Dienstag, 29. April 2025, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
TOP - Protokolle der Sitzung vom 25.03.2025
1.3.
Ausläufe
1.
TOP - Nachbereitungen der Sitzung vom 25.03.2025
1.4.
Fragen von anwesenden Bürger*innen sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 14 Berg am Laim Widmung einer Teilstrecke der Ludwig-Jung-Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 14 Berg am Laim Widmung einer Teilstrecke der Gisela-Stein-Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Hanne-Hiob-Str. 10 - Beschlussvorlage zur Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
Abgesetzt
NachtragTOP - Mühldorfstr. 39 - Neubau Wohnanlage mit TG - VORBESCHEID - vertagt aus der Plenumssitzung vom 25.03.2025 -
Hinweis:
Bauvorhaben wurde zurückgezogen
2.
TOP - Siegsdorfer Str. 9a - Neubau einer Wohnbebauung mit Tiefgarage sowie Rückbau des Bestandes - VORBESCHEID
3.
TOP - Baumkirchner Str. 5 - Sanierung der Wohnungen im Altbau und Umbau der Gaststätte mit ergänzenden Neubauten sowie Wiederbelebung der historischen Hausbrauerei im Hofbau- ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2013-29552-32 hier: Umnutzung der nichtausgebauten Bereiche des bestehenden Hofgebäudes zu Ferienappartements
4.
TOP - Ursberger Str. 14 - Neubau eines Wohnhauses (7 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID
5.
TOP - Sonnwendjochstr. 22 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
6.
TOP - Annabrunner Str. 7 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2024-6745-32
7.
TOP - Mühldorfstr. 15 - Neubau eines Büro, Labor , Schulungs und Gewerbegebäudes mit Betriebskantine und Rechenzentrum (Ampfingstr. 31 + 33 / Mühldorfstr. 15 / Trausnitzstr. 6)
8.
TOP - St.-Veit-Str. 4 - Errichtung eines Holzhybridhaus mit Wohnungen, Kita und Einzelhandel
9.
TOP - Aufstellen eines Mülleimers an der U-Bahn Haltestelle Josephsburg; Antrag der CSU-Fraktion
10.
TOP - Baumkirchen Mitte: Herstellung Grünflächen inkl. Kinderspielplatz gemäß Bedarfs- und Konzeptgenehmigung; Antrag der CSU-Fraktion
11.
TOP - Aufstellmöglichkeiten für Bienenvölker in Berg am Laim; Anliegen aus der Bürgerschaft
12.
TOP - Begrünung der neu asphaltierten Fläche vor der Feuerwache in der Anzinger Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
13.
TOP - Vermüllung am Innsbrucker Ring; Anliegen aus der Bürgerschaft
14.
TOP - Vermüllung an der Wohnanlage der Münchener Wohnen in der Seebrucker Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Verkehrsaufteilung im Gleisdreieck im Rahmen der Einhausung der zweigleisigen Spange Trudering-Daglfing; Antrag der Grünen-Fraktion - vertagt aus der Plenumssitzung vom 25.03.2025 -
2.
TOP - Mehr Zebrastreifen in Berg am Laim; Antrag vom UA-Städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen, Gewerbe und Digitalisierung
3.
TOP - Herstellung des Fußwegs Michaeliburgstraße; Antrag der Grünen-Fraktion
4.
TOP - Gerlosstraße - Verkehrsrechtliche Anordnung zur Erweiterung der Hol- und Bringzone für die Grundschule St.-Veit-Straße; Anhörung des Mobilitätsreferats, Frist bis zum 30.04.2025
5.
TOP - Anpassung des Zeitraums für die Parkscheibenpflicht an den Kurzzeitparkplätzen an der Berg-am-Laim-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
6.
TOP - Gehwegparken in der Großvenedigerstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
TOP - Ausweis der Parkplätze an der Ampfing- und Mühldorfstr. mit dem Zusatzzeichen "Parken nur für Pkw"; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Veranstaltung in städtischer Grünanlage: offene, kostenlose Spielaktion des BiLoks und FreizeitSports für Kids und Teens vom 16.-18.06.2025 am Piusplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist bis zum 30.04.2025
2.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: Kinderfestveranstaltung am 07.06.2025 am Piusplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist bis zum 05.05.2025
3.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: Tag der Städtebauförderung am 10.05.25 am Piusplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist bis zum 05.05.2025
4.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: Theateraufführungen im Behrpark ab dem 20.06.2025; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist bis zum 18.05.2025
5.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: Grüner Markt - Maifeier am 01.05.2025; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist bis zum 29.04.2025
6.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: Kinderfest des Bezirksausschusses 14 - Berg am Laim am 21.06.2025; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist bis zum 26.05.2025
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
1.
TOP - Veränderungen im Bereich der Nachbarschaftstreffs Trägerwechsel im Nachbarschaftstreff Alte Heimat, Kiem-Pauli-Weg 26 Aufgabe der geplanten Standorte Werksviertel und Haldenseestraße; Anhörung des Sozialreferats, Frist bis zum 07.05.2025
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stiftung Kulturator I Gute-Dinge-Stiftung Tanz für Alle/DanceAbility vom 30.04. - 31.12.2025 2.100,00 €; Az. 0262.0-14-0447
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ESV München-Ost e. V. Fit im Echardinger Park 2025 vom 07. - 27.08.2025 2.875,00 €; Az. 0262.0-14-0448
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Maibaumverein Berg am Laim e. V. Maifest am 01.05.2025 2.010,00 €; Az. 0262.0-14-0446
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Working in Projects gUG WERTE durch WERKE: „Das Dritte Paradies“ oder Präventiver Frieden durch Kunst vom 13. - 18.10.2025 1.200,00 €; Az. 0262.0-14-0443
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget THW Förderverein München-Ost e. V. Erweiterung eines Fahrzeugs um einen Lichtmast 2.500,00 €; Az.: 0262.0-14-0450
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Seniorpartner in School - Landesverband Bayern e. V. Konfliktmediation an Grundschulen vom 01.10.2025 - 31.07.2026 4.000,00 €; Az. 0262.0-14-0449
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2025 bis 2029; Anhörung der Stadtkämmerei, Frist bis zum 30.04.2025
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Mühldorfstr. 15
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Baulisten März 2025
2.
TOP - Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung 2024"; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Die LHM soll in Berg am Laim Rückzugsorte für Igel für den Winterschlaf bauen
5.
TOP - (U) Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Neubau Elektronisches Stellwerk München Ost Rangierbahnhof
8.
TOP - Sicherstellung der Belichtung und Belüftung am Projekt P+R Anlage Michaelibad
9.
TOP - Zweckentfremdungen - Gratlspitzstr. 5 - Hohenburgstr. 9
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - „Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2024 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2024
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
2.
TOP - Münchner Wohnen GmbH Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau Ergebnisse aus dem Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Teilstrategie Urbane Logistik – Finanzierungsbeschluss über eine kostenneutrale Aufstockung des finanziellen Rahmens im EU Projekt metaCCAZE zum Betrieb eines innovativen Radlogistik-Hubs Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2025 – 2027
5.
TOP - Ampelanlage Aschheimer Str./Ludwig-Jung-Str.: Überquerung für Fußgänger und Radfahrer in Betrieb nehmen
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
2.
TOP - Öffnung des Sportplatzes der Grundschule Berg am Laim für Kinder und Jugendliche
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Antwortschreibendes Bayerischen Finanzministeriums zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07293 - Anfrage – Ehrenamt muss abgesichert sein
2.
TOP - Verwendungsnachweise
3.
TOP - Übersichten der Anträge des ersten Quartals 2025 des Stadtbezirksbudgets
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Pachemstr. 2
2.
TOP - Geigelsteinstr. 5
3.
TOP - Josef-Ritz-Weg 2
4.
TOP - Hansjakobstr. 86
5.
TOP - Grafinger Str. 35
6.
Abgesetzt NachtragTOP - Kopernikusstr. 1
Hinweis:
nicht im 14. Stadtbezirk
7.
TOP - Siegsdorfer Str. 8
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.