Dienstag, 27. Mai 2025, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 1.5.1: Ortstermin Michaelianger Jella-Lepmanstr. 4
2.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 3.1.6: Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan in der Trausnitzstr. und Mühldorfstr.
3.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 3.2.4: Aufstellung von Verkehrszeichen; Antrag vom UA-Soziales, Familie, Senior*innen, Integration
4.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 3.5.12: Kalkulation Kinderfest 2025
5.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 3.3.6: Weitere Nutzung des alten Schulhauses Baumkirchner Straße 9 (aktuell städt. Hort und Kindergarten); Antrag der CSU-Fraktion
1.2.
Protokolle
1.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 29.04.2025
1.3.
Ausläufe
1.
TOP - Nachbereitung der Sitzung vom 29.04.2025
1.4.
Fragen von anwesenden Bürger*innen sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.
NachtragTOP - Ortstermin Michaelianger Jella-Lepmanstr. 4
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) + (U) Lärmbelästigung durch die Straßenbahn an der Kreuzung St.-Veit-Straße/Jella-Lepmann-Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00157 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 21.07.2021
Referent*in:
Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Automatische Rückerstattung unzulässiger Heizkosten für alle betroffenen Mieter*innen bei der München Wohnen Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - August-Everding-Str. 24 - Beschlussvorlage zur Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Sonnwendjochstr. 22 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID - vertagt aus der Plenumssitzung vom 29.04.2025 -
2.
TOP - Aufstellmöglichkeiten für Bienenvölker in Berg am Laim; Anliegen aus der Bürgerschaft - vertagt aus der Plenumssitzung vom 29.04.2025 -
3.
TOP - Permoserpl. 5 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
TOP - Schutzmaßnahmen für Eichhörnchen im Stadtbezirk – Lebensraum sichern, Gefahren minimieren; Antrag der FREIEN WÄHLER/ ÖDP
5.
TOP - Beeinträchtigungen nach Neugestaltungen im Umfeld des Kleingartenvereins am Echardinger Grrünstreifen; Anliegen aus der Bürgerschaft
6.
NachtragTOP - Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan in der Trausnitzstr. und Mühldorfstr.
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Sanierung des Radweges in der Gögginger Str.; Anhörung des Baureferats
2.
TOP - Parkplatzsituation in der Baumkirchnerstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - temporäre Zwischennutzung der alten Branntweinfabrik; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
NachtragTOP - Aufstellung von Verkehrszeichen; Antrag vom UA-Soziales, Familie, Senior*innen, Integration
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Veranstaltung im Freien einer städtischer Grünanlage: Eröffnungsveranstaltung am 26.07.2025 am Echardinger Grünstreifen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist bis zum 29.05.2025
2.
TOP - Veranstaltung im Freien einer städtischer Grünanlage: Kinderfest am 06.06.2025 am Piusplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist bis zum 01.06.2025
3.
TOP - Veranstaltung im Freien einer städtischer Grünanlage: Johannifeuer am 21.06.2025 an der St.-Veit-Str.; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist bis zum 11.06.2025
4.
TOP - Veranstaltung im Freien einer städtischer Grünanlage: Familien- und Nachbarschaftsfest am 28.06.2025 und 29.06.2025 am Piusplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist bis zum 18.06.2025
5.
TOP - Veranstaltung im Freien einer städtischer Grünanlage: Sommerfest am 12.07.2025 am Behrpark; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist bis zum 20.06.2025
6.
NachtragTOP - Weitere Nutzung des alten Schulhauses Baumkirchner Straße 9 (aktuell städt. Hort und Kindergarten); Antrag der CSU-Fraktion
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Trudering von 1874 e. V. Nachhaltigkeit bei Veranstaltungen - Mehrweg statt Einweg 996,72 €; Az. 0262.0-14-0452
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderkreis der Grundschule an der Grafinger Str. 71 Sonne, Mond und Haselnüsse - die Natur und wir vom 07.04. - 31.07.2025 2.088,00 €; Az. 0262.0-14-0445
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Seniorpartner in School - Landesverband Bayern e. V. Konfliktmediation an Grundschulen vom 01.10.2025 - 31.07.2026 4.000,00 €; Az. 0262.0-14-0449 - vertagt aus der Plenumssitzung vom 29.04.2025 -
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Confessions of a Texas Cowboy" Whiskey and Heartache: Confessions of a Texas Cowboy (AT) vom 01.06. - 31.10.2025 1.500,00 €; Az. 0262.0-14-0451
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SOS-Kinderdorf e. V. SOS-Beratungs- und Familienzentrum Sommerfest am 05.07.2025 1.340,00 €; Az. 0262.0-14-0453
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerkreis Berg am Laim e. V. Serenade am Behrpark am 27.06.2025 300,00 €; Az. 0262.0-14-0454
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ICOYA e. V. 20 Jahre ICOYA - Tag der offenen Tür am 12.09.2025 2.000,00 €, Az. 0262.0-14-0455
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. MARIA & ELISABETH MARIA & ELISABETH Orgelkonzert mit Gesang und Tanz für Schüler*innen vom 18. - 30.06.2025 1.074,00 €; Az. 0262.0-14-0456
9.
TOP - Zusätzliche Bereitstellung des Live-Streams nach der BA-Sitzung in einer Mediathek für Bürger*innen
10.
TOP - Ablauf der Annahme zur Ersterrichtung von zwei Dialog-Displays als städtische Leistung - Frist zur Mitteilung des Standorts für den Einsatz von Displays bis zum 30.05.2025
11.
TOP - Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien; Anhörung des Direktoriums
12.
NachtragTOP - Kalkulation Kinderfest 2025
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Hohenbrunner Str. 9
2.
TOP - Permoserpl. 5
3.
TOP - Gratlspitzstr. 5
4.
TOP - Novellierung der BaumSchutzV der Landeshauptstadt München; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, Frist bis zum 20.06.2025
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Baulisten April 2025
2.
TOP - Die LHM soll in Berg am Laim Rückzugsorte für Igel für den Winterschlaf bauen - vertagt aus der Plenumssitzung vom 29.04.2025 -
3.
TOP - (U) Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - (U) Finanzielle Entlastung durch Stadtwerke München für Geschädigte von Heizkostenwucher Empfehlung Nr. 20-26 / E 02527 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 - Laim am 28.11.2024
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Münchner Wohnen GmbH Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau Ergebnisse aus dem Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung einer Fahrradstraße in der Hachinger-Bach-Str. (Abschnitt Großvenediger- bis Langkofelstr.)
5.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Mutschellestr. 16
6.
TOP - Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Hermann-Weinhauser-Straße für den Schülerverkehr zum Sportzentrum
7.
TOP - Verzögerung bei der Reparatur und erneuten Inbetriebnahme von Lichtsignalanlagen
8.
TOP - Arbeiten im Straßenraum
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - ESV München Ost e. V. Neuerrichtung eines Kunstrasenplatzes inkl. Flutlichtanlage und Ballfangzäune, eines Betriebs- und Nebengebäudes mit Sanitär- und Umkleidebereichen sowie Neuordnung der Außenanlagen auf dem städtischen Grundstück an der Thomas-Hauser-Straße Nachträgliche Erhöhung der Förderung der Baumaßnahme
2.
TOP - Tag der Städtebauförderung am 10.05.25 am Piusplatz
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Verwendungsnachweise
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.