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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 25. März 2025, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1.

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.
Nachtrag

TOP - Sonnbergstr. 10 a

Unterabschnitt
1.2.

Protokolle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokolle der Sitzung vom 25.02.2025

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
1.3.

Ausläufe

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachbereitungen der Sitzung vom 25.02.2025

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
1.4.

Fragen von anwesenden Bürger*innen sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung

Unterabschnitt
1.5.

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
1.6.

Berichte der Beauftragten

Überschrift
2.

Entscheidungsfälle

Überschrift
3.

Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge

Unterabschnitt
3.1.

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mühldorfstr. 39 - Neubau Wohnanlage mit TG - VORBESCHEID

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sonnwendjochstr. 76 - Umbau/Sanierung eines denkmalg. Bestandsg. mit Anbau eines Neubaus im rückwärtigen Garten Bereich zu gesamt 3 Wohneinheiten. Abbruch best. Garage, Neubau von 3 Carport. Umbau/Sanierung von einem best. Gartenhauses zu einem Wellnessbereich

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erika-Köth-Str. - TEILBAUGENEHMIGUNG: Erstellung der Baugrube inkl. der Baugrubensicherung und den notwendigen Baumfällungen für das o.g Bauvorhaben. Werksviertel WA2 (3) BA 1, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und zwei Gewerbeeinheiten - mit Mobilitätskonzept

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sonnbergstr. 11 - Wohnhausneubau mit Stellpatz

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Elektronisches Stellwerk Ost, Herstellung des Benehmens; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, Frist bis zum 04.04.2025

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.2.

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumkirchen Mitte: Reduzierung des „Mobilitätspunktes“ und Rückumwandlung in Kfz-Stellplätze; Antrag der CSU-Fraktion - vertagt aus der Plenumssitzung vom 25.02.2025 -

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Evaluation der Nutzung der in Berg am Laim eingerichteten „Mobilitätspunkte“, Carsharing-Flächen und „Geteilten Abstellflächen für Mikromobilität“ sowie der zu „Fahrradparken“ und „Lastenradparken“ umgewandelten Stellplätze; Antrag der CSU-Fraktion - vertagt aus der Plenumssitzung vom 25.02.2025 -

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ampelanlage Aschheimer Str./Ludwig-Jung-Str.: Überquerung für Fußgänger und Radfahrer in Betrieb nehmen; Antrag der Fraktion Freie Wähler/ÖDP - vertagt aus der Plenumssitzung vom 25.02.2025 -

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.
Abgesetzt
Nachtrag

TOP - Barrierefreier Haltestellenausbau Kreillerstraße: sicher, begrünt und mit unauffälligem Schutzgeländer; Antrag der Fraktion Freie Wähler/ÖDP - vertagt aus der Plenumssitzung vom 25.02.2025 -

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Hinweis:
Der Antragsteller hat den Antrag zurückgezogen.
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Rampe zum Piusanger; Antrag der SPD-Fraktion

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verkehrsaufteilung im Gleisdreieck im Rahmen der Einhausung der zweigleisigen Spange Trudering-Daglfing; Antrag der Grünen-Fraktion

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Fahrradstraße Hachinger-Bach-Straße mit Zusatzschild „Kraftfahrzeuge frei“ ergänzen; Antrag der Fraktion Freie Wähler/ÖDP

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Aufstellung von stationären Blitzern in Berg am Laim; Antrag der Grünen-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Einrichtung einer kleinen Teilfläche für Gehwegparken in der Erika-Köth-Str.; Anhörung des Mobilitätsreferats

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - verkehrsrechtliche Maßnahme: Verbindungsstraße Höhe Ampfingstr. 38/ Innsbrucker Ring; Anhörung des Mobilitätsreferats

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - MVG-Anpassungsprogramm 2026; Anhörung der MVG, Frist bis zum 28.03.2025

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.3.

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Unterabschnitt
3.4.

Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie

Unterabschnitt
3.5.

Bereich Budget / Organisation

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BSL: Aufstellen eines Christbaums an der Baumkirchner Straße; Antrag der CSU-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schaffung der Position des ,,Beauftragten gegen Linksextremismus”; Antrag der CSU-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.6.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sonnwendjochstr. 76

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.
Nachtrag

TOP - Sonnbergstr. 10 a

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
4.1.

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baulisten Februar 2025

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahmen der Landeshauptstadt München im offiziellen Beteiligungsverfahren

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rückmeldung bezüglich der Mülleimer mit Pfandring bzw. für Pizzakartons: Test auch in Berg am Laim

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.2.

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Absolutes Halteverbot an der westlichen Einmündung St.-Veit-Str. in die Blombergstr. (Südseite)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - aktueller Stand des Verkehrskonzepts Münchner Osten

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schreiben des Mobilitätsreferenten zu potenziellen Tempo 30 Anordnungen

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gefahrzeichen Fußgängerüberweg an der Mühldorfstr. 15

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Altöttinger Str. 14

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Regionale Kooperation stärken IV; Sachstandsbericht

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Unterabschnitt
4.3.

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rückmeldung Pilotbezirke für Street Art und Graffiti

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.4.

Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rückmeldung bezüglich der besseren Versorgung für ältere Menschen in Berg am Laim schaffen

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AKIM Bericht 1. Jahreshälfte 2025

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München im Zeitraum 2022 - 2024

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB
Unterabschnitt
4.5.

Bereich Budget / Organisation

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweise

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antwortschreiben zum BA- Antrag Nr. 20-26 / B 07293 - Anfrage – Ehrenamt muss abgesichert sein

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.6.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dornbergstr. 27

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mühldorfstr. 15

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
5.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
5.1.

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
5.1.1

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Unterabschnitt
5.1.2

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

Unterabschnitt
5.1.3

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Unterabschnitt
5.1.4

Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie

Unterabschnitt
5.1.5

Bereich Budget / Organisation

Unterabschnitt
5.2.

Ankündigungen

Unterabschnitt
5.3.

Sonstiges/Verschiedenes