Dienstag, 24. Juni 2025, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 3.3.2: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: „Blockparty" am 11.07.2025 im Echardinger Grünstreifen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist bis zum 07.07.2025
2.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 3.3.3: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: „Fahrradsicherheitschecks" am 20.10.2025 am Grünen Markt; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist bis zum 25.06.2025
3.
NachtragTOP - Nachtrag TOP 3.1.6: Straßenlampen vorübergehend aufgrund von Glühwürmchen abschalten; Antrag der Grünen-Fraktion
1.2.
Protokolle
1.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 27.05.2025
1.3.
Ausläufe
1.
TOP - Nachbereitung der Sitzung vom 27.05.2025
1.4.
Fragen von anwesenden Bürger*innen sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Verhinderung des Parkens auf der Grünfläche bei der Mühldorfstr. 39
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Bedarf und Angebote der pflegerischen Versorgung in Berg am Laim
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Kasten für Sandspielzeug an mehreren Spielplätzen in Berg am Laim
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Neue Abwägung des Themas erhöhte Grundwasserstände bei den von Grundwasserhochständen betroffenen bestehenden Bebauungsplänen und neuen Bauleitplänen
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Einführung eines/einer Tierschutzbeauftragten im BA 14
6.
TOP - Neue Besetzung der Unterausschüsse nach dem Fraktionswechsel von Frau Kathrin Eva Schmid
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Siegsdorfer Str. 9a - Neubau einer Wohnbebauung mit Tiefgarage sowie Rückbau des Bestandes- VORBESCHEID
2.
TOP - Piusstr. 20 - Neubau einer Wohnanlage mit Kindertagesstätten, Mobility Hub, Gemeinschaftsflächen und Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - St.-Veit-Str. 4 - Timber Living - Errichtung eines Holzhybridbaus mit Wohnungen, KiTa, Einzelhandel und Tiefgarage
4.
TOP - Buchbacher Str. 10 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit einer Tiefgarage - VORBESCHEID
6.
NachtragTOP - Straßenlampen vorübergehend aufgrund von Glühwürmchen abschalten; Antrag der Grünen-Fraktion
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Ludwig-Jung-Straße - dauerhaftes Halteverbot am Ostteil der Feuerwache 5; Anhörung des Mobilitätsreferats, Frist bis zum 11.07.2025
2.
TOP - Tempo 30 in der Friedenstraße im Umfeld der Zebrastreifen; Anhörung des Mobilitätsreferats, Frist bis zum 14.07.2025
3.
TOP - Wildenwarter Straße - Einrichtung eines personenbezogenen Parkplatzes; Anhörung des Mobilitätsreferats, Frist bis zum 25.06.2025
4.
TOP - Sanierung der Fahrbahnen am Leuchtenbergring und Innsbrucker Ring zwischen der Einsteinstraße und der Mühldorfstraße; Anhörung des Baureferats
5.
TOP - Unterstützung bei der Nachnutzung einer langfristig leerstehenden Gewerbefläche an der Ecke Berg-am-Laim-/ Ampfingstraße; Antrag der CSU-Fraktion
6.
TOP - Anwohnerparken im Technischen Rathaus ermöglichen; Antrag der CSU-Fraktion
7.
TOP - Verkehrssituation in der Jella-Lepman-Str. (Kreuzung St.-Veit-Str.); Anliegen aus der Bürgerschaft
8.
TOP - Parksituation in der Großvenedigerstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Entwurf der Beschlussvorlage "Bildungsbauoffensive – Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028ff; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
2.
NachtragTOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: „Blockparty" am 11.07.2025 im Echardinger Grünstreifen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist bis zum 07.07.2025
3.
NachtragTOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: „Fahrradsicherheitschecks" am 20.10.2025 am Grünen Markt; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist bis zum 25.06.2025
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ICOYA e. V. 20 Jahre ICOYA - Tag der offenen Tür am 12.09.2025 2.000,00 €, Az. 0262.0-14-0455 - vertagt aus der Plenumssitzung vom 27.05.2025 -
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 06.09.2025, zwischen 9 und 20 Uhr. Bei Schlechtwetter: Ausweichtermin 1.600,00 €; Az. 0262.0-14-0459
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Abgesetzt NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA e. V. BLOCK PARTY am 11.07.2025 1.000,00 €; Az. 0262.0-14-0460
4.
TOP - Einbeziehung der Bezirksausschüsse vor der Umsetzung von in Foren bzw. Plattformen vorgeschlagenen verkehrsrechtlichen Anordnungen und baulichen Maßnahmen; Anhörung des Direktoriums
5.
TOP - Änderung der BA-Satzung wegen mehr Mitentscheidungsbefugnissen der Bezirksausschüsse u.a. beim Baumschutz, Schutz von Grünflächen, Frischluftschneisen; Anhörung des Direktoriums
6.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung; Anhörung des Direktoriums
7.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA e. V. BLOCK PARTY am 11.07.2025 1.000,00 €; Az. 0262.0-14-0460
3.6.
Baumschutz
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Baulisten Mai 2025
2.
TOP - 49. städtischer Fassadenwettbewerb; Auszeichnung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission vorgeschlagenen Fassaden im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2025
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Öffentliche Toilette am neuen „Campus-Spielplatz“ im Echardinger Anger
4.
TOP - Aufstellen eines Mülleimers an der U-Bahn Haltestelle Josephsburg
5.
TOP - Aktueller Sachstand der Planungen für das Kulturbürgerhaus und des Kräutergartens in Berg am Laim
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Zweite Programmanpassung von "Wohnen in München VII" A) Reaktion auf den Ausfall der staatlichen Mittelzuweisung für die Einkommensorientierte Förderung durch die Landeshauptstadt München: Einführung einer kommunalen Einkommensorientierten Förderung (EOF) B) und C) Stadtratsanträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2025 bis 2045 für die Sadtbezirke
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
3.
TOP - (U) Demografiebericht München- Teil 1 Analyse 2024 und Bevölkerungsprognose 2025 bis 2045 für die Landeshauptstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
4.
TOP - Fahrradstraße Hachinger-Bach-Straße mit Zusatzschild „Kraftfahrzeuge frei“ ergänzen
5.
TOP - Standortanzeige zum Neubau einer Mobilfunksendeanlage
6.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Mobilfunksendeanlage
7.
TOP - (U) Kein Ausverkauf des Münchner Stadtbildes
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - (U) Änderung der Spielplatzsatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfül-lung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung – SpielplatzS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
1.
TOP - Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 31.03.2025
4.5.
Bereich Budget / Organisation
2.
TOP - Verwendungsnachweise
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.