Dienstag, 14. Januar 2025, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Arabellastr. 34: Neubau für Büro- / Gewerbenutzung mit Teil-Erhalt der Bestandsstrukturen für Wohnen und Tiefgarage - VORBESCHEID (Arabellastr. 34 / Denninger Str. 35 + 37)
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung 12-24
2.
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung 12-24
3.
TOP - Holbeinstr. 36: Umbau und Erweiterung der DG-Wohnung ( DG links), Umbau der Kammern und der Speicherabteile zu einer Wohnung (DG rechts) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-18134-31 hier: Vorbau von 3 Balkonen auf der Hofseite sowie Änderung des 2. Rettungswegs im Dachbereich und Änderung der Lage der Notleiteranlage
4.
5.
6.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV): Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie - Vorabeinbindung der Bezirksausschüsse; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.
TOP - Vollzug des § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB: Bebauungsplanes Nr. 92/21, Wohnen und nicht störendes Gewerbe im „Neuen Mitterfeld“ der Gemeinde Unterföhring; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
8.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Holbeinstr. 36: Umbau und Erweiterung der DG-Wohnung ( DG links), Umbau der Kammern und der Speicherabteile zu einer Wohnung (DG rechts) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-18134-31 hier: Vorbau von 3 Balkonen auf der Hofseite sowie Änderung des 2. Rettungswegs im Dachbereich und Änderung der Lage der Notleiteranlage
2.
TOP - Arabellastr. 34: Neubau für Büro- / Gewerbenutzung mit Teil-Erhalt der Bestandsstrukturen für Wohnen und Tiefgarage - VORBESCHEID (Arabellastr. 34 / Denninger Str. 35 + 37)
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung 12-24
3.
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung 12-24
4.
5.
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - (E) Verkürzung der Reaktionszeit der Fußgängerampel an der Straßenbahnhaltestelle Bundesfinanzhof
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
5.1
TOP - X30-Angebot für Bogenhausen umfassend ergänzen; Antrag der SPD-Fraktion, FDP-Fraktion und Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
6.
TOP - Bülowstraße: Einrichtung einer Schulbushaltestelle (Grundschule Gebelestraße); Anhörung des Mobilitätsreferats
6.1
TOP - Bülowstraße: Einrichtung einer Schulbushaltestelle (Grundschule Gebelestraße); Antrag der CSU-Fraktion
7.
TOP - Schulwegsicherheit: Verkehrsregulierung in der Meistersingerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
8.
TOP - Anregungen zur Verbesserung der Barrierefreiheit am S-Bahnhof Johanneskirchen; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
10.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
11.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e. V. Bildungs- und Begegnungsveranstaltungen vom 10.02. - 10.12.2025 7.931,25 €; Az. 0262.0-13-0483
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - (E) Entfernung der Wertstoffinsel in der Johanneskirchner Straße 21 wegen Müll und Rattenplage Empfehlung Nr. 20-26 / E 02332 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 24.10.202
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage BA
1.1
TOP - Entfernung der Wertstoffinsel in der Johanneskirchner Straße 21 wegen Müll und Rattenplage; Antrag der CSU-Fraktion
2.
3.
4.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
2.
TOP - Postfiliale Meistersingerstraße 77 in Bogenhausen erhalten; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
3.
4.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
1.
2.
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
2.
5.
6.
TOP - Sportbauprogramm, Vernichtung von Sportgaststätten, hier: Taverna „Pyrsos“ und Sportgaststätte Bezirkssportanlage Johanneskirchner Straße (Rot-Weiß Oberföhring), Sitzungsvorlage 20-26 / V 11285
7.
8.
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
2.
7.2
Baureferat
1.
7.3
Mobiliätsreferat
1.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
3.
4.
5.
TOP - Querung von Schulkindern vor der Grundschule Knappertsbuschstraße - Rückmeldung des Mobilitätsreferats -
6.
TOP - Optimierung der Verkehrssicherheit, insbesondere Einfahrt von der Oderstr., Havelstr., Klosestr. in die nördliche Weltenburgerstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Mobilitätsreferats -
7.4
Kommunalreferat
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenreduzierung der Jahre 2028 ff. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (KOMZ-008)
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
2.
TOP - (U) Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler für Warmwasser Antrag und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Bau eines Hochhauses am Isarring 11 ablehnen Empfehlung Nr. 20-26 / E 02152 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 08.07.2024
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
7.
11.
TOP - SEM Geländemodell; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung -
12.
TOP - St 2088 zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings, Planänderungsbeschluss, 3. Planänderung vom 15.04.2024
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Einzelbereich 4 / Jugendamtsbereich Ergänzende Konsolidierungsvorschläge der Jahre 2025 – 2027 Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff.
2.
TOP - (U) Verlängerung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Hansastraße 55 • Gerty-Spieß-Straße. 9+11 • Maria-Goeppert-Mayer-Straße. 21 • Kronstadter Straße. 36 • Hachinger-Bach-Straße. 19 7. Stadtbezirk – Sendling - Westpark 12. Stadtbezirk - Schwabing - Freimann 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 14. Stadtbezirk – Berg am Laim
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
5.
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
2.
3.
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9