“ und „Lastenradparken“ umgewandelten Stellplätze; Antrag der CSU-Fraktion
4.
TOP - Ampelanlage Aschheimer Str./Ludwig-Jung-Str.: Überquerung für Fußgänger und Radfahrer in Betrieb nehmen; Antrag der Fraktion Freie Wähler/ÖDP
5.
TOP - Barrierefreier Haltestellenausbau Kreillerstraße: sicher, begrünt und mit unauffälligem Schutzgeländer; Antrag der Fraktion Freie Wähler/ÖDP
6.
TOP - Gehwegparken an der Großvendigerstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
TOP - Verkehrssituation an der Josephsburgstr. Kreuzung Else-Rosenfeld-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
8.
TOP - Pilotprojekt der Stadt München zu Schulstraßen; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
TOP - Erhebung über die negativen Auswirkungen auf die Bevölkerung im Stadtteil bei Schließung von Postfilialen
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wildtierwaisen-Schutz e. V. Wildtiere Berg am Laim 2025 unterstützen vom 15.03. - 31.12.2025 1.500,00 €; Az. 0262.0-14-0437
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Grundschule St.-Veit-Str. München e. V. Zirkus Projekt Woche vom 19.05. - 23.05.2025 9.467,50 €; Az. 0262.0-14-0438
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Grafinger Straße 71 Theateraufführung an der Grundschule Grafinger Straße im Dezember 2024 Az. 0262.0-14-0433; 240,00 €
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Kinderyoga Kinderyoga vom 28.04. - 02.06.2025 380,00 €; Az. 0262.0-14-0441
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule Grafinger Str. 71 Kinderkonzert "Wohin mit der Wut?" am 18.03.2025 3.598,00 €, Az. 0262.0-14-0440
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde München-Sophie Scholl Interkultureller Kindertag am 22.03.2025 724,68 €; Az. 0262.0-14-0442
7.
TOP - Öffentlichkeitsbeteiligung der Landeshauptstadt München – Maßnahmen zur Qualitätssicherung und Zwischenstand zur Einführung des Pilotprojekts MünchenBudget, Frist bis zum 20.03.2025; Anhörung des Mobilitätsreferats
3.6.
Baumschutz
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Baulisten Januar 2025
2.
TOP - Hochbunker Sonnwendjochstraße: Telekom-Mobilfunksender trotz Denkmalschutz
3.
TOP - Öffentliche Toilette am neuen „Campus-Spielplatz“ im Echardinger Anger
4.
TOP - Kreillerstraße 129: Umsetzung des genehmigten Wohnbauvorhabens anstelle eines Flexi-Heims
5.
TOP - Rückmeldung bezüglich der Beleuchtung an der Ostseite der Schlüsselbergstr.
6.
TOP - Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2025 – Darstellung der Änderungen und deren Auswirkungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Die LHM soll in Berg am Laim Rückzugsorte für Igel für den Winterschlaf bauen
8.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wertstoffcontainer aus öffentlichen Anlagen zurück an Verkaufsstellen verlegen
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Einrichtung eines kostenlosen halbjährlichen Abholservice für Sperrmüll Halbjährliche kostenlose Sperrmüllabfuhr
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Rückmeldung bezüglich der Beleuchtung des Fitnessparks am Michaelianger
11.
TOP - Bürgerbegehren "Grünflächen erhalten" Bekanntgabe der Evaluierung der Auswirkungen der durch den Stadtrat übernommenen Forderung des Bürgerbegehrens
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Information über einen Pächterwechsel
2.
TOP - Änderungen bei der Umsetzung des Schutzstreifens in der Sankt-Veit-Straße
3.
TOP - Einrichtung von Ladezonen in der Neumarkter Str. 21-23
4.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: a) Tunnelkette Mittlerer Ring Ost vom 10.03.2025 bis 14.03.2025 in Nachtarbeit b) Haager Str. 11 vom 24.02.2025-23.02.2026
5.
TOP - Prüfung des automatischen Öffnens aller Türen in der U-Bahn und Tram
6.
TOP - Anstehende Maßnahme gegen Aufsetzparker ab 03.02.2025
7.
TOP - Informationsschreiben bezüglich der Genehmigung von Foodtrucks auf dezentralen Plätzen außerhalb des Altstadtrings
8.
TOP - Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlage: Waldstraße-Hochbunker
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Rückmeldung zur Errichtung einer „Schaukelanlage“ im Michaelianger
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Verwendungsnachweise
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Aktualisierung der Richtlinien und des Antragformulars
3.
TOP - BA 14 Termine 2026
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Baumfällungen an der August-Everding-Straße
2.
TOP - Baumentfernung und Gehölzmaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.